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Facebook muss in bestimmten Fällen Pseudonyme erlauben

BOULEVARD 27.01.2022

Facebook muss in bestimmten Fällen Pseudonyme erlauben

Facebook muss seinen Nutzern in bestimmten Fällen erlauben, Pseudonyme zu verwenden. Die Klarnamenpflicht in den Nutzungsbedingungen vom Januar 2015 und vom April 2018 sei unwirksam, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag. Die betroffenen Nutzer müssten dem sozialen Netzwerk ihre wirklichen Namen mitteilen, dürften nach außen aber ein Pseudonym nutzen. (Az. III ZR 3/21 und III ZR 4/21)

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Es ging konkret um eine Nutzerin und einen Nutzer, deren Konten gesperrt worden waren und die gerichtlich gegen Facebook vorgingen. Auf die seit Mai 2018 geltende Datenschutzgrundverordnung kam es in den Fällen nicht an, wie der Vorsitzende Richter Ulrich Herrmann in Karlsruhe ausführte. Der dritte BGH-Zivilsenat entschied nach dem hier maßgeblichen, bis November vergangenen Jahres geltenden Telemediengesetz.

Darum ist die Entscheidung auch nicht auf alle Konten des sozialen Netzwerks anwendbar. Sie sei auf Altfälle begrenzt, sagte Herrmann weiter. Nutzer, welche dieselben Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterschrieben wie die beiden klagenden Bayern, können davon profitieren - neuere Nutzer aber nicht.

E.Cox--TNT

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Neue Hoffnung bei der unermüdlichen Suche nach Überlebenden in Nepal: Zehn Tage nach der verheerenden Sturzflut im Himalaya sind am Samstag zwei Menschen gerettet worden. Ein chinesischer Staatsbürger sei aus einem Tunnel gerettet worden, sagte ein Sprecher der nepalesischen Armee der Nachrichtenagentur AFP. Zudem bargen Einsatzkräfte im Bezirk Nuwakot eine Frau lebend aus dem Schlamm in ihrem verschütteten Haus. Ministerpräsident Balendra Shah sagte, die Rettung der Frau habe "der ganzen Nation Hoffnung gegeben".

Nach Hackerangriff auf Berliner Senatsverwaltung: Bundesregierung schaltet sich ein

Nach der Veröffentlichung der von Hackern gestohlenen Daten der Berliner Senatsverwaltung hat sich auch die Bundesregierung eingeschaltet. Sie verfolge die Informationen und Ermittlungen zu dem Datenabfluss genau, erklärte am Samstag ein Regierungssprecher. Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) sagte der "Bild"-Zeitung, nach der Veröffentlichung der sensiblen Daten sei jetzt das Ziel, mögliche Betroffene "schnellstmöglich zu erreichen".

Zwölf Sprengstoffvorrichtungen in Sachsen gefunden - Polizei prüft Verbindung

Nach den Anschlägen auf Umspannwerke in Brandenburg und Nordrhein-Westfalen sind auch in Sachsen an zwei Umspannwerken insgesamt zwölf Sprengstoffvorrichtungen entdeckt worden. Generalstaatsanwaltschaft Dresden, Landeskriminalamt Sachsen und Polizeidirektion Görlitz teilten am Samstag mit, es werde eine Verbindung zu den Ermittlungsverfahren in Brandenburg und Nordrhein-Westfalen geprüft. Grund sei ein in einem Bekennerschreiben des Verdächtigen aus Gevelsberg erwähnter Tatort sowie die Art der Sprengvorrichtungen.

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Die Rettung von zwei Menschen in Nepal zehn Tage nach der verheerenden Sturzflut hat neue Hoffnung auf weitere Überlebende geweckt. Ein chinesischer Staatsbürger sei aus einem Tunnel gerettet worden, sagte ein Sprecher der nepalesischen Armee am Samstag der Nachrichtenagentur AFP. Zudem bargen Einsatzkräfte im Bezirk Nuwakot eine Frau lebend aus ihrem verschütteten Haus.

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