Von der Leyen wegen SMS an Pfizer zu Impfdeal unter Druck

Wetter - Sydney 24°C

Von der Leyen wegen SMS an Pfizer zu Impfdeal unter Druck

GESUNDHEIT 28.01.2022

Von der Leyen wegen SMS an Pfizer zu Impfdeal unter Druck

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen steht im Zusammenhang mit dem Corona-Impfstoff-Deal mit Pfizer unter Druck: Die EU-Ombudsfrau Emily O'Reilly warf von der Leyen am Freitag einen "Missstand in der Verwaltungstätigkeit" ihrer Behörde vor. Sie wies die Kommission zugleich an, Textnachrichten an den US-Pharmariesen offenzulegen, welche die Presse angefordert hatte. Darin soll es um Einzelheiten der Impfstoff-Lieferungen durch Pfizer gehen.

Textgröße ändern:

Die EU-Ombudsfrau mit Sitz in Straßburg untersucht Bürgerbeschwerden über Missstände in der Verwaltung der EU. In diesem Fall hatte sich ein Journalist an O'Reilly gewandt: Er hatte von der Kommission Aufschluss über vertrauliche Textnachrichten von der Leyens gefordert, nachdem die "New York Times" im April 2021 über SMS zwischen der Kommissionschefin und Pfizer-Geschäftsführer Albert Bourla berichtet hatte. Von der Leyens Behörde erklärte jedoch, solche Nachrichten würden nicht archiviert.

"Die Untersuchung der Ombudsstelle ergab, dass die Kommission das Kabinett der Präsidentin nicht ausdrücklich gebeten hatte, nach Textnachrichten zu suchen", erklärte nun das Büro O'Reillys. Es sei also gar nicht erst versucht worden herauszufinden, ob die SMS überhaupt noch existierten. "Dies entspricht nicht den Erwartungen an die Transparenz- und Verwaltungsstandards der Kommission", kritisierte O’Reilly.

"Nicht alle Textnachrichten müssen registriert werden, aber sie fallen eindeutig unter das EU-Transparenzgesetz. Daher sollten relevante Textnachrichten erfasst werden. Es ist nicht glaubwürdig, etwas anderes zu behaupten", hieß es in der Stellungnahme weiter. Die Ombudsfrau forderte die Kommission deshalb auf, "eine umfassendere Suche nach den entsprechenden Nachrichten" in die Wege zu leiten.

In einer ersten Reaktion kündigte Kommissionssprecher Eric Mamer an, die Kommission werde wie gefordert bis zum 26. April Stellung nehmen. Von der Leyens Behörde habe aber interne Regeln beachtet: Danach müssten zwar Dokumente aufbewahrt werden, nicht aber "jede SMS oder WhatsApp-Nachricht, die gesendet wurde".

Pfizer ist zusammen mit dem Mainzer Biotechnologie-Unternehmen Biontech der größte Impfstofflieferant der EU. Sie stellen mehr als die Hälfte der gut 4,2 Milliarden Dosen, die von der Kommission im Auftrag der Mitgliedsländer bestellt wurden. Der Vertrag wurde nie veröffentlicht. Auch der mit Pfizer/Biontech ausgehandelte Preis für die Vakzine ist nicht bekannt.

F.Hughes--TNT

Warken erwartet Zustimmung zu Kassen-Sparpaket - Kompromiss mit Ländern

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) sieht keine Hindernisse mehr für das Krankenkassen-Sparpaket, das die Beiträge im kommenden Jahr stabilisieren soll. In den Gesprächen zwischen Bund und Ländern über die letzten Streitfragen seien "gute Lösungen" gefunden worden, sagte Warken am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". Sie haben dem Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat für die Sitzung am Mittwochabend einen entsprechenden Vorschlag zugeleitet und sei nun "sehr zuversichtlich, dass wir das Sparpaket schnüren können".

RKI: Etwa 517.800 Menschen erhielten 2023 Krebsdiagnose - Sterblichkeit rückläufig

Im Jahr 2023 ist in Deutschland bei etwa 517.800 Menschen Krebs diagnostiziert worden. Das geht aus Schätzungen des Zentrums für Krebsregisterdaten hervor, die das Robert-Koch-Institut (RKI) am Dienstag in Berlin veröffentlichte. Die Krebsneuerkrankungen betrafen rund 241.400 Frauen und 276.400 Männer. Insgesamt 228.960 Menschen starben 2023 an Krebs. Die Krebssterblichkeit ist in Deutschland damit weiter rückläufig.

80 Prozent erachten gesetzliche Krankenversicherung als wichtigen Teil von Sozialstaat

Die gesetzliche Krankenversicherung genießt einer Umfrage zufolge großen Rückhalt in der Bevölkerung: Mit 80 Prozent erachtet sie eine große Mehrheit als wichtigen Bestandteil des Sozialstaats. Dies geht aus einer repräsentativen Befragung im Auftrag des Spitzenverbands der gesetzliche Krankenversicherung (GKV) hervor, die der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag vorlag. Demnach werden auch die zentralen Elemente des Systems mehrheitlich unterstützt.

BGH-Verhandlung über behaupteten Impfschaden macht Klägerin etwas Hoffnung

Ein heiß diskutiertes Thema aus der Pandemiezeit hat am Montag den Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe beschäftigt. Eine Zahnärztin verklagte Astrazeneca, weil sie drei Tage nach einer Coronaimpfung im März 2021 auf einem Ohr taub wurde, was sie auf die Impfung zurückführt. Vor dem Oberlandesgericht Koblenz hatte die Klage keinen Erfolg - nach der Verhandlung am BGH hat die Klägerin aber gewissen Grund zur Hoffnung. (Az. VI ZR 335/24)

Textgröße ändern:

The National Times - Von der Leyen wegen SMS an Pfizer zu Impfdeal unter Druck