Gentechnisch veränderter Mais: Anbauverbot in Italien rechtmäßig

The National Times - Gentechnisch veränderter Mais: Anbauverbot in Italien rechtmäßig

Gentechnisch veränderter Mais: Anbauverbot in Italien rechtmäßig / Foto: © AFP/Archiv

EU-Länder dürfen den Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen verbieten. Das im EU-Recht vorgesehene Verfahren ist weder unverhältnismäßig noch diskriminierend und verstößt auch nicht gegen den freien Warenverkehr, wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg entschied. Es ging um die Klage eines Bauern aus Italien. (Az. C-364/24 und C-393/24)

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Er pflanzte den Mais MON 810 des Herstellers Monsanto an. Dieser gentechnisch veränderte Mais ist resistent gegen einen bestimmten Schädling. In vielen europäischen Ländern, darunter Deutschland und eben auch Italien, darf er nicht angebaut werden. Die italienischen Behörden verpflichteten den Landwirt dazu, die Pflanzen zu vernichten. Außerdem soll er 50.000 Euro Geldbuße zahlen.

Der Mann klagte in Italien. Die dortigen Gerichte setzten das Verfahren aus und fragten den EuGH, ob die Regelungen mit dem EU-Recht vereinbar sind. Das bestätigte dieser nun.

Eine 2015 beschlossene Richtlinie gibt den Mitgliedsstaaten die Möglichkeit, den Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen einzuschränken oder zu verbieten - auch wenn sie grundsätzlich in der EU zugelassen sind. Wenn ein EU-Staat das beantragt und der Inhaber der Zulassung nicht innerhalb von 30 Tagen widerspricht, wird die Entscheidung sofort wirksam.

Q.Marshall--TNT

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Jubelnde Helfer und überglückliche Angehörige: Acht Tage nach dem verheerenden Doppel-Erdbeben in Venezuela haben Rettungskräfte einen Mann lebend aus den Trümmern geholt. Wie eine Reporterin der Nachrichtenagentur AFP berichtete, wurde der 43-jährige Hernán Gil am Donnerstag im stark zerstörten Ort Catia La Mar aus den Trümmern eines siebenstöckigen Gebäudes geborgen. Gils Ehefrau Gusbimar González sprach von einem "Wunder" und dankte den hunderten an dem Einsatz beteiligten Helfern.

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Die Staatsanwaltschaft in Polen hat angekündigt, sobald wie möglich ein Auslieferungsersuchen gegen den in die USA geflüchteten ehemaligen Justizminister Zbigniew Ziobro zu stellen. Eine Gerichtsentscheidung mache dies jetzt möglich, sagte die Sprecherin der Anklage, Anna Ptaszek, am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP.

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