The National Times - Verfassungsbeschwerden gegen Datenübermittlung an Rundfunkanstalten gescheitert

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Verfassungsbeschwerden gegen Datenübermittlung an Rundfunkanstalten gescheitert

BOULEVARD 06.04.2022

Verfassungsbeschwerden gegen Datenübermittlung an Rundfunkanstalten gescheitert

Zwei Verfassungsbeschwerden gegen die Übermittlung von Daten der Meldebehörden an die Rundfunkanstalten sind in Karlsruhe gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht nahm die Beschwerden nicht zur Entscheidung an, wie es am Mittwoch mitteilte. Sie seien unzulässig und hätten keine Aussicht auf Erfolg, weil die Kläger sich zunächst an die Verwaltungsgerichte hätten wenden müssen. (Az. 1 BvR 1296/21 und 1 BvR 1308/21)

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Die beiden Beschwerdeführer aus Bremen und Baden-Württemberg sahen ihr Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung verletzt, weil die Meldebehörden automatisiert alle vier Jahre Daten an die Landesrundfunkanstalten übermitteln sollen. Dabei geht es unter anderem um Namen, Geburtsdatum und Familienstand.

A.M.Owen--TNT

Fahrzeug brennt aus: 88-Jähriger und 85-Jährige sterben bei Autounfall in Hessen

Bei einem Verkehrsunfall in Hessen sind ein 88-jähriger Autofahrer und seine 85 Jahre alte Beifahrerin gestorben. Der Mann kam am frühen Sonntagnachmittag auf einer Kreisstraße zwischen Stockstadt am Rhein und Crumstadt mit seinem Fahrzeug nach rechts von der Fahrbahn ab und prallte gegen einen Baum, wie die Polizei in Darmstadt mitteilte.

24 Opfer der Schweizer Brandkatastrophe identifiziert - Nationaler Trauertag am Freitag

Nach der Brandkatastrophe in einer Bar im Schweizer Skiort Crans-Montana haben die Behörden inzwischen 24 der insgesamt 40 Todesopfer identifiziert. Darunter befinden sich 18 Schweizerinnen und Schweizer im Alter von 14 bis 31 Jahren, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Zudem seien sechs weitere ebenfalls teilweise minderjährige Opfer aus dem Ausland identifiziert worden. Gegen die französischen Barbesitzer wird unter anderem wegen des Verdachts der fahrlässigen Tötung ermittelt.

Nach Brandkatastrophe in der Schweiz inzwischen 24 Todesopfer identifiziert

Die Schweizer Behörden haben nach der Brandkatastrophe im Skiort Crans-Montana inzwischen 24 der insgesamt 40 Todesopfer identifiziert. Darunter seien elf Minderjährige und sechs Opfer aus dem Ausland, teilte die Polizei am Sonntag mit. Nach acht bereits am Vortag identifizierten Schweizern hätten die Behörden nun zehn weitere Schweizerinnen und Schweizer im Alter zwischen 14 und 31 Jahren identifizieren können, erklärte die Polizei des Kantons Wallis.

Großflächiger Stromausfall in Berlin: Erste 7000 Haushalte wieder am Netz

Nach einem möglicherweise durch einen Anschlag ausgelösten großflächigen Stromausfall in Berlin sind die ersten Haushalte wieder am Netz. Nach Angaben des Energieversorgers Stromnetz Berlin wurden in der Nacht zum Sonntag stufenweise rund 7000 Haushalte und 150 Gewerbebetriebe vor allem im Ortsteil Lichterfelde wieder mit Strom versorgt. Mit der Wiederversorgung aller Kunden rechnet das Unternehmen nach wie vor bis Donnerstagnachmittag.

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