The National Times - Verfassungsbeschwerden gegen Datenübermittlung an Rundfunkanstalten gescheitert

Wetter - Sydney 18°C

Verfassungsbeschwerden gegen Datenübermittlung an Rundfunkanstalten gescheitert

BOULEVARD 06.04.2022

Verfassungsbeschwerden gegen Datenübermittlung an Rundfunkanstalten gescheitert

Zwei Verfassungsbeschwerden gegen die Übermittlung von Daten der Meldebehörden an die Rundfunkanstalten sind in Karlsruhe gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht nahm die Beschwerden nicht zur Entscheidung an, wie es am Mittwoch mitteilte. Sie seien unzulässig und hätten keine Aussicht auf Erfolg, weil die Kläger sich zunächst an die Verwaltungsgerichte hätten wenden müssen. (Az. 1 BvR 1296/21 und 1 BvR 1308/21)

Textgröße ändern:

Die beiden Beschwerdeführer aus Bremen und Baden-Württemberg sahen ihr Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung verletzt, weil die Meldebehörden automatisiert alle vier Jahre Daten an die Landesrundfunkanstalten übermitteln sollen. Dabei geht es unter anderem um Namen, Geburtsdatum und Familienstand.

A.M.Owen--TNT

In Peine entkommener Straftäter in Italien gefasst

Ein wegen Mordes verurteilter Straftäter, der am Dienstag in Peine bei einem Freigang aus der Haft entkommen war, ist in Italien gefasst worden. Wie das Landeskriminalamt Niedersachsen am Donnerstag in Hannover mitteilte, wurde der 42-jährige Benjamin F. in der Region Venetien festgenommen. Dort sei er zuvor in einen Verkehrsunfall verwickelt gewesen und verletzt in ein Krankenhaus gebracht worden.

Videospiele: Vorverkauf für "GTA VI" startet am 25. Juni

Der Vorverkauf für das mit Spannung erwartete Videospiel "Grand Theft Auto VI" soll am Donnerstag kommender Woche beginnen. Wie das Unternehmen Rockstar Games im Onlinedienst X ankündigte, sind Vorbestellungen bei ausgewählten Händlern und auf digitalen Plattformen ab dem 25. Juni möglich. Der eigentliche Veröffentlichungstermin des Spiels soll am 19. November sein.

Restaurierung von Parthenon-Tempelfassade auf Akropolis in Athen abgeschlossen

Nach langer Restaurierung erstrahlt die Westfassade des Parthenon-Tempels in Athen wieder wie zuletzt Anfang des 19. Jahrhunderts: "Der Anblick ist wirklich überwältigend", erklärte die griechische Kulturministerin Lina Mendoni am Donnerstag. Der vor rund 2500 Jahren zu Ehren der Göttin Athene errichtete Tempel gehört zu den wichtigsten Sehenswürdigkeiten Griechenlands und zieht pro Jahr mehr als vier Millionen Touristen an.

"Beleidigte Leberwurst": Scharfe Kritik an Wadephuls Überlegung zu UN-Kürzungen

Mit Überlegungen zu einer Kürzung der deutschen Zahlungen an die Vereinten Nationen ist Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) auf scharfen Widerspruch gestoßen. Wadephul begründete seinen Vorstoß gegenüber der "Rheinischen Post" mit der Niederlage Deutschlands bei der Wahl zum UN-Sicherheitsrat: "Es kann nicht sein, dass wir einer der größten Beitragszahler sind und bei manchen Entscheidungen, auch im personellen Bereich, nicht berücksichtigt werden." Grüne und Linke, aber auch der Koalitionspartner SPD übten Kritik. Lob bekam Wadephul von der AfD.

Textgröße ändern: