The National Times - Deutschland will Beziehungen zu Syrien ausbauen

The National Times - Deutschland will Beziehungen zu Syrien ausbauen - Besuch von al-Scharaa erwartet

Deutschland will Beziehungen zu Syrien ausbauen - Besuch von al-Scharaa erwartet

Deutschland will Beziehungen zu Syrien ausbauen - Besuch von al-Scharaa erwartet / Foto: © SANA/AFP/Archiv

Trotz anhaltender Sorgen über die Lage der Menschenrechte in Syrien will die Bundesregierung ihre Beziehungen zur dortigen Regierung vertiefen. Die Bundesregierung sei "offen für eine Vertiefung und einen Neustart mit der neuen syrischen Regierung", sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Mittwoch in Berlin. Noch nicht bestätigen wollte er Berichte, wonach Syriens Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa kommende Woche zu einem Besuch nach Berlin kommt.

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Kornelius verwies aber darauf, dass auch andere EU-Länder derzeit Kontakte zur syrischen Führung aufbauten. "Insofern befindet sich die Bundesregierung in einer sehr guten Gesellschaft, wenn sie nun auch die Gespräche mit diesem wichtigen Land in im Nahen Osten sucht", sagte er.

Ein Sprecher des Auswärtigen Amts sagte, die Regierung sei weiter "sehr besorgt", was die Menschenrechtslage in Syrien angehe. Es sei so, "dass wir natürlich auch die Regierung in Damaskus daran messen, wie Menschenrechte und die Rechte aller Bevölkerungsteile da respektiert werden".

Die Regierung von al-Scharaa sei dabei der "zentrale Ansprechpartner" für die Bundesregierung, fügte der Außenamtssprecher hinzu. Es sei festzustellen, "dass sich trotz aller Schwierigkeiten die politische und auch die menschenrechtliche Lage im Gesamtsyrien verbessert hat", sagte er. "Auch im wirtschaftlichen und humanitären Bereich verbessert sich die Lage langsam, aber stetig."

Deutschland werde die Regierung in Damaskus "auch zukünftig an den Fortschritten in genau diesen Bereichen messen", betonte er. "Dazu ist aber erforderlich, dass wir miteinander sprechen können."

Nach dem Sturz des langjährigen Machthabers Präsident Baschar al-Assad im Dezember 2024 hält die Sorge um die Rechte und die Sicherheit von Minderheiten in Syrien an. Der Regierung in Damaskus unter dem früheren Dschihadisten al-Scharaa wird vorgeworfen, Minderheiten wie Alawiten, Drusen und Kurden nicht ausreichend zu schützen.

L.Graham--TNT

Social-Media-Sucht: Tiktok in den USA ab Montag erstmals vor Gericht

Die Videoplattform Tiktok soll sich ab Montag erstmals vor einem US-Gericht verantworten. Bei dem Verfahren in Montgomery im Bundesstaat Alabama geht es um den Vorwurf, Tiktok schütze Kinder und Jugendliche nicht ausreichend vor Social-Media-Sucht. Ähnliche geplante Gerichtsprozesse - unter anderem in Los Angeles - hatte Tiktok mit außergerichtlichen Vergleichen abgewendet.

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Im Konflikt mit dem US-Verteidigungsministerium um seine Einstufung als "Sicherheitsrisiko" hat das US-Unternehmen Anthropic eine juristische Niederlage erlitten. Ein US-Berufungsgericht in Washington bestätigte am Freitag die Maßnahmen gegen das Unternehmen durch das Pentagon. Zwar habe Anthropic nicht in böser Absicht gehandelt. In den USA obliege es aber dem "Präsidenten und dem Verteidigungsminister, zu entscheiden, wie die Risiken gegeneinander abgewogen werden", fügte Richter Gregory Katsas hinzu.

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Papst Leo XIV. hat von seinem Papamobil aus jubelnde Menschenmengen in der französischen Hauptstadt Paris gegrüßt. Nach einer rund zweieinhalb Kilometer langen Fahrt zwischen dem Viertel Montparnasse und dem Place Saint-Michel kam der Pontifex am Freitagnachmittag an der Kathedrale Notre-Dame an, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP beobachteten. Leo XIV. ist der erste Papst, der das Pariser Wahrzeichen seit seiner Wiedereröffnung im Dezember 2024 nach dem verheerenden Brand besucht.

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Weil er das Haus seines Bruders anzündete, muss ein Mann aus Niedersachsen lange ins Gefängnis. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte das Urteil des Landgerichts Verden, wie er am Freitag in Karlsruhe mitteilte. Das Landgericht hatte den zu dem Zeitpunkt 52 Jahre alten Angeklagten im Februar wegen versuchten Mordes schuldig gesprochen. (Az. 6 StR 330/26)