The National Times - BND-Bericht zu Corona-Ursprung: Merkel weist Vorwurf der Vertuschung zurück

BND-Bericht zu Corona-Ursprung: Merkel weist Vorwurf der Vertuschung zurück


BND-Bericht zu Corona-Ursprung: Merkel weist Vorwurf der Vertuschung zurück
BND-Bericht zu Corona-Ursprung: Merkel weist Vorwurf der Vertuschung zurück / Foto: © AFP

Altbundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Vorwürfen der Vertuschung von Geheimdiensterkenntnissen über den Ursprung des Coronavirus widersprochen. Sie weise diese "ganz grundsätzlich zurück", teilte eine Sprecherin Merkels dem "Tagesspiegel" am Donnerstag mit. Merkel sehe sich zudem außerstande, sich zu der Sache selbst zu äußern. Merkels Büro verwies bei "Sachfragen an das Bundeskanzleramt", weil dort die amtlichen Unterlagen aus der Regierungszeit Merkels lägen und nicht in ihrem heutigem Büro.

Textgröße ändern:

Am Donnerstag waren Medienberichte veröffentlicht worden, wonach der Bundesnachrichtendienst (BND) einen Laborunfall im chinesischen Wuhan als wahrscheinlichste Ursache der Corona-Pandemie ansieht. Zu dieser Bewertung kam der deutsche Auslandsgeheimdienst nach Informationen von "Süddeutscher Zeitung" und "Zeit" bereits im Jahr 2020. In Auftrag gegeben wurde die Untersuchung demnach vom Kanzleramt, das die Befunde dann unter Verschluss gehalten haben soll.

Den Auftrag, die Herkunft des neuartigen SARS-CoV-2-Virus zu untersuchen, hatte dem Bericht zufolge das Kanzleramt erteilt. Noch in Merkels Regierungszeit habe BND-Präsident Bruno Kahl persönlich das Kanzleramt über die nachrichtendienstliche Operation und die Bewertung des Dienstes unterrichtet. Die Labor-These wurde mit einer Wahrscheinlichkeit von 80 bis 95 Prozent bewertet, wie "Zeit" und "SZ" berichteten. Das Kanzleramt habe dann entschieden, die brisante Einschätzung unter Verschluss zu halten. Daran gab es bereits scharfe Kritik.

Der damalige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wusste nach eigener Aussage nichts von dem Geheimdienstbericht. "Den kenne ich nur aus der Berichterstattung, und deswegen kann ich den an dieser Stelle auch ohne weitere Kenntnis nicht kommentieren", sagte Spahn am Donnerstag den Sendern RTL und ntv. Er könne nur sagen, dass es die Debatte um die so genannte Laborthese bereits vor fünf Jahren gegeben habe.

Spahn wies darauf hin, dass auch ein früherer Befund über den Virusursprung keinen Einfluss auf die Corona-Maßnahmen in Deutschland gehabt hätte. "Das Virus war, wie es war und hatte die gesundheitlichen Schäden verursacht, die es verursacht hat." Sollten sich die Berichte bewahrheiten, hätte das Folgen für die Außenpolitik und Schutzmaßnahmen in der Forschung, sagte Spahn. "Für die Maßnahmen im Land hätte es aber natürlich keinen Unterschied gemacht."

Der erste Corona-Fall in Deutschland war Ende Januar 2020 im bayerischen Landkreis Starnberg bestätigt worden. Merkel und ihr Kabinett, dem auch Spahn als Gesundheitsminister angehörte, ergriffen in den folgenden Wochen und Monaten teils sehr umstrittene Maßnahmen, um die Verbreitung des Virus in Deutschland einzudämmen, etwa Kontaktsperren und Schulschließungen.

A.M.Murray--TNT

Empfohlen

"Gute Nachricht": König Charles III. verkündet Erfolge bei seiner Krebsbehandlung

Fast zwei Jahre nach Bekanntgabe seiner Krebserkrankung hat der britische König Charles III. Erfolge bei der Behandlung bekanntgegeben. Er könne heute eine "gute Nachricht" mitzuteilen, sagte der Monarch am Freitagabend in einer vorab aufgezeichneten Videobotschaft im Sender Channel 4. Dank Früherkennung, wirksamer Behandlung und der Einhaltung der ärztlichen Anweisungen könne sein Behandlungsplan "im neuen Jahr verringert werden".

Studie: Mehr ADHS-Diagnosen bei Erwachsenen in Deutschland

Bei Erwachsenen in Deutschland wird häufiger die Diagnose ADHS gestellt. Das belegt eine Auswertung von Abrechnungsdaten durch das Zentralinstitut für die kassenärztliche Versorgung, die das "Deutsche Ärzteblatt International" veröffentlichte. Zwischen 2015 und 2024 stieg die Zahl der diagnostizierten Neuerkrankungen, die sogenannte Inzidenz, bei Erwachsenen demnach um 199 Prozent.

Kommission zur Pflegereform setzt auf Prävention und weniger starre Vorgaben

Mit mehr Präventionsangeboten, einer Stärkung der häuslichen Pflege und Entlastungen bei Personalvorgaben soll die notleidende Pflegeversicherung auf solidere Füße gestellt werden. Die zuständige Bund-Länder-Gruppe stellte am Donnerstag ihre Empfehlungen für eine Pflegereform vor, die nun einen "Praxischeck" durchlaufen und kommendes Jahr in Gesetze münden sollen. Der Arbeitgeberverband Pflege sieht "Lichtblicke" in den Vorschlägen, Krankenkassen und Verbände kritisierten hingegen, es handle sich lediglich um eine Bestandsaufnahme ohne konkrete Finanzierungsoptionen.

Zukunftspakt Pflege: Kritik von Kassen und AWO - Arbeitgeber zuversichtlich

Der Arbeitgeberverband Pflege hat die Ergebnisse der Bund-Länder-Gruppe zur Reform der Pflegeversicherung als "Lichtblicke" begrüßt - Krankenkassen und Arbeiterwohlfahrt (AWO) hingegen beklagen fehlende konkrete Vorschläge. Der Arbeitgeberverband lobte am Donnerstag unter anderem den Vorschlag des "Zukunftspakts Pflege", beim Personaleinsatz mehr Flexibilität walten zu lassen und etwa starre Personalschlüssel abzuschaffen, um dem Fachkräftemangel zu begegnen. Außerdem sei es "überfällig" gewesen, die Altenpflege für mehr Innovationen zu öffnen.

Textgröße ändern: