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Abstimmung über allgemeine Impfpflicht für erste Aprilwoche vorgesehen

GESUNDHEIT 07.03.2022

Abstimmung über allgemeine Impfpflicht für erste Aprilwoche vorgesehen

Die Abstimmung über die allgemeine Impfpflicht soll Anfang April im Bundestag stattfinden - unabhängig von den politischen Herausforderungen des Ukraine-Krieges. Die federführenden Politiker der beiden Gruppenanträge für eine Impfpflicht, der stellvertretende SPD-Fraktionschef Dirk Wiese und der FDP-Gesundheitspolitiker Andrew Ullmann, sagten der "Augsburger Allgemeinen" (Montagsausgabe), sie erwarteten keine weiteren Verzögerungen im parlamentarischen Ablauf. "Es bleibt dabei: Die erste Lesung der Gruppenanträge ist für den Donnerstag, 17. März, angesetzt", sagte Wiese.

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Wiese und Ullmann appellierten an die Unionsfraktion, bei der geplanten freien Abstimmung tatsächlich den Fraktionszwang aufzuheben. "Die Impfpflicht ist keine parteipolitische Frage", sagte Ullmann. "Da sollte man auch seinen eigenen Abgeordneten einen Gewissensspielraum lassen."

Laut Wiese ist die Zahl der Unterstützer für den Antrag einer allgemeinen Impflicht ab 18 Jahren in den vergangenen Wochen weiter gestiegen. "Stand der Unterzeichnerinnen und Unterzeichner jetzt ist 233", sagte er. "Das Thema bleibt ausgesprochen wichtig", betonte der SPD-Politiker. Es gehe darum, notwendige Vorsorge für den Herbst zu treffen. "Das muss gut vorbereitet sein, daher ist es in der Tat zentral, dass wir jetzt zügig die Beratungen abschließen und das Gesetz verabschieden."

Wiese forderte die Unionsfraktion auf, die Abstimmung ohne Vorgaben freizugeben. "Dieses Thema ist zu wichtig für taktische Spielchen oder Blockadehaltungen", betonte der SPD-Politiker. "Ich gehe davon aus, dass am Ende dieses Prozesses eine breit getragene Lösung steht, die es uns ermöglicht, gut gewappnet in den nächsten Herbst zu gehen", fügte er hinzu.

H.Davies--TNT

Trump unterzieht sich jährlichem Gesundheitscheck

Knapp drei Wochen vor seinem 80. Geburtstag hat sich US-Präsident Donald Trump seinem jährlichen Gesundheitscheck unterzogen. Er traf dafür am Dienstag im Walter-Reed-Militärkrankenhaus in einem Vorort von Washington ein. Zuletzt hatten Blutergüsse an Trumps rechter Hand, Schwellungen an seinen Knöcheln und Anfälle von Schläfrigkeit bei offiziellen Terminen Fragen über seine Fitness aufgeworfen.

Pflegereform: Warken will bei Pflegereform Kinderlose stärker belasten

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will bei der Reform der Pflegeversicherung offenbar die Beiträge für Kinderlose erhöhen. Wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Dienstag unter Berufung auf Koalitionskreise berichtet, soll der Beitragszuschlag für Kinderlose um 0,1 Prozentpunkte auf dann 0,7 Prozent steigen. Der Vorschlag stieß auf ein gemischtes Echo.

Vapen bei Jugendlichen auf dem Vormarsch - Drogenbeauftragter sieht "Warnsignal"

Der Anteil rauchender und vapender Jugendlicher ist in den vergangenen Jahren wieder gestiegen - und vor allem bei Mädchen stieg der Konsum. Dies ergab eine repräsentative Befragung, die am Dienstag die Behörde des Drogenbeauftragten der Bundesregierung anlässlich des Weltnichtrauchertags am 31. Mai veröffentlichte. Demnach nahm vor allem der Konsum neuartiger Nikotinprodukte wie Mehrweg-E-Zigaretten und Nikotinbeutel deutlich zu, die "extrem ungesund" seien "und schnell nikotinabhängig" machten.

Knapp ein Fünftel der Deutschen raucht - Anteil bei Jüngeren zuletzt gestiegen

Weiterhin greift knapp ein Fünftel der Menschen in Deutschland zu Zigarette oder Shisha. Der Anteil der Raucherinnen und Raucher unter den Über-15-Jährigen lag im vergangenen Jahr bei 19,1 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden anlässlich des Weltnichtrauchertags am kommenden Sonntag mitteilte. Im Vergleich zu 2021 gab es demnach kaum Veränderung. Damals lag die Raucherquote bei 18,9 Prozent.

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