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Facebook muss in bestimmten Fällen Pseudonyme erlauben

BOULEVARD 27.01.2022

Facebook muss in bestimmten Fällen Pseudonyme erlauben

Facebook muss seinen Nutzern in bestimmten Fällen erlauben, Pseudonyme zu verwenden. Die Klarnamenpflicht in den Nutzungsbedingungen vom Januar 2015 und vom April 2018 sei unwirksam, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag. Die betroffenen Nutzer müssten dem sozialen Netzwerk ihre wirklichen Namen mitteilen, dürften nach außen aber ein Pseudonym nutzen. (Az. III ZR 3/21 und III ZR 4/21)

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Es ging konkret um eine Nutzerin und einen Nutzer, deren Konten gesperrt worden waren und die gerichtlich gegen Facebook vorgingen. Auf die seit Mai 2018 geltende Datenschutzgrundverordnung kam es in den Fällen nicht an, wie der Vorsitzende Richter Ulrich Herrmann in Karlsruhe ausführte. Der dritte BGH-Zivilsenat entschied nach dem hier maßgeblichen, bis November vergangenen Jahres geltenden Telemediengesetz.

Darum ist die Entscheidung auch nicht auf alle Konten des sozialen Netzwerks anwendbar. Sie sei auf Altfälle begrenzt, sagte Herrmann weiter. Nutzer, welche dieselben Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterschrieben wie die beiden klagenden Bayern, können davon profitieren - neuere Nutzer aber nicht.

E.Cox--TNT

45-Jähriger soll Partnerin getötet haben - Festnahme in Nordrhein-Westfalen

In Euskirchen in Nordrhein-Westfalen soll ein 45-Jähriger seine Partnerin mit einem Messer getötet haben. Der Mann habe sich anschließend selbst verletzt und den Notruf alarmiert, teilte die Polizei in Bonn am Montag mit. Die Beamten fanden die leblose Frau und den schwer verletzten Mann am Sonntagabend. Rettungskräfte konnten nur noch den Tod der 46-Jährigen feststellen.

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In den bayerischen Alpen ist ein Mann aus Baden-Württemberg verunglückt. Zwei Bergsteiger entdeckten den bereits als vermisst gemeldeten 68-Jährigen am Sonntag auf der Südseite des Jubiläumsgrats nahe der Zugspitze, wie die Polizei am Sonntagabend in Murnau mitteilte. Er war offenbar 50 Meter in die Tiefe gestürzt und dabei gestorben.

Waldbrände: Zwei Tote bei Zusammenstoß zweier Löschhubschrauber in Griechenland

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