The National Times - Verfassungsbeschwerden gegen Datenübermittlung an Rundfunkanstalten gescheitert

Wetter - Sydney 16°C

Verfassungsbeschwerden gegen Datenübermittlung an Rundfunkanstalten gescheitert

BOULEVARD 06.04.2022

Verfassungsbeschwerden gegen Datenübermittlung an Rundfunkanstalten gescheitert

Zwei Verfassungsbeschwerden gegen die Übermittlung von Daten der Meldebehörden an die Rundfunkanstalten sind in Karlsruhe gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht nahm die Beschwerden nicht zur Entscheidung an, wie es am Mittwoch mitteilte. Sie seien unzulässig und hätten keine Aussicht auf Erfolg, weil die Kläger sich zunächst an die Verwaltungsgerichte hätten wenden müssen. (Az. 1 BvR 1296/21 und 1 BvR 1308/21)

Textgröße ändern:

Die beiden Beschwerdeführer aus Bremen und Baden-Württemberg sahen ihr Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung verletzt, weil die Meldebehörden automatisiert alle vier Jahre Daten an die Landesrundfunkanstalten übermitteln sollen. Dabei geht es unter anderem um Namen, Geburtsdatum und Familienstand.

A.M.Owen--TNT

Proteste in Genf gegen G7 vor dem Gipfel in Frankreich

Kurz vor Beginn des G7-Gipfels in Frankreich wollen am Sonntag in Genf zahlreiche Demonstranten auf die Straße gehen, um gegen die Politik der sieben mächtigen Industrienationen zu protestieren. Die Proteste finden in Genf statt, weil dort ab Montag die Staats- und Regierungschefs der G7-Mitgliedsländer und der fünf Gaststaaten eintreffen. Zur Koalition der G7-Gegner zählen unter anderem pro-palästinensische und anti-kapitalistische Aktivisten.

Dreiköpfige Familie stirbt bei Frontalzusammenstoß auf Bundesstraße in Bayern

Bei einem Frontalzusammenstoß auf einer Bundesstraße in Bayern ist eine dreiköpfige Familie ums Leben gekommen. Wie die Polizei in Rosenheim mitteilte, geriet der 46-jährige Familienvater am Samstag bei Marktl im Landkreis Altötting mit dem Auto auf die Gegenfahrbahn und fuhr in einen entgegenkommenden Lastwagen. Der 46-Jährige sowie die 44-jährige Mutter und ihr zweijähriges Kind wurden im Wrack eingeklemmt und starben.

Polizist bei Streit in Göttingen durch Schüsse verletzt

In Göttingen ist bei einem Streit ein Polizist angeschossen worden. Wie die Polizei mitteilte, war es am Samstagabend in der Innenstadt zu einer Auseinandersetzung zwischen zwei Personengruppen gekommen. Dabei seien gegen 22.15 Uhr Schüsse gefallen. Ein Polizeibeamter sei schwer verletzt und medizinisch versorgt worden, in akuter Lebensgefahr schwebe er nicht. Eine tatverdächtige Person sei vom Tatort geflüchtet.

Trump feiert seinen 80. Geburtstag mit Käfigkampf vor dem Weißen Haus

Mit einem Käfigkampf vor dem Weißen Haus feiert US-Präsident Donald Trump am Sonntag in Washington seinen 80. Geburtstag. Das Spektakel, bei dem sich Mixed-Martial-Arts-Kämpfer prügeln, soll auf einer eigens vor dem Weißen Haus errichteten Bühne ausgetragen werden (ab 20.00 Uhr Ortszeit; 2.00 Uhr Montag MESZ). Trump spricht von "der großartigsten Show der Welt". Es werden 4000 Gäste auf dem Gelände des Weißen Hauses erwartet, weitere 125.000 Zuschauer vor Großleinwänden außerhalb.

Textgröße ändern: