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Lauterbach will RKI die Macht über Genesenenstatus wieder entziehen

GESUNDHEIT 16.02.2022

Lauterbach will RKI die Macht über Genesenenstatus wieder entziehen

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will dem Robert-Koch-Institut (RKI) nach der Kritik an der Entscheidung zur Verkürzung des Genesenenstatus diese Kompetenz wieder entziehen. "Über tiefgreifende Entscheidungen wie etwa den Genesenenstatus möchte ich selbst und direkt entscheiden", sagte Lauterbach der "Bild" (Mittwochsausgabe). "Sonst trage ich die politische Verantwortung für das Handeln anderer."

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Mit der Covid-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung vom Januar waren das RKI und das Paul-Ehrlich-Institut ermächtigt worden, darüber zu entscheiden, wer unter welchen Umständen und wie lange als genesen beziehungsweise geimpft gilt. Das RKI war Mitte Januar heftig kritisiert worden, weil es kurzfristig den Genesenenstatus von sechs auf drei Monate verkürzt hatte und sich somit für Millionen Deutsche der Zugang zur Gastronomie und Veranstaltungen über Nacht veränderte.

RKI-Chef Lothar Wieler war daraufhin unter anderem von der FDP heftig angegangen worden. Lauterbach hatte sich jedoch vor den Behördenchef gestellt und ihm sein Vertrauen versichert.

Die umstrittene Verkürzung des Genesenenstatus soll indessen einer vorab bekanntgewordenen Beschlussvorlage für die Bund-Länder-Beratungen am Mittwoch zufolge ebenfalls wieder rückgängig gemacht werden.

R.Hawkins--TNT

Warken verteidigt Kassen-Reform: "Kraftakt für alle Beteiligten"

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat ihre Pläne für eine Reform der gesetzlichen Krankenversicherung gegen massive Kritik verteidigt. "Wir haben eine große Reform vorgelegt, mit einem schon Jahre oder Jahrzehnte nicht mehr da gewesenen Einsparvolumen", sagte die Ministerin am Mittwoch vor dem geplanten Kabinettsbeschluss im Deutschlandfunk. "Dass es da Änderungswünsche gibt, ist ja völlig normal."

Kabinett soll Haushalts-Eckpunkte und Gesundheitsreform beschließen

Das Bundeskabinett soll am Mittwoch (Sitzung ab 10.00 Uhr) die Eckpunkte für den Haushalt 2027 und die mittelfristige Finanzplanung des Bundes beschließen. Vorgesehen sind ein deutlicher Anstieg der Neuverschuldung, aber auch massive Einsparungen und Belastungen, unter anderem eine Zuckerabgabe.

Umfrage: Jeder dritte junge Mensch mit Depressionen nutzt KI als Psychocoach

Jeder dritte jüngere Mensch mit Depressionen nutzt einer Umfrage zufolge Künstliche Intelligenz (KI) als Psychocoach. 35 Prozent sprechen mit KI über die Erkrankung, wie die Stiftung Deutsche Depressionshilfe am Dienstag mitteilte. Zehn Prozent reden sogar in längeren Dialogen wie mit einem Menschen darüber. Als Hauptnutzungsmotiv gaben 56 Prozent an, einfach mit jemandem über ihre Probleme sprechen zu wollen.

SPD strebt Änderungen von Gesundheitsreform im Bundestag an

Die SPD will die Reform der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) im Bundestag noch ändern. Im aktuellen Gesetzentwurf zur Reform sei "eine Unwucht drin zulasten der gesetzlich Versicherten", sagte SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". Die SPD wolle sich das "im laufenden parlamentarischen Verfahren bis zur Sommerpause noch mal anschauen". Denn die Reform müsse sozial gerecht und ausgewogen sein.

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