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Facebook muss in bestimmten Fällen Pseudonyme erlauben

BOULEVARD 27.01.2022

Facebook muss in bestimmten Fällen Pseudonyme erlauben

Facebook muss seinen Nutzern in bestimmten Fällen erlauben, Pseudonyme zu verwenden. Die Klarnamenpflicht in den Nutzungsbedingungen vom Januar 2015 und vom April 2018 sei unwirksam, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag. Die betroffenen Nutzer müssten dem sozialen Netzwerk ihre wirklichen Namen mitteilen, dürften nach außen aber ein Pseudonym nutzen. (Az. III ZR 3/21 und III ZR 4/21)

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Es ging konkret um eine Nutzerin und einen Nutzer, deren Konten gesperrt worden waren und die gerichtlich gegen Facebook vorgingen. Auf die seit Mai 2018 geltende Datenschutzgrundverordnung kam es in den Fällen nicht an, wie der Vorsitzende Richter Ulrich Herrmann in Karlsruhe ausführte. Der dritte BGH-Zivilsenat entschied nach dem hier maßgeblichen, bis November vergangenen Jahres geltenden Telemediengesetz.

Darum ist die Entscheidung auch nicht auf alle Konten des sozialen Netzwerks anwendbar. Sie sei auf Altfälle begrenzt, sagte Herrmann weiter. Nutzer, welche dieselben Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterschrieben wie die beiden klagenden Bayern, können davon profitieren - neuere Nutzer aber nicht.

E.Cox--TNT

Tödliches Zugunglück in Spanien: Suche nach möglichen weiteren Opfern dauert an

In Spanien ist nach dem schweren Zugunglück mit mindestens 68 Toten die Suche nach möglichen weiteren Opfern am Donnerstagvormittag fortgesetzt worden. Wie ein Journalist der Nachrichtenagentur AFP berichtete, durchkämmten Rettungskräfte die Zugtrümmer. Bei dem Bergungseinsatz kamen auch Polizeidrohnen und riesige Kräne zum Einsatz. Auch in der Nacht war die Suche nach möglichen Opfern fortgesetzt worden.

Nach Hausexplosion in Regensburg: Polizei geht von Tod der zwei Vermissten aus

Nach der Explosion in einem Mehrfamilienhaus in Regensburg geht die Polizei davon aus, dass die zwei vermissten Menschen tot sind. Es hätten sich keine Hinweise auf einen anderen Aufenthaltsort ergeben, sagte ein Polizeisprecher am Donnerstag auf Anfrage. Sobald Brandermittler in die Hausruine könnten, sollten diese auch die Vermissten suchen - es sei davon auszugehen, dass sie nur deren Leichen finden.

Staatstrauer nach schwerem Zugunglück in Spanien - Einsatzkräfte suchen weiter nach Opfern

Einen Tag nach dem verheerenden Zugunglück in Spanien mit 68 Todesopfern hat in dem Land am Donnerstag eine dreitägige Staatstrauer begonnen. Wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichteten, durchkämmten Einsatzkräfte in der Nacht mit schwerem Gerät die Trümmer auf der wichtigen Bahnstrecke zwischen Madrid und der südspanischen Stadt Sevilla nach weiteren Opfern. Angehörige warteten derweil verzweifelt auf Nachrichten über das Schicksal ihrer Liebsten.

Explosion in Mehrfamilienhaus in Regensburg: Mehrere Verletzte und Vermisste

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