The National Times - Lula: Brasilien hat Welt mit Bolsonaro-Haft "Lektion in Sachen Demokratie" erteilt

Lula: Brasilien hat Welt mit Bolsonaro-Haft "Lektion in Sachen Demokratie" erteilt


Lula: Brasilien hat Welt mit Bolsonaro-Haft "Lektion in Sachen Demokratie" erteilt
Lula: Brasilien hat Welt mit Bolsonaro-Haft "Lektion in Sachen Demokratie" erteilt / Foto: © AFP

Mit der Inhaftierung des wegen eines Umsturzversuchs verurteilten brasilianischen Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro hat Brasilien der Welt nach der Auffassung seines Nachfolgers Luiz Inácio Lula da Silva eine "Lektion in Sachen Demokratie" erteilt. "Ohne jegliche Fanfare zeigte das brasilianische Justizsystem seine Kraft und war von äußerlichen Bedrohungen unbeeindruckt", sagte Lula in einer Rede am Mittwoch. Die Inhaftierung zeige, "dass Demokratie für jeden gilt".

Textgröße ändern:

Erstmals in der Geschichte des Landes sei jemand wegen eines Umsturzversuchs inhaftiert worden, erklärte Lula. Brasilien hat in seiner turbulenten Geschichte bereits mehrere Putschversuche erlebt und war von 1964 bis 1985 eine Militärdiktatur.

Das Oberste Gericht Brasiliens hatte Bolsonaro im September wegen eines geplanten Umsturzes zu mehr als 27 Jahren Gefängnis verurteilt. Bolsonaro, der Brasilien von 2019 bis 2022 regierte, war schuldig gesprochen worden, eine "kriminelle Organisation" angeführt zu haben, die seine 2022 erlittene Wahlniederlage gegen Lula kippen wollte. Am Dienstag erklärte das Gericht, der 70-Jährige habe sämtliche Rechtsmittel ausgeschöpft und müsse daher die gesamte 27-jährige Haftstrafe verbüßen.

Dem Obersten Gericht zufolge hatte Bolsonaro seine Anhänger zur Erstürmung des Obersten Gerichts, des Präsidentenpalastes und des Kongresses in der Hauptstadt Brasília am 8. Januar 2023 angestiftet. Hunderte Unterstützer waren damals in die Gebäude eingedrungen und hatten dort schwere Verwüstungen angerichtet. Die Szenen der Gewalt erinnerten an den Angriff von Anhängern des damals abgewählten US-Präsidenten Donald Trump auf das Kapitol in Washington zwei Jahre zuvor.

Der Prozess gegen Bolsonaro hatte zu diplomatischen Verstimmungen zwischen Brasilien und den USA geführt. Die Regierung des Bolsonaro nahestehenden Trump erhöhte den Druck auf die brasilianischen Behörden, denen sie eine "Hexenjagd" gegen Bolsonaro vorwarf. Gegen Richter Alexandre de Moraes, der dem Prozess gegen Bolsonaro vorstand, verhängte sie Sanktionen - und erließ zudem Zölle in Höhe von 50 Prozent gegen Brasilien. Viele der Strafzölle wurden mittlerweile zurückgenommen.

S.Mitchell--TNT

Empfohlen

Explosion in Haus nahe Akropolis in Athen: Ein Todesopfer aus Trümmern geborgen

Nach einer Explosion in einem Wohnhaus in der Altstadt von Athen haben Rettungskräfte eine Leiche aus dem Trümmern geborgen. Bei dem Todesopfer handelt es sich vermutlich um eine Touristin aus den USA, die gemeinsam mit ihrem Ehemann und einem weiteren Paar eine Ferienwohnung in dem Gebäude gemietet hatte, wie die griechische Nachrichtenagentur ANA am Samstag berichtete.

Polizei in Delmenhorst meldet einen Toten und einen Schwerverletzten

Im niedersächsischen Delmenhorst sind in der Nacht von Freitag auf Samstag zwei Männer schwer verletzt worden. Einer von ihnen starb auf dem Weg ins Krankenhaus, berichtete die Polizei am Samstagmorgen. In beiden Fällen wurden Ermittlungen eingeleitet.

Papst Leo XIV. ruft zu würdevollem Umgang mit Migranten auf

Papst Leo XIV. hat am zweiten Tag seiner Frankreichreise zu einem würdevollen Umgang mit Migranten aufgerufen. Die Menschen sollten "jene sehen, die unsichtbar sind, und jene befreien, die durch die wirtschaftliche Lage in die Sklaverei gedrängt werden", sagte der Papst bei seinem Besuch einer Einrichtung für Migranten in Paris. Die Geschichte der Kirche und der Menschheit sei nicht von denen geschrieben, die den Eindruck erwecken, zu siegen, indem sie sich durchsetzen, sondern von denen, die sich um Frieden bemühen, Vertrauen schaffen und das Leben fördern, sagte der Papst im Haus Bakhita, das die Diözese Paris eingerichtet hat.

Social-Media-Sucht: Tiktok wendet Prozess in USA durch 100-Millionen-Vergleich ab

Die Videoplattform Tiktok hat mit einem Vergleich einen für Montag geplanten Prozess im US-Bundesstaat Alabama wegen mutmaßlich mangelhaften Schutzes Minderjähriger vor Social-Media-Sucht abgewendet. Wie Generalstaatsanwalt Steve Marshall am Freitag (Ortszeit) mitteilte, soll das Unternehmen im Rahmen der Einigung mindestens 100 Millionen Dollar zahlen und die tägliche Nutzungszeit für junge Nutzer auf zwei Stunden begrenzen.

Textgröße ändern: