Österreichs Außenminister rechnet mit Urlaubssaison ohne große Corona-Sorgen

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Österreichs Außenminister rechnet mit Urlaubssaison ohne große Corona-Sorgen

GESUNDHEIT 16.02.2022

Österreichs Außenminister rechnet mit Urlaubssaison ohne große Corona-Sorgen

Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg rechnet in seinem Land mit Sommertourismus ohne große Corona-Sorgen. "Der wesentliche Unterschied zu den vorangegangenen Sommersaisonen ist, dass wir über ausreichend Impfstoff verfügen und ein Großteil der Bevölkerung geimpft ist", sagte der ÖVP-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Ein Datum für das Fallen der Corona-Beschränkungen wollte Schallenberg aber nicht in Aussicht stellen.

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"Wir alle haben genug von der Pandemie und hoffen auf baldige weitere Lockerungen. Ich bin aber sehr vorsichtig geworden, ein konkretes Datum zu nennen", sagte er. "Das Virus hat uns immer wieder eines Besseren belehrt."

Den bisherigen Verlauf der Skisaison beurteilte Schallenberg positiv. "Die Infektionszahlen in Österreich sind weiterhin hoch, aber die Intensivstationen sind Gott-sei-Dank nicht überbelastet", sagte er. "Urlaub in Österreich ist sicher, die Betriebe haben sich zu umfassenden Sicherheitsvorkehrungen verpflichtet, es gibt in Österreich darüber hinaus ein sehr niederschwelliges Testangebot. Betriebe, die sich nicht an die Sicherheitsmaßnahmen halten, müssen die Corona-Hilfen zurückzahlen."

Der Außenminister bekräftigte Überlegungen in Österreich, die erst Anfang Februar in Kraft getretene allgemeine Corona-Impfpflicht wieder abzuschaffen. "Solche Eingriffe kann man nur vornehmen, wenn sie auch verhältnismäßig sind. Wir können und wir werden Bürgerrechte nicht auf Vorrat beschränken", sagte er. "Das Gesetz sieht vor, dass die Impfpflicht von Experten laufend evaluiert wird. Wir müssen genauso flexibel bleiben wie das Virus - und werden die Impfpflicht wieder außer Kraft setzen, wenn sie nicht mehr nötig ist."

Schallenberg rechnete indes nicht mit einer Rückkehr des früheren Bundeskanzlers Sebastian Kurz in die Politik. "Momentan ist mein Eindruck, dass er eindeutig neue Wege in der Privatwirtschaft beschreitet", sagte der ehemalige Kurz-Verbündete den Funke-Zeitungen.

Schallenberg, der nach dem Rückzug von Kurz selbst für 52 Tage österreichischer Bundeskanzler war, hält die Leistungen von Kurz für unterbewertet. "Er hat große Spuren hinterlassen in der österreichischen wie in der europäischen Politik. Sebastian Kurz hat dazu beigetragen, dass Österreich an Sichtbarkeit und Profil gewonnen hat", sagte er. "Vielleicht braucht man noch etwas Zeit, um seine Leistungen wirklich beurteilen zu können."

Kurz war vergangenen Oktober nach Vorwürfen der Untreue, Bestechung und Bestechlichkeit als Regierungschef zurückgetreten, knapp zwei Monate später kündigte er seinen vollständigen Rückzug aus der Politik an. Berichten zufolge heuerte Kurz danach bei dem konservativen US-Investor Peter Thiel an.

R.Campbell--TNT

Medikamentenpreise: Merz fordert von den USA Einhaltung von Zollvereinbarung

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die USA angesichts drohender neuer US-Zölle aufgefordert, die Zollvereinbarung mit der EU einzuhalten. "Ich gehe davon aus, dass die Vereinigten Staaten sich an die Verabredung halten, die wir haben", sagte Merz am Freitag nach dem EU-Gipfeltreffen in Brüssel. Die Regierung in Washington hatte zuvor eine Untersuchung wegen der Preissetzung von Medikamenten gegen Deutschland eingeleitet, die zu Strafzöllen führen könnte.

Medikamentenpreise: USA leiten Untersuchung gegen Deutschland ein

Deutschland drohen neue US-Zölle: Die Regierung in Washington leitete eine Untersuchung wegen der Preissetzung bei Medikamenten gegen Deutschland ein, die zu Strafzöllen führen könnte. Es solle untersucht werden, ob "anhaltende Untervergütung innovativer Arzneimittel durch Deutschland unangemessen oder diskriminierend ist und den US-Handel belastet oder einschränkt", erklärte das Büro des US-Handelsbeauftragten Jamieson Greer. Eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums erklärte am Freitag, das Ministerium werde "den Dialog mit den USA in dieser Frage suchen".

Notfallseelsorge der christlichen Kirchen rückt zu 32.000 Einsätzen aus

Psychologisch geschulte Kriseninterventionskräfte der großen christlichen Kirchen sind im vergangenen Jahr bundesweit zu rund 32.000 Einsätzen gerufen worden. Das teilten die Evangelische Kirche in Deutschland und die katholische Deutsche Bischofskonferenz am Donnerstag gemeinsam in Hannover sowie Bonn mit. Die flächendeckend präsente Notfallseelsorge trage damit auch zu einer "gesellschaftlichen Resilienz" bei, erklärte die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche, Bischöfin Kirsten Fehrs.

Privathaushalte finanzieren mehr als die Hälfte der Gesundheitsausgaben

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