The National Times - Abstimmung über allgemeine Impfpflicht für erste Aprilwoche vorgesehen

Wetter - Sydney 21°C

Abstimmung über allgemeine Impfpflicht für erste Aprilwoche vorgesehen

GESUNDHEIT 07.03.2022

Abstimmung über allgemeine Impfpflicht für erste Aprilwoche vorgesehen

Die Abstimmung über die allgemeine Impfpflicht soll Anfang April im Bundestag stattfinden - unabhängig von den politischen Herausforderungen des Ukraine-Krieges. Die federführenden Politiker der beiden Gruppenanträge für eine Impfpflicht, der stellvertretende SPD-Fraktionschef Dirk Wiese und der FDP-Gesundheitspolitiker Andrew Ullmann, sagten der "Augsburger Allgemeinen" (Montagsausgabe), sie erwarteten keine weiteren Verzögerungen im parlamentarischen Ablauf. "Es bleibt dabei: Die erste Lesung der Gruppenanträge ist für den Donnerstag, 17. März, angesetzt", sagte Wiese.

Textgröße ändern:

Wiese und Ullmann appellierten an die Unionsfraktion, bei der geplanten freien Abstimmung tatsächlich den Fraktionszwang aufzuheben. "Die Impfpflicht ist keine parteipolitische Frage", sagte Ullmann. "Da sollte man auch seinen eigenen Abgeordneten einen Gewissensspielraum lassen."

Laut Wiese ist die Zahl der Unterstützer für den Antrag einer allgemeinen Impflicht ab 18 Jahren in den vergangenen Wochen weiter gestiegen. "Stand der Unterzeichnerinnen und Unterzeichner jetzt ist 233", sagte er. "Das Thema bleibt ausgesprochen wichtig", betonte der SPD-Politiker. Es gehe darum, notwendige Vorsorge für den Herbst zu treffen. "Das muss gut vorbereitet sein, daher ist es in der Tat zentral, dass wir jetzt zügig die Beratungen abschließen und das Gesetz verabschieden."

Wiese forderte die Unionsfraktion auf, die Abstimmung ohne Vorgaben freizugeben. "Dieses Thema ist zu wichtig für taktische Spielchen oder Blockadehaltungen", betonte der SPD-Politiker. "Ich gehe davon aus, dass am Ende dieses Prozesses eine breit getragene Lösung steht, die es uns ermöglicht, gut gewappnet in den nächsten Herbst zu gehen", fügte er hinzu.

H.Davies--TNT

Umfrage: Mehrheit wünscht sich strengere Alkoholgrenzen im Straßenverkehr

Die Mehrheit der Deutschen will einer repräsentativen Umfrage zufolge strengere Alkoholgrenzen im Straßenverkehr. 68 Prozent der Befragten der am Dienstag veröffentlichten Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL wünschten sich eine Anpassung der bestehenden 0,5-Promillegrenze. Für ein absolutes Alkoholverbot waren 45 Prozent, 23 Prozent bevorzugten eine Grenze von maximal 0,3 Promille. An der bestehenden Promillegrenze wollten nur knapp ein Drittel (28 Prozent) festhalten.

Brasilianischer Indigenen-Anführer Raoni auf Intensivstation verlegt

Der brasilianische Indigenen-Anführer Raoni Metuktire ist offenbar schwer krank und wird nach Angaben seiner Ärzte auf der Intensivstation behandelt. Der Zustand des über 90 Jahre alten Umweltaktivisten sei "ernst", teilte die Klinik Dois Pinheiros in Sinop im Westen Brasiliens am Montag mit. Als Gründe nannten die Ärzte Veränderungen der Nierenfunktion. Zudem gebe es "Anzeichen, die auf einen schweren Infektionsprozess hindeuten".

Demenzfälle könnten in Deutschland bis 2060 auf über zwei Millionen steigen

Die Zahl der Demenzfälle in Deutschland könnte Experten zufolge bei steigender Lebenserwartung auf bis zu 2,1 Millionen im Jahr 2060 steigen. Wie aus am Montag in Berlin veröffentlichten Prognosen des Wissenschaftlichen Instituts der AOK (WIdO) hervorgeht, sind ländliche Regionen im Osten mit einer älter werdenden Bevölkerung besonders betroffen.

WHO: Ebola-Ausbruch weitet sich auf neue Gebiete im Nordosten des Kongo aus

Der Ebola-Ausbruch in der Demokratischen Republik Kongo weitet sich nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) auf neue Gebiete im Nordosten des Landes aus. "Der Ausbruch wächst weiter, sowohl in Bezug auf die Fallzahlen als auch auf die geografische Ausdehnung", sagte der Leiter der Epidemiologie und Analytik der WHO, Olivier le Polain, am Freitag vor Journalisten in Genf. Das wahre Ausmaß des Ausbruchs sei "deutlich größer als das, was derzeit erfasst wird".

Textgröße ändern: