Fünfeinhalb Jahre Haft für Millionenbetrug mit Coronatests in Mönchengladbach

The National Times - Fünfeinhalb Jahre Haft für Millionenbetrug mit Coronatests in Mönchengladbach

Fünfeinhalb Jahre Haft für Millionenbetrug mit Coronatests in Mönchengladbach / Foto: © AFP/Archiv

Das Landgericht Mönchengladbach hat einen 29-Jährigen wegen eines Millionenbetrugs mit Coronatests zu fünfeinhalb Jahren Haft verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er wegen gewerbsmäßigen Betrugs, wie ein Gerichtssprecher der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag sagte. Die Kammer sah es als erwiesen an, dass der Mann im Auftrag der Stadt Mönchengladbach ab 2022 ein Coronatestzentrum betrieb.

Textgröße ändern:

Obwohl dieses Zentrum ab Juni 2022 wegen geänderter Gesetze wieder abgemeldet war, rechnete er bei der Kassenärztlichen Vereinigung weiter große Mengen an Tests ab, die es tatsächlich aber nie gab. Zudem meldete er weitere Testzentren an, die es ebenfalls nicht gab und rechnete weiter angebliche Tests ab.

Dadurch entstand ein Schaden von rund 1,3 Millionen Euro. Zu einer Auszahlung von weiteren rund 6,9 Millionen Euro kam es nicht, weil die Summe eine Prüfgrenze überschritt und ein Mitarbeiter der Kassenärztlichen Vereinigung den Vorgang manuell prüfte.

Mit dem Urteil blieb die Kammer unter der Forderung der Staatsanwaltschaft, die auf sechseinhalb Jahre Haft plädiert hatte. Die Verteidigung stellte keinen konkreten Antrag.

F.Hammond--TNT

Waldbrände in Portugal und Spanien weitgehend unter Kontrolle

Vorsichtige Entwarnung in zwei wichtigen Urlaubsländern: Feuerwehrleute haben die schwersten Waldbrände in Portugal und Spanien nach Behördenangaben unter Kontrolle gebracht. In der Region Arouca im Norden Portugals konnten Löschtrupps einen seit Montag wütenden Brand am Freitagmorgen weitestgehend eindämmen. Auch im nahe der spanischen Grenze gelegenen Nationalpark Peneda-Gerês wurde ein am Samstag ausgebrochenes Feuer "stabilisiert", wie der Zivilschutz mitteilte. Allein in dem Nationalpark fielen den Flammen mehr als 7000 Hektar Wald zum Opfer.

Wegen Pride-Parade: Budapester Bürgermeister erscheint im Regenbogen-T-Shirt zum Verhör

Der oppositionelle Bürgermeister von Budapest ist zu einer polizeilichen Anhörung zur Organisation der offiziell verbotenen Pride-Parade in einem T-Shirt mit Stadtwappen und Regenbogenfarben erschienen. "Bei der Budapest Pride haben wir ein starkes Zeichen an die ganze Welt geschickt, dass weder Freiheit noch Liebe in Budapest verboten werden können", sagte Gergely Karacsony am Freitag bei seiner Ankunft bei der obersten Ermittlungsbehörde.

Urteil nach tödlichem Überfall auf Paar in Sankt Peter-Ording: Lange Haftstrafen

Eineinhalb Jahre nach einem tödlichen Raubüberfall auf ein hochbetagtes Ehepaar im schleswig-holsteinischen Sankt Peter-Ording sind vier Männer zu langen Haftstrafen verurteilt worden. Das Landgericht Flensburg sprach die 36, 37, 38 und 43 Jahre alten Männer am Donnerstag des schweren Raubes mit Todesfolge in Tateinheit mit Körperverletzung schuldig, wie ein Sprecher mitteilte. Sie wurden zu Freiheitsstrafen zwischen neuneinhalb und 14 Jahren verurteilt.

Brandanschlag auf Bahnstrecke bei Düsseldorf: Polizei prüft Bekennerschreiben

Nach dem mutmaßlichen Brandanschlag auf ein Stellwerk der Deutschen Bahn bei Düsseldorf am Donnerstag ermittelt der Staatsschutz wegen eines linksextremistischen Bekennerschreibens. Das Schreiben werde von den Ermittlern auf Echtheit geprüft, sagte ein Polizeisprecher am Freitag in der nordrhein-westfälischen Hauptstadt. Weitere Angaben zu den laufenden Ermittlungen machte der Sprecher nicht.