Umfrage: Mehrheit der Deutschen für AfD-Verbotsverfahren

Wetter - Sydney 16°C

Umfrage: Mehrheit der Deutschen für AfD-Verbotsverfahren

BOULEVARD 10.05.2025

Umfrage: Mehrheit der Deutschen für AfD-Verbotsverfahren / Foto: © AFP/Archiv

Eine Mehrheit der Deutschen befürwortet gemäß einer aktuellen Umfrage ein Verbotsverfahren gegen die AfD. Laut einem Bericht des "Tagesspiegel" vom Samstag sprachen sich in der Befragung des Instituts Insa 53 Prozent der Beteiligten für einen Verbotsantrag beim Bundesverfassungsgericht aus. 38 Prozent wandten sich in der von dem Netzwerk Avaaz beauftragten Umfrage dagegen.

Textgröße ändern:

Die AfD war bundesweit vom Bundesamt für Verfassungsschutz vor gut einer Woche als gesichert rechtsextremistisch eingestuft worden. Wegen einer Klage der AfD dagegen wurde die Einstufung dann allerdings vorläufig ausgesetzt. An ihrer Einschätzung hält die Behörde jedoch inhaltlich fest. Zudem sind mehrere Landesverbände und Gliederungen der AfD als gesichert rechtsextremistisch eingestuft.

Am größten ist die Zustimmung zu einem Verbotsverfahren dem Bericht zufolge bei Anhängerinnen und Anhängern der Grünen mit 85 Prozent sowie der SPD mit 79 Prozent. Bei Wählerinnen und Wählern der Linken sind es demnach 71 Prozent, bei der CDU 65 Prozent. Selbst 14 Prozent der AfD-Anhängerinnen und -Anhänger sind demnach dafür, dass das Bundesverfassungsgericht über ein Verbot der Partei entscheidet - allerdings möglicherweise in Erwartung einer Ablehnung eines solchen Antrages.

"Die Länder, der Bundestag und die Bundesregierung müssen jetzt das 1100-seitige Gutachten des Verfassungsschutzes auf Herz und Nieren prüfen", sagte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) dem "Tagesspiegel". Ein Verbotsverfahren solle es dann geben, wenn dieses "eine gute Aussicht auf Erfolg hat", sonst aber nicht.

Auch warnte Weil, dass mit einem AfD-Verbot natürlich "das Problem rechtsextremistischer und ausländerfeindlicher Haltungen nicht erledigt" sei. Dagegen helfe nur eine gute Politik der anderen Parteien und mehr Sensibilität gegen Ausländerfeindlichkeit und andere Formen von Ausgrenzung.

"Ein AfD-Verbotsverfahren ist ganz klar eine Option", sagte auch SPD-Fraktionschef Matthias Miersch der "Rheinischen Post". Auch er verwies dabei auf die Einstufung durch die Verfassungsschutzbehörden. "Diese Einstufung muss Folgen haben", sagte er. Allerdings gelte es natürlich auch, "die AfD inhaltlich zu stellen und ihr durch gutes Regieren den Wind aus den Segeln zu nehmen".

Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz forderte in der "Augsburger Allgemeinen", die Einschätzungen des Bundesverfassungsschutzes über die AfD zu veröffentlichen. Zunächst sollten diese dem geheim tagenden Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestages zur Verfügung gestellt werden, danach dann aber in geeigneter Form auch der Öffentlichkeit. Zudem müssten die Einschätzungen der Behörde mit Blick auf ein mögliches Verbotsverfahren geprüft werden, verlangte auch er. Gleiches gelte für die Bewertungen auf Landesebene. All dies müsse nun "zügig zusammengetragen werden".

Gegen ein AfD-Verbotsverfahren wandte sich CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann. Er verwies in der "Welt am Sonntag" auf Einschätzungen von Rechtsexperten, wonach ein solches Verfahren schwierig sei. Zudem könne die AfD dann ihre vermeintliche Opferrolle noch stärker ausspielen. "Man kann Frustration nicht verbieten, man kann sie nur durch gute Politik auflösen", mahnte Linnemann zudem.

Für die Insa-Umfrage wurden laut "Tagesspiegel" 1000 Bürgerinnen und Bürger repräsentativ befragt.

P.Murphy--TNT

Landrat: Lage bei Waldbrand nahe Hürtgenwald stabilisiert sich zunächst

Die Lage beim großen Waldbrand bei Hürtgenwald in der Eifel in Nordrhein-Westfalen stabilisiert sich nach Angaben der örtlichen Behörden. Zusätzliche Evakuierungen seien nach seiner Einschätzung "erstmal" nicht nötig, sagte der Dürener Landrat Ralf Nolten am Freitag vor Journalisten vor Ort. Das gelte auf jeden Fall, so lange der Wind nicht auffrische. Das Brandgeschehen beschränke sich auf den am Vortag betroffenen Bereich.

Dramatische Szenen bei Hochhausbrand in Berlin - Bewohner rettete sich durch Sprung

Bei einem Hochhausbrand in Berlin-Friedrichshain haben sich am Freitagmorgen dramatische Szenen abgespielt. Mehrere Menschen wollten sich in Panik aus Fenstern oder von Balkonen stürzen, um sich zu retten, wie ein Feuerwehrsprecher der Nachrichtenagentur AFP sagte. Ein Mann musste zwei Stockwerke tief in den Korb der Feuerwehrdrehleiter springen, weil diese nicht bis zu ihm hinaufreichte. Er wurde leicht verletzt, ebenso wie der Feuerwehrmann, der ihn auffing.

Fast 2000 Menschen fliehen vor Waldbrand - Großeinsatz in Nordrhein-Westfalen

Ein sich rasend schnell ausbreitender Waldbrand hat bei Hürtgenwald in Nordrhein-Westfalen fast 2000 Menschen in die Flucht getrieben und einen Großeinsatz mit hunderten Helfern ausgelöst. Wegen der herannahenden Flammen räumten die Behörden in der Nacht zu Freitag den Ortsteil Gey mit etwa 1800 Einwohnern, wie der Kreis Düren und die Gemeinde Hürtgenwald mitteilten. Der am Donnerstag ausgebrochene Waldbrand weitete sich demnach inzwischen auf eine Fläche von rund 300 Hektar aus.

Ort in Nordrhein-Westfalen wegen Waldbrands evakuiert - Feuer breitet sich aus

Wegen eines sich immer weiter ausweitenden Waldbrandes haben in Nordrhein-Westfalen in der Nacht zum Freitag zahlreiche Menschen ihre Häuser verlassen müssen. Die Ortschaft Gey mit rund 1800 Einwohnern sei evakuiert worden, sagte eine Sprecherin des Kreises Düren am Freitagmorgen der Nachrichtenagentur AFP. Unterdessen breitete sich das Feuer weiter aus.

Textgröße ändern:

The National Times - Umfrage: Mehrheit der Deutschen für AfD-Verbotsverfahren