Lauterbach will Einschränkungen für Homosexuelle bei Blutspenden aufheben

The National Times - Lauterbach will Einschränkungen für Homosexuelle bei Blutspenden aufheben

Lauterbach will Einschränkungen für Homosexuelle bei Blutspenden aufheben / Foto: © AFP/Archiv

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will die Diskriminierung von homosexuellen Männern bei der Blutspende beenden. Mit der geplanten Gesetzesänderung will Lauterbach die Bundesärztekammer verpflichten, ihre Blutspende-Richtlinien innerhalb von vier Monaten entsprechend anzupassen und homosexuelle Männer als Blutspender zuzulassen, kündigte der Minister im Redaktionsnetzwerk Deutschland (Dienstagsausgaben) an.

Textgröße ändern:

"Ob jemand Blutspender werden kann, ist eine Frage von Risikoverhalten, nicht von sexueller Orientierung", sagte Lauterbach den Zeitungen. "Versteckte Diskriminierung darf es auch bei diesem Thema nicht geben." Die Bundesärztekammer müsse "endlich nachvollziehen, was im gesellschaftlichen Leben längst Konsens ist".

Die Blutspende-Einschränkungen für Homosexuelle stammen noch aus der Zeit der Aids-Krise. Dahinter stand die Sorge, dass bei schwulen Männern das Risiko einer Weitergabe des Virus durch eine Blutspende besonders hoch ist. Die Maßnahme wird seit langem als diskriminierend kritisiert, die Ampel-Parteien hatten sich in ihrem Koalitionsvertrag auf eine Abschaffung verständigt.

In Lauterbachs Änderungsantrag zum Transfusionsgesetz, der den RND-Zeitungen vorliegt, heißt es nun: "Die sexuelle Orientierung und die Geschlechtsidentität dürfen keine Ausschluss- oder Rückstellungskriterien sein."

Nach der aktuell maßgeblichen Richtlinie der Bundesärztekammer dürfen Männer, die Sex mit Männern haben, nur dann Blut spenden, wenn sie in den zurückliegenden vier Monaten keinen Sexualverkehr mit "einem neuen oder mehr als einem Sexualpartner" hatten. Bei allen anderen Menschen besteht die viermonatige Sperre dagegen nur bei "häufig wechselnden Partnerinnen und Partnern". Die Richtlinie war zuletzt 2021 leicht entschärft worden - davor lag die Frist bei zwölf Monaten.

Nach dem Entwurf des Änderungsantrags wird nunmehr laut RND vorgeschrieben, dass das sexuelle Risiko, das zu einem Ausschluss oder einer Rückstellung von der Spende führt, nur auf "Grundlage des individuellen Verhaltens der spendewilligen Person" ermittelt werden darf. "Gruppenbezogene Ausschluss- oder Rückstellungstatbestände sind insoweit nicht mehr zulässig."

A.Davey--TNT

Statistik: Mehr Patienten im vergangenen Jahr in Krankenhäusern behandelt

Die Zahl der Behandlungsfälle in Deutschlands Krankenhäusern ist im vergangenen Jahr gestiegen. 2025 wurden insgesamt 17,7 Millionen Patientinnen und Patienten vollstationär in Kliniken versorgt, das waren 203.000 oder 1,2 Prozent mehr als im Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte.

Pflegekommission nimmt Arbeit auf - Gremium will Ende Januar Ergebnisse liefern

Die von der Bundesregierung eingesetzte Pflegekommission hat ihre Arbeit aufgenommen und will in den kommenden Wochen Vorschläge für eine tiefgreifende Pflegereform erarbeiten. Die 13 Expertinnen und Experten würden sich nun zurückziehen und "Ende Januar" ihre Ergebnisse präsentieren, sagte Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) am Dienstag in Berlin. Die Kommission arbeite autark und werde bei ihrer Arbeit Ergebnisse früherer Arbeitsgruppen zur Zukunft der Pflege berücksichtigen.

Barmer: Notfallbehandlungen in jeder zehnten Klinik binnen zehn Jahren verdoppelt

Die Zahl ambulanter Notfallbehandlungen in deutschen Krankenhäusern ist binnen zehn Jahren um durchschnittlich 8,7 Prozent gestiegen. In jeder zehnten Klinik haben sich solche Notfallbehandlungen seit 2015 sogar mehr als verdoppelt, wie aus dem aktuellen Barmer-Krankenhausreport hervorgeht, der der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag vorlag.

The National Times - Lauterbach will Einschränkungen für Homosexuelle bei Blutspenden aufheben