The National Times - Richterin auf Probe scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen 3G-Regel

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Richterin auf Probe scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen 3G-Regel

BOULEVARD 07.04.2022

Richterin auf Probe scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen 3G-Regel

Die Verfassungsbeschwerde einer Richterin auf Probe gegen 3G-Regelungen am Arbeitsplatz sowie in Bussen und Bahnen ist gescheitert. Sie sei unzulässig und werde nicht zur Entscheidung angenommen, erklärte das Bundesverfassungsgericht am Donnerstag in Karlsruhe. Die Frau habe nicht dargelegt, wie sie in ihren Rechten verletzt werde. (Az. 1 BvR 2622/21)

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So verstehe sie die 3G-Regelungen als Impfpflicht, die sie aber nicht seien. Auch habe sie keine konkreten Belastungen angeführt. Zum Beispiel sei unklar, wie oft sie überhaupt im Gericht arbeiten müsse. Zudem habe sie nicht erklärt, warum sie sich nicht testen lassen könne. Mit dem neuen Infektionsschutzgesetz lief die verpflichtende 3G-Regel am Arbeitsplatz inzwischen aus. Die Verfassungsbeschwerde bezog sich noch auf die alte Regelung.

M.A.Walters--TNT

Zweite Reizgasattacke auf Restaurant in Dresden innerhalb weniger Tage

In Dresden ist es innerhalb weniger Tage zu zwei Reizgasangriffen in Restaurants gekommen. Am Samstagabend wurde die Feuerwehr ihren Angaben nach in ein Lokal im Stadtteil Niedersedlitz gerufen, weil unbekannte Täter dort einen reizgasartigen Stoff freigesetzt hätten. Etwa 80 bis 90 Menschen seien zum Zeitpunkt des Vorfalls dort gewesen, sie konnten das Gebäude selbstständig verlassen.

Nordrhein-Westfalen: 16-Jähriger landet mit Auto von Eltern in fremdem Vorgarten

Ein Jugendlicher ist im nordrhein-westfälischen Kerpen mit dem Auto seiner Eltern in einem fremden Vorgarten gelandet. Der 16-Jährige verlor bei der Fahrt durch den Ortsteil Balkhausen die Kontrolle über den Wagen und brach durch den Zaun, wie die Polizei im Rhein-Erft-Kreis am Sonntag mitteilte. Im Vorgarten sei das Auto dann stehen geblieben.

Bandenmitglieder nehmen in Gefängnissen in Guatemala mehr als 40 Wärter als Geiseln

Wegen der Verlegung von Bandenchefs in ein Hochsicherheitsgefängnis haben inhaftierte Bandenmitglieder in mehreren Haftanstalten in Guatemala mehr als 40 Gefängniswärter als Geiseln genommen. Bislang gebe es bei den Gefängnisaufständen keine Toten oder Verletzten, erklärte Innenminister Marco Antonio Villeda am Samstag (Ortszeit). Er schloss aus, für eine Freilassung der Geiseln mit den Häftlingen in Verhandlungen zu treten.

Acht Tote durch Schneebretter in Österreich - Lawinengefahr in Alpen derzeit hoch

Bei mehreren Lawinenabgängen in Österreich sind am Samstag acht Menschen ums Leben gekommen. Im Murtal in der Steiermark starben drei Mitglieder einer siebenköpfigen tschechischen Skitourengeher-Gruppe, wie die örtliche Polizei mitteilte. Im Salzburger Pongau starben laut Bergrettung durch zwei Lawinen in Bad Hofgastein und im Großarltal insgesamt fünf Menschen. In den Alpen ist die Lawinengefahr nach starken Schneefällen derzeit hoch, seit Ende der vergangenen Woche starben bereits 17 Skifahrer, darunter am Freitag ein Deutscher in der Schweiz.

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