Japanischer Richter zum Präsidenten des Internationalen Gerichtshofs gewählt

The National Times - Japanischer Richter zum Präsidenten des Internationalen Gerichtshofs gewählt

Japanischer Richter zum Präsidenten des Internationalen Gerichtshofs gewählt / Foto: © AFP/Archiv

Der japanische Richter Yuji Iwasawa ist am Montag zum neuen Präsidenten des Internationalen Gerichtshofs (IGH) in Den Haag gewählt worden. Der 70-Jährige ersetzt Nawaf Salam, der im Januar seinen Posten aufgegeben hatte um sein Amt als libanesischer Regierungschef anzutreten. Iwasawa wird dem IGH bis zum 5. Februar 2027 vorsitzen.

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Bevor er im Juni 2018 Mitglied des IGH wurde, war Iwasawa Professor für Völkerrecht an der Universität Tokio und Vorsitzender des UN-Menschenrechtskomitees gewesen.

Der Präsident ist einer von 15 Richtern des IGH. Seine Stimme wiegt nicht mehr als die der anderen Richter, außer im Falle einer Stimmengleichheit. Darüber hinaus hat der Präsident größtenteils repräsentative Aufgaben.

Der 1946 gegründete IGH hat seinen Sitz im niederländischen Den Haag und urteilt in Rechtsstreiten zwischen Staaten. Er ist das höchste Gericht der UNO. Die Urteile des IGH sind bindend, das Gericht hat jedoch keine Möglichkeit, deren Umsetzung zu erzwingen.

N.Johns--TNT

Freigelassener pro-palästinensischer Aktivist Khalil klagt gegen US-Regierung

Der Student und pro-palästinensische Aktivist Mahmoud Khalil hat wegen seiner vorübergehenden Inhaftierung durch die Einwanderungsbehörde Klage gegen die Regierung von US-Präsident Donald Trump eingereicht. Er verlangt 20 Millionen Dollar (rund 17 Millionen Euro) Schadensersatz oder eine öffentliche Entschuldigung der Regierung, wie Khalil am Donnerstag (Ortszeit) in einer Erklärung bekanntgab.

Trump besucht am Freitag das texanische Flutgebiet

Gut eine Woche nach den verheerenden Überschwemmungen in Texas besucht US-Präsident Donald Trump am Freitag das Flutgebiet (Ankunft gegen 19.00 Uhr MESZ). Geplant sind ein Rundflug und Gespräche mit örtlichen Vertretern. Begleitet wird Trump von seiner Frau Melania. Der Präsident hatte die Flut mit mindestens 120 Toten und mehr als 170 Vermissten als Jahrhundertkatastrophe bezeichnet.

Prozess wegen Kindesentführung gegen Steakhauskettenerbin Christina Block startet

Vor dem Landgericht Hamburg beginnt am Freitag (09.30 Uhr) der Strafprozess gegen die Steakhauskettenerbin Christina Block und mehrere mutmaßliche Mittäter wegen des Verdachts der Entführung zwei ihrer Kinder. Wegen Beihilfe angeklagt ist Blocks Lebensgefährte, der Sportjournalist Gerhard Delling. Die Staatsanwaltschaft wirft Block vor, die Entführung ihrer 2010 geborenen Tochter und ihres 2013 geborenen Sohns beauftragt zu haben. Hintergrund ist ein Sorgerechtsstreit.

Bundestag wählt neue Richter fürs Bundesverfassungsgericht

Der Bundestag soll am Freitag drei neue Richterinnen und Richter für das Bundesverfassungsgericht wählen. Auf Vorschlag der SPD kandidieren die Juraprofessorinnen Ann-Katrin Kaufhold und Frauke Brosius-Gersdorf für die Posten an dem Karlsruher Gericht, die Union nominierte den Richter Günter Spinner. Die Wahl muss mit Zweidrittelmehrheit der abgegebenen Stimmen erfolgen - dafür brauchen Union und SPD auch Stimmen aus anderen Fraktionen.