The National Times - Verfassungsbeschwerden gegen Datenübermittlung an Rundfunkanstalten gescheitert

Wetter - Sydney 18°C

Verfassungsbeschwerden gegen Datenübermittlung an Rundfunkanstalten gescheitert

BOULEVARD 06.04.2022

Verfassungsbeschwerden gegen Datenübermittlung an Rundfunkanstalten gescheitert

Zwei Verfassungsbeschwerden gegen die Übermittlung von Daten der Meldebehörden an die Rundfunkanstalten sind in Karlsruhe gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht nahm die Beschwerden nicht zur Entscheidung an, wie es am Mittwoch mitteilte. Sie seien unzulässig und hätten keine Aussicht auf Erfolg, weil die Kläger sich zunächst an die Verwaltungsgerichte hätten wenden müssen. (Az. 1 BvR 1296/21 und 1 BvR 1308/21)

Textgröße ändern:

Die beiden Beschwerdeführer aus Bremen und Baden-Württemberg sahen ihr Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung verletzt, weil die Meldebehörden automatisiert alle vier Jahre Daten an die Landesrundfunkanstalten übermitteln sollen. Dabei geht es unter anderem um Namen, Geburtsdatum und Familienstand.

A.M.Owen--TNT

Fährunglück vor Nordzypern: Schiffswrack in Tiefe von 550 Metern geortet

Nach dem tödlichen Fährunglück vor Nordzypern haben Einsatzkräfte das Wrack mithilfe einer Unterwasserdrohne geortet. Das gesunkene Schiff sei in einer Tiefe von 550 Metern entdeckt worden, erklärte Nordzyperns Präsident Tufan Erhürman am Dienstag. Die Suche nach den Vermissten werde fortgesetzt.

Weltkriegsbombe in Wilhelmshaven entschärft: Mehr als 13.000 Betroffene

Wegen der Entschärfung einer Weltkriegsbombe in Wilhelmshaven haben am Dienstag rund 13.600 Menschen ihre Häuser und Wohnungen verlassen müssen. Die Fünfzentnerbombe von US-Bauart wurde nach Angaben der niedersächsischen Stadt am Montag bei Arbeiten auf dem Gelände des sogenannten Marinearsenals entdeckt. Während der Entschärfung wurde ein Sperrkreis mit einem Radius von einem Kilometer eingerichtet.

Haftantrag nach Tötung von Exfreundin auf offener Straße in Brandenburg

Einen Tag nach der Tötung einer 24-jährigen Frau im brandenburgischen Erkner hat die Staatsanwaltschaft Frankfurt an der Oder Haftantrag gegen den 29-jährigen mutmaßlichen Täter gestellt. Bei dem Mann handle es sich um den ehemaligen Lebensgefährten des Opfers, teilte die Behörde am Dienstag mit. Als mögliches Tatmotiv komme ein Streit über den Umgang mit dem gemeinsamen Kind in Betracht.

Fährunglück vor Nordzypern: Tiefseedrohne soll bei Suche nach Vermissten helfen

Nach dem tödlichen Fährunglück vor Nordzypern soll ein mit einer Tiefseedrohne ausgestattetes türkisches Marineschiff bei der Suche nach Vermissten helfen. Das Schiff sei am Dienstagmorgen vor der Küste eingetroffen, die Drohne könne Tiefen von bis zu 1000 Metern erreichen, erklärte der Regierungschef von Nordzypern, Ünal Üstel. "Unsere oberste Priorität ist es, die Vermissten zu finden", zitierte ihn die amtliche Nachrichtenagentur TAK.

Textgröße ändern: