The National Times - Vergewaltigung soll in Europa schärfer geahndet werden

Wetter - Sydney 20°C

Vergewaltigung soll in Europa schärfer geahndet werden

BOULEVARD 08.03.2022

Vergewaltigung soll in Europa schärfer geahndet werden

Bei der Verfolgung von Gewalt gegen Frauen sollen in der EU künftig einheitliche Mindeststandards gelten. Wie die EU-Kommission anlässlich des Internationalen Frauentags am Dienstag vorschlug, sollen Täter künftig europaweit wegen Vergewaltigung belangt werden können, auch wenn sie das Opfer nicht geschlagen oder bedroht haben. Bisher seien in 18 der 27 Mitgliedsländer Gewalt oder Drohungen Voraussetzung für eine Strafverfolgung, hieß es.

Textgröße ändern:

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betonte, Gewalt gegen Frauen müsse europaweit nach ähnlichen Regeln "verhindert, verurteilt und verfolgt" werden. In vielen EU-Staaten seien die Gesetze gegen sexuelle Nötigung zu vage formuliert oder zu lax, kritisierte die EU-Kommission. So sei etwa die Genitalverstümmelung nicht überall explizit verboten.

Auch das Mobbing oder Stalking von Frauen im Internet soll EU-weit als Straftat gelten, wie die Kommission weiter vorschlug. Unter Strafe gestellt werden soll demnach auch das böswillige Weiterverbreiten intimer Aufnahmen. Der Richtlinienvorschlag geht nun zur Beratung an die EU-Staaten und das Europaparlament.

Den Angaben zufolge hat jede dritte Frau in der EU Erfahrungen mit Gewalt oder häuslicher Gewalt gemacht. Jede Zwanzigste wurde demnach Opfer einer Vergewaltigung. Allerdings müsse die Datenbasis für sexualisierte Gewalt verbessert werden, betonte die Kommission.

Deutschland hatte sein Sexualstrafrecht 2016 reformiert. Seitdem gilt das Prinzip "Nein heißt Nein" - das heißt, eine Vergewaltigung liegt laut Paragraf 177 des Strafgesetzbuchs auch dann vor, wenn das Opfer sich nicht körperlich wehrt, sondern durch Worte oder Gesten seine Ablehnung zum Ausdruck bringt.

E.Cox--TNT

41-Jähriger stirbt nach gewaltsamer Auseinandersetzung an Restaurant in Hamburg

Bei einer Auseinandersetzung an einem Restaurant in Hamburg ist am Donnerstagabend ein 41-Jähriger tödlich verletzt worden. Er erlag seinen Verletzungen in einem Krankenhaus, wie die Polizei in der Hansestadt am Freitag mitteilte. Zeugen brachten ihn mit lebensgefährlichen Verletzungen selbst in ein Krankenhaus, bevor die Polizei verständigt wurde.

Mutmaßliches Vergewaltigungsopfer von Mette-Marits Sohn hatte Schlaftabletten genommen

Im Vergewaltigungsprozess gegen den Sohn von Norwegens Kronprinzessin Mette-Marit hat eine dritte Frau ausgesagt. Mit den Tränen kämpfend, versuchte sie sich am Freitag vor Gericht in Oslo an den Morgen des 24. März 2024 zu erinnern, nachdem sie Marius Borg Hoiby nach einer Party zu sich nach Hause eingeladen hatte. Sie sei betrunken gewesen und habe unter dem Einfluss von Schlaftabletten gestanden, als es zu nicht einvernehmlichem Sex gekommen sei, schilderte sie.

US-Richter stoppt Sanktionen gegen Senator Kelly nach Aufruf zur Befehlsverweigerung

Weiterer juristischer Rückschlag für die US-Regierung: Ein Bundesrichter hat das Vorhaben des Verteidigungsministeriums blockiert, den demokratischen Senator und früheren Kampfjetpiloten Mark Kelly mit Sanktionen zu belegen, weil er US-Militärangehörige zur Verweigerung "illegaler Befehle" aufgerufen hatte. Kellys Äußerungen seien von der Meinungsfreiheit gedeckt, erklärte Richter Richard Leon am Donnerstag. Pentagonchef Pete Hegseth kündigte Berufung an.

Lebenslange Haft für Mord an Lebensgefährtin aus Eifersucht in Bayern

Das Landgericht Würzburg hat einen 45-Jährigen wegen Mordes an seiner Lebensgefährtin aus Eifersucht zu lebenslanger Haft verurteilt. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig, wie ein Gerichtssprecher am Freitag mitteilte. Demnach sah es die zuständige Kammer als erwiesen an, dass der 45-Jährige die Frau im April in einer Wohnung in Würzburg tötete. Beide waren seit 2012 ein Paar.

Textgröße ändern: