The National Times - EuGH rügt zu dicke Luft im Ballungsraum Athen

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EuGH rügt zu dicke Luft im Ballungsraum Athen

GESUNDHEIT 16.02.2023

EuGH rügt zu dicke Luft im Ballungsraum Athen / Foto: © AFP/Archiv

Griechenland muss mehr für saubere Luft im Ballungsraum Athen tun. Seit 2010 bis mindestens 2020 wurde dort der Grenzwert für Stickstoffdioxid "systematisch und anhaltend überschritten", wie am Donnerstag der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg kritisierte. Er gab einer Vertragsverletzungsklage der EU-Kommission gegen Griechenland statt. (Az. C-633/21)

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EU-Recht sieht seit 2010 einen Jahresgrenzwert für Stickstoffdioxid von 40 Mikrogramm je Kubikmeter Luft vor. Bei höheren Werten sollen die Länder in Luftqualitätsplänen Maßnahmen festlegen, damit der Zeitraum der Überschreitung so kurz wie möglich bleibt.

Im Ballungsraum Athen wurde 2010 ein Jahreswert von 83 Mikrogramm gemessen. Danach ging er zwar auf 52 im Jahr 2013 zurück, stieg dann aber wieder auf 68 Mikrogramm je Kubikmeter Luft im Jahr 2020 an.

Somit sei der Grenzwert durchgehend nicht eingehalten worden, rügte der EuGH. Damit habe Griechenland seine vertraglichen Pflichten verletzt. Wenn das Land nun nicht schärfer gegen die Luftverschmutzung vorgeht, kann der EuGH auf Antrag der EU-Kommission Zwangsgelder festsetzen.

Lewis--TNT

Cyberangriff auf Berliner Charité: Kontaktdaten abgegriffen

Die Berliner Charité ist Opfer eines Cyberangriffs geworden. Dabei wurden Daten von Mitarbeitenden, Studierenden und externen Kontakten abgegriffen, wie die Klinik am Freitag mitteilte. Sensible Daten seien nicht betroffen, hieß es. "Die Krankenversorgung war und ist durch den Vorfall nicht beeinträchtigt."

Kassen-Zusatzbeiträge sollen 2027 stabil bleiben - bei 2,9 Prozent

Der Zusatzbeitrag für die Krankenversicherung bleibt im kommenden Jahr stabil. Im Schnitt soll er bei 2,9 Prozent liegen: Diesen Wert legte das Bundesgesundheitsministerium am Freitag fest. Der Satz sei in den vergangenen Jahren immer weiter gestiegen, "diese Entwicklung haben wir jetzt gestoppt", erklärte Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU). Über die exakte Höhe des kassenindividuellen Zusatzbeitragssatzes entscheiden die Krankenkassen selbst.

Kritik an Linnemann-Äußerungen zu möglichen Leistungskürzungen in der Pflege

Sozialverbände und Patientenschützer haben die Ankündigung von Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) zu möglichen Leistungskürzungen in der Pflege kritisiert. "Pflegebedürftige und ihre Angehörigen brauchen Verlässlichkeit und nicht die Gewissheit, dass am Ende ohnehin gekürzt wird", sagte die Vorsitzende des Sozialverband VdK, Verena Bentele, der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). Sie forderte von Linnemann, die von ihm gerade eingesetzte Expertenkommission zur Pflegereform "unabhängig" arbeiten zu lassen.

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Die Zahl der Organspenden ist in Deutschland in den ersten neun Monaten leicht gestiegen. Von Januar bis Ende September spendeten 772 Menschen Organe nach ihrem Tod, wie die Deutsche Stiftung Organtransplantation (DSO) am Donnerstag in Frankfurt am Main mitteilte. Das sind 3,8 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum.

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