The National Times - Richterin auf Probe scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen 3G-Regel

Wetter - Sydney 11°C

Richterin auf Probe scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen 3G-Regel

BOULEVARD 07.04.2022

Richterin auf Probe scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen 3G-Regel

Die Verfassungsbeschwerde einer Richterin auf Probe gegen 3G-Regelungen am Arbeitsplatz sowie in Bussen und Bahnen ist gescheitert. Sie sei unzulässig und werde nicht zur Entscheidung angenommen, erklärte das Bundesverfassungsgericht am Donnerstag in Karlsruhe. Die Frau habe nicht dargelegt, wie sie in ihren Rechten verletzt werde. (Az. 1 BvR 2622/21)

Textgröße ändern:

So verstehe sie die 3G-Regelungen als Impfpflicht, die sie aber nicht seien. Auch habe sie keine konkreten Belastungen angeführt. Zum Beispiel sei unklar, wie oft sie überhaupt im Gericht arbeiten müsse. Zudem habe sie nicht erklärt, warum sie sich nicht testen lassen könne. Mit dem neuen Infektionsschutzgesetz lief die verpflichtende 3G-Regel am Arbeitsplatz inzwischen aus. Die Verfassungsbeschwerde bezog sich noch auf die alte Regelung.

M.A.Walters--TNT

Beziehung zu Schülerin: Stellvertretender Schulleiter aus Kiel kein Beamter mehr

Wegen einer intimen Beziehung zu einer minderjährigen Schülerin ist der stellvertretende Leiter eines Kieler Gymnasiums aus dem Beamtenverhältnis entfernt worden. Das entschied das schleswig-holsteinische Verwaltungsgericht in Schleswig laut Mitteilung vom Mittwoch. Damit gab das Gericht demnach einer Klage des Bildungsministeriums statt und verhängte die disziplinarrechtliche Höchstmaßnahme.

Nordrhein-Westfalen: 50-Jähriger stirbt nach Auseinandersetzung mit Skatern

In Nordrhein-Westfalen ist ein Mann nach einer Auseinandersetzung mit zwei Skatern verstorben. Der 50-Jährige sei in der Nacht zum Mittwoch mit den beiden bislang Unbekannten in Beckum in Streit geraten, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in Münster mit. Laut Zeugen entwickelte sich eine körperliche Auseinandersetzung, in deren Verlauf der der 50-Jährige zu Boden ging.

Waldbrand südlich von Paris eingedämmt - Mehrere Verdächtige in Gewahrsam

Der Waldbrand in der grünen Lunge von Paris ist eingedämmt. Etwa 800 Feuerwehrleute waren nach Behördenangaben am Mittwoch noch im Einsatz, um das Feuer im Wald von Fontainebleau südlich von Paris weiter einzudämmen. Am Dienstagabend wurde ein Mann gefasst, der offenbar ein weiteres Feuer in der Region legen wollte. Die französische Umweltministerin Monique Barbut äußerte sich besorgt über die außergewöhnlich frühe und intensive Trockenheit im Land.

Lebensgefährtin an Weihachten zu Tode geprügelt: Lange Haftstrafe für Brandenburger

Weil er seine Lebensgefährtin an Weihnachten zu Tode geprügelt haben soll, ist ein 53-jähriger Mann in Brandenburg zu einer Freiheitsstrafe von zwölf Jahren verurteilt worden. Das Landgericht Potsdam sprach ihn am Mittwoch des Totschlags schuldig, wie eine Sprecherin in der Landeshauptstadt mitteilte.

Textgröße ändern: