Anklage gegen Budapester Bürgermeister wegen Pride-Parade 2025 fallen gelassen

The National Times - Anklage gegen Budapester Bürgermeister wegen Pride-Parade 2025 fallen gelassen

Anklage gegen Budapester Bürgermeister wegen Pride-Parade 2025 fallen gelassen / Foto: © AFP/Archiv

Die ungarische Staatsanwaltschaft hat nach eigenen Angaben eine Anklage gegen den Budapester Bürgermeister Gergely Karácsony wegen der Ausrichtung der Pride-Parade im vergangenen Jahr fallen gelassen. Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs im April "stellen die in der Anklageschrift beschriebenen Sachverhalte keine Straftat mehr dar", erklärte die Staatsanwaltschaft in der Hauptstadt Budapest am Donnerstag.

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Die Regierung unter dem damaligen rechtspopulistischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán hatte die Demonstration im vergangenen Jahr unter andrem mit Verweis auf ein Anti-LGBTQ-Gesetz aus dem Jahr 2021 untersagt. 2025 wurde das Gesetz verschärft. Die englische Abkürzung LGBTQ steht für lesbisch, schwul, bisexuell, transgender und queer.

Unter dem Grünen-Bürgermeister Karácsony, einem Gegner Orbáns, wurde dennoch die Demonstration abgehalten, an der trotz Verbots mehr als 200.000 Menschen teilnahmen - mehr als in den Jahren zuvor. Im Januar wurde deshalb Anklage gegen Karácsony erhoben. Im April urteilte der Europäische Gerichtshof, dass die Anti-LGBTQ-Gesetze gegen die EU-Grundfreiheiten verstießen.

Der neue konservative pro-europäische Ministerpräsident Peter Magyar, der Orbán im Mai nach 16 Jahren im Amt des Regierungschefs ablöste, hat sich zwar immer wieder für Gleichberechtigung und die Versammlungsfreiheit ausgesprochen. Allerdings hat er bislang weder die Pride-Parade unterstützt noch Schritte unternommen, um die von Orban erlassenen Anti-LGBTQ-Gesetze zu streichen. In diesem Jahr soll die Parade am 27. Juni stattfinden.

T.F.Russell--TNT

Verendeter Buckelwal Timmy wird am Donnerstagnachmittag obduziert

Der vor der Insel Anholt angeschwemmte Kadaver des unter dem Namen Timmy bekannt gewordenen Buckelwals soll am Donnerstag von dänischen Experten obduziert werden. Die dänische Umweltschutzbehörde erklärte am Morgen, die Obduktion solle wie geplant am Nachmittag stattfinden. Der über lange Zeit in die Rettungsversuche für das Tier eingebundene Landesumweltminister von Mecklenburg-Vorpommern, Till Backhaus (SPD), warnte bereits vor möglicherweise begrenzten Ergebnissen.

Entwichener Habicht attackiert Menschen in Thüringen - auch Fasan flüchtig

Ein entwichener Habicht soll in einem Kurpark im thüringischen Heilbad Heiligenstadt Menschen und Hunde attackiert haben. Das teilte die Polizei in Nordhausen am Donnerstag mit. Demnach rückten Beamte nach einem entsprechenden Hinweis am Mittwochabend aus und konnten aufgrund von Zeugenbefragungen auch den Tierhalter ausfindig machen. Von dem Raubvogel und einem ebenfalls entwichenen Fasan fehlt demnach bislang jede Spur.

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Acht ausgebüxte Kühe haben im nordhessischen Wolfhagen die Notaufnahme eines Krankenhauses blockiert. Die Tiere brachen am Mittwoch von einer Weide aus und liefen rund einen Kilometer weit in Richtung der Klinik, wie die Polizei in Kassel mitteilte. Zwei von ihnen wurden auf dem Parkplatz festgesetzt, die anderen sechs marschierten in die Klinik.

Norwegische Prinzessin wegen schwer kranker Mutter Mette-Marit heimgekehrt

Wegen der schweren Lungen-Erkrankung der norwegischen Kronprinzessin Mette-Marit ist ihre Tochter Prinzessin Ingrid Alexandra von ihrem Studienort in Australien heimgekehrt. Die 22-Jährige traf am Mittwochmorgen in der Hauptstadt Oslo ein, um an der Seite ihrer 52 Jahre alten unheilbar kranken Mutter zu sein. Sie unterbrach dafür ihr Studium der Sozialwissenschaften, das sie vergangenes Jahr in der australischen Metropole Sydney begonnen hatte.