The National Times - Faeser: Rechtsextremismus schlimmste Bedrohung der Demokratie

Wetter - Sydney 19°C

Faeser: Rechtsextremismus schlimmste Bedrohung der Demokratie

BOULEVARD 16.02.2022

Faeser: Rechtsextremismus schlimmste Bedrohung der Demokratie

Zwei Jahre nach dem rassistischen Anschlag von Hanau hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) einen entschlossenen Kampf gegen Rechtsextremismus gefordert. Dieser sei "die schlimmste Bedrohung unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung", sagte Faeser am Mittwoch bei einer Aktuellen Stunde zu dem Anschlag im Bundestag. Sie sicherte dabei den Angehörigen der Opfer Unterstützung zur umfassenden Aufklärung der Geschehnisse zu.

Textgröße ändern:

Am 19. Februar 2020 hatte Tobias R. in der hessischen Stadt neun Menschen mit Migrationshintergrund sowie seine Mutter und sich selbst getötet. Die Bundesanwaltschaft hatte Ende Dezember ihre Ermittlungen zu dem Anschlag eingestellt. Es gibt aus ihre Sicht keine Anhaltspunkte für Mittäter, Anstifter, Gehilfen oder Mitwisser des Attentäters. Unter den Angehörigen der Opfer sorgte das für Kritik.

Faeser begrüßte, dass sich nun ein Untersuchungsausschuss im hessischen Landtag mit der Gewalttat befasst. Sie werde alles dafür tun, dass auch von Seiten des Bundes "transparente und umfassende Unterstützung" bei der Aufklärung erfolge. Der Staat schulde den Familien der Opfer "eine lückenlose Aufarbeitung aller Hintergründe dieses entsetzlichen Anschlags".

Faeser bekräftigte, dass sie bis Ostern einen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus vorlegen wolle. Sie betonte gleichzeitig erste Erfolge bei dem Bemühen, Morddrohungen und andere gefährliche Hassbotschaften im Messenger-Dienst Telegram zu löschen. Bisher sei es gelungen, 64 von 68 geforderten Kanälen zu löschen.

Dies sei "ein Anfang", sagte Faeser. Die Bundesregierung werde weiter darauf drängen, dass Telegram den gesetzlichen Pflichten nachkomme. "Morddrohungen und andere gefährliche Hass-Posts müssen gelöscht werden und deutliche strafrechtliche Konsequenzen haben." Hetzer müssten schnell identifiziert und zur Verantwortung gezogen werden.

C.Stevenson--TNT

Erste Außenstelle außerhalb Israels: Holocaustgedenkstätte Yad Yashem kommt nach München

Die weltbekannte Holocaustgedenkstätte Yad Vashem eröffnet in der bayerischen Landeshauptstadt München ihr erstes Bildungszentrum außerhalb Israels. Zudem sei eine zusätzliche kleinere Außenstelle in Leipzig in Sachsen geplant, teilten Yad Vashem sowie die Landesregierungen Bayerns und Sachsens am Mittwoch in Jerusalem, München und Dresden mit.

Niedersachsen: Autofahrer fährt unbemerkt in Wassergraben und stirbt

Offenbar unbemerkt von anderen Verkehrsteilnehmern ist in Niedersachsen ein Autofahrer in einen Wassergraben gefahren und gestorben. Der 55-Jährige kam in der Gemeinde Ihlienworth von der Straße ab und landete in dem Graben, wie die Polizei am Donnerstag in Cuxhaven mitteilte.

Anschlagsplan gegen Taylor-Swift-Konzert in Wien: Urteil erwartet

Im Prozess um einen geplanten islamistischen Anschlag auf ein Taylor-Swift-Konzert in Österreich wird am Donnerstag das Urteil erwartet. Der 21-jährige Angeklagte Beran A. hatte sich in dem seit April laufenden Prozess schuldig bekannt. Er war nach einer Warnung aus den USA einen Tag vor dem geplanten Anschlag im August 2024 festgenommen worden. Drei ausverkaufte Konzerte in Wien im Rahmen von Swifts "Eras"-Welttournee wurden damals abgesagt.

Autofahrerin in Dinslaken erfasst radfahrende Kinder: Zwei Zwölfjährige sterben

Nach einem schweren Verkehrsunfall sind im nordrhein-westfälischen Dinslaken zwei zwölfjährige Radfahrer gestorben. Eine 47-jährige Autofahrerin kam am Mittwochmorgen aus zunächst ungeklärter Ursache von der Fahrbahn ab und erfasste drei radfahrende Kinder im Alter von jeweils zwölf Jahren, wie die Polizei in Wesel und die Staatsanwaltschaft Duisburg mitteilten. Zwei von ihnen erlagen später ihren Verletzungen.

Textgröße ändern: