Streit über Textpassagen: Bundesgerichtshof verhandelt erneut über Kohl-Buch

The National Times - Streit über Textpassagen: Bundesgerichtshof verhandelt erneut über Kohl-Buch

Streit über Textpassagen: Bundesgerichtshof verhandelt erneut über Kohl-Buch / Foto: © AFP/Archiv

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat sich am Donnerstag erneut mit einem umstrittenen Buch über den verstorbenen Altkanzler Helmut Kohl befasst. Die Witwe Maike Kohl-Richter will unter anderem erreichen, dass einige der Passagen nicht mehr veröffentlicht werden dürfen. Ein Urteil fiel noch nicht, es wird erfahrungsgemäß einige Wochen nach der mündlichen Verhandlung verkündet. (Az. I ZR 41/24)

Textgröße ändern:

Der Rechtsstreit über das Buch zieht sich seit Jahren. Das 2014 erschienene Werk der Journalisten Tilman Jens und Heribert Schwan basiert auf Gesprächen mit Kohl. Enthalten waren zahlreiche teils negative Äußerungen, die der Altkanzler über andere Politiker getätigt haben soll.

Nach dem Erscheinen des Buchs zog Kohl vor Gericht. Er verlangte, dass die strittigen Passagen nicht verbreitet werden dürften. Zudem klagte er auf eine Entschädigung von fünf Millionen Euro. Das Landgericht Köln verbot den beiden Autoren und dem Verlag im April 2017, die Zitate zu verbreiten und sprach Kohl eine Entschädigung von einer Million Euro zu.

Zwei Monate später starb der Altkanzler. In der Berufung entschied das Kölner Oberlandesgericht, dass seiner Witwe die Entschädigung nicht zustehe, weil sie nicht vererbt werden könne. Gegen dieses Urteil zog Kohl-Richter vor den BGH, hatte dort aber 2021 keinen Erfolg. 2022 scheiterte auch eine Beschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht.

Der BGH entschied 2021 aber auch, dass einige Abschnitte des Buches nicht mehr verbreitet werden dürfen. Über weitere Passagen verhandelte wieder das Oberlandesgericht. Es verbot schließlich die Verbreitung einiger Textabschnitte. Außerdem entschied es, dass Schwan Kohl-Richter Auskunft über seinen Gewinn geben müsse. Jens war bereits 2020 gestorben.

Alle Beteiligten wandten sich nach dem Kölner Urteil erneut an den BGH. Kohl-Richter will erreichen, dass noch mehr Passagen nicht verbreitet werden dürfen. Außerdem will sie auch vom Verlag Auskunft über den Gewinn, den er mit dem Buch machte.

D.Kelly--TNT

Suche in Erdbebenregion in Venezuela dauert an - Hoffnung auf weitere Überlebende sinkt

Mehr als vier Tage nach den schweren Erdbeben in Venezuela sinkt die Hoffnung, noch weitere Überlebende bergen zu können. Französische und US-Einsatzkräfte retteten zuletzt am Sonntag im Ort Caraballeda einen Jugendlichen und dessen Vater lebend aus den Trümmern. Die Zahl der Todesopfer stieg nach Regierungsangaben auf mindestens 1450, zehntausende Menschen werden noch vermisst. Hunderte Häuser sind eingestürzt oder schwer beschädigt. Millionen von Menschen sind ohne Strom und Wasser und auf Hilfe angewiesen. Unterdessen bebt in dem Land weiter die Erde.

US-Soldaten bei der Öffnung von Hafen und Flughafen in Venezuela im Einsatz

Nach dem schweren Doppel-Erdbeben in Venezuela sind zahlreiche US-Soldaten im Einsatz, um vor allem den Verkehr am Flughafen von Caracas und am Seehafen von La Guaira wieder in Gang zu bringen. Ein Team von rund hundert Soldaten der Luftwaffe mit Erfahrung im Flugplatzmanagement unterstütze die venezolanischen Behörden dabei, den "lebenswichtigen Zufluss und Abfluss des Luftverkehrs" zu erweitern, teilte das US-Südkommando Southcom am Sonntag in Washington mit.

Britische Prinzessin Kate erklimmt drei Gipfel - Unterstützung für Krebshilfe

Die britische Prinzessin Kate hat binnen 24 Stunden die drei höchsten Berge von England, Schottland und Wales bestiegen, um auf die Bedeutung eines "ganzheitlichen" Ansatzes in der Krebsbehandlung hinzuweisen. Die 44-Jährige, die vor gut zwei Jahren an Krebs erkrankt war, erklärte am Sonntag im Onlinedienst Instagram, sie habe die "Drei-Gipfel-Herausforderung" zur Unterstützung der Royal Marsden Cancer Charity angenommen. Die Organisation unterstützt Krebspatienten in dem Krankenhaus, in dem Kate selbst behandelt wurrde.

Gewerkschaft: Bundespolizei droht im nächsten Jahr Engpass bei den Bodycams

Der Bundespolizei droht nach Angaben der Gewerkschaft der Polizei (GdP) im kommenden Jahr ein Engpass bei der Ausstattung mit Bodycams. Eine Ausschreibung über 2500 neue Geräte mit einer Option auf weitere 1500 sei gescheitert, sagte der GdP-Vorsitzende Andreas Roßkopf der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). "Im kommenden Jahr werden die Beamten womöglich ohne einsatzfähige Bodycams dastehen", sagte Roßkopf.