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Facebook muss in bestimmten Fällen Pseudonyme erlauben

BOULEVARD 27.01.2022

Facebook muss in bestimmten Fällen Pseudonyme erlauben

Facebook muss seinen Nutzern in bestimmten Fällen erlauben, Pseudonyme zu verwenden. Die Klarnamenpflicht in den Nutzungsbedingungen vom Januar 2015 und vom April 2018 sei unwirksam, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag. Die betroffenen Nutzer müssten dem sozialen Netzwerk ihre wirklichen Namen mitteilen, dürften nach außen aber ein Pseudonym nutzen. (Az. III ZR 3/21 und III ZR 4/21)

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Es ging konkret um eine Nutzerin und einen Nutzer, deren Konten gesperrt worden waren und die gerichtlich gegen Facebook vorgingen. Auf die seit Mai 2018 geltende Datenschutzgrundverordnung kam es in den Fällen nicht an, wie der Vorsitzende Richter Ulrich Herrmann in Karlsruhe ausführte. Der dritte BGH-Zivilsenat entschied nach dem hier maßgeblichen, bis November vergangenen Jahres geltenden Telemediengesetz.

Darum ist die Entscheidung auch nicht auf alle Konten des sozialen Netzwerks anwendbar. Sie sei auf Altfälle begrenzt, sagte Herrmann weiter. Nutzer, welche dieselben Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterschrieben wie die beiden klagenden Bayern, können davon profitieren - neuere Nutzer aber nicht.

E.Cox--TNT

Mutter vergisst Kleinkind stundenlang im Auto: 20 Monate altes Mädchen stirbt

Weil die Mutter ihr Kind stundenlang im Auto vergaß, ist im baden-württembergischen Schorndorf ein etwa 20 Monate altes Mädchen gestorben. Das Kleinkind sei nach einem entsprechenden Hinweis am Mittwochnachmittag leblos in dem Auto entdeckt worden, teilte das Polizeipräsidium Aalen am Abend mit. Ersten Ermittlungen zufolge soll die 44 Jahre alte Mutter das Kleinkind im Auto vergessen und erst nach mehreren Stunden nach ihm geschaut haben.

Seismologen in Norwegen messen kleine Beben nach WM-Toren Haalands

Der Doppelpack von Stürmer Erling Haaland beim WM-Spiel gegen den Irak hat Norwegen im wahrsten Sinne des Wortes erbeben lassen. Das norwegische seismologische Institut Norsar teilte mit, in der Nacht zum Mittwoch habe die Erdbebenwarte in Bergen "klare Signale" registriert, die mit der Begeisterung der Fußballfans in dieser Stadt über das Spiel zusammenhingen.

Verdacht auf Eiscreme-Kartell: Japanische Behörden durchsuchen sechs Hersteller

Wegen des Verdachts auf Preisabsprachen haben die japanischen Behörden die Räumlichkeiten von sechs großen Eiscreme-Herstellern durchsucht. Vertreter der Unternehmen würden verdächtigt, über Jahre per E-Mail oder bei Treffen den Zeitpunkt und das Ausmaß von Preiserhöhungen abgesprochen zu haben, gab eine mit der Angelegenheit vertraute Quelle am Mittwoch gegenüber der Nachrichtenagentur AFP an. Lokalen Medien zufolge hoben die Unternehmen ihre Verkaufspreise seit etwa 2022 jedes Jahr zur selben Zeit an.

Fruchtimporte als Tarnung für Kokain: Großrazzia gegen mutmaßliche Drogenhändler

Sie waren im internationalen Fruchthandel tätig und sollen das zum Schmuggel von Kokain im Tonnenbereich genutzt haben: Deutsche Ermittler sind am Mittwoch mit einer Großrazzia in mehreren Bundesländern und in der Schweiz gegen mutmaßliche Drogenhändler vorgegangen, wie das Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden und die Generalstaatsanwaltschaft Hamburg mitteilten. In Hamburg, Schleswig-Holstein und Niedersachsen wurden demnach drei Verdächtige festgenommen. 16 Objekte wurden durchsucht.

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