The National Times - Richterin auf Probe scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen 3G-Regel

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Richterin auf Probe scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen 3G-Regel

BOULEVARD 07.04.2022

Richterin auf Probe scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen 3G-Regel

Die Verfassungsbeschwerde einer Richterin auf Probe gegen 3G-Regelungen am Arbeitsplatz sowie in Bussen und Bahnen ist gescheitert. Sie sei unzulässig und werde nicht zur Entscheidung angenommen, erklärte das Bundesverfassungsgericht am Donnerstag in Karlsruhe. Die Frau habe nicht dargelegt, wie sie in ihren Rechten verletzt werde. (Az. 1 BvR 2622/21)

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So verstehe sie die 3G-Regelungen als Impfpflicht, die sie aber nicht seien. Auch habe sie keine konkreten Belastungen angeführt. Zum Beispiel sei unklar, wie oft sie überhaupt im Gericht arbeiten müsse. Zudem habe sie nicht erklärt, warum sie sich nicht testen lassen könne. Mit dem neuen Infektionsschutzgesetz lief die verpflichtende 3G-Regel am Arbeitsplatz inzwischen aus. Die Verfassungsbeschwerde bezog sich noch auf die alte Regelung.

M.A.Walters--TNT

Zwei Tote bei Waldbränden auf griechischer Insel Salamis

Bei Waldbränden auf der griechischen Insel Salamis nahe Athen sind mindestens zwei Menschen ums Leben gekommen. Nahe dem Strand Peristeria im Süden der Insel seien zwei Leichen geborgen worden, sagte ein Feuerwehrsprecher der Nachrichtenagentur AFP am Sonntag. Nahezu zeitgleich waren zuvor zwei Waldbrände in der Nähe beliebter Badestellen im Süden und Osten der Insel ausgebrochen, wie Feuerwehrsprecher Giannis Artopios dem Fernsehsender ERT schilderte.

Lage bei Waldbränden in Nordrhein-Westfalen entspannt sich

Die Lage bei den großen Waldbränden in der Eifel und an der belgischen Grenze hat sich am Sonntag teilweise beruhigt. Eine Sprecherin der Stadt Monschau in Nordrhein-Westfalen sprach am Nachmittag gegenüber der Nachrichtenagentur AFP von einer "vorsichtigen" Entspannung. Belgiens Innenminister Bernard Quintin teilte mit, dass die Flammen im Naturschutzgebiet Hohes Venn in anderthalb Kilometern Entfernung zu Monschau "unter Kontrolle" seien.

Tausende Indonesier warten nach tödlichem Erdbeben auf Hilfe

Nach einem schweren Erdbeben mit dutzenden Todesopfern auf der indonesischen Insel Flores haben am Sonntag tausende Überlebende auf Hilfe gewartet. Hunderte Gebäude wurden bei dem Erdstoß der Stärke 7,7 am Samstag beschädigt, rund 5000 Menschen mussten nach Behördenangaben ihre Häuser verlassen. Experten zählten fast 1000 Nachbeben. Betroffene Gebiete waren von der Stromversorgung abgeschnitten, mindestens eine wichtige Zufahrtsstraße war nach einem Erdrutsch unpassierbar. Die Zahl der Todesopfer stieg auf mindestens 53, mehr als 130 Menschen wurden verletzt.

Waldbrand in Belgien droht Lage in Deutschland zu verschärfen

Der große Waldbrand im belgischen Naturschutzgebiet Hohes Venn hat auch Auswirkungen auf Deutschland. Die nordrhein-westfälische Stadt Monschau empfahl Einwohnern in Grenznähe am Sonntag, ihre Häuser wegen des zu erwartenden Rauchs zu verlassen. Auch in Rheinland-Pfalz war Brandgeruch wahrnehmbar. Entspannung zeichnete sich dagegen im nahegelegenen Waldbrandgebiet in der Eifel bei Hürtgenwald ab.

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