The National Times - Verfassungsbeschwerden gegen Datenübermittlung an Rundfunkanstalten gescheitert

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Verfassungsbeschwerden gegen Datenübermittlung an Rundfunkanstalten gescheitert

BOULEVARD 06.04.2022

Verfassungsbeschwerden gegen Datenübermittlung an Rundfunkanstalten gescheitert

Zwei Verfassungsbeschwerden gegen die Übermittlung von Daten der Meldebehörden an die Rundfunkanstalten sind in Karlsruhe gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht nahm die Beschwerden nicht zur Entscheidung an, wie es am Mittwoch mitteilte. Sie seien unzulässig und hätten keine Aussicht auf Erfolg, weil die Kläger sich zunächst an die Verwaltungsgerichte hätten wenden müssen. (Az. 1 BvR 1296/21 und 1 BvR 1308/21)

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Die beiden Beschwerdeführer aus Bremen und Baden-Württemberg sahen ihr Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung verletzt, weil die Meldebehörden automatisiert alle vier Jahre Daten an die Landesrundfunkanstalten übermitteln sollen. Dabei geht es unter anderem um Namen, Geburtsdatum und Familienstand.

A.M.Owen--TNT

Erdbeben in Kolumbien: Shakira verspricht Hilfe beim Wiederaufbau von Schulen

Die kolumbianische Sängerin Shakira unterstützt den Wiederaufbau in der Erdbebenregion in ihrem Heimatland. Der Superstar reiste am Montag in die Region Chocó und besuchte zusammen mit dem US-Milliardär Howard Buffett mehrere bei dem Beben zerstörte Schulen. Sie habe Spenden in Höhe von einer Million Dollar (gut 860.000 Euro) gesammelt, um zehn von ihnen wieder aufzubauen, sagte die Sängerin.

Mordfall Tupac Shakur: Anklage spricht von Rache-Tat - Verteidigung widerspricht

Im Prozess um den Mord an dem legendären US-Rapper Tupac Shakur vor drei Jahrzehnten hat die Anklage in ihrem Eröffnungsplädoyer von einer Tat aus Rache gesprochen. Der Angeklagte Duane Davis habe den Mord in Auftrag gegeben, weil sein Neffe zuvor von Shakur zusammengeschlagen worden sei, erklärte am Montag Staatsanwalt Binu Pilal zum Beginn der Verhandlungen in Las Vegas. Die Verteidigung wies die Vorwürfe zurück.

Verhandlungsbeginn im Mordfall Tupac Shakur - Anklage spricht von Tat aus Rache

Wasserstand in zwei größten Stauseen der USA auf Rekord-Tief gesunken

Wegen der anhaltenden Dürre im Westen der USA ist der Wasserstand in den zwei größten Stauseen des Landes auf ein Rekord-Tief gesunken. Betroffen seien die beiden durch riesige Dämme geschaffenen Stauseen Lake Powell und Lake Mead, teilten die Behörden mit. Beide Seen werden durch den Colorado River gespeist, der als Lebensader für rund 40 Millionen Menschen gilt.

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