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Verfassungsbeschwerde gegen sogenannten Hessentrojaner scheitert in Karlsruhe

BOULEVARD 09.03.2022

Verfassungsbeschwerde gegen sogenannten Hessentrojaner scheitert in Karlsruhe

Eine Verfassungsbeschwerde der hessischen Piratenpartei gegen den sogenannten Hessentrojaner ist in Karlsruhe gescheitert. Sie werde nicht zur Entscheidung angenommen, erklärte das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch. Der Landesverband der Partei und zwei einzelne Kläger hatten eine Neuregelung zu Onlinedurchsuchungen und der Überwachung von Telekommunikation stoppen wollen. (Az. 1 BvR 1552/19)

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Laut der Neuregelung darf die Polizei unter bestimmten Voraussetzungen mit Hilfe von Software Zugriff auf Festplatten bekommen und Telefonate über das Internet überwachen. Die Beschwerdeführer sahen dadurch ihr Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme verletzt. Sie bemängelten unzureichenden Umgang mit möglichen Sicherheitslücken.

Das Bundesverfassungsgericht verwarf ihre Beschwerde aber als unzulässig. Eine mögliche Verletzung der Schutzpflicht des Gesetzgebers sei nicht ausreichend dargelegt, entschied es. Die Kläger hätten nicht erklärt, dass sie selbst unmittelbar von der Regelung betroffen seien. Ihre Verfassungsbeschwerde habe keine grundsätzliche verfassungsrechtliche Bedeutung und keine hinreichende Aussicht auf Erfolg.

V.Bennett--TNT

2026 in Australien und asiatischen Ländern mit Feuerwerk und Partys eingeläutet

In Australien und anderen Ländern der Region sowie in Asien ist am Mittwoch das Neue Jahr eingeläutet worden. Mit einem spektakulären Feuerwerk an der Harbour Bridge und am Opernhaus in Sydney fanden dort die Silvesterfeiern ihren Höhepunkt. Auch im indonesischen Jakarta, auf den Philippinen und in Bangkok versammelten sich die Menschen, um 2026 zu begrüßen. In Peking begann das neue Jahr mit einer Feier an der Großen Mauer.

Neues Jahr in Australien mit großem Feuerwerk in Sydney eingeläutet

In Australien und anderen Ländern der Region ist am Mittwoch das Neue Jahr mit Feuerwerk und Partys eingeläutet worden. Mit einem spektakulären Feuerwerk an der Harbour Bridge und am Opernhaus in Sydney fanden dort die Silvesterfeiern ihren Höhepunkt. Hunderttausende Zuschauer, Einheimische und Touristen, waren zum Hafen gekommen, wo neun Tonnen Feuerwerk gezündet wurden.

Explosion in Bochumer Wohnung - 70-jährige Nachbarin stirbt

In einer Wohnung in Bochum hat es in der Nacht zu Mittwoch eine Explosion gegeben, eine 70-Jährige Nachbarin starb kurz später im Krankenhaus. Wie Polizei und Feuerwehr in der nordrhein-westfälischen Stadt am Mittwoch mitteilten, ereignete sich die Explosion um kurz vor 1 Uhr in einer Erdgeschosswohnung. In einer Nachbarwohnung musste eine 70-Jährige von Rettungskräften reanimiert werden, die Frau starb aber anschließend im Krankenhaus. Den Angaben zufolge ist unklar, ob der Tod der Frau mit der Explosion zusammenhängt.

Am Tag vor Silvester: 16-Jährige hantiert mit illegalem Böller und verliert Finger

Am Tag vor Silvester hat sich eine Jugendliche in Leipzig mit einem unkontrolliert explodierenden Böller so schwer die Hand verletzt, dass sie ihren kleinen Finger verlor. Die Polizei in der sächsischen Stadt meldete am Mittwoch den Böller-Unfall vom Dienstagnachmittag im Stadtteil Stötteritz, bei dem die 16-Jährige mit illegaler Pyrotechnik hantiert hatte.

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