The National Times - Richterin auf Probe scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen 3G-Regel

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Richterin auf Probe scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen 3G-Regel

BOULEVARD 07.04.2022

Richterin auf Probe scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen 3G-Regel

Die Verfassungsbeschwerde einer Richterin auf Probe gegen 3G-Regelungen am Arbeitsplatz sowie in Bussen und Bahnen ist gescheitert. Sie sei unzulässig und werde nicht zur Entscheidung angenommen, erklärte das Bundesverfassungsgericht am Donnerstag in Karlsruhe. Die Frau habe nicht dargelegt, wie sie in ihren Rechten verletzt werde. (Az. 1 BvR 2622/21)

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So verstehe sie die 3G-Regelungen als Impfpflicht, die sie aber nicht seien. Auch habe sie keine konkreten Belastungen angeführt. Zum Beispiel sei unklar, wie oft sie überhaupt im Gericht arbeiten müsse. Zudem habe sie nicht erklärt, warum sie sich nicht testen lassen könne. Mit dem neuen Infektionsschutzgesetz lief die verpflichtende 3G-Regel am Arbeitsplatz inzwischen aus. Die Verfassungsbeschwerde bezog sich noch auf die alte Regelung.

M.A.Walters--TNT

Zufällig vorbeikommende Radfahrerin rettet vier Menschen aus der Ruhr bei Bochum

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Frontalzusammenstoß auf Bundesstraße bei Unwetter: Zwei Tote in Baden-Württemberg

Während des Durchzugs einer Gewitterfront sind in der Region Karlsruhe am Sonntag zwei Menschen bei einem Autounfall ums Leben gekommen. "Mutmaßlich infolge von Aquaplaning" sei es auf einer Bundesstraße bei Bruchsal zu einem Frontalzusammenstoß zweier Autos gekommen, teilte die Polizei in Karlsruhe mit. Der 55-jährige Fahrer eines der beiden Wagen sowie dessen ein Jahr jüngere Beifahrerin starben demnach am Unglücksort.

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In Osnabrück haben Experten des Kampfmittelräumdiensts am Sonntag zwei Fliegerbomben aus dem Zweiten Weltkrieg unschädlich gemacht. Rund 1600 Anwohner mussten währenddessen nach Angaben der niedersächsischen Stadt ihre Häuser und Wohnungen für mehrere Stunden verlassen. Einer der beiden je 50 Kilogramm schweren Blindgänger wurde entschärft, den anderen mussten die Spezialisten demnach kontrolliert sprengen.

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