Unwirksame Preiserhöhung: Netflix zur Rückzahlungen verurteilt

The National Times - Unwirksame Preiserhöhung: Netflix zur Rückzahlungen verurteilt

Unwirksame Preiserhöhung: Netflix zur Rückzahlungen verurteilt / Foto: © AFP/Archiv

Der Streaming-Dienst Netflix hat wegen unzulässiger Preiserhöhungen eine Niederlage vor Gericht kassiert. Das Landgericht Köln erklärte Preissteigerungen des Dienstes in den Jahren 2017, 2019 und 2022 am Freitag in zweiter Instanz für unwirksam. Dem klagenden Verbraucher stehen demnach Rückzahlungen zu. Andere Betroffene müssten Rückforderungen allerdings selbst durchsetzen.

Textgröße ändern:

Im Detail bemängelte das Gericht zum einen das Vorgehen des Unternehmens bei den Preisänderungen: Dem Kunden wurde bei Nutzung der Netflix-App eine Schaltfläche eingeblendet, die über die Preiserhöhungen informierte und dazu aufforderte, der Erhöhung zuzustimmen. In dieser Darstellung sei dem Kunden glaubhaft gemacht worden, dass er lediglich über die einseitigen Vertragsänderungen informiert werde, erklärte das Gericht.

Für eine Preisanpassung müsse das Unternehmen jedoch formell ein Angebot machen, dem der Kunde dann zustimmt. "Dem Gericht reichte dafür in diesem Fall das Pop-Up-Fenster mit Zustimmungs-Button nicht aus", erklärte der Telekommunikationsexperte von der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen, Erol Burak Tergek.

Zudem entschied das Landgericht, dass die Bedingungen für eine einseitige Vertragsänderung nicht gegeben waren. Netflix hatte auf eine entsprechende Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen verwiesen, derzufolge das Unternehmen "von Zeit zu Zeit" und "in unserem billigen Ermessen" wegen Kostensteigerungen die Preise ändern könne. Diese Bestimmung benachteilige den Verbraucher jedoch "unangemessen", erklärte das Gericht.

Dem klagenden Netflixkunden stehen nun Rückzahlungen für die Preiserhöhungen ab 2019 zu. Die Ansprüche für die Jahre 2017 und 2018 wies das Gericht als verjährt zurück.

Von den Preisanpassungen von Netflix waren in Deutschland tausende Kunden betroffen. Dennoch wirke das Urteil aus Köln "unmittelbar nur zwischen den Parteien und nicht für alle Kundinnen und Kunden von Netflix", erklärte Tergek. "Betroffene in einer ähnlichen Ausgangslage müssen daher zu viel gezahlte Beiträge nach einer unwirksamen Preiserhöhung selbstständig zurückfordern und gegebenenfalls einklagen."

R.T.Gilbert--TNT

32-Jähriger soll in Psychiatrie in Hildesheim Mitpatient getötet haben

In einer psychiatrischen Klinik in Hildesheim soll ein Mann einen Mitpatienten getötet haben. Das 63 Jahre alte Opfer wurde durch stumpfe Gewalt an Kopf und Oberkörper schwer verletzt, wie die Polizei in der niedersächsischen Stadt am Montag mitteilte. Unter dringendem Verdacht stehe ein 32-Jähriger.

Immunität und Amnestie: Zehntausende protestieren in Brasilien gegen Reformpläne

In Brasilien haben zehntausende Menschen gegen geplante Reformen protestiert, die eine erweiterte Immunität für Abgeordnete und eine mögliche Amnestie für den rechtsextremen Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro vorsehen. Bei den Demonstrationen in mehr als einem Dutzend Städten riefen die Menschen am Sonntag in Sprechchören "Keine Amnestie" und trugen Anstecker mit der Aufschrift "Schamloser Kongress".

Spahn zu Verfassungsrichter-Wahl im Bundestag: "Es wird klappen am Donnerstag"

Unions-Fraktionschef Jens Spahn (CDU) hat sich vor dem neuen Anlauf für die Wahl der drei neuen Richterinnen und Richter für das Bundesverfassungsgericht im Bundestag zuversichtlich geäußert. "Ja, es wird klappen am Donnerstag", sagte Spahn am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Caren Miosga". Die von der SPD nominierte Juristin Sigrid Emmenegger sei eine "sehr gute" Kandidatin.

Kirk-Witwe Erika ruft USA zur Versöhnung auf

Elf Tage nach dem tödlichen Attentat auf den ultrarechten US-Aktivisten und Podcaster Charlie Kirk hat seine Witwe Erika die Vereinigten Staaten zur Versöhnung aufgerufen. "Die Antwort auf Hass ist nicht Hass", sagte sie am Sonntag vor zehntausenden Menschen, die sich zu einer Trauerfeier für ihren Mann in einem Footballstadion in Glendale im US-Bundesstaat Arizona versammelt hatten. "Die Antwort, die wir aus dem Evangelium kennen, ist Liebe".