The National Times - Faeser: Rechtsextremismus schlimmste Bedrohung der Demokratie

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Faeser: Rechtsextremismus schlimmste Bedrohung der Demokratie

BOULEVARD 16.02.2022

Faeser: Rechtsextremismus schlimmste Bedrohung der Demokratie

Zwei Jahre nach dem rassistischen Anschlag von Hanau hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) einen entschlossenen Kampf gegen Rechtsextremismus gefordert. Dieser sei "die schlimmste Bedrohung unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung", sagte Faeser am Mittwoch bei einer Aktuellen Stunde zu dem Anschlag im Bundestag. Sie sicherte dabei den Angehörigen der Opfer Unterstützung zur umfassenden Aufklärung der Geschehnisse zu.

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Am 19. Februar 2020 hatte Tobias R. in der hessischen Stadt neun Menschen mit Migrationshintergrund sowie seine Mutter und sich selbst getötet. Die Bundesanwaltschaft hatte Ende Dezember ihre Ermittlungen zu dem Anschlag eingestellt. Es gibt aus ihre Sicht keine Anhaltspunkte für Mittäter, Anstifter, Gehilfen oder Mitwisser des Attentäters. Unter den Angehörigen der Opfer sorgte das für Kritik.

Faeser begrüßte, dass sich nun ein Untersuchungsausschuss im hessischen Landtag mit der Gewalttat befasst. Sie werde alles dafür tun, dass auch von Seiten des Bundes "transparente und umfassende Unterstützung" bei der Aufklärung erfolge. Der Staat schulde den Familien der Opfer "eine lückenlose Aufarbeitung aller Hintergründe dieses entsetzlichen Anschlags".

Faeser bekräftigte, dass sie bis Ostern einen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus vorlegen wolle. Sie betonte gleichzeitig erste Erfolge bei dem Bemühen, Morddrohungen und andere gefährliche Hassbotschaften im Messenger-Dienst Telegram zu löschen. Bisher sei es gelungen, 64 von 68 geforderten Kanälen zu löschen.

Dies sei "ein Anfang", sagte Faeser. Die Bundesregierung werde weiter darauf drängen, dass Telegram den gesetzlichen Pflichten nachkomme. "Morddrohungen und andere gefährliche Hass-Posts müssen gelöscht werden und deutliche strafrechtliche Konsequenzen haben." Hetzer müssten schnell identifiziert und zur Verantwortung gezogen werden.

C.Stevenson--TNT

Audienz für Filmstars: US-Regisseur Spike Lee schenkt Papst Leo XIV. Basketballtrikot

Papst Leo XIV. hat am Samstag Filmstars wie Cate Blanchett, Monica Bellucci und Viggo Mortensen im Vatikan empfangen. US-Filmemacher Spike Lee, der als großer Basketball-Fan bekannt ist, überreichte dem Oberhaupt der katholischen Kirche bei der Audienz im Apostolischen Palast ein personalisiertes Trikot seines Lieblingsvereins, der New York Knicks. Über einer großen 14 steht die englische Aufschrift "Pope Leo".

Schlimmste Dürre seit 50 Jahren im Iran: Cloud Seeding soll helfen

Der Iran leidet derzeit unter der schlimmsten Dürre seit 50 Jahren - nun sollen Cloud-Seeding-Flüge helfen, also das "Impfen" von Wolken. Ein entsprechender Flug sei am Samstag über dem Urmia-See im Nordwesten des Landes absolviert worden, berichtete die Nachrichtenagentur Irna. Der Urmia ist der größte See Irans, wegen der anhaltenden Dürre ist er aber weitgehend ausgetrocknet und hat sich in eine riesige Salzwüste verwandelt.

Verhaftung von bekanntem Shaolin-Mönch wegen mutmaßlicher Veruntreuung angeordnet

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