The National Times - Lauterbach will RKI die Macht über Genesenenstatus wieder entziehen

Lauterbach will RKI die Macht über Genesenenstatus wieder entziehen


Lauterbach will RKI die Macht über Genesenenstatus wieder entziehen
Lauterbach will RKI die Macht über Genesenenstatus wieder entziehen

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will dem Robert-Koch-Institut (RKI) nach der Kritik an der Entscheidung zur Verkürzung des Genesenenstatus diese Kompetenz wieder entziehen. "Über tiefgreifende Entscheidungen wie etwa den Genesenenstatus möchte ich selbst und direkt entscheiden", sagte Lauterbach der "Bild" (Mittwochsausgabe). "Sonst trage ich die politische Verantwortung für das Handeln anderer."

Textgröße ändern:

Mit der Covid-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung vom Januar waren das RKI und das Paul-Ehrlich-Institut ermächtigt worden, darüber zu entscheiden, wer unter welchen Umständen und wie lange als genesen beziehungsweise geimpft gilt. Das RKI war Mitte Januar heftig kritisiert worden, weil es kurzfristig den Genesenenstatus von sechs auf drei Monate verkürzt hatte und sich somit für Millionen Deutsche der Zugang zur Gastronomie und Veranstaltungen über Nacht veränderte.

RKI-Chef Lothar Wieler war daraufhin unter anderem von der FDP heftig angegangen worden. Lauterbach hatte sich jedoch vor den Behördenchef gestellt und ihm sein Vertrauen versichert.

Die umstrittene Verkürzung des Genesenenstatus soll indessen einer vorab bekanntgewordenen Beschlussvorlage für die Bund-Länder-Beratungen am Mittwoch zufolge ebenfalls wieder rückgängig gemacht werden.

R.Hawkins--TNT

Empfohlen

Warken will medizinischem Fachpersonal mehr Aufgaben übertragen

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will medizinischem Fachpersonal zusätzliche Aufgaben übertragen, um Ärztinnen und Ärzte zu entlasten. "Das kann heißen: Auch das Fachpersonal macht Hausbesuche, führt bestimmte Sprechstunden oder Untersuchungen durch", sagte Warken dem "Spiegel". Sie räumte ein, dies würde für Patientinnen und Patienten eine Umstellung bedeuten.

DAK-Chef rechnet mit Zusatzbeitrag der Kassen von im Schnitt 3,12 Prozent

Für Millionen von Kassenpatienten steigt im kommenden Jahr der Beitrag. Der Chef der Krankenkasse DAK, Andreas Storm, rechnet mit einem Zusatzbeitrag von im Schnitt 3,12 Prozent. Dies sei das Ergebnis der aktuellen Hochrechnung, sagte Storm der "Bild"-Zeitung vom Sonntag. Damit werde der "tatsächliche durchschnittliche Zusatzbeitrag aller Krankenkassen erstmals die Drei-Prozent-Marke übersteigen".

Nach Einigung im Vermittlungsausschuss: Sparpaket für Krankenkassen kann kommen

Nach der Einigung im Vermittlungsausschuss kann das kleine Sparpaket für die Krankenkassen kommen. Bundestag und Bundesrat stimmten am Freitag für einen Kompromiss zum Pflegekompetenzgesetz, an welches die strittigen Einsparungen bei der Klinikvergütung gekoppelt waren. Der GKV-Spitzenverband begrüßte den Beschluss zwar, betonte aber, die Maßnahmen reichten nicht aus, "um Beitragssatzerhöhungen zu vermeiden". Nötig seien "grundlegende Reformen".

Nach Einigung im Vermittlungsausschuss: Bundestag stimmt für Kassen-Sparpaket

Nach der Einigung im Vermittlungsausschuss hat der Bundestag dem von der Regierung auf den Weg gebrachten Sparpaket für die Krankenkassen grünes Licht gegeben. Das Parlament stimmte am Freitagvormittag mit den Stimmen von Union und SPD für einen Kompromiss zum Pflegekompetenzgesetz, an welches die strittigen Einsparungen bei der Klinikvergütung gekoppelt waren. Nun soll noch am Freitag abschließend im Bundesrat darüber abgestimmt werden.

Textgröße ändern: