The National Times - Facebook muss in bestimmten Fällen Pseudonyme erlauben

Wetter - Sydney 19°C

Facebook muss in bestimmten Fällen Pseudonyme erlauben

BOULEVARD 27.01.2022

Facebook muss in bestimmten Fällen Pseudonyme erlauben

Facebook muss seinen Nutzern in bestimmten Fällen erlauben, Pseudonyme zu verwenden. Die Klarnamenpflicht in den Nutzungsbedingungen vom Januar 2015 und vom April 2018 sei unwirksam, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag. Die betroffenen Nutzer müssten dem sozialen Netzwerk ihre wirklichen Namen mitteilen, dürften nach außen aber ein Pseudonym nutzen. (Az. III ZR 3/21 und III ZR 4/21)

Textgröße ändern:

Es ging konkret um eine Nutzerin und einen Nutzer, deren Konten gesperrt worden waren und die gerichtlich gegen Facebook vorgingen. Auf die seit Mai 2018 geltende Datenschutzgrundverordnung kam es in den Fällen nicht an, wie der Vorsitzende Richter Ulrich Herrmann in Karlsruhe ausführte. Der dritte BGH-Zivilsenat entschied nach dem hier maßgeblichen, bis November vergangenen Jahres geltenden Telemediengesetz.

Darum ist die Entscheidung auch nicht auf alle Konten des sozialen Netzwerks anwendbar. Sie sei auf Altfälle begrenzt, sagte Herrmann weiter. Nutzer, welche dieselben Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterschrieben wie die beiden klagenden Bayern, können davon profitieren - neuere Nutzer aber nicht.

E.Cox--TNT

Köln: Mann mit vermeintlich blutverschmierter Machete löst Polizeieinsatz in ICE aus

Ein Mann mit einer vermeintlich blutverschmierten Machete hat in einem ICE im Kölner Hauptbahnhof einen Polizeieinsatz ausgelöst. Zugbegleiter entdeckten den 30-Jährigen mit der Waffe am Samstag während der Fahrt durch Nordrhein-Westfalen schlafend in einem Abteil, wie die Bundespolizei am Sonntag in Sankt Augustin mitteilte. Sie lösten deshalb Alarm aus.

75-Jährige soll Ehemann erstochen haben: Seniorin in Nordrhein-Westfalen in Haft

Eine 75-Jährige hat in Nordrhein-Westfalen offenbar ihren Ehemann erstochen. Der 83-Jährige starb noch am Tatort in der gemeinsamen Wohnung des Paares in Wipperfürth, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Köln am Sonntag mitteilten. Das Verbrechen geschah am Freitag, die Verdächtige wurde noch in der Wohnung festgenommen. Eine Mordkommission übernahm die Ermittlungen in dem Fall.

Kurioser Polizeieinsatz in Thüringen: Mann wählt Notruf wegen Schneeballtreffers

Wegen eines Schneeballwurfs hat ein Mann in Thüringen den Notruf der Polizei gewählt. Er habe von einem "Angriff" auf sich berichtet, teilten die Beamten am Sonntag in Jena mit. "Im Verlauf der polizeilichen Maßnahmen stellte sich heraus, dass der Täter einen Schneeball warf, welcher den Geschädigten am Arm traf." Er habe Schmerzen gehabt, sei aber unverletzt.

Anschläge auf kritische Infrastruktur: Innenminister will Nachrichtendienste stärken

Nach dem mutmaßlich von Linksextremisten verübten Brandanschlag auf die Stromversorgung in Berlin will Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) die Geheimdienste stärken. Es gehe um ein Maßnahmenpaket mit dem Ziel "mehr Personal, mehr digitale Befugnisse und härtere Infrastrukturschutzgesetze", sagte er der "Bild am Sonntag". Die Nachrichtendienste sollten mehr Mitarbeiter bekommen und die digitale Beobachtung der linken Szene verstärken.

Textgröße ändern: