The National Times - Richterin auf Probe scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen 3G-Regel

Wetter - Sydney 25°C

Richterin auf Probe scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen 3G-Regel

BOULEVARD 07.04.2022

Richterin auf Probe scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen 3G-Regel

Die Verfassungsbeschwerde einer Richterin auf Probe gegen 3G-Regelungen am Arbeitsplatz sowie in Bussen und Bahnen ist gescheitert. Sie sei unzulässig und werde nicht zur Entscheidung angenommen, erklärte das Bundesverfassungsgericht am Donnerstag in Karlsruhe. Die Frau habe nicht dargelegt, wie sie in ihren Rechten verletzt werde. (Az. 1 BvR 2622/21)

Textgröße ändern:

So verstehe sie die 3G-Regelungen als Impfpflicht, die sie aber nicht seien. Auch habe sie keine konkreten Belastungen angeführt. Zum Beispiel sei unklar, wie oft sie überhaupt im Gericht arbeiten müsse. Zudem habe sie nicht erklärt, warum sie sich nicht testen lassen könne. Mit dem neuen Infektionsschutzgesetz lief die verpflichtende 3G-Regel am Arbeitsplatz inzwischen aus. Die Verfassungsbeschwerde bezog sich noch auf die alte Regelung.

M.A.Walters--TNT

Schweigeminute und Glockengeläut in Gedenken an Opfer der Brandkatastrophe in der Schweiz

Nach dem tödlichen Silvester-Brand in einer Bar im Skiort Crans-Montana haben die Menschen in der Schweiz der 40 Todesopfer gedacht. Begleitet vom Glockengeläut der Kirchen hielt das Land am Freitag um 14.00 Uhr eine Schweigeminute ab. Kurz zuvor hatte in Martigny westlich von Crans-Montana eine Trauerfeier begonnen, zu der neben Bundespräsident Guy Parmelin auch Gäste aus dem Ausland wie der französische Präsident Emmanuel Macron anreisten.

Wintersturm "Elli" sorgt für Chaos: Gestörter Bahnverkehr und tödliche Unfälle

Wintersturmfront "Elli" hat Deutschland erreicht und den Bahnverkehr vor allem in Norddeutschland massiv gestört. Die Deutsche Bahn stellte den Fernverkehr im Norden am Freitag witterungsbedingt komplett ein, zudem war der Regionalverkehr in der Region beeinträchtigt. Der Deutsche Wetterdienst warnte vor unwetterartigen Schneeverwehungen im Norden und Osten sowie zusätzlich vor Schnee und Straßenglätte in anderen Landesteilen. Es gab zahlreiche teils tödliche Autounfälle.

Betreiber-Paar von Bar im Schweizer Ski-Ort Crans-Montana zu Brandkatastrophe befragt

Nach dem tödlichen Silvester-Brand in einer Bar im Schweizer Skiort Crans-Montana sind die Betreiber des Lokals von den Ermittlungsbehörden befragt worden. Das französische Ehepaar Jacques und Jessica Moretti, das die Bar "Le Constellation" betreibt, traf am Freitagmorgen bei der Staatsanwaltschaft des Kantons Wallis in Sitten ein. An den vielen dort wartenden Medienvertretern gingen sie mit gesenkten Köpfen vorbei, Jessica Moretti trug eine große dunkle Sonnenbrille.

Wintersturm "Elli" sorgt für Chaos: Bahnverkehr im Norden schwer gestört

Die Wintersturmfront "Elli" ist in der Nacht zu Freitag auf Deutschland getroffen und hat den Bahnverkehr in Norddeutschland massiv gestört. Die Deutsche Bahn stellte am Freitagvormittag ihren Fernverkehr im Norden vorübergehend komplett ein, nachdem der Betrieb am wichtigen Streckendrehkreuz Hannover witterungsbedingt zum Erliegen kam. Nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes galten Unwetterwarnungen wegen Schneeverwehungen, in zahlreichen Bundesländern gab es bereits Glätteunfälle auf Straßen.

Textgröße ändern: