The National Times - Richterin auf Probe scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen 3G-Regel

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Richterin auf Probe scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen 3G-Regel

BOULEVARD 07.04.2022

Richterin auf Probe scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen 3G-Regel

Die Verfassungsbeschwerde einer Richterin auf Probe gegen 3G-Regelungen am Arbeitsplatz sowie in Bussen und Bahnen ist gescheitert. Sie sei unzulässig und werde nicht zur Entscheidung angenommen, erklärte das Bundesverfassungsgericht am Donnerstag in Karlsruhe. Die Frau habe nicht dargelegt, wie sie in ihren Rechten verletzt werde. (Az. 1 BvR 2622/21)

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So verstehe sie die 3G-Regelungen als Impfpflicht, die sie aber nicht seien. Auch habe sie keine konkreten Belastungen angeführt. Zum Beispiel sei unklar, wie oft sie überhaupt im Gericht arbeiten müsse. Zudem habe sie nicht erklärt, warum sie sich nicht testen lassen könne. Mit dem neuen Infektionsschutzgesetz lief die verpflichtende 3G-Regel am Arbeitsplatz inzwischen aus. Die Verfassungsbeschwerde bezog sich noch auf die alte Regelung.

M.A.Walters--TNT

Auto kommt von Autobahn ab und stürzt auf Gleise: Drei Tote in Bayern

Bei einem schweren Verkehrsunfall auf der Autobahn 3 in Bayern sind drei Männer getötet worden. In der Nähe von Nittendorf kam das Auto, in dem die Männer saßen, am Donnerstagmorgen aus bislang ungeklärter Ursache nach rechts von der Fahrbahn ab und stürzte auf daneben verlaufende Gleise, wie die Polizei in Regensburg mitteilte. Hinter den Gleisen kam das Fahrzeug auf einem Grünstreifen zum Stehen.

DLRG: In diesem Jahr bereits mindestens 261 Badetote in Deutschland

In den ersten sieben Monaten dieses Jahres sind in Deutschland mindestens 261 Menschen bei Bade- und Wasserunfällen ums Leben gekommen. Das sind 15 Menschen mehr als im Vergleichszeitraum des Vorjahres, wie die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) in einer Zwischenbilanz am Donnerstag in Bad Nenndorf mitteilte. Allein seit Beginn der Badesaison Anfang Mai seien 189 Menschen ertrunken.

Arbeiter stirbt in Niedersachsen durch umkippenden Bagger

Bei Abbrucharbeiten in Celle ist ein Arbeiter durch einen umgekippten Bagger tödlich verletzt worden. Ein Feuerwehrmann wurde bei der Bergung des Mannes am Mittwochnachmittag zudem leicht verletzt, wie die Feuerwehr in der niedersächsischen Stadt am Abend mitteilte.

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