The National Times - Urteil: Einmalig mit J&J geimpfte Klägerin hat vorläufig vollständigen Impfschutz

Wetter - Sydney 12°C

Urteil: Einmalig mit J&J geimpfte Klägerin hat vorläufig vollständigen Impfschutz

GESUNDHEIT 18.02.2022

Urteil: Einmalig mit J&J geimpfte Klägerin hat vorläufig vollständigen Impfschutz

Das Verwaltungsgericht Berlin hält den Ausschluss von einmal mit dem Vakzin von Johnson & Johnson geimpften Menschen vom vollständigen Impfschutzstatus durch das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) für rechtswidrig. Statt des PEI müsse die Bundesregierung selbst über diesen Status entscheiden, teilte das Gericht am Freitag mit. Es erklärte die Klägerin im Eilverfahren vorläufig für vollständig geimpft - allerdings nicht für geboostert. (Az. VG 14 L 15/22)

Textgröße ändern:

Sie hatte sich im Oktober einmal impfen lassen. Seit Mitte Januar gelten nur einmal mit Johnson & Johnson Geimpfte nicht mehr als vollständig immunisiert. Die Vorschrift, auf deren Grundlage das PEI dies entschieden habe, sei aber voraussichtlich rechtswidrig, erklärte das Verwaltungsgericht. Es müsse hier darum nicht entscheiden, ob die Vorgabe sachlich verfehlt oder unzureichend begründet sei.

Der Beschluss gilt nur für die Klägerin, nicht für andere Menschen. Es kann noch Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg eingelegt werden.

Politisch ist die Änderung von Beginn an umstritten. Bund und Länder teilten nach ihrer Konferenz am Mittwoch bereits mit, dass die Entscheidung über Genesenen- und Geimpftenstatus dem PEI und dem Robert-Koch-Institut wieder entzogen wird.

Juristisch ist die Lage nicht ganz so eindeutig: Vor einer Woche beispielsweise entschied das schleswig-holsteinische Verwaltungsgericht in Schleswig im Eilverfahren, dass die einmalig mit Johnson & Johnson geimpften Antragsteller keinen Anspruch auf eine Bescheinigung als vollständig Immunisierte hätten.

D.Cook--TNT

Vergiftungen mit Lachgas auf Vormarsch - Bewusstlosigkeit und Nervenschäden

Vergiftungen mit Lachgas sind in Deutschland auf dem Vormarsch. Das Giftinformationszentrum-Nord (GIZ-Nord) an der Universitätsmedizin Göttingen registrierte nach Angaben vom Dienstag im vergangenen Jahr in Norddeutschland "einen signifikanten Anstieg" beim Missbrauch von Lachgas, beispielsweise durch Inhalation aus Heliumluftballons.

Todesfälle wegen Alzheimer binnen 20 Jahren verdoppelt in Deutschland

Die Zahl der Todesfälle als Folge von Alzheimer hat sich in Deutschland auch aufgrund der demografischen Entwicklung binnen 20 Jahren fast verdoppelt. Im vergangenen Jahr starben hierzulande 10.100 Menschen infolge der Demenzerkrankung, teilte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mit. Im Jahr 2003 waren es noch rund 5100 Todesfälle.

Bericht: Frau in den USA erhält aufgrund von Abtreibungsgesetz zu spät Hilfe und stirbt

Der Tod einer Frau in den USA nach Komplikationen infolge eines Schwangerschaftsabbruchs ist einem Bericht zufolge auf das restriktiven Abtreibungsgesetz im Bundesstaat Georgia zurückzuführen. Die 28-jährige Amber Nicole Thurman habe im August 2022 aufgrund der Rechtslage zu spät medizinische Hilfe bekommen, berichtete die US-Rechercheplattform Propublica. Sie berief sich auf Angaben eines Ausschuss des Bundesstaates, der den Fall untersucht hatte. Es handelt sich laut Propublica um den ersten offiziell als "vermeidbar" eingestuften Todesfall im Zusammenhang mit einer Abtreibung in den USA.

Warnstreik: Mehrere tausend Ärzte an kommunalen Kliniken legen Arbeit nieder

Mehrere tausend Ärztinnen und Ärzte haben am Montag an kommunalen Krankenhäusern ihre Arbeit niedergelegt. Mit dem Warnstreik will die Gewerkschaft Marburger Bund den Druck auf die Arbeitgeber in den Tarifverhandlungen erhöhen, die bislang in zwei Runden ergebnislos verliefen.

Textgröße ändern: