The National Times - Richterin auf Probe scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen 3G-Regel

Wetter - Sydney 20°C

Richterin auf Probe scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen 3G-Regel

BOULEVARD 07.04.2022

Richterin auf Probe scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen 3G-Regel

Die Verfassungsbeschwerde einer Richterin auf Probe gegen 3G-Regelungen am Arbeitsplatz sowie in Bussen und Bahnen ist gescheitert. Sie sei unzulässig und werde nicht zur Entscheidung angenommen, erklärte das Bundesverfassungsgericht am Donnerstag in Karlsruhe. Die Frau habe nicht dargelegt, wie sie in ihren Rechten verletzt werde. (Az. 1 BvR 2622/21)

Textgröße ändern:

So verstehe sie die 3G-Regelungen als Impfpflicht, die sie aber nicht seien. Auch habe sie keine konkreten Belastungen angeführt. Zum Beispiel sei unklar, wie oft sie überhaupt im Gericht arbeiten müsse. Zudem habe sie nicht erklärt, warum sie sich nicht testen lassen könne. Mit dem neuen Infektionsschutzgesetz lief die verpflichtende 3G-Regel am Arbeitsplatz inzwischen aus. Die Verfassungsbeschwerde bezog sich noch auf die alte Regelung.

M.A.Walters--TNT

Fünf Jahre Haft für Ecuadors Ex-Präsidenten Moreno wegen Korruption bei Bauprojekt

Ecuadors früherer Präsident Lenín Moreno ist wegen Korruption im Zusammenhang mit dem Infrastrukturprojekt eines chinesischen Unternehmens zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt worden. Wie die Staatsanwaltschaft am Freitag (Ortszeit) im Onlinedienst X mitteilte, befand der Oberste Gerichtshof in Quito Moreno für schuldig, während seiner Zeit als Vize-Präsident Bestechungsgelder angenommen zu haben. Der 73-Jährige weist die Vorwürfe als politisch motiviert zurück und kündigte Berufung an.

Nach Sturzflut im Himalaya geht die Suche nach hunderten Vermissten weiter

Drei Tage nach der verheerenden Sturzflut im Himalaya ist die Suche nach Verschütteten am Samstag fortgesetzt worden. Die Einsatzkräfte in Nepal und in der autonomen Region Tibet in China suchten weiter nach den insgesamt rund 2400 Vermissten. Nach Behördenangaben wurden bislang insgesamt 586 Todesopfer bestätigt, davon 579 in Nepal. Die Rettungseinsätze werden durch den schlammigen Untergrund und das Risiko weiterer Überflutungen erschwert.

Ecuadors Ex-Präsident Moreno wegen Korruption bei Bauprojekt schuldig gesprochen

Ecuadors früherer Präsident Lenín Moreno ist wegen Korruption im Zusammenhang mit dem Infrastrukturprojekt eines chinesischen Unternehmens verurteilt worden. Moreno sei vom Obersten Gerichtshof in Quito für schuldig befunden worden, während seiner Zeit als Vize-Präsident Bestechungsgelder angenommen zu haben, erklärte die Staatsanwaltschaft am Freitag im Onlinedienst X.

Haribo und Ritter Sport bringen Pico-Balla-Schokolade erneut in den Handel

Nach dem Verkaufserfolg der limitierten Ausgabe von 2025 legen Haribo und Ritter Sport ihre Pico-Balla-Schokolade neu auf. Zusätzlich erscheint eine Variante mit weißer Schokolade.

Textgröße ändern: