The National Times - Ersatzfreiheitsstrafen belasten Gefängnisse

The National Times - Ersatzfreiheitsstrafen belasten Gefängnisse - Keine Änderung in Aussicht

Ersatzfreiheitsstrafen belasten Gefängnisse - Keine Änderung in Aussicht

Ersatzfreiheitsstrafen belasten Gefängnisse - Keine Änderung in Aussicht / Foto: © AFP/Archiv

Ersatzfreiheitsstrafen belasten die ohnehin vollen Gefängnisse in Deutschland weiter. In den Bundesländern machen Häftlinge mit Ersatzfreiheitsstrafen zwischen vier Prozent (in Hamburg) und elf Prozent (in Brandenburg) der Gefängnispopulation aus: Dies geht aus einer am Sonntag veröffentlichten Abfrage des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) in den Bundesländern hervor. Eine Ersatzfreiheitsstrafe ist eine Gefängnisstrafe, die dann verhängt wird, wenn ein Verurteilter eine vom Gericht verhängte Geldstrafe nicht zahlt.

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Trotz des großen Aufwands wollen die Justizministerien aller 16 Bundesländern aber grundsätzlich an den Ersatzfreiheitsstrafen festhalten, wie sie dem RND mitteilten. Der rheinland-pfälzische Justizminister Philipp Fernis (FDP) erklärte etwa: "Eine Abschaffung der Ersatzfreiheitsstrafe wäre der falsche Weg." Geldstrafen könnten sonst ins Leere laufen, wenn das Druckmittel der Ersatzfreiheitsstrafe fehlt.

Mehrere Bundesländer fordern jedoch Reformen wie die Streichung des "Fahrens ohne Fahrschein" aus dem Strafrecht, um die Gefängnisse zu entlasten. Die Hamburger Justizsenatorin Anna Gallina (Grüne) sagte dem RND: "Bestimmte Delikte, wie das Fahren ohne Fahrschein oder Prostitution im Sperrgebiet, müssen endlich entkriminalisiert werden." Häufig befänden sich die Betroffenen in einer prekären Lebenssituation und könnten deshalb ihre Geldstrafe nicht bezahlen.

NRW-Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) betonte: "Jeder ersparte Tag einer Ersatzfreiheitsstrafe ist ein Gewinn für das Land, die betroffenen Menschen und den Steuerzahler." Ein Gesetzentwurf des Bundes zur Abschaffung der Strafbarkeit beim Fahren ohne Fahrschein sei überfällig, sagte Limbach.

A.M.Owen--TNT

Messerattacke in Dresdner Straßenbahn: US-Bürger verletzt

Bei einer Messerattacke in einer Straßenbahn in Dresden ist ein aus den USA stammender Mann verletzt worden. Der 21-Jährige sei dazwischen gegangen, als aus einer Gruppe heraus zwei Männer die Frauen in der Straßenbahn belästigt haben, teilte die Polizei in der sächsischen Landeshauptstadt am Sonntag mit. Bei der anschließenden Auseinandersetzung sei er durch einen der Täter mit dem Messer verletzt worden. Er sei ins Krankenhaus eingeliefert worden.

Messerstecherei am Berliner Stadtschloss: Sechs Verletzte im Krankenhaus

Am Berliner Stadtschloss haben Samstagabend beim Streit zweier Männergruppen sechs Beteiligte Stich- und Schnittverletzungen erlitten. Die Männer im Alter von 20 bis 26 Jahren erlitten dabei Wunden an Händen, Beinen, Becken und Thorax, teilte die Polizei in der Bundeshauptstadt am Sonntag mit. Ein 24-Jähriger habe eine lebensgefährliche Verletzung im Rücken erlitten. Alle Verletzten kamen ins Krankenhaus.

Das Schlimmste bei Waldbränden in Spanien scheint überstanden - Weiteres Todesopfer in Portugal

Nach dem Ende der wochenlangen Hitzewelle auf der iberischen Halbinsel ist bei den Waldbränden in Spanien das Schlimmste offenbar überstanden. "Es ist schon weniger geworden und das Ende ist sehr viel näher", sagte die Leiterin des Zivilschutzes, Virginia Barcones, am Wochenende dem spanischen Fernsehsender TVE. Vor allem ein Brand in der Region León mache aber noch große Sorgen. In Portugal starb am Samstag ein weiterer Feuerwehrmann, insgesamt kamen bei den Waldbränden in Spanien und Portugal bisher acht Menschen ums Leben.

Acht Tote durch Waldbrände auf Iberischer Halbinsel - Entspannung in Spanien

Bei den anhaltenden Waldbränden in Portugal und Spanien sind insgesamt acht Menschen ums Leben gekommen. Ein Feuerwehrmann sei nach einem Einsatz im Ort Sabugal im Nordosten des Landes gestorben, teilte das Büro des portugiesischen Präsidenten Marcelo Rebelo de Sousa am Samstag mit. Im Nachbarland Spanien gelang es nach Behördenangaben, Brände aufgrund der günstigeren Wetterbedingungen einzudämmen.