The National Times - Verfassungsbeschwerden gegen Datenübermittlung an Rundfunkanstalten gescheitert

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Verfassungsbeschwerden gegen Datenübermittlung an Rundfunkanstalten gescheitert

BOULEVARD 06.04.2022

Verfassungsbeschwerden gegen Datenübermittlung an Rundfunkanstalten gescheitert

Zwei Verfassungsbeschwerden gegen die Übermittlung von Daten der Meldebehörden an die Rundfunkanstalten sind in Karlsruhe gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht nahm die Beschwerden nicht zur Entscheidung an, wie es am Mittwoch mitteilte. Sie seien unzulässig und hätten keine Aussicht auf Erfolg, weil die Kläger sich zunächst an die Verwaltungsgerichte hätten wenden müssen. (Az. 1 BvR 1296/21 und 1 BvR 1308/21)

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Die beiden Beschwerdeführer aus Bremen und Baden-Württemberg sahen ihr Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung verletzt, weil die Meldebehörden automatisiert alle vier Jahre Daten an die Landesrundfunkanstalten übermitteln sollen. Dabei geht es unter anderem um Namen, Geburtsdatum und Familienstand.

A.M.Owen--TNT

Cyberpiraten erbeuten Daten von Steuerzahlern in Frankreich

Auf das Informationssystem der französischen Finanzämter hat es nach Behördenangaben einen Cyberangriff gegeben. Bei dem "unbefugten Zugriff" sei es den Tätern Ende Juni möglich gewesen, die Daten von Privatpersonen und Gewerbetreibenden einzusehen und herunterzuladen, teilte das Wirtschaftsministerium in Paris am Donnerstag mit. Welche Daten und wie viele Steuerpflichtige von dem Angriff betroffen waren, wurde zunächst nicht mitgeteilt.

Waldbrand in Griechenland: Mehr als 250 Urlauber mit Booten von Stränden evakuiert

Wegen eines heftigen Waldbrands nahe zwei beliebten Urlaubsorten sind im Norden Griechenlands dutzende Touristen über das Meer in Sicherheit gebracht worden. Mehr als 250 Urlauber, viele von ihnen mit Kindern auf dem Arm und in Badebekleidung, wurden am Donnerstag laut Berichten des Senders ERT mit 15 kleinen Notfall-Booten evakuiert. Die griechische Zivilschutzbehörde hatte zuvor per Telefon Evakuierungsaufforderungen an die Menschen in den beiden Ferienorten Siviri und Fourka verschickt.

Diebe erbeuten in Frankreich Pokémon-Karten in Wert von 80.000 Euro

Bei einem Einbruch in ein Geschäft im Osten Frankreichs sind nach Angaben des Inhabers Pokémon-Karten im Wert von geschätzt 80.000 Euro gestohlen worden. Die Einbrecher hätten den auf Sammelkarten spezialisierten Laden "Smogtrade" in der Stadt Bourgoin-Jallieu in der Nacht zum Donnerstag aufgebrochen und "mehrere hundert" Karten entwendet, bevor sie wegen des Alarms mit einem Auto geflohen seien, sagte der Händler, der ungenannt bleiben wollte, der Nachrichtenagentur AFP.

Steigende Opferzahl und verzweifelte Suche nach Überlebenden nach Beben in Kolumbien

In einem immer verzweifelteren Wettlauf gegen die Zeit haben Rettungsteams in Kolumbien am Donnerstag ihre Suche nach Überlebenden des schweren Erdbebens fortgesetzt. Wie Präsident Abelardo de la Espriella mitteilte, wurden bislang 265 Todesopfer geborgen. Die Opferzahl dürfte aber noch weiter steigen: Drei Tage nach der Katastrophe wurden noch fast 500 Menschen vermisst.

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