Mehrjährige Haftstrafen wegen Millionenbetrugs mit staatlichen Coronahilfen

The National Times - Mehrjährige Haftstrafen wegen Millionenbetrugs mit staatlichen Coronahilfen

Mehrjährige Haftstrafen wegen Millionenbetrugs mit staatlichen Coronahilfen / Foto: © AFP/Archiv

Wegen Millionenbetrugs mit staatlichen Coronahilfen für Unternehmen sind drei Angeklagte in Frankfurt am Main zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Das Landgericht verhängte gegen die zwei Männer und eine Frau am Montag Freiheitsstrafen zwischen vier Jahren sowie sechs Jahren und zehn Monaten, wie ein Sprecher mitteilte. Das Trio soll Subventionen für rund ein Dutzend Scheinfirmen in Höhe von rund 3,6 Millionen Euro erhalten haben.

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Bei den Beschuldigten handelte es sich um den hauptverantwortlichen Scheinunternehmer, eine Mittäterin sowie einen Steuerberater. Das Urteil erging wegen Subventionsbetrugs und Urkundenfälschung. Demnach wird bei den Angeklagten auch die zu Unrecht erlangte Summe eingezogen.

Während der Coronapandemie entschädigte der Staat notleidende Betriebe, etwa um die Folgen von behördlich angeordneten Geschäftsschließungen in zeitweiligen Lockdownphasen abzufedern. Medienberichten zufolge sollten die Angeklagten im ersten Coronajahr 2020 zahlreiche Anträge gestellt haben, wobei sie mehrere Firmen frei erfanden. Geschäftsunterlagen und andere Nachweise wie Mietverträge sollen sie demnach gefälscht haben.

P.Barry--TNT

Klinikversorgung: Chef von Expertengremium hält 700 Häuser für verzichtbar

In der Diskussion um Krankenhausschließungen hält der Chef des obersten Entscheidungsgremiums im Gesundheitswesen hunderte Kliniken für verzichtbar. Knapp zwei Drittel der bisherigen Hospitäler seien ausreichend für eine gute Versorgung, sagte Josef Hecken, der Vorsitzende des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) von Kassen, Ärzten und Krankenhäusern der "Wirtschaftswoche" (Freitagsausgabe). "Etwa 1000 Krankenhäuser sollten genug sein. Heute haben wir 1700 in Deutschland."

RKI: Höhepunkt von Grippewelle scheint überschritten

Der Höhepunkt der Grippewelle scheint nach Einschätzung des Robert-Koch-Instituts (RKI) überschritten zu sein. Wie aus dem am Mittwoch veröffentlichten Wochenbericht des RKI zu den in Deutschland kursierenden Atemwegserkrankungen hervorgeht, wurden für die vergangene Woche bislang 21.485 im Labor bestätigte Influenzafälle gemeldet. Die Fallzahlen seien im Vergleich zur Vorwoche gesunken.

Kasse: 56 Prozent der Versicherten warten über einen Monat auf Facharzttermin

Mehr als die Hälfte der gesetzlich Versicherten wartet einer Umfrage zufolge länger als einen Monat auf einem Facharzttermin. Das geht aus einer am Donnerstag in Hamburg veröffentlichten Befragung des Instituts Forsa für die Techniker Krankenkasse hervor. Demnach warten 56 Prozent mehr als vier Wochen, 35 Prozent warten sogar mehrere Monate.

G-BA: Neuer Alzheimer-Wirkstoff Lecanemab ohne belegten Zusatznutzen

Der neue Alzheimer-Wirkstoff Lecanemab hat nach Ansicht eines Expertengremiums keinen Zusatznutzen gegenüber der bisherigen Standardtherapie. Zu diesem Ergebnis kam der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) von Kassen, Ärzten und Krankenhäusern am Donnerstag. Damit verschwindet das zugehörige Arzneimittel Leqembi, das in Deutschland seit September zur Verfügung steht, aber nicht vom Markt. Es kann weiterhin verordnet werden.