The National Times - Richterin auf Probe scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen 3G-Regel

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Richterin auf Probe scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen 3G-Regel

BOULEVARD 07.04.2022

Richterin auf Probe scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen 3G-Regel

Die Verfassungsbeschwerde einer Richterin auf Probe gegen 3G-Regelungen am Arbeitsplatz sowie in Bussen und Bahnen ist gescheitert. Sie sei unzulässig und werde nicht zur Entscheidung angenommen, erklärte das Bundesverfassungsgericht am Donnerstag in Karlsruhe. Die Frau habe nicht dargelegt, wie sie in ihren Rechten verletzt werde. (Az. 1 BvR 2622/21)

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So verstehe sie die 3G-Regelungen als Impfpflicht, die sie aber nicht seien. Auch habe sie keine konkreten Belastungen angeführt. Zum Beispiel sei unklar, wie oft sie überhaupt im Gericht arbeiten müsse. Zudem habe sie nicht erklärt, warum sie sich nicht testen lassen könne. Mit dem neuen Infektionsschutzgesetz lief die verpflichtende 3G-Regel am Arbeitsplatz inzwischen aus. Die Verfassungsbeschwerde bezog sich noch auf die alte Regelung.

M.A.Walters--TNT

Fahrzeug brennt aus: 88-Jähriger und 85-Jährige sterben bei Autounfall in Hessen

Bei einem Verkehrsunfall in Hessen sind ein 88-jähriger Autofahrer und seine 85 Jahre alte Beifahrerin gestorben. Der Mann kam am frühen Sonntagnachmittag auf einer Kreisstraße zwischen Stockstadt am Rhein und Crumstadt mit seinem Fahrzeug nach rechts von der Fahrbahn ab und prallte gegen einen Baum, wie die Polizei in Darmstadt mitteilte.

24 Opfer der Schweizer Brandkatastrophe identifiziert - Nationaler Trauertag am Freitag

Nach der Brandkatastrophe in einer Bar im Schweizer Skiort Crans-Montana haben die Behörden inzwischen 24 der insgesamt 40 Todesopfer identifiziert. Darunter befinden sich 18 Schweizerinnen und Schweizer im Alter von 14 bis 31 Jahren, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Zudem seien sechs weitere ebenfalls teilweise minderjährige Opfer aus dem Ausland identifiziert worden. Gegen die französischen Barbesitzer wird unter anderem wegen des Verdachts der fahrlässigen Tötung ermittelt.

Nach Brandkatastrophe in der Schweiz inzwischen 24 Todesopfer identifiziert

Die Schweizer Behörden haben nach der Brandkatastrophe im Skiort Crans-Montana inzwischen 24 der insgesamt 40 Todesopfer identifiziert. Darunter seien elf Minderjährige und sechs Opfer aus dem Ausland, teilte die Polizei am Sonntag mit. Nach acht bereits am Vortag identifizierten Schweizern hätten die Behörden nun zehn weitere Schweizerinnen und Schweizer im Alter zwischen 14 und 31 Jahren identifizieren können, erklärte die Polizei des Kantons Wallis.

Großflächiger Stromausfall in Berlin: Erste 7000 Haushalte wieder am Netz

Nach einem möglicherweise durch einen Anschlag ausgelösten großflächigen Stromausfall in Berlin sind die ersten Haushalte wieder am Netz. Nach Angaben des Energieversorgers Stromnetz Berlin wurden in der Nacht zum Sonntag stufenweise rund 7000 Haushalte und 150 Gewerbebetriebe vor allem im Ortsteil Lichterfelde wieder mit Strom versorgt. Mit der Wiederversorgung aller Kunden rechnet das Unternehmen nach wie vor bis Donnerstagnachmittag.

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