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Facebook muss in bestimmten Fällen Pseudonyme erlauben

BOULEVARD 27.01.2022

Facebook muss in bestimmten Fällen Pseudonyme erlauben

Facebook muss seinen Nutzern in bestimmten Fällen erlauben, Pseudonyme zu verwenden. Die Klarnamenpflicht in den Nutzungsbedingungen vom Januar 2015 und vom April 2018 sei unwirksam, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag. Die betroffenen Nutzer müssten dem sozialen Netzwerk ihre wirklichen Namen mitteilen, dürften nach außen aber ein Pseudonym nutzen. (Az. III ZR 3/21 und III ZR 4/21)

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Es ging konkret um eine Nutzerin und einen Nutzer, deren Konten gesperrt worden waren und die gerichtlich gegen Facebook vorgingen. Auf die seit Mai 2018 geltende Datenschutzgrundverordnung kam es in den Fällen nicht an, wie der Vorsitzende Richter Ulrich Herrmann in Karlsruhe ausführte. Der dritte BGH-Zivilsenat entschied nach dem hier maßgeblichen, bis November vergangenen Jahres geltenden Telemediengesetz.

Darum ist die Entscheidung auch nicht auf alle Konten des sozialen Netzwerks anwendbar. Sie sei auf Altfälle begrenzt, sagte Herrmann weiter. Nutzer, welche dieselben Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterschrieben wie die beiden klagenden Bayern, können davon profitieren - neuere Nutzer aber nicht.

E.Cox--TNT

Verdacht auf illegalen Transport: 14 geschwächte Dackelwelpen in Auto entdeckt

14 geschwächte Dackelwelpen und zwei hochträchtige Muttertiere haben Zollbeamte bei der Kontrolle eines Autos in Niedersachsen entdeckt. 13 Welpen befanden sich in einer Taubentransportbox unter Gepäckstücken im Innenraum, wie der Zoll am Montag in Braunschweig mitteilte. Gefunden wurden die Tiere in einem Auto mit rumänischem Kennzeichen, das die Beamten von der Autobahn 2 bei Peine holten. Der Zoll ging von einem illegalen Transport aus.

16-Jähriger stirbt bei Unfall mit E-Scooter in Wolfsburg

Ein 16-Jähriger ist in Wolfsburg bei einem Unfall mit einem E-Scooter ums Leben gekommen. Wie die Polizei in der niedersächsischen Stadt am Sonntag mitteilte, fuhr der Jugendliche den Roller. Der Unfallhergang war demnach aber unklar. Der leblose 16-Jährige wurde am Sonntag von einer Zeugin in einem Gebüsch an einer Straße entdeckt, der stark beschädigte Elektroscooter lag nach Angaben der Beamten "in einiger Entfernung".

Zwei Tote bei Verkehrsunfall mit Quad in Rheinland-Pfalz

Bei einem Verkehrsunfall mit einem Quad sind in Rheinland-Pfalz zwei Männer ums Leben gekommen. Ein Jogger entdeckte die äußerlich schwerst verletzten Männer auf einem Feldweg nahe Laubach im Rhein-Hunsrück-Kreis, wie die Polizei in Koblenz am späten Sonntag mitteilte. Alarmierte Rettungskräfte konnten am Sonntagnachmittag nur noch den Tod der beiden feststellen. Angaben zur Identität der Opfer machte die Polizei zunächst nicht.

Tödlicher Ausbruch akuter Atemwegserkrankungen auf Atlantik-Kreuzfahrt

Auf einem Kreuzfahrtschiff im Atlantischen Ozean ist es zu einem tödlichen Ausbruch akuter Atemwegserkrankungen gekommen. Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) vom Sonntag starben mindestens drei Menschen, ein weiterer befinde sich auf der Intensivstation eines Krankenhauses in Südafrika. Insgesamt seien nach derzeitigem Kenntnisstand sechs Menschen erkrankt. Einer der drei Verstorbenen wurde laut WHO positiv auf das Hantavirus getestet, bei fünf anderen handele es sich um Verdachtsfälle.

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