The National Times - Verfassungsbeschwerden gegen Datenübermittlung an Rundfunkanstalten gescheitert

Wetter - Sydney 19°C

Verfassungsbeschwerden gegen Datenübermittlung an Rundfunkanstalten gescheitert

BOULEVARD 06.04.2022

Verfassungsbeschwerden gegen Datenübermittlung an Rundfunkanstalten gescheitert

Zwei Verfassungsbeschwerden gegen die Übermittlung von Daten der Meldebehörden an die Rundfunkanstalten sind in Karlsruhe gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht nahm die Beschwerden nicht zur Entscheidung an, wie es am Mittwoch mitteilte. Sie seien unzulässig und hätten keine Aussicht auf Erfolg, weil die Kläger sich zunächst an die Verwaltungsgerichte hätten wenden müssen. (Az. 1 BvR 1296/21 und 1 BvR 1308/21)

Textgröße ändern:

Die beiden Beschwerdeführer aus Bremen und Baden-Württemberg sahen ihr Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung verletzt, weil die Meldebehörden automatisiert alle vier Jahre Daten an die Landesrundfunkanstalten übermitteln sollen. Dabei geht es unter anderem um Namen, Geburtsdatum und Familienstand.

A.M.Owen--TNT

Tödlicher Raserunfall in Drogenrausch: Acht Jahre Haft für 26-Jährigen in Düsseldorf

Ein 26-Jähriger ist nach einem tödlichen Raserunfall im Drogenrausch in Neuss in Nordrhein-Westfalen zu acht Jahren Haft verurteilt worden. Das Landgericht Düsseldorf sprach den Angeklagten am Dienstag wegen eines verbotenen Autorennens mit Todesfolge sowie vorsätzlicher Gefährdung des Straßenverkehrs schuldig, wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch sagte. Bei dem Raserunfall im August 2025 war eine 66-jährige Radfahrerin ums Leben gekommen.

Frau aus Moldau mit 60 Gläsern Kaviar an Hauptstadtflughafen BER aufgegriffen

Mit 60 unbeschrifteten Gläsern Kaviar im Gepäck ist eine Frau am Hauptstadtflughafen BER aufgegriffen worden. Nach Angaben der 38-Jährigen, die bereits am 12. April aus Moldau einreiste, sollte es sich um ein Geschenk handeln, wie das Hauptzollamt Potsdam am Mittwoch mitteilte. Der Kaviar werde traditionell beim russischen Osterfest gereicht und sei für den Eigenbedarf bestimmt. Angaben zum Wert der Ware konnte sie nicht machen.

Fußgängerzone von Bad Harzburg: Wildschwein steckt mit Kopf in Metallzaun fest

In Bad Harzburg in Niedersachsen hat sich ein Wildschwein in eine Fußgängerzone verirrt und ist mit einem Kopf in einem Metallzaun steckengeblieben. Wie die Polizei in Goslar am Mittwoch mitteilte, überlebte das Tier seinen Ausflug nicht. "Aufgrund der Gesamtumstände und zur Vermeidung weiteren Leids" sei es von einem Stadtjäger erlöst worden.

Behörden: Schütze an Touristenattraktion war von Massaker in Columbine inspiriert

Der Täter des tödlichen Schusswaffenangriffs an einer der bekanntesten Sehenswürdigkeiten Mexikos war nach Angaben der mexikanischen Behörden womöglich von dem Schulmassaker an der Columbine High School in den USA inspiriert gewesen. In dem mutmaßlich dem Schützen gehörenden Rucksack seien unter anderem Schrift- und Bildmaterial gefunden worden, das "mit gewalttätigen Ereignissen in Verbindung steht", die "im April 1999 in den USA stattgefunden haben", sagte der Generalstaatsanwalt des Bundesstaates Mexiko, José Luis Cervantes, am Dienstag auf einer Pressekonferenz.

Textgröße ändern: