The National Times - Verfassungsbeschwerden gegen Datenübermittlung an Rundfunkanstalten gescheitert

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Verfassungsbeschwerden gegen Datenübermittlung an Rundfunkanstalten gescheitert

BOULEVARD 06.04.2022

Verfassungsbeschwerden gegen Datenübermittlung an Rundfunkanstalten gescheitert

Zwei Verfassungsbeschwerden gegen die Übermittlung von Daten der Meldebehörden an die Rundfunkanstalten sind in Karlsruhe gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht nahm die Beschwerden nicht zur Entscheidung an, wie es am Mittwoch mitteilte. Sie seien unzulässig und hätten keine Aussicht auf Erfolg, weil die Kläger sich zunächst an die Verwaltungsgerichte hätten wenden müssen. (Az. 1 BvR 1296/21 und 1 BvR 1308/21)

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Die beiden Beschwerdeführer aus Bremen und Baden-Württemberg sahen ihr Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung verletzt, weil die Meldebehörden automatisiert alle vier Jahre Daten an die Landesrundfunkanstalten übermitteln sollen. Dabei geht es unter anderem um Namen, Geburtsdatum und Familienstand.

A.M.Owen--TNT

Angreifer verletzt drei Frauen in Pariser Métro mit Messer

Ein Angreifer hat in der Pariser Métro drei Frauen mit einem Messer verletzt. Die Angriffe ereigneten sich am Freitagnachmittag an drei Métro-Stationen im Zentrum der Stadt, wie der Verkehrsbetrieb RATP mitteilte. Der Täter konnte zunächst flüchten, wurde nach Angaben der Staatsanwaltschaft jedoch am frühen Abend gefasst.

56-Jährige geht auf Landstraße mit Messer auf Freund ihrer Tochter los

Eine 56-Jährige hat in Nordrhein-Westfalen den Freund ihrer Tochter auf einer Landstraße mit einem Messer angegriffen. Der 27-Jährige wurde schwer verletzt, wie Staatsanwaltschaft und Polizei in Münster und Borken am Freitag mitteilten. Die Tatverdächtige flüchtete zunächst, stellte sich aber später der Polizei. Gegen sie wird wegen versuchten Totschlags ermittelt.

56-Jährige geht auf Landstraße nahe Münster mit Messer auf Freund ihrer Tochter los

Eine 56 Jahre alte Frau hat in Nordrhein-Westfalen den Freund ihrer Tochter auf einer Landstraße mit einem Messer attackiert. Der 27-Jährige wurde schwer verletzt, wie Staatsanwaltschaft und Polizei in Münster und Borken am Freitag mitteilten. Die Tatverdächtige flüchtete zunächst, stellte sich aber später der Polizei.

15 Verletzte bei Attacke mit Messer und Flüssigkeit in Fabrik in Japan

Bei einem Angriff mit einem Messer und einer Flüssigkeit in einer Reifenfabrik in Japan sind 15 Menschen verletzt worden. Sieben Menschen seien durch Messerstiche und acht Menschen durch die Flüssigkeit verletzt worden, sagte ein Vertreter der Feuerwehr der Stadt Mishima am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. Der mutmaßliche Angreifer wurde japanischen Medienberichten zufolge festgenommen. Es soll eine Verbindung zwischen ihm und der Fabrik geben.

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