The National Times - Bundesverfassungsgericht veröffentlicht Entscheidung zu Autoraserparagrafen

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Bundesverfassungsgericht veröffentlicht Entscheidung zu Autoraserparagrafen

BOULEVARD 01.03.2022

Bundesverfassungsgericht veröffentlicht Entscheidung zu Autoraserparagrafen

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe veröffentlicht am Dienstag (09.30 Uhr) eine Entscheidung zum neuen Autoraserparagrafen. Im Fall einer Fluchtfahrt vor der Polizei hält das Amtsgericht Villingen-Schwenningen den hier anwendbaren Passus für zu unbestimmt und daher nicht anwendbar. Der Paragraf 315d wurde 2017 ins Strafgesetzbuch eingefügt. Er stellt Kraftfahrzeugrennen und anderweitige Raserei unter Strafe. Es drohen Geld- oder Haftstrafen, bei Todesopfern bis zu zehn Jahre. (Az: 2 BvL 1/20)

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Im konkreten Fall wirft die Staatsanwaltschaft dem Beschuldigten ein verbotenes Kraftfahrzeugrennen vor. Weil er keinen Führerschein hatte und betrunken war, wollte er einer Polizeikontrolle entgehen. Laut Staatsanwaltschaft soll er mit bis zu 100 Stundenkilometern durch Ortschaften gerast sein. Die Staatsanwaltschaft stützt sich auf einen Passus des Raserparagrafen, der es unabhängig von einem Rennen unter Strafe stellt, "grob verkehrswidrig und rücksichtslos" zu fahren, "um eine höchstmögliche Geschwindigkeit zu erreichen". Das Amtsgericht will die Anklage nur wegen einer Trunkenheitsfahrt zulassen.

S.Collins--TNT

Fieberhafte Suche nach 27 vermissten Mädchen nach tödlicher Sturzflut in Texas

Nach einer verheerenden Sturzflut im US-Bundesstaat Texas suchen Rettungskräfte weiter fieberhaft nach 27 Mädchen, die an einem Sommerlager am Flussufer teilgenommen hatten. Mindestens 27 Menschen starben nach den Worten von Sheriff Larry Leitha in den Fluten, darunter neun Kinder. Mindestens acht Menschen wurden verletzt, wie Leitha am Samstagmorgen (Ortszeit) berichtete. Der Wetterdienst sagte weiteren Starkregen und "örtlich katastrophale" Sturzfluten in der Region voraus.

Erstmals seit mehr als hundert Jahren wieder öffentliches Baden in der Seine in Paris

Für die Bürger von Paris ist es das erste erlaubte öffentliche Schwimmen in der Seine seit mehr als hundert Jahren: Am Samstag stiegen und sprangen Menschen im Zentrum der französischen Hauptstadt unter dem Blick der Bademeister und bei einer Wassertemperatur von rund 25 Grad in die drei neu eröffneten Flussbäder. Die Eröffnung der Schwimmstellen war den Parisern im Vorfeld der Olympischen Spiele 2024 versprochen worden, die Stadt investierte eine Milliardensumme in die Verbesserung der Wasserqualität.

Größtes Legoland der Welt in Shanghai eröffnet

In China ist das größte Legoland der Welt eröffnet worden. Tausende Besucher strömten am Samstag trotz glühender Hitze zu der 31,7 Hektar großen Anlage in Shanghai, zu deren Attraktionen die Fahrt in einem Miniaturzug und eine Achterbahn mit Drachenmotiven gehören. Es handelt sich um das erste Legoland in China. Die chinesischen Behörden setzen unter anderem auf Themenparks, um den inländischen Tourismus zu befördern.

Sturzflut in Texas mit 24 Toten: Intensive Suche nach 20 vermissten Mädchen

Nach einer heftigen Sturzflut im US-Bundesstaat Texas mit mindestens 24 Toten suchen Helfer in einem Großeinsatz nach mindestens 20 vermissten Mädchen. Zwischen 23 und 25 Menschen würden vermisst, sagte der örtliche Sheriff, Larry Leitha, am Freitag (Ortszeit). Die vermissten Mädchen hatten an einem Sommercamp am Ufer des Flusses Guadalupe teilgenommen. Der Pegel des Flusses war in der Nacht zum Freitag wegen heftiger Regenfälle innerhalb von 45 Minuten um acht Meter angestiegen. Mindestens 24 Menschen kamen in den Fluten ums Leben, unter ihnen auch Kinder.

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