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Buschmann: Begründung für viele Corona-Maßnahmen weggefallen

GESUNDHEIT 17.03.2022

Buschmann: Begründung für viele Corona-Maßnahmen weggefallen

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat ungeachtet der Kritik aus den Bundesländern den Wegfall der meisten Corona-Maßnahmen ab dem 20. März verteidigt. "Inzwischen haben wir seit Wochen eine stabile Lage auf den Normal- und den Intensivstationen. Die Situation ist beherrschbarer", sagte Buschmann der "Rheinischen Post" aus Düsseldorf vom Donnerstag. "Damit fällt die Begründung für viele eingriffsintensive Corona-Maßnahmen weg."

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Zugleich betonte der Minister: "Niemand behauptet, die Pandemie sei vorbei. Jeder Tote bleibt ein Toter zu viel". Er weise aber darauf hin, "dass mehr als jeder Zweite der Menschen, die sterben, ungeimpft ist. Deswegen werbe ich nach wie vor für die Impfung". Man könne nicht "ein ganzes Land in Haft nehmen, weil es Menschen gibt, die sich bewusst für ein erhöhtes Risiko entscheiden".

Durch den Kompromiss beim Infektionsschutzgesetz gebe es nur noch "wenige Einschränkungen im Alltag und Handlungsfähigkeit in Hotspots hinter hohen Hürden", sagte Buschmann. "Das ist ein guter Kompromiss, der vor allem der Lage gerecht wird", fügte er hinzu.

Der von der Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen eingebrachte Gesetzentwurf, über den der Bundestag am Mittwoch erstmals beriet, sieht ein weitgehendes Ende der bundesweit geltenden Corona-Schutzmaßnahmen vor. Geplant ist ab 20. März nur noch ein Basisschutz mit Maskenpflicht in Kliniken und Pflegeheimen sowie im öffentlichen Personennahverkehr. Weitergehende Regelungen können die Landesparlamente nur ermöglichen, wenn sie bestimmte Regionen als "Corona-Hotspots" einstufen.

Die überwiegende Zahl der Bundesländer hält die von der Ampel-Koalition geplante Regelung für zu unpräzise und kritisiert zudem das Zusammenstreichen des Maßnahmenkatalogs als verfrüht. Die Corona-Pandemie und das Ende fast aller flächendeckender Schutzmaßnahmen sind auch Themen der Bund-Länder-Runde am Donnerstagnachmittag.

M.Davis--TNT

Klinikversorgung: Chef von Expertengremium hält 700 Häuser für verzichtbar

In der Diskussion um Krankenhausschließungen hält der Chef des obersten Entscheidungsgremiums im Gesundheitswesen hunderte Kliniken für verzichtbar. Knapp zwei Drittel der bisherigen Hospitäler seien ausreichend für eine gute Versorgung, sagte Josef Hecken, der Vorsitzende des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) von Kassen, Ärzten und Krankenhäusern der "Wirtschaftswoche" (Freitagsausgabe). "Etwa 1000 Krankenhäuser sollten genug sein. Heute haben wir 1700 in Deutschland."

RKI: Höhepunkt von Grippewelle scheint überschritten

Der Höhepunkt der Grippewelle scheint nach Einschätzung des Robert-Koch-Instituts (RKI) überschritten zu sein. Wie aus dem am Mittwoch veröffentlichten Wochenbericht des RKI zu den in Deutschland kursierenden Atemwegserkrankungen hervorgeht, wurden für die vergangene Woche bislang 21.485 im Labor bestätigte Influenzafälle gemeldet. Die Fallzahlen seien im Vergleich zur Vorwoche gesunken.

Kasse: 56 Prozent der Versicherten warten über einen Monat auf Facharzttermin

Mehr als die Hälfte der gesetzlich Versicherten wartet einer Umfrage zufolge länger als einen Monat auf einem Facharzttermin. Das geht aus einer am Donnerstag in Hamburg veröffentlichten Befragung des Instituts Forsa für die Techniker Krankenkasse hervor. Demnach warten 56 Prozent mehr als vier Wochen, 35 Prozent warten sogar mehrere Monate.

G-BA: Neuer Alzheimer-Wirkstoff Lecanemab ohne belegten Zusatznutzen

Der neue Alzheimer-Wirkstoff Lecanemab hat nach Ansicht eines Expertengremiums keinen Zusatznutzen gegenüber der bisherigen Standardtherapie. Zu diesem Ergebnis kam der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) von Kassen, Ärzten und Krankenhäusern am Donnerstag. Damit verschwindet das zugehörige Arzneimittel Leqembi, das in Deutschland seit September zur Verfügung steht, aber nicht vom Markt. Es kann weiterhin verordnet werden.

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