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Facebook muss in bestimmten Fällen Pseudonyme erlauben

BOULEVARD 27.01.2022

Facebook muss in bestimmten Fällen Pseudonyme erlauben

Facebook muss seinen Nutzern in bestimmten Fällen erlauben, Pseudonyme zu verwenden. Die Klarnamenpflicht in den Nutzungsbedingungen vom Januar 2015 und vom April 2018 sei unwirksam, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag. Die betroffenen Nutzer müssten dem sozialen Netzwerk ihre wirklichen Namen mitteilen, dürften nach außen aber ein Pseudonym nutzen. (Az. III ZR 3/21 und III ZR 4/21)

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Es ging konkret um eine Nutzerin und einen Nutzer, deren Konten gesperrt worden waren und die gerichtlich gegen Facebook vorgingen. Auf die seit Mai 2018 geltende Datenschutzgrundverordnung kam es in den Fällen nicht an, wie der Vorsitzende Richter Ulrich Herrmann in Karlsruhe ausführte. Der dritte BGH-Zivilsenat entschied nach dem hier maßgeblichen, bis November vergangenen Jahres geltenden Telemediengesetz.

Darum ist die Entscheidung auch nicht auf alle Konten des sozialen Netzwerks anwendbar. Sie sei auf Altfälle begrenzt, sagte Herrmann weiter. Nutzer, welche dieselben Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterschrieben wie die beiden klagenden Bayern, können davon profitieren - neuere Nutzer aber nicht.

E.Cox--TNT

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Papst Leo XIV. hat am Mittwochabend die erste Christmette seines Pontifikats im Petersdom im Vatikan gefeiert. Vor Kardinälen, Bischöfen, Diplomaten und etwa 6000 Gläubigen hielt er eine sehr religiöse Predigt, ohne direkt auf aktuelle Themen einzugehen. Weihnachten sei ein Fest "des Glaubens, der Liebe und der Hoffnung", sagte der Papst. Zugleich kritisierte er eine "verkehrte Wirtschaft", die "dazu verleitet, die Menschen als Ware zu behandeln".

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Der inhaftierte brasilianische Ex-Präsident Jair Bolsonaro ist am Mittwoch in ein Krankenhaus in Brasília gebracht worden, wo er sich einer Operation an der Leiste unterziehen will. AFP-Reporter sahen einen Fahrzeug-Konvoi, der sich zur Privatklinik DF Star in der Hauptstadt begab. Wie lange Bolsonaro im Krankenhaus bleiben muss, war zunächst unklar. Die Operation war für Donnerstag geplant.

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