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Facebook muss in bestimmten Fällen Pseudonyme erlauben

BOULEVARD 27.01.2022

Facebook muss in bestimmten Fällen Pseudonyme erlauben

Facebook muss seinen Nutzern in bestimmten Fällen erlauben, Pseudonyme zu verwenden. Die Klarnamenpflicht in den Nutzungsbedingungen vom Januar 2015 und vom April 2018 sei unwirksam, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag. Die betroffenen Nutzer müssten dem sozialen Netzwerk ihre wirklichen Namen mitteilen, dürften nach außen aber ein Pseudonym nutzen. (Az. III ZR 3/21 und III ZR 4/21)

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Es ging konkret um eine Nutzerin und einen Nutzer, deren Konten gesperrt worden waren und die gerichtlich gegen Facebook vorgingen. Auf die seit Mai 2018 geltende Datenschutzgrundverordnung kam es in den Fällen nicht an, wie der Vorsitzende Richter Ulrich Herrmann in Karlsruhe ausführte. Der dritte BGH-Zivilsenat entschied nach dem hier maßgeblichen, bis November vergangenen Jahres geltenden Telemediengesetz.

Darum ist die Entscheidung auch nicht auf alle Konten des sozialen Netzwerks anwendbar. Sie sei auf Altfälle begrenzt, sagte Herrmann weiter. Nutzer, welche dieselben Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterschrieben wie die beiden klagenden Bayern, können davon profitieren - neuere Nutzer aber nicht.

E.Cox--TNT

Betreiber-Paar von Bar im Schweizer Ski-Ort Crans-Montana zu Brandkatastrophe befragt

Nach dem tödlichen Silvester-Brand in einer Bar im Schweizer Skiort Crans-Montana sind die Betreiber des Lokals von den Ermittlungsbehörden befragt worden. Das französische Ehepaar Jacques und Jessica Moretti, das die Bar "Le Constellation" betreibt, traf am Freitagmorgen bei der Staatsanwaltschaft des Kantons Wallis in Sitten ein. An den vielen dort wartenden Medienvertretern gingen sie mit gesenkten Köpfen vorbei, Jessica Moretti trug eine große dunkle Sonnenbrille.

Wintersturm "Elli" sorgt für Chaos: Bahnverkehr im Norden schwer gestört

Die Wintersturmfront "Elli" ist in der Nacht zu Freitag auf Deutschland getroffen und hat den Bahnverkehr in Norddeutschland massiv gestört. Die Deutsche Bahn stellte am Freitagvormittag ihren Fernverkehr im Norden vorübergehend komplett ein, nachdem der Betrieb am wichtigen Streckendrehkreuz Hannover witterungsbedingt zum Erliegen kam. Nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes galten Unwetterwarnungen wegen Schneeverwehungen, in zahlreichen Bundesländern gab es bereits Glätteunfälle auf Straßen.

Wintersturm "Elli" sorgt für schwierige Bedingungen: Zugausfälle und Glätteunfälle

Wintersturmfront "Elli" ist in der Nacht zu Freitag auf Deutschland getroffen und hat für schwierige Bedingungen gesorgt. Es galten nach Angaben des Deutschen Wetterdiensts (DWD) Unwetterwarnungen wegen Schneeverwehungen in Norddeutschland, Schneefällen in der Mitte und im Südosten des Landes sowie Glatteis in Bayern. Dort und in anderen Landesteilen kam es der Polizei zufolge seit Donnerstagabend bereits zu zahlreichen Unfällen.

Gedenkfeier für Opfer von Brandkatastrophe in Schweizer Skiort

Gut eine Woche nach der Brandkatastrophe in einer Bar im Skiort Crans-Montana gedenkt die Schweiz am Freitag mit einem nationalen Trauertag der Toten. Im ganzen Land sollen um 14.00 Uhr die Kirchenglocken läuten, gleichzeitig ist eine Schweigeminute geplant. In Martigny westlich von Crans-Montana findet eine Gedenkfeier statt, zu der neben dem Schweizer Bundespräsidenten Guy Parmelin auch Gäste aus dem Ausland wie der französische Präsident Emmanuel Macron erwartet werden.

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