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Facebook muss in bestimmten Fällen Pseudonyme erlauben

BOULEVARD 27.01.2022

Facebook muss in bestimmten Fällen Pseudonyme erlauben

Facebook muss seinen Nutzern in bestimmten Fällen erlauben, Pseudonyme zu verwenden. Die Klarnamenpflicht in den Nutzungsbedingungen vom Januar 2015 und vom April 2018 sei unwirksam, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag. Die betroffenen Nutzer müssten dem sozialen Netzwerk ihre wirklichen Namen mitteilen, dürften nach außen aber ein Pseudonym nutzen. (Az. III ZR 3/21 und III ZR 4/21)

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Es ging konkret um eine Nutzerin und einen Nutzer, deren Konten gesperrt worden waren und die gerichtlich gegen Facebook vorgingen. Auf die seit Mai 2018 geltende Datenschutzgrundverordnung kam es in den Fällen nicht an, wie der Vorsitzende Richter Ulrich Herrmann in Karlsruhe ausführte. Der dritte BGH-Zivilsenat entschied nach dem hier maßgeblichen, bis November vergangenen Jahres geltenden Telemediengesetz.

Darum ist die Entscheidung auch nicht auf alle Konten des sozialen Netzwerks anwendbar. Sie sei auf Altfälle begrenzt, sagte Herrmann weiter. Nutzer, welche dieselben Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterschrieben wie die beiden klagenden Bayern, können davon profitieren - neuere Nutzer aber nicht.

E.Cox--TNT

Missbrauch von Kindern: Bewährungsstrafe für früheren Fußballtrainer in Berlin

Ein ehemaliger Fußballjugendtrainer ist in Berlin wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern in zwei Fällen zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Das Landgericht Berlin verhängte gegen den 28-Jährigen eine Freiheitsstrafe von eineinhalb Jahren auf Bewährung, wie eine Sprecherin am Mittwoch mitteilte. Nach Überzeugung des Gerichts hatte der Angeklagte zwei elfjährige Jungen bei Übernachtungsbesuchen in seiner Berliner Wohnung missbraucht.

Letzte-Generation-Sprecherin Hinrichs scheitert mit Berufung vor Berliner Gericht

Die einstige Sprecherin der Klimagruppe Letzte Generation, Carla Hinrichs, ist am Landgericht Berlin mit einer Berufung gegen eine frühere Verurteilung gescheitert. Die Geldstrafe von 6000 Euro bleibe bestehen, sagte Richterin Carolin Schulze am Mittwoch. Hinrichs war im Juli 2024 vom Amtsgericht Tiergarten wegen Nötigung und versuchter Nötigung verurteilt worden. Dagegen legte sie Berufung ein.

Gericht: Rheinland-pfälzischer Verfassungsschutz darf Burschenschaft beobachten

Eine Burschenschaft aus Rheinland-Pfalz darf einer Gerichtsentscheidung zufolge vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Es gebe tatsächliche Hinweise für den Verdacht, dass die Burschenschaft verfassungsfeindliche Bestrebungen verfolge, teilte das Verwaltungsgericht Mainz am Mittwoch mit. Die Beobachtung diene der Aufklärung des Verdachts. (Az.: 1 K 63/25.MZ)

Starker Schneefall sorgt weiter für Verkehrschaos in Teilen Europas

Starker Schneefall hat auch am Mittwoch in Teilen Europas den Verkehr lahmgelegt. In Frankreich, Belgien und den Niederlanden wurden erneut hunderte Flüge gestrichen. Auch Züge fielen aus und auf glatten und verschneiten Straßen stauten sich die Autos. In Paris fuhren am Vormittag keine Busse und im schwedischen Göteborg keine Straßenbahnen. In Schottland blieben hunderte Schulen geschlossen.

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