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Facebook muss in bestimmten Fällen Pseudonyme erlauben

BOULEVARD 27.01.2022

Facebook muss in bestimmten Fällen Pseudonyme erlauben

Facebook muss seinen Nutzern in bestimmten Fällen erlauben, Pseudonyme zu verwenden. Die Klarnamenpflicht in den Nutzungsbedingungen vom Januar 2015 und vom April 2018 sei unwirksam, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag. Die betroffenen Nutzer müssten dem sozialen Netzwerk ihre wirklichen Namen mitteilen, dürften nach außen aber ein Pseudonym nutzen. (Az. III ZR 3/21 und III ZR 4/21)

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Es ging konkret um eine Nutzerin und einen Nutzer, deren Konten gesperrt worden waren und die gerichtlich gegen Facebook vorgingen. Auf die seit Mai 2018 geltende Datenschutzgrundverordnung kam es in den Fällen nicht an, wie der Vorsitzende Richter Ulrich Herrmann in Karlsruhe ausführte. Der dritte BGH-Zivilsenat entschied nach dem hier maßgeblichen, bis November vergangenen Jahres geltenden Telemediengesetz.

Darum ist die Entscheidung auch nicht auf alle Konten des sozialen Netzwerks anwendbar. Sie sei auf Altfälle begrenzt, sagte Herrmann weiter. Nutzer, welche dieselben Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterschrieben wie die beiden klagenden Bayern, können davon profitieren - neuere Nutzer aber nicht.

E.Cox--TNT

Auf Autohausgelände eingeschlossen: Polizei holt Senior mit Leitern heraus

Die hessische Polizei hat einen auf einem Autohausgelände eingeschlossenen Senior mit Leitern befreit. Der 92-Jährige wollte am Donnerstag in Maintal einen Blick auf die ausgestellten Fahrzeuge werfen und verlor dabei offenbar die Zeit aus den Augen, wie die Polizei in Offenbach am Freitag berichtete. Als er das Gelände wieder verlassen wollte, war das Schiebetor zu und der Rentner saß hinter einem rund zwei Meter hohen Zaun fest.

Betrunkener Mann filmt sich beim Autofahren und ruft Polizei auf den Plan

Ein betrunkener Mann hat sich in Nordrhein-Westfalen beim Autofahren gefilmt und damit die Polizei auf seine Spur gebracht. Der 34-Jährige aus Bünden veröffentlichte die Aufnahme von seiner Trunkenheitsfahrt am Donnerstag live über ein soziales Netzwerk, wie die Polizei in Herford am Freitag berichtete. Er sei "erkennbar betrunken" gewesen.

US-Medien: Angreifer von Synagoge bei Detroit verlor Familie bei Angriff im Libanon

Bei dem Angriff am Donnerstag auf eine Synagoge in einem Vorort von Detroit im US-Bundesstaat Michigan besteht womöglich eine Verbindung zum Krieg im Nahen Osten. Der bewaffnete Täter, der mit einem Pickup in die Synagoge gerast und bei einem anschließenden Schusswechsel mit Sicherheitskräften zu Tode gekommen war, hatte US-Medienberichten zufolge mehrere Familienmitglieder bei einem israelischen Angriff im Libanon verloren. Die US-Bundespolizei FBI leitete Ermittlungen wegen eines "gezielten Gewaltaktes gegen die jüdische Gemeinde" ein.

Bundesgerichtshof verhandelt über Archiv von verfolgter Familie der Zeugen Jehovas

Ein Familienarchiv von Zeugen Jehovas aus der Zeit des Nationalsozialismus beschäftigt am Freitag (09.00 Uhr) den Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Eine 2005 gestorbene Frau dokumentierte darin die Verfolgung ihrer Familie. Ihr Erbe ist die Wachtturm Bibel- und Traktat-Gesellschaft, ein Verein der Religionsgemeinschaft. Er klagt gegen die Bundesrepublik. (Az. V ZR 92/25)

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