The National Times - Deutschland überprüft Handelsbeziehungen zu Iran

The National Times - Deutschland überprüft Handelsbeziehungen zu Iran - Reaktion auf US-Zölle

Deutschland überprüft Handelsbeziehungen zu Iran - Reaktion auf US-Zölle

Deutschland überprüft Handelsbeziehungen zu Iran - Reaktion auf US-Zölle / Foto: © AFP/Archiv

Angesichts der von den USA angekündigten Strafzölle gegen Handelspartner des Iran will die Bundesregierung die deutschen Handelsbeziehungen zu der islamischen Republik überprüfen. Geprüft werde, "welche Form von Gütern dabei betroffen" seien, sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Mittwoch in Berlin. "Gleichzeitig findet diese Prüfung auch statt unter der Frage, inwieweit wir selbst durch wachsende Sanktionsmaßnahmen den Druck erhöhen können."

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Nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums ist das deutsch-iranische Handelsvolumen in den vergangenen Jahren stark geschrumpft. Im Jahr 2024 habe es bei rund 1,5 Milliarden Euro gelegen, sagte eine Sprecherin. "Damit liegt der Iran als Handelspartner auf Platz 79 zwischen Kuwait und den Cayman-Inseln - also sehr weit hinten." Für das Jahr 2025 lägen noch keine Zahlen vor, es sei aber von einem weiteren Rückgang auszugehen.

US-Präsident Donald Trump hatte angesichts der Gewalt gegen Demonstrierende im Iran Strafzölle gegen alle Handelspartner des Landes verkündet. Jedes Land, das Geschäfte mit der Islamischen Republik Iran mache, müsse ab sofort einen Zollsatz von 25 Prozent auf alle Geschäfte mit den USA zahlen, erklärte er.

Die Bundesregierung forderte den Iran am Mittwoch laut Regierungssprecher Kornelius auf, "diese Gewaltexzesse einzustellen und den Prozess der Öffnung zuzulassen". Die Bundesregierung sehe das Geschehen im Iran weiter "mit großer Sorge".

Im Iran gab es in den vergangenen zwei Wochen massive Proteste gegen die 1979 an die Macht gelangte islamische Regierung. Die Behörden gingen brutal gegen die Demonstrierenden vor. Menschenrechtsorganisationen befürchten tausende Todesopfer, tausende Menschen wurden festgenommen. Irans Justizchef kündigte im Staatsfernsehen "öffentliche" Schnellprozesse an, US-Präsident Donald Trump drohte der Führung in Teheran im Fall einer Hinrichtung festgenommener Demonstranten mit einem Eingreifen der USA.

C.Blake--TNT

Social-Media-Sucht: Tiktok in den USA ab Montag erstmals vor Gericht

Die Videoplattform Tiktok soll sich ab Montag erstmals vor einem US-Gericht verantworten. Bei dem Verfahren in Montgomery im Bundesstaat Alabama geht es um den Vorwurf, Tiktok schütze Kinder und Jugendliche nicht ausreichend vor Social-Media-Sucht. Ähnliche geplante Gerichtsprozesse - unter anderem in Los Angeles - hatte Tiktok mit außergerichtlichen Vergleichen abgewendet.

US-Justiz: Pentagon darf Sanktionen gegen Anthropic aufrecht erhalten

Im Konflikt mit dem US-Verteidigungsministerium um seine Einstufung als "Sicherheitsrisiko" hat das US-Unternehmen Anthropic eine juristische Niederlage erlitten. Ein US-Berufungsgericht in Washington bestätigte am Freitag die Maßnahmen gegen das Unternehmen durch das Pentagon. Zwar habe Anthropic nicht in böser Absicht gehandelt. In den USA obliege es aber dem "Präsidenten und dem Verteidigungsminister, zu entscheiden, wie die Risiken gegeneinander abgewogen werden", fügte Richter Gregory Katsas hinzu.

Papst Leo XIV. grüßt von Papamobil aus Menschenmengen in Paris

Papst Leo XIV. hat von seinem Papamobil aus jubelnde Menschenmengen in der französischen Hauptstadt Paris gegrüßt. Nach einer rund zweieinhalb Kilometer langen Fahrt zwischen dem Viertel Montparnasse und dem Place Saint-Michel kam der Pontifex am Freitagnachmittag an der Kathedrale Notre-Dame an, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP beobachteten. Leo XIV. ist der erste Papst, der das Pariser Wahrzeichen seit seiner Wiedereröffnung im Dezember 2024 nach dem verheerenden Brand besucht.

Haus von Bruder angezündet: Lange Haftstrafe für Mann aus Niedersachsen bestätigt

Weil er das Haus seines Bruders anzündete, muss ein Mann aus Niedersachsen lange ins Gefängnis. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte das Urteil des Landgerichts Verden, wie er am Freitag in Karlsruhe mitteilte. Das Landgericht hatte den zu dem Zeitpunkt 52 Jahre alten Angeklagten im Februar wegen versuchten Mordes schuldig gesprochen. (Az. 6 StR 330/26)