Mexikos Ex-Präsident Echeverría im Alter von 100 Jahren gestorben

The National Times - Mexikos Ex-Präsident Echeverría im Alter von 100 Jahren gestorben

Mexikos Ex-Präsident Echeverría im Alter von 100 Jahren gestorben / Foto: © AFP/Archiv

Der frühere President von Mexiko, Luis Echeverría, ist im Alter von 100 Jahren gestorben. Er verstarb am Freitag in der Stadt Cuernavaca, wie Präsident Andres Manuel López Obrador am Samstag in einem Kondolenzschreiben mitteilte. Echeverría, der von 1970 bis 1976 Präsident war, blieb vor allem wegen seiner Rolle bei der brutalen Niederschlagung von Studentenprotesten in Mexiko-Stadt in Erinnerung.

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1968, kurz vor den Olympischen Spielen, waren im Tlatelolco-Bezirk der Hauptstadt rund 200 Demonstranten getötet worden. Echeverría war damals Innenminister und wurde beschuldigt, die Tötungen durch eine Sondereinheit der Polizei in Auftrag gegeben zu haben. Ähnliche Vorfälle gab es ebenfalls in Mexiko-Stadt in 1971, als er Präsident war.

Nach 1976 schlug der gelernte Anwalt Echeverría eine Diplomatenlaufbahn ein und wurde unter anderem Mexikos Botschafter bei der Unesco in Paris. Jahre später wurde ihm als erstem ehemaligen Präsidenten jemals in Mexiko der Prozess gemacht. Neben der Tötung der Demonstranten wurde ihm auch zur Last gelegt, an dem Verschwinden von zahlreichen Regierungskritikern zwischen 1960 und 1980 beteiligt gewesen zu sein.

Verurteilt wurde Echeverría jedoch nie. Im Jahr 2006 stellte die Justiz ihn vorübergehend unter Hausarrest, die Anklage wurde schließlich jedoch mangels Beweisen fallen gelassen.

S.Arnold--TNT

Techmilliardär Musk unterliegt im Prozess gegen OpenAI

Der US-Multimilliardär Elon Musk hat im Prozess gegen den ChatGPT-Entwickler OpenAI und dessen Chef Sam Altman eine Niederlage erlitten. Die Geschworenen des Gerichts im kalifornischen Oakland verwarfen am Montag die Klage des umstrittenen Konzernchefs mit dem Argument, Musk habe zu lange gewartet, um Altman und die OpenAI-Mitgründer zu verklagen - die Vorwürfe seien somit verjährt. Die Bundesrichterin Yvonne Gonzalez Rogers folgte der Entscheidung und bestätigte das Urteil.

Entscheidung in Tschechien über Auslieferung von deutscher Rechtsextremistin vertagt

Im Fall der derzeit in Tschechien inhaftierten Rechtsextremistin Marla-Svenja Liebich ist die Verhandlung über deren Auslieferung nach Deutschland auf den 1. Juni vertagt worden. Die Vertagung böte dem zuständigen Richter ausreichend Zeit, auf eine Stellungnahme der Angeklagten zu reagieren, erklärte ein Sprecher des Landgerichts in Pilsen am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Liebich bleibe jedoch weiterhin in der Stadt in Haft.

Mit Kindern nach Syrien gereist: Vier Jahre Haft für IS-Rückkehrerin in München

Eine IS-Rückkehrerin ist in München zu vier Jahren Haft verurteilt worden. Das Oberlandesgericht München sprach die 37-Jährige unter anderem wegen Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung im Ausland schuldig, wie ein Gerichtssprecher am Montag mitteilte. Laut Urteilsfeststellungen war sie 2014 mit ihren drei minderjährigen Kindern nach Syrien gereist, um sich der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) anzuschließen und ihrem bereits dort lebenden Ehemann zu folgen.

Bundesverfassungsgericht verhandelt im Juli über bayerisches Polizeiaufgabengesetz

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt Anfang Juli über das bereits mehrfach geänderte und seit Jahren umstrittene bayerische Polizeiaufgabengesetz. Die mündliche Verhandlung wurde für den 7. und den 8. Juli angesetzt, wie das Gericht am Montag in Karlsruhe mitteilte. Es geht demnach um eine sogenannte abstrakte Normenkontrolle sowie eine Verfassungsbeschwerde, die sich gegen zahlreiche Einzelvorschriften des Gesetzes richten. Mit dem Urteil ist zunächst nicht zu rechnen, es folgt üblicherweise später.