Prozesstermin gegen mutmaßlichen Teilnehmer von versuchter Reichstagsstürmung aufgehoben

The National Times - Prozesstermin gegen mutmaßlichen Teilnehmer von versuchter Reichstagsstürmung aufgehoben

Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten hat einen angesetzten Termin zur Verhandlung gegen einen mutmaßlichen Teilnehmer der versuchten Reichstagsstürmung im August 2020 aufgehoben. Der Angeklagte habe sich kurzfristig krank gemeldet, teilte eine Gerichtssprecherin am Freitag mit. Dem 49-Jährigen werden unter anderem Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, versuchte Körperverletzung und Beleidigung zur Last gelegt.

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Der Mann soll am 29. August 2020 Teil einer Gruppe von rund tausend Menschen gewesen sein, die nach Auflösung einer Demonstration in Berlin-Mitte versuchten, das Reichstagsgebäude zu stürmen. Als Polizisten den Platz räumten, soll er einen Beamten beleidigt, einen weiteren geschlagen und unter anderem als "Volksverräter" beschimpft haben.

Das Amtsgericht erließ gegen den 49-Jährigen zunächst einen Strafbefehl über 120 Tagessätze je 15 Euro, insgesamt 1800 Euro. Damit wäre er vorbestraft gewesen. Der Angeklagte legte jedoch dagegen Einspruch ein, weshalb eine Hauptverhandlung angesetzt wurde. Ein neuer Verhandlungstermin wurde der Gerichtssprecherin zufolge noch nicht festgesetzt.

A.Wood--TNT

Tausende illegale Exporte nach Russland: Kriminelles Netzwerk zerschlagen

Deutsche Sicherheitsbehörden haben ein mutmaßliches kriminelles Netzwerk zerschlagen, das trotz eines Embargos tausendfach verbotene Waren nach Russland geliefert haben soll. Zu den Abnehmern gehörten Rüstungsunternehmen, wie die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe am Montag mitteilte. Sie ließ in Schleswig-Holstein fünf Beschuldigte festnehmen, in anderen Teilen Deutschlands gab es Razzien.

Tausende konspirative Lieferungen nach Russland: Festnahmen in Schleswig-Holstein

Weil sie trotz eines Embargos konspirativ Güter für die russische Industrie beschafft und exportiert haben sollen, sind in Schleswig-Holstein fünf Menschen festgenommen worden. Sie sollen mithilfe einer Firma in Lübeck rund 16.000 Lieferungen nach Russland veranlasst haben, wie die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe am Montag mitteilte. Auch Rüstungsunternehmen gehörten demnach zu den Abnehmern.

Winterferien: ADAC rechnet mit mehr Verkehr und warnt vor Stau

Wegen der Winterferien in mehreren Bundesländern rechnet der ADAC am kommenden Wochenende mit mehr Verkehr und Staugefahr. Während in Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern die Ferien beginnen, enden sie in Berlin, Brandenburg und Sachsen-Anhalt, wie der Automobilklub am Montag in München mitteilte. Dadurch steigt insbesondere auf den klassischen Reiserouten in Richtung Alpen und Mittelgebirge die Staugefahr.

Drei Tote bei schwerem Unfall auf A61 bei Bergheim

Bei einem schweren Verkehrsunfall auf der Autobahn 61 bei Bergheim in Nordrhein-Westfalen sind drei Menschen gestorben, darunter ein Kind. Der Fahrer eines Wagens kam aus noch nicht geklärter Ursache von der Fahrbahn ab und krachte gegen die Betonschrammwand, wie die Polizei in Köln am späten Sonntagabend mitteilte. Das Auto blieb dann quer zur Fahrbahn stehen, ein zweites stieß mit ihm zusammen.