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Facebook muss in bestimmten Fällen Pseudonyme erlauben

BOULEVARD 27.01.2022

Facebook muss in bestimmten Fällen Pseudonyme erlauben

Facebook muss seinen Nutzern in bestimmten Fällen erlauben, Pseudonyme zu verwenden. Die Klarnamenpflicht in den Nutzungsbedingungen vom Januar 2015 und vom April 2018 sei unwirksam, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag. Die betroffenen Nutzer müssten dem sozialen Netzwerk ihre wirklichen Namen mitteilen, dürften nach außen aber ein Pseudonym nutzen. (Az. III ZR 3/21 und III ZR 4/21)

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Es ging konkret um eine Nutzerin und einen Nutzer, deren Konten gesperrt worden waren und die gerichtlich gegen Facebook vorgingen. Auf die seit Mai 2018 geltende Datenschutzgrundverordnung kam es in den Fällen nicht an, wie der Vorsitzende Richter Ulrich Herrmann in Karlsruhe ausführte. Der dritte BGH-Zivilsenat entschied nach dem hier maßgeblichen, bis November vergangenen Jahres geltenden Telemediengesetz.

Darum ist die Entscheidung auch nicht auf alle Konten des sozialen Netzwerks anwendbar. Sie sei auf Altfälle begrenzt, sagte Herrmann weiter. Nutzer, welche dieselben Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterschrieben wie die beiden klagenden Bayern, können davon profitieren - neuere Nutzer aber nicht.

E.Cox--TNT

"Lebensbedrohlicher" Sturm: Hurrikan "Isaias" in Florida auf Land getroffen

Der Hurrikan "Isaias" ist im Nordwesten des US-Bundesstaates Florida auf Land getroffen und hat heftige Regenfälle und Stromausfälle mit sich gebracht. Der Wirbelsturm sei am Freitag (Ortszeit) nahe der Küstenstadt Destin auf Land getroffen, erklärte das Nationale Hurrikan-Zentrum (NHC). Es handele sich um einen "lebensbedrohlichen Sturm", der auch weiter im Landesinnern Sturzfluten verursachen könne. Für mehrere Küstenorte galten Evaukierungsanordnungen.

Drei Männer wegen Mordes an drei Surf-Touristen in Mexiko schuldig gesprochen

Zweieinhalb Jahre nach der Ermordung von drei Surf-Touristen aus den USA und Australien sind in Mexiko drei Männer schuldig gesprochen worden. Ein Gericht in Ensenada erklärte am Freitag (Ortszeit), die Angeklagten hätten die Gewalttat arglistig und mit Vorsatz begangen. Das Strafmaß gegen sie soll kommenden Freitag verkündet werden. Die Staatsanwaltschaft hatte 210 Jahre Haft gefordert, auch wenn die Höchststrafe in dem betreffenden Bundesstaat Baja California bei 60 Jahren liegt.

Schweres Erdbeben in Panama: Staatschef spricht von "großer Katastrophe"

Ein Erdbeben der Stärke 7,7 hat in Panama schwere Schäden verursacht. Staatschef José Raúl Mulino sprach am Freitag (Ortszeit) von einer "großen Katastrophe", durch die ganze Straßenzüge eingestürzt seien. Opfer wurden zunächst nicht gemeldet. Das Beben hatte sich in geringer Tiefe in der zentralen Provinz Herrera ereignet und auch die Menschen in der rund 200 Kilometer entfernten Hauptstadt Panama-Stadt in Panik versetzt.

Panamas Staatschef: Erdbeben ist eine "große Katastrophe"

Nach dem schweren Erdbeben in Panama hat der Präsident des mittelamerikanischen Landes, José Raúl Mulino, von einer "großen Katastrophe" gesprochen. "Die Katastrophe, mit der wir uns konfrontiert sehen, ist groß", sagte der Staatschef am Freitag (Ortszeit) vor Journalisten. Nach dem Beben der Stärke 7,7 gebe es Straßen, die "komplett eingestürzt" seien. Opfer wurden zunächst nicht gemeldet.

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