Bundesländer zum Abschuss von Wölfen: Schnellverfahren läuft ins Leere

The National Times - Bundesländer zum Abschuss von Wölfen: Schnellverfahren läuft ins Leere

Bundesländer zum Abschuss von Wölfen: Schnellverfahren läuft ins Leere / Foto: © AFP/Archiv

Die Länder haben die Bundesregierung aufgefordert, die vereinbarten Regelungen zum leichteren Abschuss von Wölfen praxistauglich zu machen. Angesichts der zahlreichen Übergriffe auf Nutztiere gebe es "dringenden Handlungsbedarf", die Rechtslage anzupassen, erklärten die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am Donnerstag in einem Beschluss. Denn derzeit laufe das mit dem Bund vereinbarte Schnellabschussverfahren "faktisch ins Leere".

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Ein im Oktober 2023 vom Bundesumweltministerium vorgelegter Vorschlag "zur schnelleren und unbürokratischeren Entnahme von schadensstiftenden Wölfen in Regionen mit erhöhtem Rissvorkommen" könne "nur ein erster Schritt gewesen" sein, heißt es in dem Länderbeschluss. Erste Erfahrungen mit der Justiz zeigten, "dass in der Praxis die erheblichen Anforderungen des geltenden Rechts" einem schnellen Abschuss nach einem Rissvorfall entgegenstünden.

Die Länder forderten den Bund deshalb auf, "die schon seit Jahren angemahnten Rechtsänderungen auf den Weg zu bringen". Dabei geht es auf europäischer Ebene um eine Herabstufung des Schutzstatus des Wolfs nach der sogenannten Berner Konvention. Diese müsse Gegenstand von Verhandlungen mit der EU-Kommission werden und "zentrales Ziel für eine langfristige rechtssichere Konfliktlösung" sein, verlangen die Länder.

In Anhang II der Berner Konvention zum Schutz wildlebender Pflanzen und Tiere wird der Wolf derzeit als streng geschützte Tierart aufgeführt. Sie dürfen grundsätzlich nicht gefangen oder getötet werden. Die Länder fordern die Herabstuftung in Anhang III. Er enthält geschützte Tierarten, auf die aber Jagd gemacht werden darf. Der Vorschlag zur Herabsenkung des Schutzstatus für Wölfe wird zurzeit im Bundesumweltministerium geprüft.

L.A.Adams--TNT

Längere Wartezeiten an europäischen Flughäfen nach Cyberattacke - BER betroffen

Nach einer Cyberattacke auf einen Softwaredienstleister für Flughäfen hat es am Wochenende an mehreren europäischen Airports Störungen gegeben. Besonders betroffen war die belgische Hauptstadt Brüssel, wo zahlreiche Flüge ausfielen. Auch am Flughafen Berlin-Brandenburg (BER) kam es zu massiven Verspätungen. Außerdem betroffen waren London und Dublin. Die Probleme dauerten am Sonntag weiter an.

Feuerwehr rettet Eule aus Kieler Hauptbahnhof

Die Kieler Feuerwehr hat am Samstagmorgen im Hauptbahnhof der Stadt eine Eule aus misslicher Lage gerettet. Das Tier hatte sich in etwa zehn Metern Höhe unter dem Dach des Bahnhofsgebäudes verfangen, wie die Einsatzkräfte mitteilten. Die Rettung habe sich dann "aufgrund der Lage in unmittelbarer Nähe zur Oberleitung einer Gleisanlage" schwierig gestaltet.

Cyberangriff auf Dienstleister: Längere Wartezeiten am Flughafen Berlin-Brandenburg

Mutmaßlich wegen einer Cyberattacke ist es am Samstag am Flughafen Berlin-Brandenburg zu längeren Wartezeiten beim Check-In und Flugverspätungen gekommen. Der Flughafen verwies auf eine "technische Störung bei einem europaweit eingesetzten Systemanbieter". Nach Angaben des ebenfalls betroffenen Flughafens Brüssel war ein Cyberangriff auf einen Dienstleister der Grund. Auch der Flughafen London-Heathrow war betroffen.

Kinderhilfswerk und Unicef rufen zu stärkerer Beachtung von Kinderrechten auf

Anlässlich des Weltkindertages am 20. September haben das Deutsche Kinderhilfswerk und das UN-Kinderhilfswerk Unicef Deutschland am Freitag Politik und Gesellschaft aufgerufen, die in der UN-Kinderrechtskonvention verankerten Rechte der Kinder vollständig umzusetzen. Dafür müssten diese aktiv in politische Entscheidungsprozesse einbezogen werden, auch in der internationalen Zusammenarbeit Deutschlands.