The National Times - Verfassungsbeschwerden gegen Datenübermittlung an Rundfunkanstalten gescheitert

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Verfassungsbeschwerden gegen Datenübermittlung an Rundfunkanstalten gescheitert

BOULEVARD 06.04.2022

Verfassungsbeschwerden gegen Datenübermittlung an Rundfunkanstalten gescheitert

Zwei Verfassungsbeschwerden gegen die Übermittlung von Daten der Meldebehörden an die Rundfunkanstalten sind in Karlsruhe gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht nahm die Beschwerden nicht zur Entscheidung an, wie es am Mittwoch mitteilte. Sie seien unzulässig und hätten keine Aussicht auf Erfolg, weil die Kläger sich zunächst an die Verwaltungsgerichte hätten wenden müssen. (Az. 1 BvR 1296/21 und 1 BvR 1308/21)

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Die beiden Beschwerdeführer aus Bremen und Baden-Württemberg sahen ihr Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung verletzt, weil die Meldebehörden automatisiert alle vier Jahre Daten an die Landesrundfunkanstalten übermitteln sollen. Dabei geht es unter anderem um Namen, Geburtsdatum und Familienstand.

A.M.Owen--TNT

"Schwere Zuhälterei": Schwede soll 120 Männern Sex mit seiner Frau verkauft haben

Der Fall sorgt in Schweden für Entsetzen: In der Stadt Härnösand muss sich seit Freitag ein Mann vor Gericht verantworten, der seine Partnerin über vier Jahre lang dazu genötigt haben soll, gegen Geld Sex mit etwa 120 Männern zu haben. Die Anklage wirft dem 62-jährigen Schweden schwere Zuhälterei, Vergewaltigung und Körperverletzung vor. Er soll demnach seine Frau bedroht und von Drogen und Alkohol abhängig gemacht haben. Der Fall wurde in Schweden mit dem der Französin Gisèle Pelicot verglichen, deren Mann sie betäubt und fremden Männern zur Vergewaltigung angeboten hatte.

In Frankreich nimmt Prostitution Minderjähriger deutlich zu

In Frankreich hat die Zahl der minderjährigen Prostituierten innerhalb von vier Jahren um gut 40 Prozent zugenommen. Im vergangenen Jahr erfassten die Behörden 704 Minderjährige, die sich für Sex verkauften. 94 Prozent von ihnen waren Mädchen. Mehr als die Hälfte von ihnen war zudem Opfer von Zuhälterei, wie aus einem am Freitag veröffentlichten Bericht einer nationalen Beobachtungsstelle für Gewalt gegen Frauen hervorgeht.

Erneuter Großfund in Hamburger Hafen: Ermittler fangen 1,6 Tonnen Kokain ab

Einsatzkräfte von Zoll und Polizei haben im Hamburger Hafen 1,6 Tonnen Kokain in einer Bananenlieferung aus Südamerika abgefangen. Das Rauschgift im Wert von etwa 30 Millionen Euro sei im März in einem Container aus Ecuador entdeckt worden, teilten die Polizei und der Zoll am Freitag in der Hansestadt mit. Die Ermittlungen zu den Hintergründen liefen.

Prozess in Schweden: Mann soll 120 Männern Sex mit seiner Frau verkauft haben

In Schweden beginnt am Freitag ein Prozess gegen einen Mann, der seine Frau dazu genötigt haben soll, gegen Geld Sex mit etwa 120 Männern zu haben. Die Anklage wirft dem 62-Jährigen schwere Zuhälterei, Vergewaltigung und Körperverletzung vor. Der Mann bestreitet die Anschuldigungen. Der Fall sorgte in Schweden für Entsetzen und wurde mit dem der Französin Gisèle Pelicot verglichen, deren Mann sie betäubt und fremden Männern zur Vergewaltigung angeboten hatte.

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