Merz unzufrieden mit Ergebnissen von Kommission zur Pflegereform

The National Times - Merz unzufrieden mit Ergebnissen von Kommission zur Pflegereform

Merz unzufrieden mit Ergebnissen von Kommission zur Pflegereform / Foto: © AFP/Archiv

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich unzufrieden mit der Bund-Länder-Gruppe zur Pflegeversicherung gezeigt - und eine adäquate Pflegereform für nächstes Jahr angekündigt. Das Gremium habe seine Arbeit "mit einem nicht befriedigenden Ergebnis" beendet, sagte Merz am Mittwoch im Bundestag. Er sei mit diesem "nicht einverstanden". Die Ergebnisse würden, "nicht ausreichen, um die Pflegeversicherung auf Dauer zukunftsfähig zu gestalten".

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Der Kanzler kündigte für das nächste Jahr ausführliche Beratungen über die Zukunft der Pflegeversicherung an. Dazu gebe es schon erste Vorbereitungen in der Bundesregierung und insbesondere den beiden zuständigen Ministerium für Soziales und Gesundheit. "Ich möchte im nächsten Jahr eine Reform sehen", gab Merz als Ziel aus. Diese müsse dem Anspruch "eines menschenwürdigen Lebens im Alter gerecht" werden.

"Die Menschen, die in Deutschland pflegebedürftig werden, müssen sich auf die Solidarität unseres Sozialstaates auch in Zukunft verlassen können", betonte der Bundeskanzler. "Und diejenigen, die pflegebedürftig werden und in ein Heim eingewiesen werden oder in ein Heim gehen, müssen sich alle mal darauf verlassen können, dass unser Sozialstaat auch ihnen hilft, selbst im Falle einer schwersten Pflegebedürftigkeit."

Die Pflegeversicherung steht vor großen Herausforderungen: Sie hat Milliardendefizite angehäuft, zudem gibt es immer mehr Pflegebedürftige und zugleich zu wenig Pflegekräfte. Eine Bund-Länder-Gruppe zur Pflegeversicherung stellte vergangenen Woche ihre Ergebnisse vor, die aber von Krankenkassen und Verbänden stark kritisiert worden. Es handle sich lediglich um eine Bestandsaufnahme ohne konkrete Finanzierungsoptionen, so der Tenor.

V.Allen--TNT

Klinikversorgung: Chef von Expertengremium hält 700 Häuser für verzichtbar

In der Diskussion um Krankenhausschließungen hält der Chef des obersten Entscheidungsgremiums im Gesundheitswesen hunderte Kliniken für verzichtbar. Knapp zwei Drittel der bisherigen Hospitäler seien ausreichend für eine gute Versorgung, sagte Josef Hecken, der Vorsitzende des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) von Kassen, Ärzten und Krankenhäusern der "Wirtschaftswoche" (Freitagsausgabe). "Etwa 1000 Krankenhäuser sollten genug sein. Heute haben wir 1700 in Deutschland."

RKI: Höhepunkt von Grippewelle scheint überschritten

Der Höhepunkt der Grippewelle scheint nach Einschätzung des Robert-Koch-Instituts (RKI) überschritten zu sein. Wie aus dem am Mittwoch veröffentlichten Wochenbericht des RKI zu den in Deutschland kursierenden Atemwegserkrankungen hervorgeht, wurden für die vergangene Woche bislang 21.485 im Labor bestätigte Influenzafälle gemeldet. Die Fallzahlen seien im Vergleich zur Vorwoche gesunken.

Kasse: 56 Prozent der Versicherten warten über einen Monat auf Facharzttermin

Mehr als die Hälfte der gesetzlich Versicherten wartet einer Umfrage zufolge länger als einen Monat auf einem Facharzttermin. Das geht aus einer am Donnerstag in Hamburg veröffentlichten Befragung des Instituts Forsa für die Techniker Krankenkasse hervor. Demnach warten 56 Prozent mehr als vier Wochen, 35 Prozent warten sogar mehrere Monate.

G-BA: Neuer Alzheimer-Wirkstoff Lecanemab ohne belegten Zusatznutzen

Der neue Alzheimer-Wirkstoff Lecanemab hat nach Ansicht eines Expertengremiums keinen Zusatznutzen gegenüber der bisherigen Standardtherapie. Zu diesem Ergebnis kam der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) von Kassen, Ärzten und Krankenhäusern am Donnerstag. Damit verschwindet das zugehörige Arzneimittel Leqembi, das in Deutschland seit September zur Verfügung steht, aber nicht vom Markt. Es kann weiterhin verordnet werden.