Lauterbach warnt vor Corona-"Sommerwelle"

The National Times - Lauterbach warnt vor Corona-"Sommerwelle"

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat vor einem Anstieg der Corona-Zahlen im Sommer gewarnt und die Beibehaltung weitreichender Schutzmöglichkeiten über den 20. März hinaus gefordert. "Wir müssen mit einer Sommerwelle rechnen", sagte Lauterbach den Funke-Zeitungen vom Samstag. Sowohl die Delta-  als auch die Omikron-Variante seien so infektiös, dass es selbst bei gutem Wetter durch viele Kontakte und den nachlassenden Impfschutz wieder zu steigenden Infektionszahlen kommen könnte.

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Darauf müsse das Infektionsschutzgesetz ausgerichtet werden, forderte der Minister. Am Freitag waren bundesweit Lockerungen der Corona-Maßnahmen in Kraft getreten, die insbesondere Restaurants, Diskotheken und Veranstaltungen betreffen. Diese Regelungen laufen allerdings bereits am 19. März wieder aus. Denn nur bis zu diesem Zeitpunkt erlaubt das Infektionsschutzgesetz die bisherigen Corona-Einschränkungen.

Bund und Länder sind sich zwar im Grundsatz einig, dass es auch ab dem 20. März weiter einen gewissen Basisschutz geben soll. Doch über dessen genaue Ausgestaltung gibt es noch keine Einigung.

Lauterbach sagte, die Länder  müssten die Möglichkeit haben, frühzeitig auf die kommenden Wellen zu reagieren. Dazu gehörten die Maskenpflicht und Kontaktbeschränkungen: "Es sollte möglich sein, Obergrenzen für private Treffen und öffentliche Veranstaltungen festzulegen sowie Zutrittsregeln etwa für die Gastronomie, also 2G- oder 2G-Plus-Regelungen." Die Instrumente sollten nur dann zum Einsatz kommen, wenn sie tatsächlich notwendig seien.

Der Gesundheitsminister hält es für möglich, dass das Coronavirus noch mehrere Jahrzehnte bleiben wird: "Ich bin ziemlich sicher, dass wir eine Herbstwelle bekommen. Und auch danach wird uns Corona noch lange beschäftigen - ein Jahrzehnt oder  mehr." Er verwies darauf, dass das HIV-Virus vor 40 Jahren aufgetaucht sei - "und es ist immer noch da". Lauterbach sagte: "Wir müssen immer wieder mit Corona-Varianten rechnen, und auch gefährliche Varianten können dabei sein."

W.Phillips--TNT

Nach Einigung im Vermittlungsausschuss: Sparpaket für Krankenkassen kann kommen

Nach der Einigung im Vermittlungsausschuss kann das kleine Sparpaket für die Krankenkassen kommen. Bundestag und Bundesrat stimmten am Freitag für einen Kompromiss zum Pflegekompetenzgesetz, an welches die strittigen Einsparungen bei der Klinikvergütung gekoppelt waren. Der GKV-Spitzenverband begrüßte den Beschluss zwar, betonte aber, die Maßnahmen reichten nicht aus, "um Beitragssatzerhöhungen zu vermeiden". Nötig seien "grundlegende Reformen".

Nach Einigung im Vermittlungsausschuss: Bundestag stimmt für Kassen-Sparpaket

Nach der Einigung im Vermittlungsausschuss hat der Bundestag dem von der Regierung auf den Weg gebrachten Sparpaket für die Krankenkassen grünes Licht gegeben. Das Parlament stimmte am Freitagvormittag mit den Stimmen von Union und SPD für einen Kompromiss zum Pflegekompetenzgesetz, an welches die strittigen Einsparungen bei der Klinikvergütung gekoppelt waren. Nun soll noch am Freitag abschließend im Bundesrat darüber abgestimmt werden.

USA wollen Cannabis nicht mehr wie Heroin einstufen

Cannabis soll in den USA als weniger gefährliche Substanz eingestuft werden. US-Präsident Donald Trump unterzeichnete am Donnerstag in Washington ein Dekret, mit dem Cannabis nicht mehr Heroin, LSD oder Ecstasy gleichgestellt werden soll. Von Gefahrenstufe eins wird es auf drei herabgestuft, als Mittel mit moderatem bis schwachem Risiko.

Vermittlungsausschuss einigt sich auf Kompromiss zu Kassen-Sparpaket

Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat einen Kompromiss für das von der Regierung geplante Sparpaket für die Krankenkassen vereinbart. Wie der Bundesrat am Mittwochabend mitteilte, sollen dabei die Auswirkungen der geplanten Einsparungen bei der Klinikvergütung auf das Jahr 2026 begrenzt bleiben. Bundestag und Bundesrat sollen nun am Freitag abschließend über das Sparpaket in Höhe von zwei Milliarden Euro entscheiden. Es soll einen übermäßigen Anstieg der Beiträge für die Versicherten im kommenden Jahr verhindern.