Italien beginnt mit umstrittener Überführung von Migranten nach Albanien

Wetter - Sydney 15°C

Italien beginnt mit umstrittener Überführung von Migranten nach Albanien

BOULEVARD 14.10.2024

Italien beginnt mit umstrittener Überführung von Migranten nach Albanien / Foto: © AFP

Italien hat mit der Überführung von Migranten ins Nicht-EU-Land Albanien zur dortigen Bearbeitung ihrer Asylanträge begonnen. Wie italienische Regierungskreise der Nachrichtenagentur AFP am Montag bestätigten, legte das Patrouillenschiff "Libra" aus Italien in Richtung Albanien ab, wo die im Mittelmeer aufgegriffenen Menschen in Migrationszentren gebracht werden sollen. Wie viele Asylbewerber sich an Bord des italienischen Marineschiffes befanden, wurde zunächst nicht mitgeteilt.

Textgröße ändern:

Wie die Tageszeitung "Repubblica" berichtete, soll das Schiff am Mittwoch in Albanien eintreffen. Demnach stammen die Passagiere aus Ägypten und Bangladesch.

Die von Menschenrechtsorganisationen scharf kritisierten Einrichtungen in Albanien waren offiziellen Angaben zufolge am Freitag nach mehrmonatiger Verzögerung fertiggestellt worden. Die Öffnung der Zentren war zuletzt für Anfang August geplant, wurde dann aber wieder verschoben.

Das erste Zentrum liegt in der nordalbanischen Hafenstadt Shëngjin, wo die Migranten registriert werden sollen. In einer zweiten Einrichtung auf einem ehemaligen Militärstützpunkt im rund 20 Kilometer entfernten Gjader sollen die Menschen dann auf ihren Asylentscheid warten. Nur wenn ein Antrag bewilligt wird, soll die Einreise nach Italien möglich sein.

Die Einrichtung in Gjader umfasst zudem eine Abteilung für Migranten, deren Asylanträge abgelehnt wurden, sowie ein kleines Gefängnis.

Die Einrichtung der Zentren war im November 2023 im Rahmen eines Abkommens zwischen Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni und ihrem albanischen Kollegen Edi Rama beschlossen worden. Das Abkommen ist auf fünf Jahre angelegt, seine Kosten werden pro Jahr auf 160 Millionen Euro geschätzt.

Es betrifft männliche Erwachsene, die von Schiffen der italienischen Marine oder Küstenwache in internationalen Gewässern, aber innerhalb des italienischen Such- und Rettungsgebiets aufgegriffen werden. Sie sollen dann auf ein Militärschiff gebracht werden, wo sie einer ersten Überprüfung auf See unterzogen werden. Von dort aus wird dem Abkommen zufolge festgestellt, welche Migranten aus Ländern stammen, die als "sichere Herkunftsländer" gelten, was theoretisch die Rückführung vereinfacht.

Als vulnerabel eingestufte Migranten, insbesondere Frauen, Minderjährige, Menschen mit psychischen Problemen oder Opfer von Folter, Missbrauch oder Menschenhandel, sollen nicht in die Zentren kommen, sondern weiterhin nach Italien gebracht werden.

Italien und Ungarn haben vorgeschlagen, das Prinzip auf die gesamte EU auszuweiten und sogenannte "Rückführungszentren" aufzubauen, um Migranten ohne Bleiberecht in Länder außerhalb der EU zurückzuschicken. Das Thema könnte bei dem EU-Gipfel in dieser Woche debattiert werden.

R.Hawkins--TNT

Spanische Justiz überlässt Fall Fernandes gegen Ulmen den deutschen Behörden

Im Fall der von der Schauspielerin Collien Fernandes erhobenen Vorwürfe gegen ihren Ex-Mann Christian Ulmen will die spanische Justiz die Ermittlungen vollständig den deutschen Behörden überlassen. Ein Gericht in Palma de Mallorca erklärte am Dienstag, dass es für den Fall nicht zuständig sei und es die Prüfung der deutschen Justiz, konkret der Staatsanwaltschaft Itzehoe, überlasse. Da Spaniens Gesetze zu Gewalt gegen Frauen zu den schärfsten in Europa zählen, ist die Entscheidung ein Rückschlag für Fernandes.

Lebenslange Haft für Brandstiftung mit zwei Toten in Berliner Monteursunterkunft

Nach einer Brandstiftung mit zwei Toten in einer Monteursunterkunft in Berlin ist der Angeklagte zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Das Landgericht der Hauptstadt sah es nach Angaben eines Sprechers am Dienstag als erwiesen an, dass der Mann nach einem Streit ein Feuer in einer Doppelhaushälfte in Berlin gelegt hatte, in der er mit anderen Arbeitern wohnte.

Ermittler durchsuchen Amtssitz des französischen Präsidenten

Wegen des Verdachts auf die irreguläre Vergabe von Aufträgen für Festakte haben Anti-Korruptions-Ermittler am Dienstag den Amtssitz des französischen Präsidenten Emmanuel Macron durchsucht. Bei der Durchsuchung des Elysée-Palasts gehe es um Aufträge im Zusammenhang mit den Zeremonien zur Aufnahme berühmter Persönlichkeiten in die staatliche Ruhmeshalle Panthéon, bestätigten mit dem Fall vertraute Kreise der Nachrichtenagentur AFP. Laut einem Zeitungsbericht waren die Aufträge seit gut zwei Jahrzehnten von einer einzigen Eventfirma organisiert worden.

16 Verletzte bei Schusswaffenangriff in türkischer Schule - Mutmaßlicher Täter tot

Im Südosten der Türkei hat ein junger Mann einen Schusswaffenangriff an seiner früheren Schule verübt und 16 Menschen verletzt, die meisten von ihnen Schüler. Der Angreifer habe sich anschließend selbst erschossen, erklärte Provinzgouverneur Hasan Sildak nach dem Vorfall am Dienstagmorgen in der Region Sanliurfa. Verletzt wurden nach vorläufigen Erkenntnissen neben zehn Schülern und vier Lehrern auch ein Polizist und ein Kantinenmitarbeiter, wie das türkische Innenministerium im Onlinedienst X mitteilte.

Textgröße ändern:

The National Times - Italien beginnt mit umstrittener Überführung von Migranten nach Albanien