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Facebook muss in bestimmten Fällen Pseudonyme erlauben

BOULEVARD 27.01.2022

Facebook muss in bestimmten Fällen Pseudonyme erlauben

Facebook muss seinen Nutzern in bestimmten Fällen erlauben, Pseudonyme zu verwenden. Die Klarnamenpflicht in den Nutzungsbedingungen vom Januar 2015 und vom April 2018 sei unwirksam, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag. Die betroffenen Nutzer müssten dem sozialen Netzwerk ihre wirklichen Namen mitteilen, dürften nach außen aber ein Pseudonym nutzen. (Az. III ZR 3/21 und III ZR 4/21)

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Es ging konkret um eine Nutzerin und einen Nutzer, deren Konten gesperrt worden waren und die gerichtlich gegen Facebook vorgingen. Auf die seit Mai 2018 geltende Datenschutzgrundverordnung kam es in den Fällen nicht an, wie der Vorsitzende Richter Ulrich Herrmann in Karlsruhe ausführte. Der dritte BGH-Zivilsenat entschied nach dem hier maßgeblichen, bis November vergangenen Jahres geltenden Telemediengesetz.

Darum ist die Entscheidung auch nicht auf alle Konten des sozialen Netzwerks anwendbar. Sie sei auf Altfälle begrenzt, sagte Herrmann weiter. Nutzer, welche dieselben Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterschrieben wie die beiden klagenden Bayern, können davon profitieren - neuere Nutzer aber nicht.

E.Cox--TNT

Schiff nach Hantavirus-Ausbruch desinfiziert: Behörden erlauben "Hondius" Weiterfahrt

Nach dem tödlichen Hantavirus-Ausbruch auf der "Hondius" ist das Kreuzfahrtschiff nach Angaben der niederländischen Behörden erfolgreich gesäubert und desinfiziert worden. Das Schiff könne wieder in See stechen, erklärte die Gesundheitsbehörde von Rotterdam am Samstag. Die "Hondius" sei "effektiv gesäubert und die Desinfektion im Einklang mit den vorgeschriebenen Richtlinien ausgeführt" worden.

Türkische Oppositionspartei CHP nach Absetzung ihres Vorsitzenden zunehmend gespalten

Rund eine Woche nach der richterlichen Absetzung des Chefs der größten türkischen Oppositionschefs CHP, Özgür Özel, hat der von der Justiz ernannte Parteivorsitzende Kemal Kilicdaroglu erstmals die CHP-Zentrale in Ankara besucht. Ein von seinem Team am Samstag in Onlinediensten geteiltes Foto zeigt Kilicdaroglu an seinem Schreibtisch sitzend, vor ihm gut sichtbar ein Exemplar der Parteisatzung.

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