The National Times - Verfassungsbeschwerden gegen Datenübermittlung an Rundfunkanstalten gescheitert

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Verfassungsbeschwerden gegen Datenübermittlung an Rundfunkanstalten gescheitert

BOULEVARD 06.04.2022

Verfassungsbeschwerden gegen Datenübermittlung an Rundfunkanstalten gescheitert

Zwei Verfassungsbeschwerden gegen die Übermittlung von Daten der Meldebehörden an die Rundfunkanstalten sind in Karlsruhe gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht nahm die Beschwerden nicht zur Entscheidung an, wie es am Mittwoch mitteilte. Sie seien unzulässig und hätten keine Aussicht auf Erfolg, weil die Kläger sich zunächst an die Verwaltungsgerichte hätten wenden müssen. (Az. 1 BvR 1296/21 und 1 BvR 1308/21)

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Die beiden Beschwerdeführer aus Bremen und Baden-Württemberg sahen ihr Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung verletzt, weil die Meldebehörden automatisiert alle vier Jahre Daten an die Landesrundfunkanstalten übermitteln sollen. Dabei geht es unter anderem um Namen, Geburtsdatum und Familienstand.

A.M.Owen--TNT

Silvester: Rund 400 Festnahmen in Berlin - Tausende Beamte im Einsatz

In der Silvesternacht sind in Berlin hunderte Menschen kurzzeitig festgenommen worden. Bis zum frühen Donnerstagmorgen seien rund 400 Menschen kurzzeitig festgenommen worden, erklärte die Polizei in der Bundeshauptstadt. Mindestens 24 Einsatzkräfte wurden demnach verletzt.

Zwei 18-Jährige in Bielefeld durch selbstgebaute Pyrotechnik ums Leben gekommen

Zwei 18-Jährige sind in Bielefeld am Silvesterabend durch selbstgebaute Pyrotechnik ums Leben gekommen. Sie hätten an unterschiedlichen Orten ihre selbstgebaute Pyrotechnik gezündet, erklärte die Polizei in der Nacht zum Donnerstag. Dabei seien sie tödlich im Gesicht verletzt worden.

2026 in Australien und asiatischen Ländern mit Feuerwerk und Partys eingeläutet

In Australien und anderen Ländern der Region sowie in Asien ist am Mittwoch das Neue Jahr eingeläutet worden. Mit einem spektakulären Feuerwerk an der Harbour Bridge und am Opernhaus in Sydney fanden dort die Silvesterfeiern ihren Höhepunkt. Auch im indonesischen Jakarta, auf den Philippinen und in Bangkok versammelten sich die Menschen, um 2026 zu begrüßen. In Peking begann das neue Jahr mit einer Feier an der Großen Mauer.

Neues Jahr in Australien mit großem Feuerwerk in Sydney eingeläutet

In Australien und anderen Ländern der Region ist am Mittwoch das Neue Jahr mit Feuerwerk und Partys eingeläutet worden. Mit einem spektakulären Feuerwerk an der Harbour Bridge und am Opernhaus in Sydney fanden dort die Silvesterfeiern ihren Höhepunkt. Hunderttausende Zuschauer, Einheimische und Touristen, waren zum Hafen gekommen, wo neun Tonnen Feuerwerk gezündet wurden.

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