The National Times - Von der Leyen wegen SMS an Pfizer zu Impfdeal unter Druck

Von der Leyen wegen SMS an Pfizer zu Impfdeal unter Druck


Von der Leyen wegen SMS an Pfizer zu Impfdeal unter Druck
Von der Leyen wegen SMS an Pfizer zu Impfdeal unter Druck

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen steht im Zusammenhang mit dem Corona-Impfstoff-Deal mit Pfizer unter Druck: Die EU-Ombudsfrau Emily O'Reilly warf von der Leyen am Freitag einen "Missstand in der Verwaltungstätigkeit" ihrer Behörde vor. Sie wies die Kommission zugleich an, Textnachrichten an den US-Pharmariesen offenzulegen, welche die Presse angefordert hatte. Darin soll es um Einzelheiten der Impfstoff-Lieferungen durch Pfizer gehen.

Textgröße ändern:

Die EU-Ombudsfrau mit Sitz in Straßburg untersucht Bürgerbeschwerden über Missstände in der Verwaltung der EU. In diesem Fall hatte sich ein Journalist an O'Reilly gewandt: Er hatte von der Kommission Aufschluss über vertrauliche Textnachrichten von der Leyens gefordert, nachdem die "New York Times" im April 2021 über SMS zwischen der Kommissionschefin und Pfizer-Geschäftsführer Albert Bourla berichtet hatte. Von der Leyens Behörde erklärte jedoch, solche Nachrichten würden nicht archiviert.

"Die Untersuchung der Ombudsstelle ergab, dass die Kommission das Kabinett der Präsidentin nicht ausdrücklich gebeten hatte, nach Textnachrichten zu suchen", erklärte nun das Büro O'Reillys. Es sei also gar nicht erst versucht worden herauszufinden, ob die SMS überhaupt noch existierten. "Dies entspricht nicht den Erwartungen an die Transparenz- und Verwaltungsstandards der Kommission", kritisierte O’Reilly.

"Nicht alle Textnachrichten müssen registriert werden, aber sie fallen eindeutig unter das EU-Transparenzgesetz. Daher sollten relevante Textnachrichten erfasst werden. Es ist nicht glaubwürdig, etwas anderes zu behaupten", hieß es in der Stellungnahme weiter. Die Ombudsfrau forderte die Kommission deshalb auf, "eine umfassendere Suche nach den entsprechenden Nachrichten" in die Wege zu leiten.

In einer ersten Reaktion kündigte Kommissionssprecher Eric Mamer an, die Kommission werde wie gefordert bis zum 26. April Stellung nehmen. Von der Leyens Behörde habe aber interne Regeln beachtet: Danach müssten zwar Dokumente aufbewahrt werden, nicht aber "jede SMS oder WhatsApp-Nachricht, die gesendet wurde".

Pfizer ist zusammen mit dem Mainzer Biotechnologie-Unternehmen Biontech der größte Impfstofflieferant der EU. Sie stellen mehr als die Hälfte der gut 4,2 Milliarden Dosen, die von der Kommission im Auftrag der Mitgliedsländer bestellt wurden. Der Vertrag wurde nie veröffentlicht. Auch der mit Pfizer/Biontech ausgehandelte Preis für die Vakzine ist nicht bekannt.

F.Hughes--TNT

Empfohlen

Studie: Psychisch erkrankte Beschäftigte erleben im Job Diskriminierung

Psychisch erkrankte Arbeitnehmer sind in deutschen Unternehmen häufig Diskriminierung ausgesetzt. Eine neue Studie des Instituts Arbeit und Qualifikation dokumentiert erstmals systematisch, wie sich diese Benachteiligungen von offener Herabwürdigung bis zu isolierenden Maßnahmen äußern. Die Antidiskrimierungsbeauftragte warnt vor den Folgen.

TULSA-Therapie bei Prostatakrebs: Geringes Risiko für funktionelle Nebenwirkungen

Eine neue Metaanalyse australischer Forscher bestätigt die Sicherheit der transurethralen Ultraschallablation (TULSA) bei der Behandlung von Prostatakrebs. Die Methode ermöglicht hohe rezidivfreie Überlebensraten nach einem Jahr, langfristige Daten zur onkologischen Kontrolle stehen jedoch noch aus.

Dazodalibep zeigt bei Sjögren-Syndrom signifikante Wirksamkeit in Phase-3-Studie

Bei Patienten mit mittelschwerer bis schwerer Sjögren-Erkrankung hat das Medikament Dazodalibep in der Phase-3-Studie OASIZ-301 eine signifikante und klinisch relevante Verbesserung der systemischen Krankheitsaktivität erzielt. Die Ergebnisse wurden von einer internationalen Forschungsgruppe auf dem Kongress des American College of Rheumatology vorgestellt.

Zürcher Restaurant-Hinweis zu Allergien löst kontroverse Reaktionen aus

Die Rheinfelder Bierhalle im Zürcher Niederdorf schreibt auf ihrer Karte: Allergiker: Fragen Sie den Service. Im Zweifel verzichten Sie auf eine Bestellung.

Textgröße ändern: