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Facebook muss in bestimmten Fällen Pseudonyme erlauben

BOULEVARD 27.01.2022

Facebook muss in bestimmten Fällen Pseudonyme erlauben

Facebook muss seinen Nutzern in bestimmten Fällen erlauben, Pseudonyme zu verwenden. Die Klarnamenpflicht in den Nutzungsbedingungen vom Januar 2015 und vom April 2018 sei unwirksam, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag. Die betroffenen Nutzer müssten dem sozialen Netzwerk ihre wirklichen Namen mitteilen, dürften nach außen aber ein Pseudonym nutzen. (Az. III ZR 3/21 und III ZR 4/21)

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Es ging konkret um eine Nutzerin und einen Nutzer, deren Konten gesperrt worden waren und die gerichtlich gegen Facebook vorgingen. Auf die seit Mai 2018 geltende Datenschutzgrundverordnung kam es in den Fällen nicht an, wie der Vorsitzende Richter Ulrich Herrmann in Karlsruhe ausführte. Der dritte BGH-Zivilsenat entschied nach dem hier maßgeblichen, bis November vergangenen Jahres geltenden Telemediengesetz.

Darum ist die Entscheidung auch nicht auf alle Konten des sozialen Netzwerks anwendbar. Sie sei auf Altfälle begrenzt, sagte Herrmann weiter. Nutzer, welche dieselben Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterschrieben wie die beiden klagenden Bayern, können davon profitieren - neuere Nutzer aber nicht.

E.Cox--TNT

Papst Leo XIV. hält Rede vor dem spanischen Parlament

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Hauseinsturz mit drei Toten in Görlitz: Zwei Tatverdächtige festgenommen

Nach dem Einsturz eines Hauses infolge einer Gasexplosion mit drei Todesopfern im sächsischen Görlitz hat die Polizei einem Bericht zufolge zwei Tatverdächtige festgenommen. Es bestehe der Verdacht, dass es sich bei den beiden Männern um Metalldiebe handle, die am 18. Mai, dem Unglückstag, Rohrleitungen in dem Gebäude beschädigt oder manipuliert und damit die Explosion von austretendem Gas verursacht hätten, berichtete der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) am Sonntag unter Berufung auf die Görlitzer Polizei.

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