The National Times - Richterin auf Probe scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen 3G-Regel

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Richterin auf Probe scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen 3G-Regel

BOULEVARD 07.04.2022

Richterin auf Probe scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen 3G-Regel

Die Verfassungsbeschwerde einer Richterin auf Probe gegen 3G-Regelungen am Arbeitsplatz sowie in Bussen und Bahnen ist gescheitert. Sie sei unzulässig und werde nicht zur Entscheidung angenommen, erklärte das Bundesverfassungsgericht am Donnerstag in Karlsruhe. Die Frau habe nicht dargelegt, wie sie in ihren Rechten verletzt werde. (Az. 1 BvR 2622/21)

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So verstehe sie die 3G-Regelungen als Impfpflicht, die sie aber nicht seien. Auch habe sie keine konkreten Belastungen angeführt. Zum Beispiel sei unklar, wie oft sie überhaupt im Gericht arbeiten müsse. Zudem habe sie nicht erklärt, warum sie sich nicht testen lassen könne. Mit dem neuen Infektionsschutzgesetz lief die verpflichtende 3G-Regel am Arbeitsplatz inzwischen aus. Die Verfassungsbeschwerde bezog sich noch auf die alte Regelung.

M.A.Walters--TNT

Vergiftung von Familie aus Deutschland in Istanbul: Türkisches Hotel evakuiert

Nach dem Tod von drei aus Deutschland angereisten Urlaubern in der Türkei ist das Hotel in Istanbul, in dem die Familie untergebracht war, evakuiert worden. Alle Gäste seien am Samstag in andere Hotels gebracht worden, berichtete die Zeitung "Birgün". Wieviele Menschen betroffen waren, wurde zunächst nicht bekannt. Zuvor hätten zwei weitere Gäste des Hotels unter den gleichen Symptomen wie die erkrankte Familie gelitten; sie seien wegen Übelkeit und Erbrechen ins Krankenhaus gebracht worden.

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Wenige Tage nach einer Auto-Explosion in Neu Delhi sind bei einer Sprengstoffdetonation im indischen Teil von Kaschmir neun Menschen getötet worden. 31 weitere Menschen wurden bei der Explosion auf einer Polizeiwache in Nowgam verletzt, wie die Polizei am Samstag mitteilte. Der Vorfall habe sich am späten Freitagabend ereignet, sagte der Polizeichef der Region Jammu und Kaschmir, Nalin Prabhat. Es sei beschlagnahmter Sprengstoff explodiert, es sei ein Unfall gewesen.

Als "Tinder Schwindler" bekannter Betrüger aus georgischer Haft entlassen

Der durch die Netflix-Dokumentation "Der Tinder-Schwindler" bekannt gewordene israelische Betrüger Simon Leviev ist nach zwei Monaten aus einem Gefängnis in Georgien entlassen worden. Der 35-Jährige sei ohne jegliche Auflagen freigekommen, nachdem die deutschen Behörden einen Auslieferungsantrag zurückgenommen hätten, sagte seine Anwältin Mariam Kublaschwili am Freitag.

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