The National Times - Richterin auf Probe scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen 3G-Regel

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Richterin auf Probe scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen 3G-Regel

BOULEVARD 07.04.2022

Richterin auf Probe scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen 3G-Regel

Die Verfassungsbeschwerde einer Richterin auf Probe gegen 3G-Regelungen am Arbeitsplatz sowie in Bussen und Bahnen ist gescheitert. Sie sei unzulässig und werde nicht zur Entscheidung angenommen, erklärte das Bundesverfassungsgericht am Donnerstag in Karlsruhe. Die Frau habe nicht dargelegt, wie sie in ihren Rechten verletzt werde. (Az. 1 BvR 2622/21)

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So verstehe sie die 3G-Regelungen als Impfpflicht, die sie aber nicht seien. Auch habe sie keine konkreten Belastungen angeführt. Zum Beispiel sei unklar, wie oft sie überhaupt im Gericht arbeiten müsse. Zudem habe sie nicht erklärt, warum sie sich nicht testen lassen könne. Mit dem neuen Infektionsschutzgesetz lief die verpflichtende 3G-Regel am Arbeitsplatz inzwischen aus. Die Verfassungsbeschwerde bezog sich noch auf die alte Regelung.

M.A.Walters--TNT

Ein Toter und zwei Schwerverletzte bei Kollision von Bus und Rangierlok in Hamburg

Beim Zusammenstoß eines Busses mit einer Rangierlok sind im Hamburger Hafengebiet am Freitag ein Mensch getötet und acht Menschen verletzt worden, zwei von ihnen schwer. Wie die Polizei in der Hansestadt mitteilte, kollidierten der Linienbus und die Rangierlok am Nachmittag an einem unbeschrankten Bahnübergang im Stadtteil Wilhelmsburg. Im Bus wurde ein Mensch eingeklemmt und lebensgefährlich verletzt, weitere Verletzte befanden sich bei Eintreffen der Einsatzkräfte auf der Straße.

Ein Toter und mehrere Schwerverletzte bei Kollision von Bus und Bahn in Hamburg

Beim Zusammenstoß eines Busses mit einem Zug sind im Hamburger Hafengebiet am Freitag ein Mensch getötet und mehrere weitere teils schwer verletzt worden. Wie die Polizei in der Hansestadt mitteilte, kollidierten der Linienbus und die Hafenbahn am Nachmittag an einem unbeschrankten Bahnübergang im Stadtteil Wilhelmsburg. Im Bus wurden demnach mehrere Menschen teils schwer verletzt, ein Mensch starb vor Ort.

Fünf Festnahmen bei Drogengroßrazzia in Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen

Bei einer Großrazzia wegen Drogenhandels in Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen sind fünf Verdächtige festgenommen worden. Gegen sie besteht der Verdacht, dass sie organisiert mit Heroin und Kokain handelten, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Karlsruhe am Freitag mitteilten. Die Beschuldigten sollen in kriminellen Strukturen miteinander vernetzt sein und die Drogen aus Nachbarländern nach Deutschland geschmuggelt haben.

Vermisster Achtjähriger aus Frankfurt am Main soll sich bei Mutter aufhalten

Ein seit Mittwoch vermisster achtjähriger Junge aus Frankfurt am Main soll sich nach Angaben der Ermittler bei seiner Mutter aufhalten. Diese sei derzeit nicht sorgeberechtigt, teilte die Polizei am Freitag mit. Wo sich beide aufhielten, war weiter unklar. Die Ermittlungen konzentrierten sich auf das Rhein-Main-Gebiet, hieß es.

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