The National Times - Verfassungsbeschwerden gegen Datenübermittlung an Rundfunkanstalten gescheitert

Wetter - Sydney 22°C

Verfassungsbeschwerden gegen Datenübermittlung an Rundfunkanstalten gescheitert

BOULEVARD 06.04.2022

Verfassungsbeschwerden gegen Datenübermittlung an Rundfunkanstalten gescheitert

Zwei Verfassungsbeschwerden gegen die Übermittlung von Daten der Meldebehörden an die Rundfunkanstalten sind in Karlsruhe gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht nahm die Beschwerden nicht zur Entscheidung an, wie es am Mittwoch mitteilte. Sie seien unzulässig und hätten keine Aussicht auf Erfolg, weil die Kläger sich zunächst an die Verwaltungsgerichte hätten wenden müssen. (Az. 1 BvR 1296/21 und 1 BvR 1308/21)

Textgröße ändern:

Die beiden Beschwerdeführer aus Bremen und Baden-Württemberg sahen ihr Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung verletzt, weil die Meldebehörden automatisiert alle vier Jahre Daten an die Landesrundfunkanstalten übermitteln sollen. Dabei geht es unter anderem um Namen, Geburtsdatum und Familienstand.

A.M.Owen--TNT

Häusliche Gewalt: Mann erschießt im US-Bundesstaat Louisiana acht Kinder

In einem mutmaßlichen Fall von häuslicher Gewalt hat ein Mann im US-Bundesstaat Louisiana am Sonntag acht Kinder erschossen. Der Täter sei nach einer Verfolgungsjagd von der Polizei erschossen worden, teilten die Behörden mit. Die acht Opfer in der Großstadt Shreveport seien zwischen einem und 14 Jahre alt gewesen, sagte der Polizist Chris Bordelon. Einige von ihnen waren demnach die eigenen Kinder des Schützen.

Messe mit 100.000 Menschen in Angola: Papst Leo XIV. ruft zur "Hoffnung" auf

Papst Leo XIV. hat in Angola eine Freilustmesse mit rund 100.000 Menschen gefeiert und die Menschen in dem von Armut geprägten Land zur "Hoffnung" aufgerufen. In seiner Predigt in dem südwestafrikanischen Staat forderte Leo die Angolanerinnen und Angolaner am Sonntag auf, ein Land aufzubauen, "in dem der Hass und die Gewalt verschwinden" und die "Geißel der Korruption" beseitigt werde. Gebraucht werde eine "neue Kultur der Gerechtigkeit und des Teilens".

Sechs Tote bei Schüssen auf der Straße und Geiselnahme in Kiew - womöglich Terror-Tat

Mit Schüssen auf Passanten und einer blutigen Geiselnahme in einem Supermarkt hat ein Mann in Kiew für Angst und Schrecken gesorgt: In einem Wohnviertel der ukrainischen Hauptstadt Kiew tötete der Angreifer am Samstag sechs Menschen und verletzte 14 weitere, wie Präsident Wolodymyr Selenskyj mitteilte. Der Täter wurde schließlich von Sondereinsatzkräften der Polizei erschossen. Die Tathintergründe waren zunächst unklar, ein terroristisches Motiv wurde nicht ausgeschlossen.

Dobrindt stellt polizeiliche Kriminalitätsstatistik vor

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) stellt am Montag (10.00 Uhr) in Berlin die polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2025 vor. An der Pressekonferenz nehmen auch der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) und Holger Münch, Präsident des Bundeskriminalamts (BKA), teil.

Textgröße ändern: