The National Times - Faeser spricht nach Razzia von "hartem Schlag" gegen rechtsextremistische Szene

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Faeser spricht nach Razzia von "hartem Schlag" gegen rechtsextremistische Szene

BOULEVARD 06.04.2022

Faeser spricht nach Razzia von "hartem Schlag" gegen rechtsextremistische Szene

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat den Sicherheitsbehörden für einen "harten Schlag gegen die rechtsextremistische und rechtsterroristische Szene" gedankt. Die Ermittlungen seien ein großer Erfolg für die Sicherheitsbehörden und den Generalbundesanwalt, erklärte Faeser am Mittwoch in Berlin. Bei einer Großrazzia in elf Bundesländern waren zuvor 61 Wohnungen und andere Räumlichkeiten von 50 mutmaßlichen Rechtsextremen durchsucht und vier Männer festgenommen worden.

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"Unsere deutlich verschärfte Gangart gegen gewaltbereite Rechtsextremisten zeigt Wirkung", erklärte Faeser weiter. Das gelte insbesondere für die Maßnahmen wegen des Verdachts eines Verstoßes gegen das Verbot der rechtsextremen Gruppe "Combat 18 Deutschland".

Sie zeigten deutlich, "dass Vereinsverbote ein scharfes Schwert zur Verteidigung unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung sind und die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern Verstöße dagegen konsequent strafrechtlich verfolgen", erklärte Faeser.

Der Rechtsextremismus sei "die größte extremistische Gefahr für unsere Demokratie". Dessen Bekämpfung habe besondere Priorität. "Wir setzen alles daran, rechtsextreme Netzwerke und Gruppierungen zu zerschlagen", erklärte Faeser.

A.Parker--TNT

Hautkrebs bei Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro diagnostiziert

Bei Brasiliens früherem Präsidenten Jair Bolsonaro ist Hautkrebs festgestellt worden. Der 70-Jährige, der vergangene Woche wegen Putschplänen zu einer langjährigen Haftstrafe verurteilt worden war, habe sich am Sonntag Hautveränderungen entfernen lassen, sagte sein Arzt Claudio Birolini am Mittwoch (Ortszeit) vor Journalisten. Bei der Biopsie der Proben sei ein "Plattenepithelkarzinom" festgestellt worden. Der Arzt sprach von einer "Art von Hautkrebs, die schwerwiegende Folgen haben kann".

Schuster mahnt zu Unterstützung Israels - trotz Unmuts über Netanjahu

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, hat ungeachtet des Unmuts über den Kurs von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zum Beistand für Israel aufgerufen. "Nicht alle Entscheidungen der Regierung Netanjahu sind für uns nachvollziehbar", sagte Schuster am Mittwoch bei einem Empfang zum 75. Jahrestag der Gründung des Zentralrats. "Mit den Äußerungen einiger seiner Kabinettsmitglieder hadern auch Juden außerhalb Israels."

Bauern in Sambia verklagen chinesische Bergbaufirma wegen Umweltverschmutzung

In Sambia im südlichen Afrika haben Bauern und weitere Anwohner die chinesische Bergbaufirma Sino-Metals Leach wegen Umweltverschmutzung verklagt. Nach dem Bruch eines Damms des Abraumbeckens einer Kupfermine von Sino-Metals Leach im Februar seien Millionen Liter giftige Flüssigkeit in die Umgebung gelangt, heißt es in der Klageschrift, die AFP am Mittwoch vorlag. Die 176 Klägerinnen und Kläger verlangen eine Entschädigung in Höhe von 80 Milliarden Dollar (67,5 Milliarden Euro).

Bolsonaro muss wegen Nierenleiden im Krankenhaus bleiben

Nach seiner Verurteilung zu einer langjährigen Haftstrafe wegen Putschplänen muss der frühere brasilianische Präsident Jair Bolsonaro wegen eines Nierenleidens zunächst im Krankenhaus bleiben. Bei den Untersuchungen Bolsonaros seien eine "anhaltende Blutarmut und eine Beeinträchtigung der Nierenfunktion" festgestellt worden, hieß es in einem am Mittwoch veröffentlichten Bulletin der Privatklinik in Brasília, in die Bolsonaro am Dienstag gebracht worden war.

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