The National Times - Abstimmung über allgemeine Impfpflicht für erste Aprilwoche vorgesehen

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Abstimmung über allgemeine Impfpflicht für erste Aprilwoche vorgesehen

GESUNDHEIT 07.03.2022

Abstimmung über allgemeine Impfpflicht für erste Aprilwoche vorgesehen

Die Abstimmung über die allgemeine Impfpflicht soll Anfang April im Bundestag stattfinden - unabhängig von den politischen Herausforderungen des Ukraine-Krieges. Die federführenden Politiker der beiden Gruppenanträge für eine Impfpflicht, der stellvertretende SPD-Fraktionschef Dirk Wiese und der FDP-Gesundheitspolitiker Andrew Ullmann, sagten der "Augsburger Allgemeinen" (Montagsausgabe), sie erwarteten keine weiteren Verzögerungen im parlamentarischen Ablauf. "Es bleibt dabei: Die erste Lesung der Gruppenanträge ist für den Donnerstag, 17. März, angesetzt", sagte Wiese.

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Wiese und Ullmann appellierten an die Unionsfraktion, bei der geplanten freien Abstimmung tatsächlich den Fraktionszwang aufzuheben. "Die Impfpflicht ist keine parteipolitische Frage", sagte Ullmann. "Da sollte man auch seinen eigenen Abgeordneten einen Gewissensspielraum lassen."

Laut Wiese ist die Zahl der Unterstützer für den Antrag einer allgemeinen Impflicht ab 18 Jahren in den vergangenen Wochen weiter gestiegen. "Stand der Unterzeichnerinnen und Unterzeichner jetzt ist 233", sagte er. "Das Thema bleibt ausgesprochen wichtig", betonte der SPD-Politiker. Es gehe darum, notwendige Vorsorge für den Herbst zu treffen. "Das muss gut vorbereitet sein, daher ist es in der Tat zentral, dass wir jetzt zügig die Beratungen abschließen und das Gesetz verabschieden."

Wiese forderte die Unionsfraktion auf, die Abstimmung ohne Vorgaben freizugeben. "Dieses Thema ist zu wichtig für taktische Spielchen oder Blockadehaltungen", betonte der SPD-Politiker. "Ich gehe davon aus, dass am Ende dieses Prozesses eine breit getragene Lösung steht, die es uns ermöglicht, gut gewappnet in den nächsten Herbst zu gehen", fügte er hinzu.

H.Davies--TNT

WHO sieht keinen Grund zur Sorge wegen Hantavirus - neue Verdachtsfälle gemeldet

Angesichts neuer Hantavirus-Verdachtsfälle nach dem tödlichen Ausbruch auf einem niederländischen Kreuzfahrtschiff hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) vor Panik gewarnt: Das Risiko für die Allgemeinbevölkerung sei "absolut gering", sagte WHO-Sprecher Christian Lindmeier am Freitag in Genf. Spanien und Großbritannien meldeten neue Verdachtsfälle. Spanien kündigte an, die ersten Passagiere würden direkt nach der Ankunft der "Hondius" vor der spanischen Insel Teneriffa in ihre Heimatländer ausgeflogen.

WHO: Gefahr durch Hantavirus für Allgemeinbevölkerung "absolut gering"

Nach dem Hantavirus-Ausbruch auf einem niederländischen Kreuzfahrtschiff hat die WHO vor Panik gewarnt: Das Risiko für die Allgemeinbevölkerung sei "absolut gering", sagte WHO-Sprecher Christian Lindmeier am Freitag in Genf. Der Erreger sei zwar gefährlich, "aber nur für die Person, die wirklich infiziert ist". Spanien kündigte unterdessen an, die ersten Passagiere direkt nach der Ankunft der "Hondius" vor Teneriffa am Sonntag in ihre Heimatländer auszufliegen.

SPD-Bundestagsfraktion spricht sich gegen zentrale Einigungen der GKV-Reform aus

Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich gegen zentrale Einigungen der GKV-Reform ausgesprochen. "Die Beitragszahlerinnen und Beitragszahler dürfen nicht immer weiter belastet werden", sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, Dagmar Schmidt, am Freitag dem Nachrichtenportal t-online. "Gute Gesundheitsversorgung darf nicht vom Geldbeutel abhängen, das gilt für Familien mit der beitragsfreien Mitversicherung, für die zahnmedizinische Versorgung und für höhere Zuzahlungen. Solche Leistungskürzungen lehnen wir ab", fügte sie hinzu.

Tödlicher Hantavirus-Ausbruch auf Schiff: Bemühungen zur Eindämmung laufen auf Hochtouren

Nach dem tödlichen Hantavirus-Ausbruch auf einem niederländischen Kreuzfahrtschiff laufen die Bemühungen zur Eindämmung des Virus international auf Hochtouren. Eine Kontaktperson ohne Symptome wird in der Uniklinik Düsseldorf nach Angaben der Klinik vom Donnerstag auf den Erreger getestet, auch in anderen Ländern waren Menschen im Krankenhaus oder daheim in Quarantäne. Die Weltgesundheitsorganisation WHO verzeichnete am Donnerstag fünf bestätigte Infektions- und drei Verdachtsfälle, sah trotz des Ausbruchs jedoch nicht den Beginn einer neuen Pandemie.

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