The National Times - EU-Kommission geht später gegen Ungarn vor als erwartet

Wetter - Sydney 21°C

EU-Kommission geht später gegen Ungarn vor als erwartet

BOULEVARD 12.04.2022

EU-Kommission geht später gegen Ungarn vor als erwartet / Foto: © AFP

Im Rechtsstaats-Streit mit Ungarn geht die Europäische Kommission später gegen die Regierung von Viktor Orban vor als zunächst erwartet. EU-Justizkommissar Didier Reynders sagte am Dienstag nach einem Europaministertreffen in Luxemburg, erst "in den kommenden Wochen" werde die Brüsseler Behörde den Rechtsstaats-Mechanismus gegen Ungarn aktivieren.

Textgröße ändern:

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte dies bereits Anfang April angekündigt, kurz nach der Wiederwahl Orbans. Ungarn droht damit erstmals die Kürzung von EU-Geldern. Brüssel wirft Budapest unter anderem vor, Haushaltsmittel zu veruntreuen und die Pressefreiheit einzuschränken.

Nach Angaben eines EU-Mitarbeiters wird das Kommissars-Kollegium voraussichtlich Ende April den blauen Brief an Budapest billigen, mit dem das Verfahren offiziell eingeleitet wird. Die erste Kommissionssitzung nach der Osterpause ist für den 27. April angesetzt.

Darauf dürfte EU-Diplomaten zufolge ein monatelanger Austausch von Argumenten zwischen Brüssel und Budapest folgen. Am Ende liegt die Entscheidung über Mittelkürzungen bei den EU-Staaten. Das Vorgehen gegen Ungarn müssen 15 EU-Länder billigen, die für mindestens 65 Prozent der europäischen Bevölkerung stehen.

Die ungarische Justizministerin Judit Varga appellierte an die Kommission, wegen des Ukraine-Kriegs Milde walten zu lassen: In diesen "schwierigen Zeiten" müsse die EU "Geschlossenheit und Stärke" demonstrieren, betonte sie in Luxemburg. Reynders entgegnete, gerade der völkerrechtswidrige Krieg mache es nötig, "sehr achtsam mit der Rechtsstaatlichkeit umzugehen". Das Europaparlament wirft der Kommission schon länger Zögerlichkeit gegen Ungarn vor.

S.Arnold--TNT

Seit Mittwoch vermisster Achtjähriger aus Frankfurt bei seiner Mutter gefunden

Ein seit Mittwoch vermisster achtjähriger Junge aus Frankfurt am Main ist bei seiner Mutter in einem Wohnhaus im südhessischen Heppenheim gefunden worden. Der polizeilichen Fahndungsmaßnahmen seien erfolgreich gewesen: Der acht Jahre alte Noah sei am späten Freitagabend unversehrt gefunden worden, teilte die Frankfurter Polizei mit. Er sei bei seiner Mutter gewesen, die in dem Heppenheimer Wohnhaus bei einem Bekannten untergekommen sei.

Ein Toter und zwei Schwerverletzte bei Kollision von Bus und Rangierlok in Hamburg

Beim Zusammenstoß eines Busses mit einer Rangierlok sind im Hamburger Hafengebiet am Freitag ein Mensch getötet und acht Menschen verletzt worden, zwei von ihnen schwer. Wie die Polizei in der Hansestadt mitteilte, kollidierten der Linienbus und die Rangierlok am Nachmittag an einem unbeschrankten Bahnübergang im Stadtteil Wilhelmsburg. Im Bus wurde ein Mensch eingeklemmt und lebensgefährlich verletzt, weitere Verletzte befanden sich bei Eintreffen der Einsatzkräfte auf der Straße.

Ein Toter und mehrere Schwerverletzte bei Kollision von Bus und Bahn in Hamburg

Beim Zusammenstoß eines Busses mit einem Zug sind im Hamburger Hafengebiet am Freitag ein Mensch getötet und mehrere weitere teils schwer verletzt worden. Wie die Polizei in der Hansestadt mitteilte, kollidierten der Linienbus und die Hafenbahn am Nachmittag an einem unbeschrankten Bahnübergang im Stadtteil Wilhelmsburg. Im Bus wurden demnach mehrere Menschen teils schwer verletzt, ein Mensch starb vor Ort.

Fünf Festnahmen bei Drogengroßrazzia in Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen

Bei einer Großrazzia wegen Drogenhandels in Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen sind fünf Verdächtige festgenommen worden. Gegen sie besteht der Verdacht, dass sie organisiert mit Heroin und Kokain handelten, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Karlsruhe am Freitag mitteilten. Die Beschuldigten sollen in kriminellen Strukturen miteinander vernetzt sein und die Drogen aus Nachbarländern nach Deutschland geschmuggelt haben.

Textgröße ändern: