The National Times - Faeser: Rechtsextremismus schlimmste Bedrohung der Demokratie

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Faeser: Rechtsextremismus schlimmste Bedrohung der Demokratie

BOULEVARD 16.02.2022

Faeser: Rechtsextremismus schlimmste Bedrohung der Demokratie

Zwei Jahre nach dem rassistischen Anschlag von Hanau hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) einen entschlossenen Kampf gegen Rechtsextremismus gefordert. Dieser sei "die schlimmste Bedrohung unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung", sagte Faeser am Mittwoch bei einer Aktuellen Stunde zu dem Anschlag im Bundestag. Sie sicherte dabei den Angehörigen der Opfer Unterstützung zur umfassenden Aufklärung der Geschehnisse zu.

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Am 19. Februar 2020 hatte Tobias R. in der hessischen Stadt neun Menschen mit Migrationshintergrund sowie seine Mutter und sich selbst getötet. Die Bundesanwaltschaft hatte Ende Dezember ihre Ermittlungen zu dem Anschlag eingestellt. Es gibt aus ihre Sicht keine Anhaltspunkte für Mittäter, Anstifter, Gehilfen oder Mitwisser des Attentäters. Unter den Angehörigen der Opfer sorgte das für Kritik.

Faeser begrüßte, dass sich nun ein Untersuchungsausschuss im hessischen Landtag mit der Gewalttat befasst. Sie werde alles dafür tun, dass auch von Seiten des Bundes "transparente und umfassende Unterstützung" bei der Aufklärung erfolge. Der Staat schulde den Familien der Opfer "eine lückenlose Aufarbeitung aller Hintergründe dieses entsetzlichen Anschlags".

Faeser bekräftigte, dass sie bis Ostern einen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus vorlegen wolle. Sie betonte gleichzeitig erste Erfolge bei dem Bemühen, Morddrohungen und andere gefährliche Hassbotschaften im Messenger-Dienst Telegram zu löschen. Bisher sei es gelungen, 64 von 68 geforderten Kanälen zu löschen.

Dies sei "ein Anfang", sagte Faeser. Die Bundesregierung werde weiter darauf drängen, dass Telegram den gesetzlichen Pflichten nachkomme. "Morddrohungen und andere gefährliche Hass-Posts müssen gelöscht werden und deutliche strafrechtliche Konsequenzen haben." Hetzer müssten schnell identifiziert und zur Verantwortung gezogen werden.

C.Stevenson--TNT

Vatikan zeigt Papst erstmals nach Krebsoperation bei einer Messe

Drei Tage nach seiner Lungenkrebsoperation hat Papst Leo XIV. im Gemelli-Krankenhaus in Rom eine Messe gefeiert. Der Vatikan veröffentlichte am Freitag die ersten Fotos des 71-jährigen Oberhaupts der Katholiken seit dem Eingriff. Zugleich bestätigten neue Untersuchungen nach Angaben des Heiligen Stuhls eine "anhaltende Verbesserung" seines Gesundheitszustands.

Vatikan veröffentlicht erstes Foto des Papstes seit Krebsoperation

Drei Tage nach der Lungenkrebsoperation von Leo XIV. hat der Vatikan am Freitag erste Fotos des Papstes veröffentlicht. Auf den beiden Bildern ist der 71-Jährige zu sehen, wie er in ein priesterliches Gewand gekleidet stehend eine Messe im Gemelli-Krankenhaus in Rom feiert. Auf einem der Fotos steht sein persönlicher Assistent Edgard Rimaycuna neben ihm. Laut dem Vatikan zeigten Tests die "anhaltende Verbesserung" bei der Genesung des Papstes.

Angriffe auf Neonazis in Ungarn: Mutmaßlicher Linksextremist in Haft

Nachdem er sich selbst bei der Polizei gestellt hat, ist ein mutmaßlicher Linksextremist am Freitag in Untersuchungshaft genommen worden. Der albanische Staatsangehörige Rexhino A. soll nach Angaben der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe Mitglied der sogenannten Hammerbande gewesen sein, der Angriffe auf Rechtsextreme in Budapest und Deutschland vorgeworfen werden. Der Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs setzte den Haftbefehl gegen A. in Vollzug.

Betäubender Blütenduft: Hanois Behörden lassen Bäume nach Beschwerden stutzen

Die sternförmigen weißen Blüten der Alstonia-Bäume in Hanoi inspirieren Musiker und Liebende, doch nach zahlreichen Beschwerden über ihren betäubenden Duft werden die Bäume nun gestutzt. In der vietnamesischen Hauptstadt stehen mehr als 14.400 Bäume der Gattung Alstonia scholaris. Die hohen immergrünen Bäume spenden im Sommer Schatten und verbreiten im Herbst einen intensiven Duft.

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