Sogenannte Reichsbürgerin in Brandenburg zu Geldstrafe verurteilt

The National Times - Sogenannte Reichsbürgerin in Brandenburg zu Geldstrafe verurteilt

Sogenannte Reichsbürgerin in Brandenburg zu Geldstrafe verurteilt / Foto: © AFP/Archiv

Eine sogenannte Reichsbürgerin aus Potsdam ist zu einer Geldstrafe von 2450 Euro verurteilt worden. Die 70-Jährige wurde am Dienstag des Verstoßes gegen das Vereinigungsverbot in Tateinheit mit der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen schuldig gesprochen, wie eine Sprecherin des Landgerichts in der brandenburgischen Landeshauptstadt sagte.

Textgröße ändern:

Laut Anklage hatte die Frau zwischen Januar 2021 und September 2022 als "Gemeinevorsteherin" der Reichsbürgervereinigung Geeinte deutsche Völker und Stämme fungiert. In dieser Funktion soll sie den organisatorischen Zusammenhalt sowie die weitere Betätigung der Vereinigung unterstützt haben, obwohl diese seit 2020 verboten war.

Mit dem Urteil folgte die Kammer dem Antrag der Staatsanwaltschaft. Die Verteidigung der Angeklagten hatte auf eine Verwarnung mit Strafvorbehalt in Höhe von 1800 Euro plädiert.

Die Szene der sogenannten Reichsbürger und Selbstverwalter ist bundesweit aktiv. Ihre Angehörigen sehen die Bundesrepublik nicht als legitimen Staat an und fühlen sich an Gesetze, Verwaltungsakte und Gerichtsentscheidungen vielfach nicht gebunden.

Es gibt Überschneidungen mit den Szenen von Rechtsextremisten und Anhängern von Verschwörungsideologien. Mehrfach wurden bereits gewaltsame Umsturzpläne von Reichsbürgern aufgedeckt.

T.Allen--TNT

Unfall in Stuttgart: Ermittlungen wegen fahrlässiger Tötung gegen Autofahrer

Nach dem tödlichen Autounfall in Stuttgart sind Ermittlungen gegen den Fahrer eingeleitet worden. Gegen den 42-Jährigen werde wegen des Verdachts der fahrlässigen Tötung sowie der fahrlässigen Körperverletzung in sieben Fällen ermittelt, teilten Staatsanwaltschaft und Polizei am Samstag mit. Der nicht vorbestrafte Tatverdächtige, der nach dem Unfall festgenommen wurde, sei auf freien Fuß gesetzt worden.

Papstwahl: Arbeiten in der Sixtinischen Kapelle laufen auf Hochtouren

Ein Holzpodest, der Ofen und der symbolträchtige Schornstein: Die Arbeiten zur Vorbereitung der Sixtinischen Kapelle für die Wahl eines neuen Papstes ab Mittwoch laufen laut einem vom Vatikan veröffentlichten Video auf Hochtouren. In dem rund fünfminütigen Video befestigen Arbeiter in Vorbereitung auf das Konklave Balken, um unter den Fresken von Michelangelo ein Holzpodest zu errichten, auf dem anschließend große Tische aufgestellt werden.

Kardinal Woelki: Konklave könnte diesmal länger dauern

Das Konklave zur Wahl eines neuen Papstes könnte sich nach den Worten des Kölner Kardinals Rainer Maria Woelki diesmal hinziehen. Zwar könne es schnell gehen, jedoch meinten "einige Kardinäle, die schon einige Konklaven erlebt haben", dass es dieses Mal auch länger dauern könnte, sagte Woelki der "Rheinischen Post" vom Samstag. Hinzu komme, dass das Kardinalskollegium viele neue Mitglieder habe und Papst Franziskus es "deutlich internationaler gemacht" habe.

Vorfall in Stuttgart war laut Staatsanwaltschaft "tragischer" Verkehrsunfall

Nach dem Vorfall in Stuttgart am Freitagabend mit einer Toten und mehreren Verletzten ist eine möglicherweise vorsätzliche Tat nun endgültig ausgeschlossen worden. Die Staatsanwaltschaft habe bestätigt, dass es sich bei dem "tragischen" Ereignis um einen Verkehrsunfall gehandelt habe, teilte die Landeshauptstadt am späten Freitagabend mit. Demnach machte sich Ordnungsbürgermeister Clemens Maier vor Ort ein Bild und zeigte sich "erschüttert" von dem Unfall.