Schummelsoftware und Werbeblocker: BGH urteilt über Schutz für Computerprogramme

The National Times - Schummelsoftware und Werbeblocker: BGH urteilt über Schutz für Computerprogramme

Schummelsoftware und Werbeblocker: BGH urteilt über Schutz für Computerprogramme / Foto: © AFP/Archiv

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entscheidet am Donnerstag (08.45 Uhr) in zwei Streitfällen zum Urheberrecht. Im ersten Fall klagt Sony gegen eine Firma, die Schummelsoftware für die Playstation Portable produzierte - damit konnten beispielsweise bei einem Rennspiel Fahrer früher freigeschaltet werden. Im zweiten Fall klagt der Axel-Springer-Konzern gegen Eyeo, den Vertreiber des Werbeblockers AdBlock Plus. (Az. I ZR 157/21 und I ZR 131/23)

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Springer will, dass AdBlock auf seinen Seiten keine Werbung blockiert. Das Verlagshaus beruft sich ebenso wie Sony im ersten Fall auf den Urheberrechtsschutz für Computerprogramme. Im Sony-Rechtsstreit hatte der BGH dem Europäischen Gerichtshof Fragen gestellt. Dieser erklärte, dass das Anbieten von Schummelsoftware für Spielekonsolen nicht grundsätzlich gegen den EU-Rechtsschutz von Computerprogrammen verstoße. Den konkreten Fall muss nun der BGH entscheiden.

V.Allen--TNT

Mehrere Tote durch hochpotentes Heroin in Bayern: Mutmaßlicher Dealer in Haft

Nach dem Tod von drei Menschen im bayerischen Cham durch den Konsum von Heroin ist ein 42-jähriger Mann festgenommen worden. Er stehe im Verdacht, zwei Männern und einer Frau hochpotentes Heroin verkauft und damit leichtfertig ihren Tod verursacht zu haben, teilte die Polizei am Donnerstag in Regensburg mit.

Palästinenserbehörden: Israelische Siedler verüben Brandanschläge im Westjordanland

Israelische Siedler haben im Westjordanland nach palästinensischen Angaben Brandanschläge auf Häuser und Fahrzeuge verübt und dabei einen Menschen getötet. Ein 41-jähriger Mann sei an einer Rauchvergiftung gestorben, die er am Donnerstag infolge der von Siedlern gelegten Feuer im Dorf Silwad erlitten habe, teilte das Gesundheitsministerium der Palästinensischen Autonomiebehörde mit.

Prozess wegen Anschlags in koscherem Lokal 1982 in Paris angeordnet

Mehr als 40 Jahre nach einem Anschlag auf ein koscheres Restaurant in Paris, bei dem sechs Menschen getötet wurden, haben Untersuchungsrichter einen Prozess gegen sechs Männer angeordnet. Zu ihnen zählt der mutmaßliche Haupttäter, der 66 Jahre alte Abou Zayed, ein Norweger mit palästinensischen Wurzeln, wie am Donnerstag in Justizkreisen bekannt wurde. Zayed ist seit 2020 in Frankreich inhaftiert.

Fünfeinhalb Jahre Haft für Millionenbetrug mit Coronatests in Mönchengladbach

Das Landgericht Mönchengladbach hat einen 29-Jährigen wegen eines Millionenbetrugs mit Coronatests zu fünfeinhalb Jahren Haft verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er wegen gewerbsmäßigen Betrugs, wie ein Gerichtssprecher der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag sagte. Die Kammer sah es als erwiesen an, dass der Mann im Auftrag der Stadt Mönchengladbach ab 2022 ein Coronatestzentrum betrieb.