The National Times - Untersuchungsausschuss zu Flut in Nordrhein-Westfalen legt Schlussbericht vor

Untersuchungsausschuss zu Flut in Nordrhein-Westfalen legt Schlussbericht vor


Untersuchungsausschuss zu Flut in Nordrhein-Westfalen legt Schlussbericht vor
Untersuchungsausschuss zu Flut in Nordrhein-Westfalen legt Schlussbericht vor / Foto: © AFP/Archiv

In Nordrhein-Westfalen ist am Mittwoch der Schlussbericht des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Flutkatastrophe von 2021 vorgelegt worden. Der Bericht enthält "zahlreiche Handlungsempfehlungen" zum besseren Schutz bei Extremwetter, wie der Landtag in Düsseldorf mitteilte. Die Erkenntnisse sollen demnach einer "Neuausrichtung des Katastrophenschutzes" dienen. Bei der Flutkatastrophe waren in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz mehr als 180 Menschen ums Leben gekommen.

Textgröße ändern:

Zu den Empfehlungen gehören unter anderem der Aufbau einer landesweiten Koordinierungsstelle für Großschadenslagen. Zudem solle das Warnsystem ausgebaut werden – etwa mit Sirenen, Apps und dem sogenannten Cell-Broadcasting-System. Auch die kritische Infrastruktur solle künftig "noch stärker gegen Extremereignisse und Angriffe abgesichert sein", hieß es weiter.

Ein Krisenstab mit klaren Zuständigkeiten soll laut den Empfehlungen künftig bei Großlagen nach ausgewiesenen Warnstufen automatisch greifen. Außerdem sprach sich der Untersuchungsausschuss für eine bessere Warninfrastruktur aus, wozu auch verpflichtende Schulungen für Personal in Krisenstäben und Leitstellen gehören.

Bereits 2021 war ein erster Untersuchungsausschuss im Landtag eingesetzt worden. Dieser musste seine Arbeit im Jahr darauf wegen des Ablaufs der Wahlperiode beenden und konnte nur einen Zwischenbericht vorlegen. Deshalb wurde im Juni 2022 ein zweiter Untersuchungsausschuss eingesetzt.

In Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz hatte extremer Starkregen im Juli 2021 verheerende Überschwemmungen ausgelöst. In Nordrhein-Westfalen gab es 49 Tote, in Rheinland-Pfalz kamen mindestens 135 Menschen ums Leben.

T.Bailey--TNT

Empfohlen

Deutsche Bischöfe beraten nach Landeswahlen über Demokratie in Deutschland

Im hessischen Fulda beginnt am Montag (14.30 Uhr) die viertägige Herbstvollversammlung der katholischen Deutschen Bischofskonferenz. Die mehr als 60 Bischöfe und Weihbischöfe beraten dort nach den zurückliegenden Landeswahlen auch über die Demokratie in Deutschland. Der Konferenzvorsitzende Heiner Wilmer aus Münster warnte vor den Urnengängen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin vor einer Wahl der AfD gewählt - diese gewann aber in den beiden Flächenländern.

Bundesverfassungsgericht wird 75 Jahre alt - Festakt mit Steinmeier und Merz

Zum 75. Jubiläum des Bundesverfassungsgerichts findet am Montag (11.00 Uhr) in Karlsruhe ein Festakt statt. Dazu werden in der Stadthalle neben Gerichtspräsident Stephan Harbarth und Vizepräsidentin Ann-Katrin Kaufhold auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erwartet. Die Stadt beteiligt sich außerdem mit Kunstaktionen auf dem Platz der Grundrechte in der Nähe des Gerichtsgebäudes.

Papst Leo XIV. sichert Missbrauchsopfern bei Treffen seinen Einsatz zu

Papst Leo XIV. hat Opfern sexueller Gewalt in der Kirche seinen Einsatz zugesagt, um weitere Fälle zu verhindern. Der Papst wolle mit ihnen zusammenarbeiten und "alles tun, damit das Unrecht, das sie erlitten haben, sich für andere nicht wiederholt", teilte der Vatikan am Sonntagabend mit.

Papst kritisiert Sterbehilfe: "Nicht alles, was legal ist, ist moralisch"

Papst Leo XIV. hat die in Frankreich vor kurzem legalisierte Sterbehilfe scharf kritisiert. "Es ist unmöglich, das Herbeiführen des Todes als normal anzusehen", sagte der Papst am Sonntag bei einer Begegnung mit kranken und behinderten Menschen im Pilgerort Lourdes. "Nicht alles, was legal ist, ist auch moralisch vertretbar", fügte er hinzu. Die Medizin dürfe sich niemals zum Gehilfen eines programmierten Todes machen.

Textgröße ändern: