The National Times - Vergewaltigung soll in Europa schärfer geahndet werden

Wetter - Sydney 13°C

Vergewaltigung soll in Europa schärfer geahndet werden

BOULEVARD 08.03.2022

Vergewaltigung soll in Europa schärfer geahndet werden

Bei der Verfolgung von Gewalt gegen Frauen sollen in der EU künftig einheitliche Mindeststandards gelten. Wie die EU-Kommission anlässlich des Internationalen Frauentags am Dienstag vorschlug, sollen Täter künftig europaweit wegen Vergewaltigung belangt werden können, auch wenn sie das Opfer nicht geschlagen oder bedroht haben. Bisher seien in 18 der 27 Mitgliedsländer Gewalt oder Drohungen Voraussetzung für eine Strafverfolgung, hieß es.

Textgröße ändern:

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betonte, Gewalt gegen Frauen müsse europaweit nach ähnlichen Regeln "verhindert, verurteilt und verfolgt" werden. In vielen EU-Staaten seien die Gesetze gegen sexuelle Nötigung zu vage formuliert oder zu lax, kritisierte die EU-Kommission. So sei etwa die Genitalverstümmelung nicht überall explizit verboten.

Auch das Mobbing oder Stalking von Frauen im Internet soll EU-weit als Straftat gelten, wie die Kommission weiter vorschlug. Unter Strafe gestellt werden soll demnach auch das böswillige Weiterverbreiten intimer Aufnahmen. Der Richtlinienvorschlag geht nun zur Beratung an die EU-Staaten und das Europaparlament.

Den Angaben zufolge hat jede dritte Frau in der EU Erfahrungen mit Gewalt oder häuslicher Gewalt gemacht. Jede Zwanzigste wurde demnach Opfer einer Vergewaltigung. Allerdings müsse die Datenbasis für sexualisierte Gewalt verbessert werden, betonte die Kommission.

Deutschland hatte sein Sexualstrafrecht 2016 reformiert. Seitdem gilt das Prinzip "Nein heißt Nein" - das heißt, eine Vergewaltigung liegt laut Paragraf 177 des Strafgesetzbuchs auch dann vor, wenn das Opfer sich nicht körperlich wehrt, sondern durch Worte oder Gesten seine Ablehnung zum Ausdruck bringt.

E.Cox--TNT

Hegseth kündigt neue Angriffe auf mutmaßliche Schmugglerboote an

Die USA haben weitere Angriffe auf Boote mutmaßlicher Drogenschmuggler angekündigt. "Wir haben gerade erst damit begonnen, Drogenboote zu versenken und Narko-Terroristen auf den Meeresgrund zu schicken, weil sie das amerikanische Volk vergiften", sagte Verteidigungsminister Pete Hegseth am Dienstag während einer Kabinettssitzung mit Präsident Donald Trump. Die "Abschreckung" wirke aber - deshalb sei es inzwischen schwierig, Boote zu finden, betonte Hegseth.

Papst Leo XIV. warnt nach Libanon-Besuch vor Schüren von Ängsten vor Muslimen

Papst Leo XIV. hat nach seinem Besuch im Libanon vor dem Schüren von Ängsten vor Muslimen aufgerufen. Sein Besuch im Libanon solle zeigen, "dass Dialog und Freundschaft zwischen Muslimen und Christen möglich" seien, sagte der Papst am Dienstag auf dem Rückflug aus Beirut. Muslimfeindliche Vorurteile würden "oft von Menschen geschürt", die Einwanderung ablehnten und versuchten, "Menschen fernzuhalten, die aus einem anderen Land, einer anderen Religion oder einer anderen Ethnie stammen".

Missbrauchsprozess gegen früheren Kommunalpolitiker: Mildere Haftstrafe in Bochum

In einem Berufungsprozess gegen einen früheren Kommunalpolitiker wegen des sexuellen Missbrauchs von Kindern und Jugendlichen hat das Landgericht Bochum die Strafe gemildert. Der Angeklagte wurde nach Angaben einer Gerichtssprecherin vom Dienstag zu drei Jahren und drei Monaten Haft verurteilt. Damit fiel die Strafe drei Monate geringer aus als beim ersten Urteil im Mai.

Versuchte Schumacher-Erpressung: Urteil in Wuppertal bleibt bestehen

Im Fall der versuchten Erpressung der Familie von Formel-1-Rekordweltmeister Michael Schumacher ist das Urteil gegen die Angeklagten bestätigt worden. Das Landgericht Wuppertal verwarf am Dienstag die eingelegten Berufungen, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Dem Urteil des Wuppertaler Amtsgerichts vom Februar zufolge hatte der mutmaßliche Haupttäter mit Hilfe seines Sohns versucht, 15 Millionen Euro von der Familie Schumacher zu erpressen.

Textgröße ändern: