The National Times - Richterin auf Probe scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen 3G-Regel

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Richterin auf Probe scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen 3G-Regel

BOULEVARD 07.04.2022

Richterin auf Probe scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen 3G-Regel

Die Verfassungsbeschwerde einer Richterin auf Probe gegen 3G-Regelungen am Arbeitsplatz sowie in Bussen und Bahnen ist gescheitert. Sie sei unzulässig und werde nicht zur Entscheidung angenommen, erklärte das Bundesverfassungsgericht am Donnerstag in Karlsruhe. Die Frau habe nicht dargelegt, wie sie in ihren Rechten verletzt werde. (Az. 1 BvR 2622/21)

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So verstehe sie die 3G-Regelungen als Impfpflicht, die sie aber nicht seien. Auch habe sie keine konkreten Belastungen angeführt. Zum Beispiel sei unklar, wie oft sie überhaupt im Gericht arbeiten müsse. Zudem habe sie nicht erklärt, warum sie sich nicht testen lassen könne. Mit dem neuen Infektionsschutzgesetz lief die verpflichtende 3G-Regel am Arbeitsplatz inzwischen aus. Die Verfassungsbeschwerde bezog sich noch auf die alte Regelung.

M.A.Walters--TNT

Mutmaßlicher Attentäter von Sydney des 15-fachen Mordes beschuldigt

Drei Tage nach dem tödlichen Anschlag auf eine jüdische Feier am Bondi Beach in Sydney wird der überlebende mutmaßliche Attentäter des 15-fachen Mordes beschuldigt. Der Mann solle zudem wegen Terrorismus angeklagt werden, erklärte die Polizei des Bundesstaates New South Wales am Mittwoch. Die Ermittler werfen ihm vor Handlungen begangen zu haben, "die Tod und schwere Verletzungen zur Folge hatten und Leben gefährdeten".

15-Jähriger fährt in Gelsenkirchen auf Polizisten zu: Ermittlungen wegen Mordversuchs

Die Staatsanwaltschaft Essen hat gegen einen 15-Jährigen aus Gelsenkirchen Ermittlungen wegen versuchten Mordes eingeleitet, nachdem dieser "absichtlich" auf zwei Polizeibeamte zugefahren sein soll. Damit habe der Jugendliche sich einer Verkehrskontrolle im Gelsenkirchener Ortsteil Rotthausen entziehen wollen, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Dienstag mit. Die Beamten konnten sich demnach nur durch einen Sprung zur Seite retten und blieben unverletzt.

Sohn von getötetem US-Regisseur Reiner offiziell des Mordes beschuldigt

Nach dem gewaltsamen Tod von US-Regisseur Rob Reiner und seiner Frau ist deren Sohn Nick Reiner offiziell des Mordes beschuldigt worden. Der 32-Jährige solle wegen zweifachen Mordes angeklagt werden, teilte die Staatsanwaltschaft in Los Angeles am Dienstag mit. Nick Reiner wird Bezirksstaatsanwalt Nathan Hochman zufolge außerdem vorgeworfen, bei der Tat selbst eine gefährliche und tödliche Waffe - ein Messer - benutzt zu haben. Bei einer Verurteilung könnte dem Sohn des Hollywood-Regisseurs die Todesstrafe drohen, erklärte Hochman.

Tod von "Friends"-Darsteller Perry: Weiterer Arzt verurteilt

Im Zusammenhang mit dem Tod des "Friends"-Darstellers Matthew Perry durch die Droge Ketamin ist ein weiterer Arzt verurteilt worden. Ein Gericht im US-Bundesstaat Kalifornien verurteilte den 55-jährigen Mark Chavez am Dienstag zu acht Monaten Hausarrest. Außerdem muss Chavez 300 Stunden gemeinnützige Arbeit leisten.

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