The National Times - Grüne verlangen größeres Augenmerk für Kinder bei Pandemiemaßnahmen

Grüne verlangen größeres Augenmerk für Kinder bei Pandemiemaßnahmen


Grüne verlangen größeres Augenmerk für Kinder bei Pandemiemaßnahmen
Grüne verlangen größeres Augenmerk für Kinder bei Pandemiemaßnahmen

Die Grünen haben Bund und Länder davor gewarnt, bei den Beratungen über die Lockerung von Corona-Maßnahmen Kinder und Jugendliche außer Acht zu lassen. Diese "brauchen jetzt die Solidarität und den Schutz der Gesellschaft", sagte Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. "Das gilt für bessere Unterstützung bei psychosozialen Notlagen und durch die Pandemie verstärkte Depressionen und Ängste."

Textgröße ändern:

Ebenso so nötig sei eine bessere Unterstützung von Eltern und Familien, wenn es um Kinderkrankengeld und Verdienstausfälle geht, sagte Haßelmann weiter. "Die Ministerpräsidentenkonferenz sollte sich auch mit der Lebenssituation und Perspektiven von Kindern, Jugendlichen und Familien befassen. Wir brauchen mehr Unterstützung und eine Sicherheitsperspektive für Kinder und Jugendliche."

Viele Schülerinnen und Schüler hätten sich in der Pandemie immer wieder mit ihren eigenen Perspektiven eingebracht, besonders auch in den letzten Wochen, fügte die Fraktionschefin der Grünen hinzu. "Diese Kritik müssen wir ernst nehmen." Es könne nicht sein, "dass immer wieder über Kinder und Jugendliche, aber viel zu wenig mit ihnen diskutiert wird und dann entsprechend gehandelt wird." Unterricht und Kita-Betreuung müssten "nicht nur stattfinden, sondern eben sicher stattfinden".

Die Regierungschefinnen und -chefs der Länder beraten am Mittwoch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) über mögliche Lockerungen in der Pandemie. Mehrere vorab bekannt gewordene Beschlussvorlagen sehen Erleichterungen in drei Stufen vor. Am 19. März sollen die Maßnahmen, so wie es das Infektionsschutzgesetz derzeit vorsieht, weitgehend auslaufen. Durch eine neuerliche Änderung des Gesetzes sollen aber niedrigschwellige Maßnahmen wie etwa die Maskenpflicht auch nach dem 19. März möglich sein.

A.M.Murray--TNT

Empfohlen

Drohende SPD-Blockade bei Pflegereform: Regierung sucht intensiv nach Lösung

Angesichts einer drohenden Blockade der Pflegereform durch die SPD haben Spitzenvertreter von Regierung und Koalition am Montag intensiv nach Lösungen gesucht. Kompromisslinien waren aber vorerst nicht in Sicht: Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) lehnte einen von der SPD geforderten "Pflegedeckel" zur Eigenbeteiligung an Heimkosten ab. Die SPD pochte ihrerseits auf Nachbesserungen bis zum geplanten Kabinettsbeschluss am Mittwoch.

SPD-Gesundheitspolitiker Pantazis fordert bis Mittwoch Änderungen an Pflegereform

Der SPD-Gesundheitsexperte Christos Pantazis hat die Forderung seiner Partei nach Änderungen an der Pflegereform vor dem geplanten Kabinettsbeschluss am Mittwoch bekräftigt. Bei der gesetzlichen Pflegekasse gebe es "ein eklatantes Gerechtigkeitsproblem im Vergleich zur privaten Pflegeversicherung", sagte der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion am Montag im Deutschlandfunk. Er erwarte, dass die Koalition hier bis Mittwoch zu einer grundsätzlichen Einigung komme.

"Ein reines Kürzungspaket": SPD droht mit Blockade der Pflegereform

Die SPD droht damit, den für kommende Woche geplanten Kabinettsbeschluss zur Pflegereform zu blockieren. "Wir akzeptieren keine Leistungskürzung in der Pflege", erklärte SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf. "Ein reines Kürzungspaket" mache die SPD-Fraktion nicht mit, betonte auch Fraktionschef Matthias Miersch. Medienberichten zufolge sind für Montag weitere Verhandlungen zwischen Union und SPD geplant. Mehrere Verbände forderten indes ein schnelles Verabschieden der Reform.

Krankenhausgesellschaft fordert schnellere Anerkennung ausländischer Abschlüsse

Angesichts des massiven Fachkräftemangels im Gesundheitssektor hat die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) eine schnellere Anerkennung ausländischer Abschlüsse gefordert. "Die Anerkennungsbürokratie bleibt in Deutschland leider sehr kompliziert und langwierig", sagte DKG-Vorstandsvize Henriette Neumeyer der "Augsburger Allgemeinen" vom Samstag. "Wir fordern bundesweit einheitliche Verfahren und Zuständigkeiten." Derzeit würden Anträge noch von den Landesärztekammern bearbeitet mit von Bundesland zu Bundesland unterschiedlichen Anforderungen. Hinzu kämen komplizierte und selten digitalisierte Visa-Prozesse.

Textgröße ändern: