The National Times - Verfassungsbeschwerden gegen Datenübermittlung an Rundfunkanstalten gescheitert

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Verfassungsbeschwerden gegen Datenübermittlung an Rundfunkanstalten gescheitert

BOULEVARD 06.04.2022

Verfassungsbeschwerden gegen Datenübermittlung an Rundfunkanstalten gescheitert

Zwei Verfassungsbeschwerden gegen die Übermittlung von Daten der Meldebehörden an die Rundfunkanstalten sind in Karlsruhe gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht nahm die Beschwerden nicht zur Entscheidung an, wie es am Mittwoch mitteilte. Sie seien unzulässig und hätten keine Aussicht auf Erfolg, weil die Kläger sich zunächst an die Verwaltungsgerichte hätten wenden müssen. (Az. 1 BvR 1296/21 und 1 BvR 1308/21)

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Die beiden Beschwerdeführer aus Bremen und Baden-Württemberg sahen ihr Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung verletzt, weil die Meldebehörden automatisiert alle vier Jahre Daten an die Landesrundfunkanstalten übermitteln sollen. Dabei geht es unter anderem um Namen, Geburtsdatum und Familienstand.

A.M.Owen--TNT

Zahl der Toten nach Erdbeben in Kolumbien steigt auf 240 - mehr als 1300 Verletzte

Einen Tag nach dem verheerenden Erdbeben in Kolumbien ist die Zahl der Toten am Dienstag auf 240 gestiegen. Mehr als 1300 weitere Menschen wurden laut den Behörden bei dem schwersten Beben im Land seit einem Jahrzehnt verletzt. Einsatzkräfte und Freiwillige suchten teils mit bloßen Händen und erschwert durch Stromausfälle weiter nach Überlebenden. UN-Generalsekretär António Guterres und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier äußerten ihr Mitgefühl.

Polizei in Bielefeld erschießt bewaffneten Mann

Polizisten haben am Dienstag in Bielefeld einen bewaffneten Mann bei einem Einsatz erschossen. Der Mann lief mit einer Waffe in der Hand auf Einsatzkräfte zu, die daraufhin auf den Mann schossen, wie die örtliche Polizei mitteilte. Der Mann sei dadurch tödlich verletzt worden. Die Identität des Getöteten war zunächst unklar.

Nach stärkstem Beben seit einem Jahrzehnt läuft in Kolumbien die Suche nach Verschütteten

Nach dem stärksten Erdbeben seit einem Jahrzehnt läuft in Kolumbien die intensive Suche nach Überlebenden. Teils nur mit bloßen Händen und erschwert durch Stromausfälle gruben Einsatzkräfte und Freiwillige am Dienstag weiter nach Verschütteten. Laut dem Kommunalverband Asocapitales wurden seit dem Unglück vom Montag 169 Todesopfer und mehr als 600 Verletzte gezählt. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Papst Leo XIV. äußerten ihr Mitgefühl.

Kolumbianer suchen nach stärkstem Beben seit einem Jahrzehnt nach Verschütteten

Nach dem stärksten Erdbeben seit einem Jahrzehnt suchen in Kolumbien Einsatzkräfte und Freiwillige in den Trümmern nach Überlebenden. Teils nur mit bloßen Händen und erschwert durch Stromausfälle gruben sie am Dienstag weiter nach Verschütteten. Laut dem Kommunalverband Asocapitales wurden seit dem Unglück vom Montag bislang 132 Todesopfer und mehr als 570 Verletzte gezählt. Der neue Staatschef Abelardo de la Espriella rief den Katastrophenfall aus.

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