The National Times - Bericht: Gesundheitsministerium verweigert RKI-Reformprojekten die Finanzierung

Bericht: Gesundheitsministerium verweigert RKI-Reformprojekten die Finanzierung


Bericht: Gesundheitsministerium verweigert RKI-Reformprojekten die Finanzierung
Bericht: Gesundheitsministerium verweigert RKI-Reformprojekten die Finanzierung / Foto: © AFP/Archiv

Das Bundesgesundheitsministerium unter Karl Lauterbach (SPD) blockiert einem Medienbericht zufolge aus Finanzierungsgründen Reformen am Robert-Koch-Institut (RKI). Nach Informationen der "Welt am Sonntag" teilte das Ministerium seiner nachgeordneten Behörde in den vergangenen Wochen informell mit, für die Umsetzung mehrerer bereits ausgearbeiteter Projektpläne zur Modernisierung der Behörde werde die Bundesregierung kein Geld oder nur einen Bruchteil der benötigten Summen zur Verfügung stellen. Entsprechende Zusagen hatte es demnach in der vergangenen Legislaturperiode gegeben.

Textgröße ändern:

Konkret gehe es um Projekte zur Digitalisierung und zur Überwachung des Gesundheitszustandes der Bevölkerung. In der Corona-Pandemie war sichtbar geworden, dass das Institut in Sachen Digitalisierung Nachholbedarf hat. Für Kritik sorgte immer wieder die Erfassung von Daten durch die Behörde, die teilweise nur lückenhaft Daten zur Gesundheitskrise liefern konnte.

Behördenchef Lothar Wieler und sein Führungsteam hatten deshalb in den vergangenen Monaten an einer besseren Aufstellung gearbeitet. Unter anderem holten sie sich hochrangige Experten ins Haus, die für den Aufbau eines Zentrums für künstliche Intelligenz und einer Infrastruktur für eine breitflächige Befragung der Bevölkerung zum Gesundheitszustand der Deutschen sorgen sollten. Für den Aufbau dieses sogenannten Panels etwa will das Gesundheitsministerium nach Angaben der Zeitung nun aber kein Geld zur Verfügung stellen – was bedeutet, dass daran über Monate hinweg umsonst gearbeitet wurde.

Wieler und andere Behördenchefs wurden nach Informationen der "WamS" in diesem Jahr nicht wie in früheren Jahren ins Gesundheitsministerium eingeladen, um ihren Finanzierungsbedarf vorzustellen. Weder das RKI selbst noch das Ressort von Lauterbach antworteten dem Bericht zufolge auf Fragen zu der verweigerten Finanzierung.

Im vergangenen Jahr hatte eine Kleine Anfrage im Bundestag ergeben, dass dem RKI und anderen nachgeordneten Behörden des Gesundheitsministeriums mehr als 100 IT-Experten fehlen, um sich zukunftsfähig aufzustellen. Die Beratungen im Bundestag über den aktuellen Haushalt der Regierung laufen derzeit noch. Bis zur Verabschiedung im Juni sind Nachbesserungen möglich.

L.Johnson--TNT

Empfohlen

Studie: Psychisch erkrankte Beschäftigte erleben im Job Diskriminierung

Psychisch erkrankte Arbeitnehmer sind in deutschen Unternehmen häufig Diskriminierung ausgesetzt. Eine neue Studie des Instituts Arbeit und Qualifikation dokumentiert erstmals systematisch, wie sich diese Benachteiligungen von offener Herabwürdigung bis zu isolierenden Maßnahmen äußern. Die Antidiskrimierungsbeauftragte warnt vor den Folgen.

TULSA-Therapie bei Prostatakrebs: Geringes Risiko für funktionelle Nebenwirkungen

Eine neue Metaanalyse australischer Forscher bestätigt die Sicherheit der transurethralen Ultraschallablation (TULSA) bei der Behandlung von Prostatakrebs. Die Methode ermöglicht hohe rezidivfreie Überlebensraten nach einem Jahr, langfristige Daten zur onkologischen Kontrolle stehen jedoch noch aus.

Dazodalibep zeigt bei Sjögren-Syndrom signifikante Wirksamkeit in Phase-3-Studie

Bei Patienten mit mittelschwerer bis schwerer Sjögren-Erkrankung hat das Medikament Dazodalibep in der Phase-3-Studie OASIZ-301 eine signifikante und klinisch relevante Verbesserung der systemischen Krankheitsaktivität erzielt. Die Ergebnisse wurden von einer internationalen Forschungsgruppe auf dem Kongress des American College of Rheumatology vorgestellt.

Zürcher Restaurant-Hinweis zu Allergien löst kontroverse Reaktionen aus

Die Rheinfelder Bierhalle im Zürcher Niederdorf schreibt auf ihrer Karte: Allergiker: Fragen Sie den Service. Im Zweifel verzichten Sie auf eine Bestellung.

Textgröße ändern: