The National Times - Verfassungsbeschwerden gegen Datenübermittlung an Rundfunkanstalten gescheitert

Wetter - Sydney 11°C

Verfassungsbeschwerden gegen Datenübermittlung an Rundfunkanstalten gescheitert

BOULEVARD 06.04.2022

Verfassungsbeschwerden gegen Datenübermittlung an Rundfunkanstalten gescheitert

Zwei Verfassungsbeschwerden gegen die Übermittlung von Daten der Meldebehörden an die Rundfunkanstalten sind in Karlsruhe gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht nahm die Beschwerden nicht zur Entscheidung an, wie es am Mittwoch mitteilte. Sie seien unzulässig und hätten keine Aussicht auf Erfolg, weil die Kläger sich zunächst an die Verwaltungsgerichte hätten wenden müssen. (Az. 1 BvR 1296/21 und 1 BvR 1308/21)

Textgröße ändern:

Die beiden Beschwerdeführer aus Bremen und Baden-Württemberg sahen ihr Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung verletzt, weil die Meldebehörden automatisiert alle vier Jahre Daten an die Landesrundfunkanstalten übermitteln sollen. Dabei geht es unter anderem um Namen, Geburtsdatum und Familienstand.

A.M.Owen--TNT

Thüringen: Falsche Polizisten in ausgemustertem Streifenwagen gestoppt

Beamte haben in Thüringen zwei falsche Polizisten in einem ausgemusterten Streifenwagen gestoppt. Der Polizeiwagen mit den beiden uniformierten Männern fiel Augenzeugen am Samstag auf, als er durch Langenwetzendorf im Landkreis Greiz kurvte, wie die Polizei in Gera am Sonntag berichtete. Der Streifenwagen befand sich demnach noch im Originalzustand inklusive sämtlicher Aufschriften und Blaulicht.

Polizeitransporter kollidiert in Berlin mit Taxi: Acht Verletzte

Beim Zusammenstoß zwischen einem vollbesetzten Polizeitransporter und einem Taxi sind am Samstagmorgen in Berlin mehrere Menschen verletzt worden. Nach Polizeiangaben kippte der Einsatzwagen durch den Aufprall auf die Seite. Sieben Einsatzkräfte sowie der Taxifahrer erlitten Verletzungen. Sie kamen zur ambulanten Behandlung in Krankenhäuser. Auch ein Rettungshubschrauber war im Einsatz. Zunächst sprach die Polizei von teils schwer Verletzten.

Unfall mit drei Pferdekutschen in Thüringen: Sechs teils schwer Verletzte

Bei einem Unfall mit drei Pferdekutschen sind in Thüringen sechs Menschen teils schwer verletzt worden. Nach ersten Erkenntnissen brach plötzlich bei der letzten der hintereinander fahrenden Kutschen die Deichsel, so dass das Gespann unkontrolliert in die vorderen Kutschen lief, wie die Polizei in Gotha am Sonntag berichtete.

Zehntausende bei Konzert von umstrittenem US-Rapper Kanye West in den Niederlanden

Trotz wiederholter antisemitischer Äußerungen von Kanye West haben etwa 40.000 Menschen ein Konzert des US-Rappers im niederländischen Arnheim besucht. Vor dem Gelredome-Stadion sagten Fans am Samstagabend, sie unterschieden zwischen der Musik des 48-Jährigen und seinen Äußerungen. "Ich unterstütze nicht alles, was er sagt", gab etwa die 20-jährige Studentin Loes Snyers aus Belgien an. "Ich blicke vor allem auf die Musik."

Textgröße ändern: