Korruptionsskandal in Spanien: Sozialistische Partei erhielt laut Sánchez keine illegalen Zahlungen

The National Times - Korruptionsskandal in Spanien: Sozialistische Partei erhielt laut Sánchez keine illegalen Zahlungen

Korruptionsskandal in Spanien: Sozialistische Partei erhielt laut Sánchez keine illegalen Zahlungen / Foto: © AFP

Nach Korruptionsvorwürfen gegen Parteikollegen hat Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez den Verdacht zurückgewiesen, dass illegale Zahlungen an seine Partei geflossen sein könnten. "Es gibt kein Dokument, keinen Hinweis, der die Sozialistische Partei in Bezug auf irgendeine illegale Finanzierung belastet", sagte Sánchez am Mittwoch vor dem Abgeordneten im Parlament in Madrid. Begleitet von Rufen aus der Opposition nach seinem Rücktritt verteidigte der Ministerpräsident das Handeln seiner Regierung. Einen Rücktritt schloss er aus.

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In der vergangenen Woche war der Generalsekretär von Sánchez' Sozialistischer Partei (PSOE), Santos Cerdán, wegen Korruptionsvorwürfen zurückgetreten. Am Montag legte er auch sein Amt als Abgeordneter nieder. Zuvor war ein Polizeibericht öffentlich geworden, der nahelegt, dass Cerdán im Zentrum eines Korruptionsnetzwerks stand. Ihm wird vorgeworfen, im Gegenzug für die Vergabe öffentlicher Aufträge Bestechungsgelder erhalten zu haben.

Auch der ehemalige Minister und enge Vertraute von Sánchez, José Luis Ábalos, soll in die Affäre verwickelt sein. Die Enthüllungen lösten die bisher größte politische Krise in Sánchez' Amtszeit aus. Der seit 2018 regierende Ministerpräsident bat um Entschuldigung und versicherte, nichts von der Affäre gewusst zu haben.

"Die Sozialistische Partei hat ihre Verantwortung übernommen und angesichts eines harten Schlages, der politisch schmerzhaft war, mit Entschlossenheit gehandelt", sagte er am Mittwoch. "Wir sind natürlich bereit, den anderen parlamentarischen Fraktionen zuzuhören, damit meine Person und die Regierung das Vertrauen, das sie bei den Bürgern in dieser Angelegenheit verloren haben, zurückgewinnen", sagte Sánchez.

J.Sharp--TNT

Papst beendet Frankreich-Reise mit Aufruf zu "kreativen" Friedensbemühen

Zum Abschluss seines Frankreich-Besuchs hat Papst Leo XIV. die Europäer eindringlich zu Friedensanstrengungen aufgerufen. Es sei notwendig, "Mut bei den Verhandlungen zu zeigen und bereit zu sein, bestimmte Positionen für das übergeordnete Wohl des Friedens aufzugeben", sagte der Papst am Montag in Metz im Beisein von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Ohne den Ukraine-Krieg ausdrücklich zu nennen, beklagte er ein "sinnloses Gemetzel, das jeden Tag unzählige zivile Opfer fordert".

Dutzende Tote bei Angriff der myanmarischen Armee auf Markt im Bundesstaat Rakhine

Bei einem Luftangriff der myanmarischen Armee auf einen Markt im Bundesstaat Rakhine sind nach Angaben der Rebellenorganisation Arakan-Armee mindestens 33 Menschen getötet und 36 weitere verletzt worden. Der Angriff habe sich am Montagmittag (Ortszeit) in der Stadt Kyauktaw ereignet und einen Markt und eine angrenzende Brücke zum Ziel gehabt, berichteten die Rebellen. Ihnen zufolge könnte die Zahl der Toten noch steigen.

Gestohlener Davidstern-Aufnäher in Chemnitz wieder aufgetaucht

Ein aus einer Gedenkstätte für die nationalsozialistische Judenverfolgung in Chemnitz gestohlener gelber Davidstern-Aufnäher ist wieder aufgetaucht. Bei der Kriminalpolizei sei am Freitag anonym eine Geldbörse als Fundsache abgegeben worden, teilte die Polizei am Montag mit. In dieser habe sich auch der gestohlene Aufnäher befunden. Er solle kriminaltechnisch untersucht werden. Die Ermittlungen des Staatsschutzes dauerten an.

Bischof Wilmer nennt Antisemitismus "Sünde" - Kritik an AfD und Linkspartei

Der Vorsitzende der katholischen Deutschen Bischofskonferenz, Heiner Wilmer, hat nach den jüngsten Landtagswahlen mit scharfen Worten vor einem wachsenden Antisemitismus gewarnt. "Antisemitismus ist Sünde", sagte Wilmer am Montag zu Beginn der Herbstvollversammlung der Bischöfe im hessischen Fulda. Die katholische Kirche stehe an der Seite der jüdischen Bürger in Deutschland. "Antisemitismus untergräbt unsere Demokratie", warnte Wilmer.