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Facebook muss in bestimmten Fällen Pseudonyme erlauben

BOULEVARD 27.01.2022

Facebook muss in bestimmten Fällen Pseudonyme erlauben

Facebook muss seinen Nutzern in bestimmten Fällen erlauben, Pseudonyme zu verwenden. Die Klarnamenpflicht in den Nutzungsbedingungen vom Januar 2015 und vom April 2018 sei unwirksam, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag. Die betroffenen Nutzer müssten dem sozialen Netzwerk ihre wirklichen Namen mitteilen, dürften nach außen aber ein Pseudonym nutzen. (Az. III ZR 3/21 und III ZR 4/21)

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Es ging konkret um eine Nutzerin und einen Nutzer, deren Konten gesperrt worden waren und die gerichtlich gegen Facebook vorgingen. Auf die seit Mai 2018 geltende Datenschutzgrundverordnung kam es in den Fällen nicht an, wie der Vorsitzende Richter Ulrich Herrmann in Karlsruhe ausführte. Der dritte BGH-Zivilsenat entschied nach dem hier maßgeblichen, bis November vergangenen Jahres geltenden Telemediengesetz.

Darum ist die Entscheidung auch nicht auf alle Konten des sozialen Netzwerks anwendbar. Sie sei auf Altfälle begrenzt, sagte Herrmann weiter. Nutzer, welche dieselben Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterschrieben wie die beiden klagenden Bayern, können davon profitieren - neuere Nutzer aber nicht.

E.Cox--TNT

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Inmitten der diplomatischen Bemühungen um einen dauerhaften Friedensvertrag mit den USA haben tausende Iraner am Donnerstag an Feierlichkeiten zum Aschura-Tag teilgenommen, einem der höchsten Feiertage im Iran. Überall im Land gab es Prozessionen, bei denen dem Staatsfernsehen zufolge auch Porträts des neuen obersten Führers Modschtaba Chamenei gezeigt wurden. Präsident Massud Peseschkian rief die Bürger im Onlinedienst X dazu auf, "standhaft gegen Unterdrückung" zu sein.

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Nach der Vorlage eines neuen Gutachtens zu den Erfolgsaussichten eines AfD-Verbotsverfahrens haben die Grünen einen neuen Anlauf unternommen, dieses durch den Bundestag einzuleiten. "Wir als Fraktionsvorsitzende der demokratischen Fraktionen des Deutschen Bundestags sind in der Verantwortung zu handeln", schrieben die Grünen-Fraktionschefinnen Britta Haßelmann und Katharina Dröge in einem am Donnerstag veröffentlichten Brief an die Fraktionsvorsitzenden von CDU/CSU, SPD und Linken.

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Mehr als 60 goldene Ringe haben Kinder in einem Waldstück in Bayern gefunden. Darunter waren Eheringe mit eingravierten Hochzeitsdaten, wie die Polizei in Würzburg am Donnerstag mitteilte. Die Kinder waren demnach Ende Mai mit ihrer Familie in dem Wald bei Johannesberg und stießen dort auf eine vergrabene Plastiktüte.

Mutmaßlicher Computerbetrüger soll Millionenschaden verursacht haben - Festnahme

Ermittler haben am Flughafen von Frankfurt am Main einen mutmaßlichen Computerbetrüger festgenommen, der einen Schaden von viereinhalb Millionen Dollar (knapp vier Millionen Euro) verursacht haben soll. Der Mann wurde mit internationalem Haftbefehl gesucht, wie die Bundespolizei am Donnerstag mitteilte. Demnach wollte der 47-Jährige am Mittwoch aus Spanien über Frankfurt nach Oman reisen. Fahnder hinderten ihn jedoch an der Weiterreise.

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