Prozesstermin gegen mutmaßlichen Teilnehmer von versuchter Reichstagsstürmung aufgehoben

The National Times - Prozesstermin gegen mutmaßlichen Teilnehmer von versuchter Reichstagsstürmung aufgehoben

Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten hat einen angesetzten Termin zur Verhandlung gegen einen mutmaßlichen Teilnehmer der versuchten Reichstagsstürmung im August 2020 aufgehoben. Der Angeklagte habe sich kurzfristig krank gemeldet, teilte eine Gerichtssprecherin am Freitag mit. Dem 49-Jährigen werden unter anderem Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, versuchte Körperverletzung und Beleidigung zur Last gelegt.

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Der Mann soll am 29. August 2020 Teil einer Gruppe von rund tausend Menschen gewesen sein, die nach Auflösung einer Demonstration in Berlin-Mitte versuchten, das Reichstagsgebäude zu stürmen. Als Polizisten den Platz räumten, soll er einen Beamten beleidigt, einen weiteren geschlagen und unter anderem als "Volksverräter" beschimpft haben.

Das Amtsgericht erließ gegen den 49-Jährigen zunächst einen Strafbefehl über 120 Tagessätze je 15 Euro, insgesamt 1800 Euro. Damit wäre er vorbestraft gewesen. Der Angeklagte legte jedoch dagegen Einspruch ein, weshalb eine Hauptverhandlung angesetzt wurde. Ein neuer Verhandlungstermin wurde der Gerichtssprecherin zufolge noch nicht festgesetzt.

A.Wood--TNT

Landgericht Kleve: Falscher Notfallsanitäter zu zehn Jahren Haft verurteilt

Das Landgericht Kleve in Nordrhein-Westfalen hat einen falschen Notfallsanitäter zu einer Freiheitsstrafe von zehn Jahren verurteilt. Das Gericht sprach den 30-Jährigen wegen Totschlags, versuchter gefährlicher Körperverletzung und Urkundenfälschung in zwei Fällen schuldig, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstagabend mitteilte. Anhand falscher Papiere war der Mann laut Anklage als Notfallsanitäter eingestellt worden. Er war zweimal im Einsatz. In einem Fall starb ein Patient.

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Bei einem Bergunfall bei Mittenwald in Bayern ist ein 76-jähriger Urlauber ums Leben gekommen. Der aus Berlin stammende Wanderer befand sich am Donnerstag mit seiner Ehefrau im Karwendelgebirge beim Abstieg, als er in einer anspruchsvollen Passage die Kontrolle verlor, wie die Polizei in Rosenheim am Freitag berichtete.

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