The National Times - Auch ältere Fälle von Impffälschung können strafbar sein

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Auch ältere Fälle von Impffälschung können strafbar sein

GESUNDHEIT 10.11.2022

Auch ältere Fälle von Impffälschung können strafbar sein / Foto: © AFP/Archiv

Die Fälschung von Corona-Impfbescheinigungen ist auch nach altem Recht vor einer im November 2021 erfolgten Gesetzesänderung strafbar. Der fünfte Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) erklärte am Donnerstag in Leipzig, dass hier auf den Tatbestand der Urkundenfälschung zurückgegriffen werden könne. Er verwies den Fall eines freigesprochenen Angeklagten zur Neuverhandlung zurück an das Landgericht Hamburg. (Az. 5 StR 283/22)

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Seit einem Jahr drohen bei Nutzung eines gefälschten Impfpasses etwa in einer Apotheke eine Geldstrafe oder bis zu zwei Jahre Freiheitsstrafe. Für einen gewerbsmäßigen Handel mit solchen Papieren kann es bis zu fünf Jahre Haft geben.

Zwar gab es bis dahin bereits ein Gesetz zur Strafbarkeit solcher Fälschungen, geahndet wurde aber nur die Vorlage bei Behörden oder Versicherungen. Fälle, in denen das gefälschte Dokument etwa einer Apotheke für ein digitales Impfzertifikat oder in der Gastronomie vorgezeigt wurde, blieben außen vor.

Im konkreten Fall wurde der Angeklagte in Hamburg vom Vorwurf der Fälschung von Gesundheitszeugnissen freigesprochen, obwohl er gegen Geld falsche Coronanachweise in Impfpässen mit Etikett, Stempel und Unterschrift ausgestellt hatte. Auch wegen Urkundenfälschung wurde er nicht verurteilt. Die Staatsanwaltschaft legte dagegen Revision ein und hatte nun Erfolg.

R.Hawkins--TNT

Weltalzheimertag: Experten fordern mehr Prävention von Demenzerkrankungen

Zum Weltalzeimertag haben Experten auf die Bedeutung der Prävention aufmerksam gemacht. Es sei "wichtig, ein Bewusstsein für die Notwendigkeit und Wirksamkeit von Demenzprävention in der Bevölkerung zu schaffen - und zwar nicht erst im höheren Alter", erklärte der Vorsitzende der Deutschen Alzheimergesellschaft, Swen Staack, am Freitag in Berlin. Die meisten Risikofaktoren seien bereits im mittleren Erwachsenenalter relevant.

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"Ich habe mich geschämt wie ein Hund." Björn Borg, schwedische Tennis-Legende aus den 1970er Jahren, schildert in einem Interview und in seiner am Donnerstag veröffentlichten Autobiographie seine Kokain-Sucht und seine Erkrankung an Prostatakrebs. Unter dem Titel "Heartbeats" beschreibt der 69-Jährige seine jahrelange Drogenabhängigkeit und den Kampf gegen seine "Dämonen".

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Pflanzliche Fischalternativen mit Algen können nach Angaben von Verbraucherschützern einen Beitrag zur Jodversorgung leisten. Eine Laboruntersuchung von sechs algenhaltigen veganen Ersatzprodukten für Fisch und Meeresfrüchte habe ergeben, dass fünf der getesteten Produkte "relevante Jodmengen" enthielten, erklärten die Verbraucherzentralen am Donnerstag. Erkennen könnten dies Verbraucherinnen und Verbraucher jedoch nicht.

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