The National Times - Prozess gegen mutmaßlichen PKK-Funktionär in Frankfurt am Main begonnen

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Prozess gegen mutmaßlichen PKK-Funktionär in Frankfurt am Main begonnen

BOULEVARD 11.04.2022

Prozess gegen mutmaßlichen PKK-Funktionär in Frankfurt am Main begonnen

Vor dem Oberlandesgericht in Frankfurt am Main hat am Montag ein Strafprozess gegen einen mutmaßlichen Funktionär der als terroristische Vereinigung eingestuften Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) begonnen. Dem 58-Jährigen wird in der Anklage der Bundesanwaltschaft vorgeworfen, von 2019 bis zu seiner Festnahme 2021 verschiedene organisatorische Gebietseinheiten der PKK in Hessen, Baden-Württemberg sowie dem Saarland geleitet zu haben. In dieser Funktion soll der Mann unter anderem Spendensammel- und Propagandaaktionen koordiniert haben.

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Laut Anklageschrift soll der türkische Staatsbürger zwischen Juni 2020 und April 2021 auf diese Weise einen Gesamtbetrag von 900.000 Euro für die PKK eingetrieben haben. Demnach leitete der Beschuldigte unter anderem deren Organisationsregion in Hessen, dazu führte er die Aufsicht über PKK-Gebiete in Stuttgart, Mannheim und Saarbrücken.

Der Angeklagte war im Mai vergangenen Jahres festgenommen worden und sitzt in Untersuchungshaft. Einer Gerichtssprecherin zufolge kündigte die Verteidigung nach der Verlesung der Anklageschrift für den nächsten Verhandlungstag am Mittwoch eine Einlassung des Mannes zu seinen persönlichen Verhältnissen an. Für den Prozess gegen ihn sind zunächst Verhandlungstermine bis Anfang Juli angesetzt worden.

J.Sharp--TNT

Deutsche wegen Hantavirus-Verdacht nach Düsseldorf gebracht - zwei Erkrankte sitzen vorerst fest

Im Drama um den tödlichen Hantavirus-Ausbruch auf dem niederländischen Kreuzfahrtschiff "Hondius" ist eine möglicherweise infizierte Deutsche zur Untersuchung nach Deutschland gebracht worden. Ein Sprecher der Düsseldorfer Feuerwehr sagte am Mittwochabend, ein Konvoi sei mit der Frau vom Flughafen Amsterdam Richtung Düsseldorf zur Universitätsklinik unterwegs. Zwei vom Schiff geholte Erkrankte mussten wegen eines technischen Problems ihres Flugzeugs auf den Kanaren auf eine weitere Maschine warten.

Feuerwehr bringt deutsche Hantavirus-Verdachtsperson von Amsterdam nach Düsseldorf

Die Düsseldorfer Feuerwehr hat eine deutsche Frau, die sich möglicherweise auf dem Kreuzfahrtschiff "Hondius" mit dem Hantavirus infiziert haben könnte, nach deren Evakuierung vom Flughafen Schiphol bei Amsterdam in den Niederlanden abgeholt. Ein Sprecher der Feuerwehr sagte der Nachrichtenagentur AFP am Mittwochabend, ein Konvoi von sechs Fahrzeugen sei mit der Frau in Richtung Düsseldorf unterwegs. Die Einsatzkräfte trügen Spezialanzüge, um sich vor einer Ansteckung zu schützen.

Frankreich rechnet mit Papst-Besuch Ende September

Frankreich rechnet mit dem Besuch von Papst Leo XIV. in Paris und im Pilgerort Lourdes Ende September. Es gebe bereits ein vorläufiges Programm, teilte der Vorsitzende der französischen Bischofskonferenz, Jean-Marc Aveline, am Mittwoch mit.

Ungarn: Verfassungsgericht hebt Orban-Dekret zur Besteuerung Budapests in Teilen auf

In Ungarn hat das Verfassungsgericht ein Dekret des abgewählten Regierungschefs Viktor Orban für ungültig erklärt, mit dem Widerspruch gegen ein Steuergesetz unterbunden worden war. Das Gericht erklärte am Mittwoch, es hebe "bestimmte Vorschriften des Regierungsdekrets" auf, "rückwirkend ab dem Zeitpunkt ihres Inkrafttretens". Zur Begründung führte es Verfahrensfehler an. Das 2022 erlassene Steuergesetz hatte die von der Opposition regierte Hauptstadt Budapest an den Rand des Bankrotts gebracht.

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