The National Times - Facebook muss in bestimmten Fällen Pseudonyme erlauben

Wetter - Sydney 11°C

Facebook muss in bestimmten Fällen Pseudonyme erlauben

BOULEVARD 27.01.2022

Facebook muss in bestimmten Fällen Pseudonyme erlauben

Facebook muss seinen Nutzern in bestimmten Fällen erlauben, Pseudonyme zu verwenden. Die Klarnamenpflicht in den Nutzungsbedingungen vom Januar 2015 und vom April 2018 sei unwirksam, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag. Die betroffenen Nutzer müssten dem sozialen Netzwerk ihre wirklichen Namen mitteilen, dürften nach außen aber ein Pseudonym nutzen. (Az. III ZR 3/21 und III ZR 4/21)

Textgröße ändern:

Es ging konkret um eine Nutzerin und einen Nutzer, deren Konten gesperrt worden waren und die gerichtlich gegen Facebook vorgingen. Auf die seit Mai 2018 geltende Datenschutzgrundverordnung kam es in den Fällen nicht an, wie der Vorsitzende Richter Ulrich Herrmann in Karlsruhe ausführte. Der dritte BGH-Zivilsenat entschied nach dem hier maßgeblichen, bis November vergangenen Jahres geltenden Telemediengesetz.

Darum ist die Entscheidung auch nicht auf alle Konten des sozialen Netzwerks anwendbar. Sie sei auf Altfälle begrenzt, sagte Herrmann weiter. Nutzer, welche dieselben Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterschrieben wie die beiden klagenden Bayern, können davon profitieren - neuere Nutzer aber nicht.

E.Cox--TNT

42 Jahre nach Tat: Mann wegen Tötung von Krankenschwester vor Gericht

Fast 42 Jahre nach dem gewaltsamen Tod einer Krankenschwesterschülerin im bayerischen Aschaffenburg muss sich ihr ehemaliger Lebensgefährte wegen Mordes vor Gericht verantworten. Der mittlerweile 67 Jahre alte Mann gestand die Tötung seiner Exfreundin zu Prozessbeginn vor dem Landgericht Aschaffenburg am Donnerstag, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Er ließ durch seine Verteidigung aber erklären, weder heimtückisch noch aus niederen Beweggründen gehandelt zu haben.

Dreijähriger stürzt in München aus viertem Stock und stirbt

Ein dreijähriges Kind ist in München aus einem Fenster im vierten Stock gestürzt und gestorben. Es erlag seinen Verletzungen in einem Krankenhaus, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Der Unfall ereignete sich demnach am späten Mittwochabend im Stadtteil Nymphenburg. Zeugen meldeten ein schwerverletztes Kind auf einem Gehweg. Bei den Ermittlungen stellten Polizisten ein geöffnetes Fenster im vierten Stock fest.

Haftstrafen für Paar in Bayern nach Millionendiebstahl aus Parkautomaten

Das Landgericht im bayerischen Kempten hat ein Ehepaar wegen Münzdiebstählen aus Parkautomaten im Millionenwert zu jeweils fünfeinhalb Jahren Haft verurteilt. Schuldig gesprochen wurden der Mann und die Frau wegen Diebstahls in 317 Fällen, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte. Der Mann war beim städtischen Betriebshof für die Leerung kommunaler Parkscheinautomaten zuständig.

Zollbeamte beschlagnahmen in Nordrhein-Westfalen mehr als 600 Kilogramm Kokain

Zollbeamte haben in Nordrhein-Westfalen 636 Kilogramm Kokain beschlagnahmt. Drei mutmaßliche Mitglieder einer Drogenhändlerbande wurden festgenommen, wie das Zollfahndungsamt München und die Staatsanwaltschaft im bayerischen Traunstein am Donnerstag mitteilten. Sie sollen im großen Stil Kokain geschmuggelt haben.

Textgröße ändern: