The National Times - Verfassungsbeschwerden gegen Datenübermittlung an Rundfunkanstalten gescheitert

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Verfassungsbeschwerden gegen Datenübermittlung an Rundfunkanstalten gescheitert

BOULEVARD 06.04.2022

Verfassungsbeschwerden gegen Datenübermittlung an Rundfunkanstalten gescheitert

Zwei Verfassungsbeschwerden gegen die Übermittlung von Daten der Meldebehörden an die Rundfunkanstalten sind in Karlsruhe gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht nahm die Beschwerden nicht zur Entscheidung an, wie es am Mittwoch mitteilte. Sie seien unzulässig und hätten keine Aussicht auf Erfolg, weil die Kläger sich zunächst an die Verwaltungsgerichte hätten wenden müssen. (Az. 1 BvR 1296/21 und 1 BvR 1308/21)

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Die beiden Beschwerdeführer aus Bremen und Baden-Württemberg sahen ihr Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung verletzt, weil die Meldebehörden automatisiert alle vier Jahre Daten an die Landesrundfunkanstalten übermitteln sollen. Dabei geht es unter anderem um Namen, Geburtsdatum und Familienstand.

A.M.Owen--TNT

Ecuadors Ex-Präsident Moreno wegen Korruption bei Bauprojekt schuldig gesprochen

Ecuadors früherer Präsident Lenín Moreno ist wegen Korruption im Zusammenhang mit dem Infrastrukturprojekt eines chinesischen Unternehmens verurteilt worden. Moreno sei vom Obersten Gerichtshof in Quito für schuldig befunden worden, während seiner Zeit als Vize-Präsident Bestechungsgelder angenommen zu haben, erklärte die Staatsanwaltschaft am Freitag im Onlinedienst X.

Haribo und Ritter Sport bringen Pico-Balla-Schokolade erneut in den Handel

Nach dem Verkaufserfolg der limitierten Ausgabe von 2025 legen Haribo und Ritter Sport ihre Pico-Balla-Schokolade neu auf. Zusätzlich erscheint eine Variante mit weißer Schokolade.

Zahl der Toten nach Sturzflut im Himalaya steigt weiter - mehr als 2400 Vermisste

Zwei Tage nach der verheerenden Sturzflut im Himalaya steigt die Zahl der Toten weiter. Nach Behördenangaben aus Nepal, China und Indien wurden bislang nahezu 600 Tote registriert, fast 2500 Menschen werden noch vermisst. Unter den Vermissten ist dem Auswärtigen Amt zufolge noch "eine hohe einstellige Zahl deutscher Staatsbürger". Aus Furcht vor einer neuerlichen Flutwelle aus einem neu entstandenen Stausee wurden die Such- und Rettungsarbeiten am Freitag stundenlang unterbrochen.

Zahl der Toten und Vermissten nach Sturzflut im Himalaya steigt weiter

Zwei Tage nach der verheerenden Sturzflut im Himalaya ist die Zahl der Toten auf mindestens 584 gestiegen, mindestens 2482 Menschen werden noch immer vermisst, darunter hunderte ausländische Touristen. Eine vierköpfige deutsche Familie wurde unterdessen nach AFP-Informationen gerettet. Aus Furcht vor einer neuerlichen Flutwelle aus einem neu entstandenen Stausee wurden die Such- und Rettungsarbeiten am Freitag stundenlang unterbrochen, die Menschen wurden aufgerufen, sich in Sicherheit zu bringen.

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