The National Times - EU-Kommission geht später gegen Ungarn vor als erwartet

Wetter - Sydney 11°C

EU-Kommission geht später gegen Ungarn vor als erwartet

BOULEVARD 12.04.2022

EU-Kommission geht später gegen Ungarn vor als erwartet / Foto: © AFP

Im Rechtsstaats-Streit mit Ungarn geht die Europäische Kommission später gegen die Regierung von Viktor Orban vor als zunächst erwartet. EU-Justizkommissar Didier Reynders sagte am Dienstag nach einem Europaministertreffen in Luxemburg, erst "in den kommenden Wochen" werde die Brüsseler Behörde den Rechtsstaats-Mechanismus gegen Ungarn aktivieren.

Textgröße ändern:

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte dies bereits Anfang April angekündigt, kurz nach der Wiederwahl Orbans. Ungarn droht damit erstmals die Kürzung von EU-Geldern. Brüssel wirft Budapest unter anderem vor, Haushaltsmittel zu veruntreuen und die Pressefreiheit einzuschränken.

Nach Angaben eines EU-Mitarbeiters wird das Kommissars-Kollegium voraussichtlich Ende April den blauen Brief an Budapest billigen, mit dem das Verfahren offiziell eingeleitet wird. Die erste Kommissionssitzung nach der Osterpause ist für den 27. April angesetzt.

Darauf dürfte EU-Diplomaten zufolge ein monatelanger Austausch von Argumenten zwischen Brüssel und Budapest folgen. Am Ende liegt die Entscheidung über Mittelkürzungen bei den EU-Staaten. Das Vorgehen gegen Ungarn müssen 15 EU-Länder billigen, die für mindestens 65 Prozent der europäischen Bevölkerung stehen.

Die ungarische Justizministerin Judit Varga appellierte an die Kommission, wegen des Ukraine-Kriegs Milde walten zu lassen: In diesen "schwierigen Zeiten" müsse die EU "Geschlossenheit und Stärke" demonstrieren, betonte sie in Luxemburg. Reynders entgegnete, gerade der völkerrechtswidrige Krieg mache es nötig, "sehr achtsam mit der Rechtsstaatlichkeit umzugehen". Das Europaparlament wirft der Kommission schon länger Zögerlichkeit gegen Ungarn vor.

S.Arnold--TNT

Mehr als 790 Tote nach Sturzflut im Himalaya - Befreiungsaktion für verschüttete Arbeiter

Vier Tage nach der verheerenden Sturzflut im Grenzgebiet zwischen Nepal und Tibet haben die Einsatzkräfte die Suche nach Vermissten unter erschwerten Bedingungen fortgesetzt. In Nepal versuchten Retter unter Hochdruck, mehr als hundert vermutlich in einem Tunnel eingeschlossene Bauarbeiter zu befreien. Im benachbarten Tibet wurden die Bergungsarbeiten unterbrochen, weil sich durch einen Erdrutsch ein neuer See gebildet hat.

Schüsse bei Techno-Party in der Schweiz: Eine Tote und fünf Verletzte

Blutiges Ende einer Techno-Party in der Schweiz: Während des "Aarauer Raves" ist in der Nacht zum Sonntag eine junge Frau durch Schüsse getötet worden. Fünf weitere Menschen wurden nach Polizei-Angaben verletzt, einige von ihnen schwer. Wer das Verbrechen verübte, war zunächst unbekannt. Die Fahndung laufe, teilte die Kantonspolizei Aarau mit. Auch das Motiv und die genauen Umstände der Tat waren noch unklar.

Mühsame Suche nach Vermissten nach Sturzflut im Himalaya - Retter in Tibet abgezogen

Vier Tage nach der verheerenden Sturzflut mit hunderten Toten im Grenzgebiet zwischen Nepal und Tibet haben die Einsatzkräfte unter erschwerten Bedingungen weiter nach möglichen Überlebenden gesucht. In Nepal behinderten steigende Wasserpegel am Sonntag die Versuche der Rettungskräfte, vermutlich in einem Tunnel eingeschlossene Bauarbeiter zu befreien, wie die Regierung in Kathmandu mitteilte. Die Rettungsarbeiten in Tibet mussten unterbrochen werden, weil sich infolge eines Erdrutsches ein neuer See gebildet hat.

Junge Frau bei Schüssen während Rave-Party in der Schweiz getötet - Fünf Verletzte

Bei Schüssen während einer Rave-Party in Aarau im Norden der Schweiz ist in der Nacht zum Sonntag eine junge Frau getötet worden. Fünf weitere Menschen wurden nach Polizei-Angaben verletzt, einige von ihnen schwer. "Die Fahndung nach der unbekannten Täterschaft läuft", teilte die Kantonspolizei Aarau mit. Das Motiv und die genauen Umstände der Tat waren nach Angaben der Beamten zunächst unklar.

Textgröße ändern: