GKV-Spitzenverband: Pflegeversicherung machte 2024 Defizit von 1,54 Milliarden Euro

The National Times - GKV-Spitzenverband: Pflegeversicherung machte 2024 Defizit von 1,54 Milliarden Euro

GKV-Spitzenverband: Pflegeversicherung machte 2024 Defizit von 1,54 Milliarden Euro / Foto: © AFP/Archiv

Die soziale Pflegeversicherung hat im vergangenen Jahr ein Defizit von 1,54 Milliarden Euro verzeichnet. Das teilte der GKV-Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen am Freitag in Berlin mit. Eine Pflegekasse musste, wie Anfang der Woche bekannt wurde, bereits eine kurzfristige Liquiditätshilfe aus dem Ausgleichsfonds beim Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) beantragen.

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"Der Pflege steht das Wasser bis zum Hals. Und der Pegel steigt", erklärte dazu die Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbands, Doris Pfeiffer. "Nach einer ersten Pflegekasse werden im Laufe des Jahres voraussichtlich weitere Pflegekassen auf kurzfristige Unterstützung zur Sicherung ihrer Liquidität angewiesen sein", warnte sie weiter. "Das lässt uns mit großer Sorge auf den weiteren Jahresverlauf blicken."

Nach jetzigem Stand könne zwar bis zur Jahresmitte die Liquidität des Pflege-Ausgleichsfonds und damit die Zahlungsfähigkeit aller Pflegekassen gesichert werden. Der Ausgleichsfonds ist eine Art Reserve der Pflegeversicherung. Laut GKV musste wegen der schwierigen Finanzlage die sogenannte Ausgabendeckungsquote des Ausgleichsfonds "von ursprünglich 100 Prozent einer Monatsausgabe weiter auf 40 Prozent abgesenkt werden".

"Mit dieser Maßnahme gewinnt der Pflege-Ausgleichsfonds etwas Luft, aber das reicht nicht bis zum Ende des Jahres", warnte Pfeiffer. "Wir haben noch drei Viertel des Jahres vor uns und die Finanzentwicklung in der Pflege ist besorgniserregend." Der GKV-Spitzenverband wies auch darauf hin, dass die Finanzprobleme sich weiter verschärften, obwohl der Gesetzgeber erst vor knapp drei Monaten den Beitragssatz der Pflegeversicherung um 0,2 Prozentpunkte angehoben hatte.

S.Lee--TNT

Fraktionsübergreifend Werben für Widerspruchslösung bei Organspende

Rednerinnen und Redner unterschiedlicher Fraktionen haben am Donnerstag im Bundestag für die Einführung der so genannten Widerspruchslösung bei der Organspende geworben. Viele Menschen sterben, "weil das rettende Organ fehlt", sagte die CDU-Abgeordnete Gitta Connemann in der Orientierungsdebatte im Parlament. Sie betonte, auch bei der Widerspruchslösung bleibe "das Recht auf Selbstbestimmung unangetastet".

Grüne forden Fünf-Milliarden-Euro-Programm für besseren Hitzeschutz

Die Grünen fordern ein Fünf-Milliarden-Euro-Programm für einen besseren Hitzeschutz in Deutschland. "Unser Land ist noch immer nicht ausreichend auf ständig neue und länger andauernde Hitzerekorde vorbereitet", sagte Grünen-Fraktionsvize Julia Verlinden am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Fünf Milliarden Euro aus dem Sondervermögen könnten "viele grüne Oasen deutschlandweit entstehen lassen und wirksame Abkühlung für Menschen und Tiere ermöglichen". Dies entspreche 60 Euro pro Bürgerin und Bürger.

Weiterer Toter durch Bornavirus in Bayern

In Bayern ist erneut ein Mensch an dem durch Feldspitzmäuse übertragenen Bornavirus gestorben. Die Erkrankung wurde bei einer Obduktion festgestellt, wie das Landratsamt Neuburg-Schrobenhausen in Neuburg an der Donau am Mittwoch mitteilte. Weitere Infos zu dem oder der Toten teilte der Landkreis nicht mit. Für die Bevölkerung bestehe keine erhöhte Gefahr. Es handele sich um einen äußerst seltenen Einzelfall.

Hitzealarm und Stromausfälle - West- und Mitteleuropa ächzen unter hohen Temperaturen

Von der gegenwärtigen Hitzewelle in Europa sind hunderte Millionen Menschen betroffen. Fast überall in Deutschland galten am Mittwoch wieder amtliche Hitzewarnungen, wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) in Offenbach mitteilte. Auch in Frankreich galt weiterhin fast im ganzen Land Hitze-Alarm, von hitzebedingten Stromausfällen in der Bretagne waren zehntausende Haushalte betroffen. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) mahnte die Europäer eindringlich zu mehr Investitionen in den Hitzeschutz.