The National Times - Europäischer Gerichtshof verurteilt Russland zu Entschädigung für Nawalny

Europäischer Gerichtshof verurteilt Russland zu Entschädigung für Nawalny


Europäischer Gerichtshof verurteilt Russland zu Entschädigung für Nawalny

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat Russland wegen mangelhafter Ermittlungen nach der Vergiftung des Oppositionsführers Alexej Nawalny zur Zahlung einer Entschädigung in Höhe von 40.000 Euro verurteilt. Nawalnys Lebens sei "ernsthaft und unmittelbar" und "unter verdächtigen Umständen" in Gefahr gewesen, urteilte das Gericht laut der am Dienstag in Straßburg veröffentlichten Begründung. Daher sei Russland zu "wirklichen Ermittlungen" verpflichtet gewesen.

Textgröße ändern:

"Im russischen Rechtssystem können Vorermittlungen nicht zur Bestrafung der Verantwortlichen führen", heißt es in der Begründung. Der legale Rahmen sei nicht angemessen gewesen. Da das Gericht keine Unterlagen über die Ermittlungen erhalten habe, sei es nicht in der Lage gewesen, diese zu prüfen. Zudem habe Nawalny nicht den Status eines Opfers erhalten und sich deswegen nicht an den Ermittlungen beteiligen können.

Der Gegner von Staatschef Wladimir Putin war 2020 nach einer Vergiftung, für die er den Kreml verantwortlich macht, in der Berliner Charité medizinisch versorgt worden. Nach seiner Genesung kehrte er im Januar 2021 nach Russland zurück, wurde verhaftet und später zu neun Jahren Gefängnis wegen "Betrugs" verurteilt.

In Moskau steht am Dienstag eine Anhörung in einem weiteren Verfahren gegen Nawalny an. Wegen des Vorwurfs des "Extremismus" drohen ihm bis zu 35 weitere Jahre Haft.

K.M.Thompson--TNT

Empfohlen

Weltalzheimertag: Experten fordern mehr Prävention von Demenzerkrankungen

Zum Weltalzeimertag haben Experten auf die Bedeutung der Prävention aufmerksam gemacht. Es sei "wichtig, ein Bewusstsein für die Notwendigkeit und Wirksamkeit von Demenzprävention in der Bevölkerung zu schaffen - und zwar nicht erst im höheren Alter", erklärte der Vorsitzende der Deutschen Alzheimergesellschaft, Swen Staack, am Freitag in Berlin. Die meisten Risikofaktoren seien bereits im mittleren Erwachsenenalter relevant.

Tennis-Legende Björn Borg schildert Kokain-Abhängigkeit und Krebserkrankung

"Ich habe mich geschämt wie ein Hund." Björn Borg, schwedische Tennis-Legende aus den 1970er Jahren, schildert in einem Interview und in seiner am Donnerstag veröffentlichten Autobiographie seine Kokain-Sucht und seine Erkrankung an Prostatakrebs. Unter dem Titel "Heartbeats" beschreibt der 69-Jährige seine jahrelange Drogenabhängigkeit und den Kampf gegen seine "Dämonen".

Verbraucherzentralen: Fischalternativen mit Algen können zur Jodversorgung beitragen

Pflanzliche Fischalternativen mit Algen können nach Angaben von Verbraucherschützern einen Beitrag zur Jodversorgung leisten. Eine Laboruntersuchung von sechs algenhaltigen veganen Ersatzprodukten für Fisch und Meeresfrüchte habe ergeben, dass fünf der getesteten Produkte "relevante Jodmengen" enthielten, erklärten die Verbraucherzentralen am Donnerstag. Erkennen könnten dies Verbraucherinnen und Verbraucher jedoch nicht.

Bundesinstitut für Risikobewertung: Lupinensamen können zu Vergiftungen führen

Lupinensamen können laut Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) zu Vergiftungen und allergischen Reaktionen führen. Das geht aus einer aktuellen Stellungsnahme des Instituts hervor, die am Mittwoch in Berlin veröffentlicht wurde. Zu Vergiftungen kann es laut BfR bei einer Aufnahme höherer Mengen an Chinolizidin-Alkaloiden kommen, die vorrangig in Bitterlupinen vorkommen. Die Wahrscheinlichkeit hierfür stuft das Institut als "mittel" ein.

Textgröße ändern: