The National Times - Abstimmung über allgemeine Impfpflicht für erste Aprilwoche vorgesehen

Wetter - Sydney 27°C

Abstimmung über allgemeine Impfpflicht für erste Aprilwoche vorgesehen

GESUNDHEIT 07.03.2022

Abstimmung über allgemeine Impfpflicht für erste Aprilwoche vorgesehen

Die Abstimmung über die allgemeine Impfpflicht soll Anfang April im Bundestag stattfinden - unabhängig von den politischen Herausforderungen des Ukraine-Krieges. Die federführenden Politiker der beiden Gruppenanträge für eine Impfpflicht, der stellvertretende SPD-Fraktionschef Dirk Wiese und der FDP-Gesundheitspolitiker Andrew Ullmann, sagten der "Augsburger Allgemeinen" (Montagsausgabe), sie erwarteten keine weiteren Verzögerungen im parlamentarischen Ablauf. "Es bleibt dabei: Die erste Lesung der Gruppenanträge ist für den Donnerstag, 17. März, angesetzt", sagte Wiese.

Textgröße ändern:

Wiese und Ullmann appellierten an die Unionsfraktion, bei der geplanten freien Abstimmung tatsächlich den Fraktionszwang aufzuheben. "Die Impfpflicht ist keine parteipolitische Frage", sagte Ullmann. "Da sollte man auch seinen eigenen Abgeordneten einen Gewissensspielraum lassen."

Laut Wiese ist die Zahl der Unterstützer für den Antrag einer allgemeinen Impflicht ab 18 Jahren in den vergangenen Wochen weiter gestiegen. "Stand der Unterzeichnerinnen und Unterzeichner jetzt ist 233", sagte er. "Das Thema bleibt ausgesprochen wichtig", betonte der SPD-Politiker. Es gehe darum, notwendige Vorsorge für den Herbst zu treffen. "Das muss gut vorbereitet sein, daher ist es in der Tat zentral, dass wir jetzt zügig die Beratungen abschließen und das Gesetz verabschieden."

Wiese forderte die Unionsfraktion auf, die Abstimmung ohne Vorgaben freizugeben. "Dieses Thema ist zu wichtig für taktische Spielchen oder Blockadehaltungen", betonte der SPD-Politiker. "Ich gehe davon aus, dass am Ende dieses Prozesses eine breit getragene Lösung steht, die es uns ermöglicht, gut gewappnet in den nächsten Herbst zu gehen", fügte er hinzu.

H.Davies--TNT

Umfrage: Deutsche haben am meisten Angst vor Krebs und Demenz

Unter allen Krankheiten haben die Deutschen am meisten Angst vor Krebs und Demenz. Das geht aus einer am Freitag in Hamburg veröffentlichten Forsa-Umfrage im Auftrag der DAK-Gesundheit hervor. Am größten ist die Furcht vor einer Krebserkrankung - für mehr als zwei Drittel (69 Prozent) der Befragten ist dies die größte Sorge. Jeder Zweite (54 Prozent) hat Angst vor Alzheimer oder Demenz.

Ohne OP: So bekämpft Erik Mack Gallensteine natürlich

Gallensteine. Für viele ist die Diagnose ein Schock - und für manche der Beginn einer medizinischen Odyssee. Denn die gängige Empfehlung lautet meist: raus mit der Gallenblase. ...

GKV-Chef rechnet 2026 mit Zusatzbeiträgen von "spürbar über drei Prozent"

Wegen des nach wie vor ungelösten Streits um das Sparpaket der Regierung für die Krankenkassen rechnet deren Spitzenverband mit deutlich steigenden Zusatzbeiträgen im kommenden Jahr. Der Chef des Spitzenverbands der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), Oliver Blatt, sagte der "Wirtschaftswoche", realistisch müsse davon ausgegangen werden, "dass die Zusatzbeiträge nächstes Jahr im Durchschnitt auf spürbar über drei Prozent steigen werden".

Trotz Streits um Sparpaket: Barmer-Krankenkasse plant mit stabilem Zusatzbeitrag

Die Barmer-Krankenkasse plant unabhängig vom Ausgang des Streits zwischen Bund und Ländern um das Sparpaket für die Krankenkassen, den Beitragssatz im kommenden Jahr stabil zu halten. "Unsere Finanzlage lässt es zu, den Zusatzbeitrag auch 2026 bei 3,29 Prozent zu belassen", sagte Kassen-Chef Christoph Straub nach Angaben vom Mittwoch dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). "Mit diesem Satz sind wir weiterhin gut aufgestellt."

Textgröße ändern: