The National Times - Verfassungsbeschwerden gegen Datenübermittlung an Rundfunkanstalten gescheitert

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Verfassungsbeschwerden gegen Datenübermittlung an Rundfunkanstalten gescheitert

BOULEVARD 06.04.2022

Verfassungsbeschwerden gegen Datenübermittlung an Rundfunkanstalten gescheitert

Zwei Verfassungsbeschwerden gegen die Übermittlung von Daten der Meldebehörden an die Rundfunkanstalten sind in Karlsruhe gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht nahm die Beschwerden nicht zur Entscheidung an, wie es am Mittwoch mitteilte. Sie seien unzulässig und hätten keine Aussicht auf Erfolg, weil die Kläger sich zunächst an die Verwaltungsgerichte hätten wenden müssen. (Az. 1 BvR 1296/21 und 1 BvR 1308/21)

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Die beiden Beschwerdeführer aus Bremen und Baden-Württemberg sahen ihr Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung verletzt, weil die Meldebehörden automatisiert alle vier Jahre Daten an die Landesrundfunkanstalten übermitteln sollen. Dabei geht es unter anderem um Namen, Geburtsdatum und Familienstand.

A.M.Owen--TNT

Verheerende Sturzflut: Mindestens 160 Tote und hunderte Vermisste in Nepal und Tibet

Verheerende Sturzflut in Nepal: Bei schweren Überschwemmungen und Erdrutschen sind in dem Himalaya-Staat am Mittwoch mindestens 157 Menschen ums Leben gekommen. Zusammen mit von den chinesischen Behörden gemeldeten drei Toten im an Nepal angrenzenden Tibet starben mindestens 160 Menschen infolge der Katastrophe. Mehrere hundert Menschen wurden noch vermisst, darunter zahlreiche Ausländer.

Zahl der Toten nach Überschwemmungen in Nepal steigt auf 157

Nach den verheerenden Überschwemmungen in Nepal ist die Zahl der Toten auf mindestens 157 gestiegen. Dies teilte die Polizei des Himalaya-Staats am Mittwoch mit. In einer vorherigen Zwischenbilanz hatte sie die Zahl der Todesopfer mit 95 angegeben. Zusammen mit von den chinesischen Behörden gemeldeten drei Toten in Tibet kamen damit mindestens 160 Menschen infolge des Unwetters ums Leben.

Protest gegen fremdenfeindliche Gewalt: Salif Keita sagt Konzerte in Südafrika ab

Aus Protest gegen die fremdenfeindliche Gewalt in Südafrika hat der malische Musiker Salif Keita alle seine bevorstehenden Konzerte in dem Land abgesagt. Er treffe die Entscheidung "schweren Herzens", erklärte der international bekannte Sänger und Songschreiber im Onlinenetzwerk Facebook. Er könne die Berichte über fremdenfeindliche Gewalt gegen "unseren afrikanischen Brüdern und Schwestern" aber nicht ignorieren. Seine Managerin bestätigte Keitas Entscheidung am Mittwoch gegenüber der Nachrichtenagentur AFP.

Mehr als 90 Tote bei Überschwemmungen in Nepal - Hunderte Touristen vermisst

Bei verheerenden Überschwemmungen in Nepal sind mehr als 90 Menschen getötet worden, hunderte Touristen werden zudem vermisst. Bislang seien 95 Tote geborgen worden, sagte Polizeisprecher Abi Narayan Kafle am Mittwoch. Die Tourismusbehörde sprach von 403 vermissten Touristen, darunter 341 Ausländer. Dem Auswärtigen Amt in Berlin lagen zunächst keine Erkenntnisse über betroffene Deutsche vor. Chinesische Staatsmedien berichteten über einen Erdrutsch im chinesisch-nepalesischen Grenzgebiet mit mindestens drei Toten.

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