Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. In der Datenschutzerklärung erfahren Sie mehr.

The National Times - Spiegel machte nach Flutkatastrophe vier Wochen Sommerurlaub in Frankreich

Spiegel machte nach Flutkatastrophe vier Wochen Sommerurlaub in Frankreich

BOULEVARD 10.04.2022
Spiegel machte nach Flutkatastrophe vier Wochen Sommerurlaub in Frankreich
Spiegel machte nach Flutkatastrophe vier Wochen Sommerurlaub in Frankreich

Nach dem Rücktritt der nordrhein-westfälischen Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) wegen eines Mallorca-Urlaubs während der Flutkatastrophe wächst nun auch der Druck auf Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne). Nur zehn Tage nach dem verheerenden Hochwasser an der Ahr reiste die damalige rheinland-pfälzische Umweltministerin für einen vierwöchigen Urlaub mit ihrer Familie nach Frankreich, wie die "Bild am Sonntag" beim Umweltministerium in Mainz erfuhr. Rücktrittsforderungen kommen von der Opposition.

Textgröße ändern:

Spiegel unterbrach demnach ihre Ferien nur für zwei Vor-Ort-Termine am 10. August. Sie informierte sich in Dümpelfeld über die Reparatur der Kläranlage, im Ahrtal schaute sie sich an, wie weit die Helfer mit den Aufräumarbeiten gekommen waren. Danach ging es zurück ins Ferienhaus nach Frankreich - für die zweite Urlaubshälfte.

Der Urlaub endete nach Ministeriumsangaben am 23. August. Zur Verteidigung der Langzeitferien betonte das Umweltministerium, dass Spiegel telefonisch und per Mail "rund um die Uhr" erreichbar gewesen wäre.

Die Union forderte den Rücktritt der Ministerin. "Spiegel ist untragbar", sagte CDU-Landeschef Christian Baldauf der Zeitung. Die Ministerin "sollte sich ein Beispiel an Heinen-Esser nehmen und ihr Amt zur Verfügung stellen", erklärte auch CSU-Generalsekretär Stephan Mayer.

CDU-Chef Friedrich Merz forderte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf, Spiegel zu entlassen. "Es beweist sich erneut: Für Frau Spiegel waren Urlaub und das eigene Image wichtiger als das Schicksal der Menschen an der Ahr", sagte Merz der "Bild"-Zeitung. "Frau Spiegel erweist sich immer mehr als Fehlbesetzung für das Ressort, das ihr anvertraut wurde", sagte dem Blatt auch CDU-Generalsekretär Mario Czaja.

Spiegel war bereits in die Kritik geraten, weil sie sich direkt nach der Hochwassernacht um ihr Ansehen sorgte. Am 15. Juli schrieb ihr Sprecher an die Ministerin und andere Mitarbeiter: "Anne braucht eine glaubwürdige Rolle." Er schlug medienwirksame Termine vor: "Anne bei Reparaturarbeiten, bei Hochwasserschutzprojekten, dort, wo neue Gefahren drohen." Die Auftritte dürften aber "nicht nach politischer Instrumentalisierung aussehen". Die Ministerin antwortete ihrem Sprecher: "Das deckt sich mit meinen Überlegungen."

Im Fall Heinen-Essers, die über ihren Mallorca-Urlaub zunächst falsche Angaben gemacht hatte, gibt es laut einem Bericht des "Kölner Stadt-Anzeigers" in der CDU Streit darüber, dass die Politikerin an ihrer Kandidatur für den neuen NRW-Landtag festhalten will. "Wer den Unterschied zwischen Recht und Anstand verkennt, hat seine Hausaufgaben nicht gemacht", schrieb der Zeitung zufolge der örtliche CDU-Politiker Konrad Adenauer an den Kölner Parteivorstand, der die Kandidatur Heinen-Essers demnach weiterhin stützt.

Neue Vorwürfe gab es in diesem Fall gegen NRW-Heimatministerin Ina Scharrenbach und Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner, die gemeinsam mit Integrations-Staatssekretärin Serap Güler (alle CDU) Heinen-Esser während ihres Mallorca-Urlaubs besucht hatten. SPD-Landeschef und Spitzenkandidat Thomas Kutschaty hielt ihnen in der "Rheinischen Post" vor, beide hätten Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) offensichtlich wochenlang nicht über die falschen Angaben Heinen-Essers informiert. Kutschaty wies darauf hin, dass Wüst geltend mache, davon "erst kürzlich erfahren" zu haben.

W.Baxter--TNT

Empfohlen

Venezuela: Mutter von politischem Gefangenen nach Bestätigung von dessen Tod gestorben

In Venezuela ist wenige Tage nach Bekanntgabe des Todes des politischen Gefangenen Víctor Hugo Quero Navas auch dessen Mutter gestorben. Carmen Navas starb am Sonntag im Alter von 81 Jahren, wie Angehörige der Nachrichtenagentur AFP mitteilten. Navas hatte seit der Festnahme ihres Sohnes im Januar 2025 unermüdlich nach ihm gesucht und von den venezolanischen Behörden Antworten verlangt.

Amnesty: Zahl der weltweiten Hinrichtungen auf höchstem Stand seit mehr als 40 Jahren

Die Zahl der vollstreckten Todesurteile ist laut der Menschenrechtsorganisation Amnesty International so hoch wie seit mehr als 40 Jahren nicht mehr. Im vergangenen Jahr wurden weltweit insgesamt 2707 Menschen hingerichtet, erklärte die Menschenrechtsorganisation am Montag. Damit wurde der höchste Stand seit 1981 erreicht. Die meisten Todesurteile wurden dem Bericht zufolge in China vollstreckt, gefolgt vom Iran, Saudi-Arabien, dem Jemen und den USA.

Autofahrer rast in Fußgänger: Acht Verletzte in Modena in Norditalien

Ein Autofahrer ist in der norditalienischen Stadt Modena in eine Gruppe von Fußgängern gerast und hat dabei acht Menschen verletzt. Vier Menschen, unter ihnen eine Deutsche und eine Polin, erlitten schwere Verletzungen, wie Bürgermeister Massimo Mezzetti am Samstag sagte. Der Autofahrer wurde von Passanten überwältigt. Er hatte in der Vergangenheit unter psychischen Problemen gelitten, von einem terroristischen Tatmotiv ging der italienische Innenminister Matteo Piantedosi am Sonntag nicht aus.

Autofahrer rast in Modena in Passanten: Acht Verletzte in Norditalien

In der norditalienischen Stadt Modena ist ein Autofahrer mit seinem Wagen in Passanten gerast und hat dabei acht Menschen verletzt. Vier Menschen, unter ihnen eine Deutsche und eine Polin, erlitten schwere Verletzungen, wie Bürgermeister Massimo Mezzetti am Samstag sagte. Einer Frau mussten beide Beine amputiert werden. Der Autofahrer wurde von Passanten überwältigt. Der Mann hatte in der Vergangenheit unter psychischen Problemen gelitten, Hinweise auf eine Radikalisierung gab es zunächst nicht.

Textgröße ändern: