The National Times - Verfassungsbeschwerden gegen Datenübermittlung an Rundfunkanstalten gescheitert

Verfassungsbeschwerden gegen Datenübermittlung an Rundfunkanstalten gescheitert


Verfassungsbeschwerden gegen Datenübermittlung an Rundfunkanstalten gescheitert
Verfassungsbeschwerden gegen Datenübermittlung an Rundfunkanstalten gescheitert

Zwei Verfassungsbeschwerden gegen die Übermittlung von Daten der Meldebehörden an die Rundfunkanstalten sind in Karlsruhe gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht nahm die Beschwerden nicht zur Entscheidung an, wie es am Mittwoch mitteilte. Sie seien unzulässig und hätten keine Aussicht auf Erfolg, weil die Kläger sich zunächst an die Verwaltungsgerichte hätten wenden müssen. (Az. 1 BvR 1296/21 und 1 BvR 1308/21)

Textgröße ändern:

Die beiden Beschwerdeführer aus Bremen und Baden-Württemberg sahen ihr Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung verletzt, weil die Meldebehörden automatisiert alle vier Jahre Daten an die Landesrundfunkanstalten übermitteln sollen. Dabei geht es unter anderem um Namen, Geburtsdatum und Familienstand.

A.M.Owen--TNT

Empfohlen

Erstmals seit mehr als hundert Jahren wieder öffentliches Baden in der Seine in Paris

Für die Bürger von Paris ist es das erste erlaubte öffentliche Schwimmen in der Seine seit mehr als hundert Jahren: Am Samstag stiegen und sprangen Menschen im Zentrum der französischen Hauptstadt unter dem Blick der Bademeister und bei einer Wassertemperatur von rund 25 Grad in die drei neu eröffneten Flussbäder. Die Eröffnung der Schwimmstellen war den Parisern im Vorfeld der Olympischen Spiele 2024 versprochen worden, die Stadt investierte eine Milliardensumme in die Verbesserung der Wasserqualität.

Größtes Legoland der Welt in Shanghai eröffnet

In China ist das größte Legoland der Welt eröffnet worden. Tausende Besucher strömten am Samstag trotz glühender Hitze zu der 31,7 Hektar großen Anlage in Shanghai, zu deren Attraktionen die Fahrt in einem Miniaturzug und eine Achterbahn mit Drachenmotiven gehören. Es handelt sich um das erste Legoland in China. Die chinesischen Behörden setzen unter anderem auf Themenparks, um den inländischen Tourismus zu befördern.

Sturzflut in Texas mit 24 Toten: Intensive Suche nach 20 vermissten Mädchen

Nach einer heftigen Sturzflut im US-Bundesstaat Texas mit mindestens 24 Toten suchen Helfer in einem Großeinsatz nach mindestens 20 vermissten Mädchen. Zwischen 23 und 25 Menschen würden vermisst, sagte der örtliche Sheriff, Larry Leitha, am Freitag (Ortszeit). Die vermissten Mädchen hatten an einem Sommercamp am Ufer des Flusses Guadalupe teilgenommen. Der Pegel des Flusses war in der Nacht zum Freitag wegen heftiger Regenfälle innerhalb von 45 Minuten um acht Meter angestiegen. Mindestens 24 Menschen kamen in den Fluten ums Leben, unter ihnen auch Kinder.

Großeinsatz von Rettungskräften nach Unfall bei Bootsfahrt am Eibsee

Ein Unfall bei einer Bootsfahrt einer Familie am oberbayerischen Eibsee hat am Samstag einen Großeinsatz von Rettungskräften ausgelöst. Wie das Polizeipräsidium Oberbayern Süd mitteilte, war die vierköpfige Familie mit einem Tretboot unterwegs, als ein Kind ins Wasser fiel und unterging. Der Vater sei sofort hinterher gesprungen, um sein Kind zu retten, aber ebenfalls untergegangen, hieß es.

Textgröße ändern: