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Facebook muss in bestimmten Fällen Pseudonyme erlauben

BOULEVARD 27.01.2022

Facebook muss in bestimmten Fällen Pseudonyme erlauben

Facebook muss seinen Nutzern in bestimmten Fällen erlauben, Pseudonyme zu verwenden. Die Klarnamenpflicht in den Nutzungsbedingungen vom Januar 2015 und vom April 2018 sei unwirksam, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag. Die betroffenen Nutzer müssten dem sozialen Netzwerk ihre wirklichen Namen mitteilen, dürften nach außen aber ein Pseudonym nutzen. (Az. III ZR 3/21 und III ZR 4/21)

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Es ging konkret um eine Nutzerin und einen Nutzer, deren Konten gesperrt worden waren und die gerichtlich gegen Facebook vorgingen. Auf die seit Mai 2018 geltende Datenschutzgrundverordnung kam es in den Fällen nicht an, wie der Vorsitzende Richter Ulrich Herrmann in Karlsruhe ausführte. Der dritte BGH-Zivilsenat entschied nach dem hier maßgeblichen, bis November vergangenen Jahres geltenden Telemediengesetz.

Darum ist die Entscheidung auch nicht auf alle Konten des sozialen Netzwerks anwendbar. Sie sei auf Altfälle begrenzt, sagte Herrmann weiter. Nutzer, welche dieselben Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterschrieben wie die beiden klagenden Bayern, können davon profitieren - neuere Nutzer aber nicht.

E.Cox--TNT

74-Jähriger in Sachsen-Anhalt von Zug erfasst und ums Leben gekommen

Ein 74-Jähriger ist in Sachsen-Anhalt von einem durchfahrenden Zug erfasst worden und ums Leben gekommen. Der Mann erlag seinen Verletzungen noch vor Ort, wie die Polizei Dessau-Roßlau am Donnerstag mitteilte. Demnach ereignete sich der Unfall am Mittwochabend auf der Bahnstrecke in Sandersdorf-Brehna.

Jugendliche unternehmen in Thüringen nächtliche Spritztour auf Autobahn

Zwei Jugendliche haben in Thüringen eine nächtliche Spritztour auf einer Autobahn unternommen. Sie waren mit falschen Kennzeichen unterwegs, wie die Autobahnpolizeiinspektion der Thüringer Polizei am Donnerstag mitteilte. Demnach wurde den Beamten in der Nacht zum Mittwoch auf der Autobahn 38 bei Breitenworbis ein auf dem Standstreifen stehendes und schlecht beleuchtetes Auto gemeldet.

Gewalt in Mexiko: Bürgermeister und Journalist erschossen

Vor dem Hintergrund der anhaltenden Gewalt in Mexiko sind bei zwei getrennten Taten ein Bürgermeister und ein Journalist getötet worden. Bürgermeister Valentín Lavín sei im Rathaus von Temoac im Bundesstaat Morelos erschossen worden, teilten die Behörden am Mittwoch (Ortszeit) mit. In der nahe der Hauptstadt Mexiko-Stadt gelegenen Region sind mehrere Drogenkartelle aktiv. Lavín gehörte der Partei von Präsidentin Claudia Sheinbaum an. Lokalen Medienberichten zufolge hatte er erst im Januar einen bewaffneten Angriff überlebt.

12.000 Menschen wegen Waldbrands in Touristenregion bei Bordeaux evakuiert

Wegen eines Waldbrands in der Nähe von Bordeaux sind 12.000 Touristen und Einheimische evakuiert worden. Es seien in den frühen Morgenstunden sechs Campingplätze und eine FKK-Anlage im Norden von Cap Ferret geräumt worden, teilten am Donnerstag die Behörden in der bei Touristen im Sommer sehr beliebten Region im Südwesten Frankreichs mit.

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