The National Times - Faeser spricht nach Razzia von "hartem Schlag" gegen rechtsextremistische Szene

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Faeser spricht nach Razzia von "hartem Schlag" gegen rechtsextremistische Szene

BOULEVARD 06.04.2022

Faeser spricht nach Razzia von "hartem Schlag" gegen rechtsextremistische Szene

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat den Sicherheitsbehörden für einen "harten Schlag gegen die rechtsextremistische und rechtsterroristische Szene" gedankt. Die Ermittlungen seien ein großer Erfolg für die Sicherheitsbehörden und den Generalbundesanwalt, erklärte Faeser am Mittwoch in Berlin. Bei einer Großrazzia in elf Bundesländern waren zuvor 61 Wohnungen und andere Räumlichkeiten von 50 mutmaßlichen Rechtsextremen durchsucht und vier Männer festgenommen worden.

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"Unsere deutlich verschärfte Gangart gegen gewaltbereite Rechtsextremisten zeigt Wirkung", erklärte Faeser weiter. Das gelte insbesondere für die Maßnahmen wegen des Verdachts eines Verstoßes gegen das Verbot der rechtsextremen Gruppe "Combat 18 Deutschland".

Sie zeigten deutlich, "dass Vereinsverbote ein scharfes Schwert zur Verteidigung unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung sind und die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern Verstöße dagegen konsequent strafrechtlich verfolgen", erklärte Faeser.

Der Rechtsextremismus sei "die größte extremistische Gefahr für unsere Demokratie". Dessen Bekämpfung habe besondere Priorität. "Wir setzen alles daran, rechtsextreme Netzwerke und Gruppierungen zu zerschlagen", erklärte Faeser.

A.Parker--TNT

Mehr als 600.000 Menschen wegen Wintersturms in den USA ohne Strom

Durch einen heftigen Wintersturm sind in den USA mehr als 600.000 Menschen ohne Strom. Besonders betroffen waren am Sonntagmorgen (Ortszeit) die Bundesstaaten Tennessee, Texas, Mississippi und Louisiana, wie aus der Internetseite PowerOutage.com hervorging. Der Sturm zieht seit Samstag über weite Teile der USA, Heimatschutzministerin Kristi Noem hatte im Vorfeld vor einem "historischen Wintersturm" gewarnt.

"Brutale Gewalt": 64 Polizisten bei Zweitligaspiel in Magdeburg verletzt

Bei Ausschreitungen von Fußballfans des 1. FC Magdeburg sind am Samstagabend 64 Polizisten verletzt worden. In der Halbzeitpause des Zweitligaspiels der Magdeburger gegen Dynamo Dresden seien diese im Außenbereich des Stadions mit Pyrotechnik beschossen und mit Absperrgittern und Steinen beworfen worden, teilte das Innenministerium von Sachsen-Anhalt am Sonntag mit. Es seien auch Beamte mit einem Gullydeckel und mit Gehwegplatten angegriffen worden.

Beifahrer in Lebensgefahr: Unfallfahrer flüchtet in Berlin

In Berlin hat ein Unfallfahrer seinen lebensgefährlich verletzten Beifahrer im Stich gelassen und ist geflüchtet. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, starb der 16 Jahre alte Beifahrer am Samstag an den Folgen der schweren Verletzungen durch den Unfall. Der Autofahrer sei weiterhin flüchtig.

Bekennerschreiben zu Farbanschlag auf Wohnhaus des Bremer Verfassungsschutzchefs

Nach einem Farbanschlag auf das Wohnhaus des Leiters des Bremer Verfassungsschutzes, Thorge Koehler, prüft die Polizei ein auf einer linksextremistischen Publikationsplattform veröffentlichtes Bekennerschreiben. In dem Schreiben werde als Motiv für die Tat die grundsätzliche Ablehnung des Verfassungsschutzes und die Forderung nach dessen Abschaffung genannt, teilte die Polizei in der Hansestadt am Sonntag mit. Der Staatsschutz prüfe die Echtheit des Schreibens.

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