The National Times - Beschwerden nach Partyvideo mit finnischer Regierungschefin Marin abgewiesen

Beschwerden nach Partyvideo mit finnischer Regierungschefin Marin abgewiesen


Beschwerden nach Partyvideo mit finnischer Regierungschefin Marin abgewiesen
Beschwerden nach Partyvideo mit finnischer Regierungschefin Marin abgewiesen / Foto: © Lehtikuva/AFP/Archiv

Rund zwei Monate nach der Veröffentlichung eines Partyvideos mit der finnischen Regierungschefin Sanna Marin sind die Beschwerden gegen sie wegen Fehlverhaltens abgewiesen worden. Der finnische Justizkanzler erklärte am Freitag, er sehe "keinen Grund, die Ministerpräsidentin eines illegalen Verhaltens im Rahmen ihrer Tätigkeit oder einer Vernachlässigung ihrer offiziellen Aufgaben zu verdächtigen". Der Justizkanzler ist in Finnland dafür zuständig, die Rechtmäßigkeit des Handelns von Regierungsmitgliedern zu überprüfen.

Textgröße ändern:

Ende August hatte ein in den Online-Netzwerken verbreitetes Video für Aufregung gesorgt, das die Ministerpräsident Marin beim ausgelassenen Tanzen und Feiern mit Freunden und Prominenten zeigt. Der Fall ging um die Welt; es entzündeten sich Diskussionen sowohl zum Verhalten von Staats- und Regierungschefs in ihrem Privatleben als auch zu als überzogen gewerteten Anschuldigungen gegen Frauen an der Macht.

Mehrere Dutzend Beschwerden waren nach der Veröffentlichung des Videos beim Justizkanzler eingereicht worden. Die Beschwerdeführer warfen der 36-Jährigen vor, aufgrund von Alkoholkonsum nicht arbeitsfähig gewesen zu sein, ein für eine Regierungschefin unangemessenes Verhalten gezeigt oder auch "dem Ruf und der Sicherheit" Finnlands geschadet zu haben. Der Justizkanzler kam jedoch zu dem Schluss, Marin sei keine Verletzung einer "spezifischen offiziellen Aufgabe" nachzuweisen.

Die Sozialdemokratin Marin hatte nach der Kritik an dem Video sogar einen Drogentest gemacht, um "jeglichen Verdacht auszuräumen". Er fiel negativ aus. Marin ist die jüngste Ministerpräsidentin in der Geschichte Finnlands. Bei ihrem Amtsantritt 2019 war sie mit 34 Jahren die jüngste Regierungschefin der Welt.

N.Taylor--TNT

Empfohlen

Früherer EZB-Chef Draghi erhält Aachener Karlspreis

Im Krönungssaal des Aachener Rathauses wird am Donnerstag (11.15 Uhr) der Internationale Karlspreis zu Aachen an den früheren Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB) und ehemaligen italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi verliehen. Das Karlspreis-Direktorium ehrt den 78-Jährigen mit dem Preis für sein Lebenswerk und seine Verdienste um Europa. Der Vorsitzende des Gremiums, Armin Laschet (CDU), würdigte in einer Begründung insbesondere Draghis Rolle in der Eurokrise und seine Reformimpulse für die EU.

EU-Behörde: Keine Hinweise auf Mutation von Hantavirus

Nach dem Hantavirus-Ausbruch auf dem Kreuzfahrtschiff "Hondius" gibt es laut der EU-Gesundheitsbehörde ECDC keinen Hinweis für eine Mutation des Virus. Das Andesvirus verhalte sich nicht anders als in Gebieten, in denen dieser Hantavirusstamm bereits verbreitet sei, erklärte am Mittwoch das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) in Stockholm. Derweil sind weiter Krankenhäuser in mehreren Ländern mit der Überwachung der früheren "Hondius"-Passagiere beschäftigt.

Charles III. stellt inmitten von Debatte über Premier Starmer Regierungsprogramm vor

König Charles III. hat inmitten der Debatte über einen möglichen Rücktritt von Premierminister Keir Starmer in der Thronrede die Gesetzesvorhaben der britischen Regierung vorgestellt. Zu den am Mittwoch dargelegten Plänen, von denen viele bereits bekannt waren, gehören die Vertiefung der Beziehungen Großbritanniens zur Europäischen Union und die vollständige Verstaatlichung des Stahlkonzerns British Steel. Auch eine Reform des Asylsystems und eine Senkung des Wahlalters auf 16 sind geplant.

Buchautor: Brigitte Macron verliert Einfluss auf ihren Mann

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und seine Frau sind sich nach Angaben ihres Biografen uneins, wie ihr Leben nach dem Ende seiner zweiten Amtszeit aussehen soll. "Sie wird bald 75, sie will Zeit für ihre Kinder und Enkelkinder haben", sagte der Journalist Florian Tardif am Mittwoch dem Sender RTL. Der Reporter der Zeitschrift "Paris Match" hat kürzlich ein Buch über Brigitte und Emmanuel Macron mit dem Titel "Un couple presque parfait" (Ein fast perfektes Paar) veröffentlicht.

Textgröße ändern: