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Facebook muss in bestimmten Fällen Pseudonyme erlauben

BOULEVARD 27.01.2022

Facebook muss in bestimmten Fällen Pseudonyme erlauben

Facebook muss seinen Nutzern in bestimmten Fällen erlauben, Pseudonyme zu verwenden. Die Klarnamenpflicht in den Nutzungsbedingungen vom Januar 2015 und vom April 2018 sei unwirksam, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag. Die betroffenen Nutzer müssten dem sozialen Netzwerk ihre wirklichen Namen mitteilen, dürften nach außen aber ein Pseudonym nutzen. (Az. III ZR 3/21 und III ZR 4/21)

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Es ging konkret um eine Nutzerin und einen Nutzer, deren Konten gesperrt worden waren und die gerichtlich gegen Facebook vorgingen. Auf die seit Mai 2018 geltende Datenschutzgrundverordnung kam es in den Fällen nicht an, wie der Vorsitzende Richter Ulrich Herrmann in Karlsruhe ausführte. Der dritte BGH-Zivilsenat entschied nach dem hier maßgeblichen, bis November vergangenen Jahres geltenden Telemediengesetz.

Darum ist die Entscheidung auch nicht auf alle Konten des sozialen Netzwerks anwendbar. Sie sei auf Altfälle begrenzt, sagte Herrmann weiter. Nutzer, welche dieselben Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterschrieben wie die beiden klagenden Bayern, können davon profitieren - neuere Nutzer aber nicht.

E.Cox--TNT

Feuerwehr rettet verletzte Jugendliche in Mainz aus Spielgerüst

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Drei Wanderer sterben bei Vulkanausbruch in Indonesien - Mehrere Vermisste

Bei einem Vulkanausbruch in Indonesien sind mindestens drei Menschen ums Leben gekommen. Bei den Opfern handele es sich um Wanderer, die trotz Warnungen in dem Gebiet auf der Insel Halmahera unterwegs waren, teilte die Polizei am Freitag mit. Zwei Opfer stammen demnach aus dem Ausland. Zehn weitere Wanderer werden nach Polizeiangaben vermisst.

Einbruch in Sparkasse in Gelsenkirchen: Rückgabe beschlagnahmter Wertsachen startet

Vier Monate nach dem spektakulären Einbruch in eine Sparkasse in Gelsenkirchen sollen die ersten betroffenen Kunden ihre zuvor beschlagnahmten Wertsachen und andere Gegenstände zurückbekommen. Das liegt in der Verantwortung der Sparkasse, wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt am Freitag mitteilte. Am 29. Dezember waren Unbekannte in den Tresorraum der Bank eingedrungen und hatten rund 3200 Schließfächer aufgebrochen.

Täter von Brandsatz-Anschlag auf Juden in den USA zu lebenslanger Haft verurteilt

Der Täter des Brandsatz-Anschlags auf jüdische Demonstranten in Boulder im US-Bundesstaat Colorado im Juni des vergangenen Jahres ist US-Medienberichten zufolge von einem US-Gericht zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden. Die Vorsitzende Richterin am Bezirksgericht von Boulder, Nancy Salomone, verhängte die Haftstrafe gegen den 45-jährigen Ägypter Mohamed Sabry S. ohne Möglichkeit auf vorzeitige Entlassung, wie die "Denver Post" am Donnerstag berichtete. S. war in einer Reihe von Anklagepunkten geständig gewesen, darunter Mord.

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