The National Times - Richterin auf Probe scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen 3G-Regel

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Richterin auf Probe scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen 3G-Regel

BOULEVARD 07.04.2022

Richterin auf Probe scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen 3G-Regel

Die Verfassungsbeschwerde einer Richterin auf Probe gegen 3G-Regelungen am Arbeitsplatz sowie in Bussen und Bahnen ist gescheitert. Sie sei unzulässig und werde nicht zur Entscheidung angenommen, erklärte das Bundesverfassungsgericht am Donnerstag in Karlsruhe. Die Frau habe nicht dargelegt, wie sie in ihren Rechten verletzt werde. (Az. 1 BvR 2622/21)

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So verstehe sie die 3G-Regelungen als Impfpflicht, die sie aber nicht seien. Auch habe sie keine konkreten Belastungen angeführt. Zum Beispiel sei unklar, wie oft sie überhaupt im Gericht arbeiten müsse. Zudem habe sie nicht erklärt, warum sie sich nicht testen lassen könne. Mit dem neuen Infektionsschutzgesetz lief die verpflichtende 3G-Regel am Arbeitsplatz inzwischen aus. Die Verfassungsbeschwerde bezog sich noch auf die alte Regelung.

M.A.Walters--TNT

Mehr als hundert Laptops aus Schule in Schleswig-Holstein gestohlen

Bei einem Einbruch in einer Schule in Schleswig-Holstein haben Unbekannte mehr als hundert Laptops gestohlen. Wie die Polizei in Bad Segeberg am Dienstag mitteilte, verschafften sich die Täter zwischen Freitag und Sonntag Zugang zum Gebäude einer Gemeinschaftsschule in Norderstedt. Dort drangen sie gewaltsam in mehrere Klassenräume ein und stahlen offenbar gezielt Laptops aus Rollcontainern.

44 Prozent der Beschäftigten in der Privatwirtschaft bekommen Urlaubsgeld

Weniger als die Hälfte der Beschäftigten in der Privatwirtschaft erhalten in diesem Jahr Urlaubsgeld. Aktuell bekommen 44 Prozent dieser Beschäftigten den Zuschuss des Arbeitgebers zur Urlaubskasse, wie eine am Dienstag veröffentlichte Auswertung des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung ergab. Damit blieb der Wert im Vergleich zum Vorjahr gleich.

35-Jähriger soll 88-jährige Frau in Bayern getötet haben

Ein 35-jähriger Mann soll in Memmingen in Bayern eine 88-Jährige getötet haben. Die Polizei nahm den Tatverdächtigen am Sonntag in einem Mehrfamilienhaus fest, wie die Beamten in Kempten am späten Montag mitteilten. Anwohner hatten demnach am Sonntagnachmittag Notrufe wegen einer körperlichen Auseinandersetzung abgesetzt. Einsatzkräfte fanden dann die 88-jährige Frau in dem Haus leblos vor.

US-Armee: Acht Tote bei Absturz von Kampfflugzeug in Kalifornien

Bei dem Absturz eines US-Kampfflugzeugs in Kalifornien sind nach Angaben der US-Armee acht Menschen ums Leben gekommen. "Der Luftwaffenstützpunkt Edwards hat eine schreckliche Tragödie erlebt und wir haben acht großartige Amerikaner verloren", sagte Oberst James Hayes am Montag (Ortszeit) vor Journalisten auf dem Stützpunkt. Der Langstreckenbomber vom Typ B-52 Stratofortress war kurz nach dem Start zerschellt.

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