The National Times - Lauterbach will RKI die Macht über Genesenenstatus wieder entziehen

Lauterbach will RKI die Macht über Genesenenstatus wieder entziehen


Lauterbach will RKI die Macht über Genesenenstatus wieder entziehen
Lauterbach will RKI die Macht über Genesenenstatus wieder entziehen

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will dem Robert-Koch-Institut (RKI) nach der Kritik an der Entscheidung zur Verkürzung des Genesenenstatus diese Kompetenz wieder entziehen. "Über tiefgreifende Entscheidungen wie etwa den Genesenenstatus möchte ich selbst und direkt entscheiden", sagte Lauterbach der "Bild" (Mittwochsausgabe). "Sonst trage ich die politische Verantwortung für das Handeln anderer."

Textgröße ändern:

Mit der Covid-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung vom Januar waren das RKI und das Paul-Ehrlich-Institut ermächtigt worden, darüber zu entscheiden, wer unter welchen Umständen und wie lange als genesen beziehungsweise geimpft gilt. Das RKI war Mitte Januar heftig kritisiert worden, weil es kurzfristig den Genesenenstatus von sechs auf drei Monate verkürzt hatte und sich somit für Millionen Deutsche der Zugang zur Gastronomie und Veranstaltungen über Nacht veränderte.

RKI-Chef Lothar Wieler war daraufhin unter anderem von der FDP heftig angegangen worden. Lauterbach hatte sich jedoch vor den Behördenchef gestellt und ihm sein Vertrauen versichert.

Die umstrittene Verkürzung des Genesenenstatus soll indessen einer vorab bekanntgewordenen Beschlussvorlage für die Bund-Länder-Beratungen am Mittwoch zufolge ebenfalls wieder rückgängig gemacht werden.

R.Hawkins--TNT

Empfohlen

Unfallfolgen: Jährlich zwei Millionen Kinder in Deutschland in ärztlicher Behandlung

Rund zwei Millionen Kinder werden nach Angaben der Versicherer in Deutschland jedes Jahr nach Unfällen ärztlich versorgt. Die meisten Vorfälle ereigneten sich dabei zu Hause, berichteten der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) und die Bundesarbeitsgemeinschaft Mehr Sicherheit für Kinder am Montag in Berlin anlässlich des sogenannten Kindersicherheitstags am Mittwoch. Erst danach folgten Verletzungen durch Unfälle beispielsweise auf Spielplätzen oder im Straßenverkehr.

Charité: Ebola-Patient gesund aus Krankenhaus entlassen

Der mit Ebola infizierte US-Bürger, der seit dem 20. Mai auf der Sonderisolierstation der Berliner Charité behandelt wurde, ist am Samstag aus dem Krankenhaus entlassen worden. Angesichts einer vollständigen Symptomfreiheit über mehr als 72 Stunden sowie eines negativen Virusnachweises in wiederholten PCR-Untersuchungen habe das zuständige Gesundheitsamt die Isolationsanordnung am Mittag aufgehoben, teilte die Charité mit. Der Mann befinde sich "in guter Gesundheit".

Pharmabranche befürchtet Liefer-Engpässe

Die Pharmabranche warnt aufgrund von steigenden Beschaffungskosten vor Liefer-Engpässen bei Medikamenten. Der Verband Pharma Deutschland teilte am Freitag mit, dass Mitgliedsunternehmen von einer deutlich schwieriger und teurer gewordenen Beschaffung berichten. So gebe es "massiv steigende Kosten" bei der Lieferung von Roh- und Hilfsstoffen sowie der Beschaffung von Verpackungsmaterialien. Dazu tragen demnach auch die Kriege in der Ukraine und dem Iran bei.

Heftige Kritik von Städtetag und Pflegerat an Warkens Reformplänen

Der Deutsche Städtetag und der Deutsche Pflegerat haben die von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) vorgelegten Pläne für eine Pflegereform scharf kritisiert. Der Entwurf sei "ein Schlag ins Gesicht der Kommunen" und führe zu einer zusätzlichen Belastung in Milliardenhöhe, sagte Städtetag-Präsident Burkhard Jung der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). "Dieser Entwurf muss komplett vom Tisch." Der Pflegerat kritisierte die Reformpläne als reines Sparprogramm.

Textgröße ändern: