The National Times - Bundestag will Enquete-Kommission zur Corona-Pandemie einsetzen

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Bundestag will Enquete-Kommission zur Corona-Pandemie einsetzen

GESUNDHEIT 10.07.2025

Bundestag will Enquete-Kommission zur Corona-Pandemie einsetzen / Foto: © AFP

Der Bundestag will am Donnerstag (Plenarsitzung ab 09.00 Uhr) eine Enquete-Kommission zur Aufarbeitung des Umgangs mit der Corona-Pandemie einsetzen. Dem Gremium sollen 14 Bundestagsabgeordnete und 14 Sachverständige angehören. Wegen der Vorwürfe gegen Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zur Beschaffung von Corona-Masken fordert die Opposition die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses. Dies lehnt die Union bisher ab, deren Fraktionschef Spahn mittlerweile ist.

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Eine weitere Beschlussvorlage betrifft vereinfachte Zulassungsverfahren für Windkraftanlagen. Zudem berät das Parlament erstmals über einen Gesetzentwurf, wonach die Bundesregierung künftig sogenannte sicherer Herkunftsstaaten per Rechtsverordnung bestimmen kann. Dies soll die Prüfverfahren auf Schutz beschleunigen und schnellere Ausweisungen ermöglichen. Alle Beratungen erfolgen im Rahmen der laufenden Haushaltswoche des Parlaments. Dabei stehen am Donnerstag die Einzelpläne für Inneres, Justiz, Wohnungsbau, Forschung, Digitales und Staatsmodernisierung, Bildung und Familie sowie Gesundheit auf der Tagesordnung.

T.Ward--TNT

"Gute Nachricht": König Charles III. verkündet Erfolge bei seiner Krebsbehandlung

Fast zwei Jahre nach Bekanntgabe seiner Krebserkrankung hat der britische König Charles III. Erfolge bei der Behandlung bekanntgegeben. Er könne heute eine "gute Nachricht" mitzuteilen, sagte der Monarch am Freitagabend in einer vorab aufgezeichneten Videobotschaft im Sender Channel 4. Dank Früherkennung, wirksamer Behandlung und der Einhaltung der ärztlichen Anweisungen könne sein Behandlungsplan "im neuen Jahr verringert werden".

Studie: Mehr ADHS-Diagnosen bei Erwachsenen in Deutschland

Bei Erwachsenen in Deutschland wird häufiger die Diagnose ADHS gestellt. Das belegt eine Auswertung von Abrechnungsdaten durch das Zentralinstitut für die kassenärztliche Versorgung, die das "Deutsche Ärzteblatt International" veröffentlichte. Zwischen 2015 und 2024 stieg die Zahl der diagnostizierten Neuerkrankungen, die sogenannte Inzidenz, bei Erwachsenen demnach um 199 Prozent.

Kommission zur Pflegereform setzt auf Prävention und weniger starre Vorgaben

Mit mehr Präventionsangeboten, einer Stärkung der häuslichen Pflege und Entlastungen bei Personalvorgaben soll die notleidende Pflegeversicherung auf solidere Füße gestellt werden. Die zuständige Bund-Länder-Gruppe stellte am Donnerstag ihre Empfehlungen für eine Pflegereform vor, die nun einen "Praxischeck" durchlaufen und kommendes Jahr in Gesetze münden sollen. Der Arbeitgeberverband Pflege sieht "Lichtblicke" in den Vorschlägen, Krankenkassen und Verbände kritisierten hingegen, es handle sich lediglich um eine Bestandsaufnahme ohne konkrete Finanzierungsoptionen.

Zukunftspakt Pflege: Kritik von Kassen und AWO - Arbeitgeber zuversichtlich

Der Arbeitgeberverband Pflege hat die Ergebnisse der Bund-Länder-Gruppe zur Reform der Pflegeversicherung als "Lichtblicke" begrüßt - Krankenkassen und Arbeiterwohlfahrt (AWO) hingegen beklagen fehlende konkrete Vorschläge. Der Arbeitgeberverband lobte am Donnerstag unter anderem den Vorschlag des "Zukunftspakts Pflege", beim Personaleinsatz mehr Flexibilität walten zu lassen und etwa starre Personalschlüssel abzuschaffen, um dem Fachkräftemangel zu begegnen. Außerdem sei es "überfällig" gewesen, die Altenpflege für mehr Innovationen zu öffnen.

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