Verfassungsschutz warnt vor Anschlägen durch pro-iranische Terrorgruppe

The National Times - Verfassungsschutz warnt vor Anschlägen durch pro-iranische Terrorgruppe

Verfassungsschutz warnt vor Anschlägen durch pro-iranische Terrorgruppe / Foto: © AFP/Archiv

Das Bundesamt für Verfassungsschutz befürchtet bei der pro-iranischen Gruppe Harakat Aschab al-Jamin al-Islamija (HAYI) eine neue Eskalationsstufe in Europa. "Neu ist die Warnung HAYIs, sich nunmehr nicht mehr nur auf 'einfache' Angriffe zu beschränken, sondern langfristig auch gefährlichere Tatmittel einzubeziehen", erklärte die Behörde auf Anfrage des "Handelsblatts" (Dienstagsausgabe). Gemeint ist ein möglicher Übergang von Brandstiftungen zu Anschlägen mit Sprengstoff oder Waffen.

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Hintergrund sind mehrere Anschläge auf jüdische und US-amerikanische Einrichtungen in europäischen Ländern seit dem 9. März, darunter auch in Deutschland. Zu den Angriffen, insbesondere Brandanschläge, habe sich die Gruppierung HAYI mittels Videos bekannt, erklärte der Verfassungsschutz. Die Taten erfolgten demnach "jeweils in den Nacht- oder frühen Morgenstunden und verliefen bislang ohne Personenschäden". Es seien "vor allem Einrichtungen in den Benelux-Staaten und Großbritannien angegriffen" worden.

Der Verfassungsschutz vermutet hinter der Gruppierung ein irakisch-schiitisches Netzwerk. "Die Organisation nutzt unterschiedliche Kanäle aus dem schiitisch-extremistischen und pro-iranischen Bereich in verschiedenen sozialen Medien, um über ihre Aktivitäten zu berichten", erklärte die Behörde. HAYI benenne "zudem neuerdings klar ihre politische Motivation hinter den Taten und drohe offen israelischen Einrichtungen sowie den sogenannten 'Feinden des Islams' in Europa".

In den vergangenen Wochen waren im Großraum London sechs Ziele angegriffen worden, darunter ein jüdischer Rettungsdienst und ein persischsprachiges Medienunternehmen. Bei dem jüngsten Angriff am Samstag war eine Flasche mit einem Brandbeschleuniger durch das Fenster einer Synagoge in Harrow vor den Toren von London geworfen worden. Nach Angaben der Organisation SITE Intelligence Group übernahm die bislang wenig in Erscheinung getretene Gruppe HAYI die Verantwortung für einen Teil der Angriffe. Die Organisation unterhält demnach enge Verbindungen zum Iran.

A.M.Owen--TNT

Haftstrafe wegen Veruntreuung für Ex-Mann von Schottlands früherer Regierungschefin Sturgeon

Der Ex-Mann von Schottlands ehemaliger Regierungschefin Nicola Sturgeon und frühere Chef der Regierungspartei SNP, Peter Murrell, ist am Dienstag wegen der Veruntreuung von Parteifinanzen zu fünf Jahren und drei Monaten Haft verurteilt worden. Murrell hatte sich im vergangenen Monat schuldig bekannt, mehr als 400.000 Pfund (rund 464.000 Euro) der SNP veruntreut zu haben.

Polizist stirbt bei Fahrsicherheitstraining auf dem Hockenheimring

Bei einem dienstlichen Fahrsicherheitstraining auf dem Hockenheimring ist ein Polizist tödlich verunglückt. Der 53 Jahre alte Mann sei am Montagabend mit seinem Dienstmotorrad aus noch unklarer Ursache in einer Rechtskurve von der Fahrbahn abgekommen, teilte die Polizei am Dienstag im baden-württembergischen Aalen mit. Er sei dann mit einer Reifenwand kollidiert. Trotz sofortiger Rettungsmaßnahmen sei der Polizeibeamte noch vor Ort verstorben.

ARD und ZDF streiten vor Verfassungsgericht für höheren Rundfunkbeitrag

Der Dauerstreit über den Rundfunkbeitrag ist am Dienstag vor dem Bundesverfassungsgericht ausgetragen worden. Karlsruhe verhandelte über Beschwerden von ARD und ZDF. Sie wehren sich dagegen, dass der Beitrag 2025 nicht erhöht wurde - anders als es die unabhängige Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) empfohlen hatte. Das verstoße gegen die Rundfunkfreiheit, argumentieren sie. Die Sender hoffen, dass das Gericht nachträglich eine Beitragssteigerung anordnet. (Az. 1 BvR 2524/24 und 1 BvR 2525/24)

WM unter Wasser: Zehntausende Fans in Philadelphia müssen Stadionplätze verlassen

Blitze in der Nähe des Stadions, klatschnasse Fans und eine lange Unterbrechung: Ein Unwetter in Philadelphia hat den Zuschauern des WM-Spiels zwischen Frankreich und dem Irak einiges abverlangt. Zehntausende Fans mussten am Montagabend ihre Plätze verlassen und in geschützten Stadion-Bereichen Unterschlupf suchen. Erst nach mehr als zwei Stunden wurde die zur Halbzeit unterbrochene Partie fortgesetzt. Die Vorsichtsmaßnahme stieß bei einigen Fans auf Unverständnis.