The National Times - Facebook muss in bestimmten Fällen Pseudonyme erlauben

Wetter - Sydney 10°C

Facebook muss in bestimmten Fällen Pseudonyme erlauben

BOULEVARD 27.01.2022

Facebook muss in bestimmten Fällen Pseudonyme erlauben

Facebook muss seinen Nutzern in bestimmten Fällen erlauben, Pseudonyme zu verwenden. Die Klarnamenpflicht in den Nutzungsbedingungen vom Januar 2015 und vom April 2018 sei unwirksam, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag. Die betroffenen Nutzer müssten dem sozialen Netzwerk ihre wirklichen Namen mitteilen, dürften nach außen aber ein Pseudonym nutzen. (Az. III ZR 3/21 und III ZR 4/21)

Textgröße ändern:

Es ging konkret um eine Nutzerin und einen Nutzer, deren Konten gesperrt worden waren und die gerichtlich gegen Facebook vorgingen. Auf die seit Mai 2018 geltende Datenschutzgrundverordnung kam es in den Fällen nicht an, wie der Vorsitzende Richter Ulrich Herrmann in Karlsruhe ausführte. Der dritte BGH-Zivilsenat entschied nach dem hier maßgeblichen, bis November vergangenen Jahres geltenden Telemediengesetz.

Darum ist die Entscheidung auch nicht auf alle Konten des sozialen Netzwerks anwendbar. Sie sei auf Altfälle begrenzt, sagte Herrmann weiter. Nutzer, welche dieselben Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterschrieben wie die beiden klagenden Bayern, können davon profitieren - neuere Nutzer aber nicht.

E.Cox--TNT

"Für Juden unwählbar": Zentralrat kritisiert Linke für Israel-Beschlüsse

Nach dem Bundesparteitag der Linken hat sich der Zentralrat der Juden scharf von der Partei distanziert. "Die Linke leistet mit ihrer Beschlussfassung dem wachsenden Antisemitismus weiteren Vorschub", sagte der Präsident des Zentralrats, Josef Schuster, am Sonntag der "Welt". Er fügte hinzu: "Für Jüdinnen und Juden macht sie sich damit unwählbar."

"Haltet fest am Glauben": Heiner Wilmer als neuer Bischof von Münster eingeführt

Mit einem feierlichen Gottesdienst im St.-Paulus-Dom ist der neue katholische Bischof von Münster, Heiner Wilmer, am Sonntag in sein Amt eingeführt worden. "Seid nicht bange, seid standhaft, haltet fest am Glauben" appellierte er an die Gläubigen seines Bistums. Der 65 Jahre alte Wilmer war zuvor Bischof von Hildesheim und ist seit Februar auch Vorsitzender der katholischen Deutschen Bischofskonferenz.

Heiner Wilmer als neuer Bischof von Münster eingeführt

Mit einem feierlichen Gottesdienst im St.-Paulus-Dom und der Übergabe der päpstlichen Ernennungsurkunde ist der neue katholische Bischof von Münster, Heiner Wilmer, am Sonntag in sein Amt eingeführt worden. Wilmer war zuvor Bischof von Hildesheim und ist seit Februar auch Vorsitzender der katholischen Deutschen Bischofskonferenz. Er folgt in Münster auf Felix Genn.

77-Jähriger stirbt im Saarland nach Angriff von zwei Spendensammlerinnen

Zwei Spendensammlerinnen haben im saarländischen Illingen nach einem Streit einen Mann zu Boden gestoßen. Der 77-Jährige erlitt schwerste Kopfverletzungen, an denen er starb, wie die Polizei in Saarbrücken am Samstagabend mitteilte. Die beiden Frauen seien geflohen.

Textgröße ändern: