The National Times - Verfassungsbeschwerden gegen Datenübermittlung an Rundfunkanstalten gescheitert

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Verfassungsbeschwerden gegen Datenübermittlung an Rundfunkanstalten gescheitert

BOULEVARD 06.04.2022

Verfassungsbeschwerden gegen Datenübermittlung an Rundfunkanstalten gescheitert

Zwei Verfassungsbeschwerden gegen die Übermittlung von Daten der Meldebehörden an die Rundfunkanstalten sind in Karlsruhe gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht nahm die Beschwerden nicht zur Entscheidung an, wie es am Mittwoch mitteilte. Sie seien unzulässig und hätten keine Aussicht auf Erfolg, weil die Kläger sich zunächst an die Verwaltungsgerichte hätten wenden müssen. (Az. 1 BvR 1296/21 und 1 BvR 1308/21)

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Die beiden Beschwerdeführer aus Bremen und Baden-Württemberg sahen ihr Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung verletzt, weil die Meldebehörden automatisiert alle vier Jahre Daten an die Landesrundfunkanstalten übermitteln sollen. Dabei geht es unter anderem um Namen, Geburtsdatum und Familienstand.

A.M.Owen--TNT

Eurojackpot geknackt: 87 Millionen Euro gehen nach Nordrhein-Westfalen

Ein Glückspilz aus Nordrhein-Westfalen hat den Eurojackpot geknackt und mehr als 87 Millionen Euro gewonnen. Wie die Westdeutsche Lotterie am Freitag mitteilte, stammt die Gewinnerin oder der Gewinner aus dem Sauerland-Raum und kann sich über 87.264.546,90 Euro freuen. Demnach hatte er oder sie in der Gewinnklasse eins die richtigen Gewinnzahlen 17, 25, 35, 39 und 41 und die Eurozahlen fünf und neun.

UNO: Über 50.000 Vermisste nach Erdbeben in Venezuela - Helfer aus dem Ausland gelandet

Mindestens 920 Tote und mehr als 50.000 Vermisste: Nach dem verheerenden Doppel-Erdbeben in Venezuela sei "die Suche in den Trümmern" der eingestürzten Häuser eine "kolossale Aufgabe", sagte der UN-Nothilfekoordinator Tom Fletcher am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. Mit schwerem Gerät sowie mit bloßen Händen suchten Helfer in einem Rennen gegen die Zeit nach Überlebenden. Erste Helfer aus dem Ausland trafen in dem südamerikanischen Land ein.

Zwei Menschen in Bremen getötet: Polizei fahndet nach Verdächtigem

In Bremen sind am Freitag zwei Menschen getötet worden. Die Fahndung nach dem mutmaßlichen Täter laufe "auf Hochtouren", teilte die Polizei in der Hansestadt mit. Zuvor hatten Einsatzkräfte auf offener Straße einen schwer verletzten Mann gefunden, der später starb, sowie eine tote Frau in einem nahegelegenen Haus. Es gab zunächst keine Hinweise auf eine Gefahr für Unbeteiligte.

Papst Leo feiert bei Paris-Besuch Messe auf dem Place de la Concorde

Papst Leo XIV. will bei seinem Frankreichbesuch im September eine Messe in Paris auf der Place de la Concorde und der sich anschließenden Prachtstraße Champs-Elysées feiern. Etwa eine halbe Million Menschen werden zu dem Gottesdienst unter freiem Himmel am 26. September erwartet, teilte der Pariser Erzbischof Laurent Ulrich am Freitag mit. Am Vorabend ist ein Treffen mit Jugendlichen im Stade de France im Pariser Vorort Saint-Denis geplant.

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